KenFM (Medienpräsenz)

Ein von Wachstum getriebenes Wirtschaftssystem, dessen Kraftstoff ein verzinstes Geldsystem ist, das also permanent expandieren muss, um nicht zu implodieren, muss ab Punkt X entweder seine Bevölkerung enteignen, oder aber Krieg führen.

Die Enteignung läuft bei uns längst. Die Preise steigen, während die Löhne stagnieren oder fallen. Der Abbau sozialer Rechte, verkauft als „Eigenverantwortung“, ist ebenfalls eine schleichende Form der Enteignung, denn was der Staat auch an Altersversorgung nicht mehr leisten kann, oder besser will, fehlt dem Bürger im Alltag im Geldbeutel.

Betroffen von dieser Mechanik ist längst auch die BRD. Wir sind der größte Niedriglohnsektor der Welt. Hartz IV ist das Gegenteil von Sozial, denn es schließt Menschen vom sozialen Leben nahezu aus. Wer Hartz IV bezieht, hat für Kultur kein Geld mehr.

Um die exponentiell steigenden Zinsen im Kapitalismus bedienen zu können - sie sind der eigentliche Kern des Problems - spielt die Regierung, oder besser die Banken hinter der Regierung, am Ende die Spielkarte Krieg.

Ein sich im Krieg befindendes Land investiert vor allem in teure Kriege, um die Beute später dazu zu nutzen, das eigene völlig marode Wirtschaftssystem wieder zu stabilisieren. Ein Land, das sich auf einen Krieg zubewegt, erklärt jeden, der auf das eigentliche Motiv hinweist, zum Staatsfeind. Staatsfeinde heißen heute Verschwörungstheoretiker, Aluhut-Träger oder Putinversteher.

Personen, die diese Vokabeln dann gegen die Warner, zum Beispiel nicht embeddete JournalistInnen nutzen, stehen direkt oder indirekt auf der Lohnliste der Geheimdienste. Sie geben gerne vor, Links zu sein, nur ist ihre zentrale Aufgabe, das, was Links ausmacht, zu zerstören. Die „Neuen Linken“ sind Teil des Neoliberalismus und tun alles dafür, um ein völlig in vergessen geratenes Klassenbewusstsein, wo immer es sich zeigt, im Keim zu ersticken.

Damit sind wir bei der Ukraine-Krise. Schon der Name „Krise“ täuscht. Hier liegt eben so wenig eine Krise vor, wie damals in Afghanistan, dem Irak, Libyen oder aktuell Syrien.

Die Ukraine ist ein riesiger Flächenstaat, der reich an Bodenschätzen ist. Zudem ist sie DIE Kornkammer Europas. Die Ukraine grenzt direkt an Russland.

Da der Westen nicht bereit ist, sein Neoliberales Wirtschaftssystem zu überdenken, da seine Staaten sich von privaten Banken Geld leihen und damit erpressbar sind, tanzen sie nach den Regeln des „Marktes“. Hinter dem Markt verstecken sich Wirtschaftsverbrecher. Sie brauchen Krieg, um ihr Schneeballsystem weiter spielen zu können. Krieg, also die willkürliche Enteignung Dritter, ist dabei Teil des Business.

In repräsentativen Demokratien verkauft man Kriege, einen Putsch oder einen Regime-Change dann gerne unter der Tarnbezeichnung Demokratie-Export, doch geht es in Wahrheit immer nur um Wirtschaftsinteressen.

Wer auf diese Tatsache hinweist, wie der Schriftsteller Wolfgang Bittner in seinem aktuellen Buch „Die Eroberung Europas durch die USA“, wird aufs Heftigste verleumdet und bekämpft.

Nur die Heftigkeit des Gegenwindes sollte stutzig machen. Wenn das, was Bittner schreibt, dummes Zeug wäre, könnte man es lässig ignorieren. Tut man aber nicht.

Wir führten mit Wolfgang Bittner zu seinem Buch, das eine Art mediales Tagebuch zum Putsch in Kiew ist, ein ausführliches Interview.

Stell dir vor es ist Krieg, und nur Gauck geht hin.

Die Bundesrepublik hat sich 25 Jahre nach Mauerfall zum drittgrößten Rüstungsexporteur der Welt hochgearbeitet. Der Tod ist erneut ein Meister aus Deutschland. Aktuell „verteidigen“ deutsche Bundeswehr-Soldaten an 17 Standorten außerhalb der Republik „unsere Werte“. Geht es nach Bundespräsident Gauck, Kanzlerin Merkel und Kriegsministerin von der Leyen, lässt sich diese Präsenz noch einmal deutlich steigern. Alles was diese Personen dafür benötigen, ist ein omnipotentes Feindbild. Da kommt der Konflikt in der Ukraine und die daraus behauptete Aggression Russlands gerade recht. Um was geht es wirklich? Es geht darum, dass auch dieses Land seine Rüstungsausgaben steigert und in Zukunft 2% des Brutto-Sozial-Produktes in die Anschaffung neuer Waffensysteme investiert. So wünscht es sich die NATO. Deutschland steht Gewehr bei Fuß und verkauft das der eigenen Bevölkerung dann als „alternativlose friedenssichernde Maßnahme“.

Alles was man mit Gewalt erringt, kann man nur mit Gewalt behalten, und so muss man das größte Militärbündnis der Welt als ein unverzichtbares Werkzeug des Turbokapitalismus enttarnen. Diese Wirtschaftsform ist ohne Unterdrückung und damit ohne Gewalt nicht zu haben. Die Systemgewalt des Kapitalismus geht nahtlos über in den Faschismus.

Ein breites Friedensbündnis aus klassischer und neuer Friedensbewegung nutzte den 13.12., um gemeinsam auf diese aggressive Politik aufmerksam zu machen und für den Frieden in Europa zu demonstrieren. Der Demonstrationszug vom Berliner Hauptbahnhof zum Amtssitz von Gauck, Schloss Bellevue, verzeichnete über 4000 Teilnehmer. KenFM zeigt die ergreifende Abschlussrede von Eugen Drewermann, der sich genau wie Joachim Gauck dem Christentum verschrieben hat, nur dass er andere Akzente setzt, statt „Auge um Auge, Zahn um Zahn“: „Liebe deinen Nächsten wie dich selbst“ und „Du sollst nicht töten“.

Am 8. September fand im 'taz-cafe' in Berlin im Rahmen der taz-Bewegungsgespräche eine Podiumsdiskussion zu den Montagsmahnwachen für den Frieden statt. Teilnehmer der Podiumsdiskussion waren der Aktivist Pedram Shahyar, Peter Strutynski von der AG Friedensforschung und der Bewegungsforscher Peter Ullrich. Die ebenfalls eingeladene Publizistin Jutta Ditfurth sagte "aus Termingründen" ab.

Dennoch war eine interessante und konstruktive Diskussion zu erwarten, die wir als KenFM-Redaktion gerne in Bild und Ton dokumentiert und einer breiteren Masse als den ca. 50 Zuschauern in der Rudi-Dutschke-Straße zugänglich gemacht hätten. Doch die Kameras mussten nach einer anfänglichen Diskussion ausgeschaltet werden, und durften nur aufzeichnen, wenn Pedram Shahyar das Wort ergriff, da andere Teilnehmer der Debatte nicht im Rahmen der Veranstaltung zu sehen sein wollten. Für ein Pressehaus und eine darin stattfindende öffentliche Veranstaltung eine äußerst ungewöhnliche Regelung, insbesondere wenn man bedenkt, dass die TAZ im linken politischen Spektrum zu verorten ist und 1978 gegründet wurde, um mehr Transparenz und unabhängige Berichterstattung zu schaffen.

KenFM zeigt die dokumentierten Redebeiträge von Pedram Shahyar, die nun ohne Gegenrede veröffentlicht werden müssen - was sicher nicht im Interesse der anderen Debattierer ist, die der Veröffentlichung widersprochen haben, und auch nur bedingten Dokumentations-Charakter hat. Da wir die Worte Pedrams aber für wichtig und richtig erachten, haben wir uns dennoch für eine Veröffentlichung in dieser Form entschieden.

Vor 25 Jahren fiel die Berliner Mauer, der Kalte Krieg fand sein Ende und Deutschland wurde wiedervereinigt. Diese Wiedervereinigung wäre ohne eine wohlwollende Sowjetunion nicht möglich gewesen.

Der damalige Präsident der UdSSR, Gorbatschow, hielt sein Versprechen gegenüber dem Westen, zog sämtliche sowjetischen Streitkräfte aus der DDR ab und gab sein Go zum Wunsch der alten BRD, die ehemalige DDR in die NATO aufnehmen zu dürfen. Als Gegenleistung versprach die NATO, keine weiteren europäischen Länder in das militärische Verteidigungsbündnis aufzunehmen, vor allem keine Länder, die zuvor dem Warschauer Pakt angehörten.

Mit der sogenannten NATO-Ost-Erweiterung wurde das Moskau gegenüber geäußerte Versprechen zwölf Mal gebrochen. Die Ukraine sollte der 13. Staat in der Reihe dieser Erweiterung werden, und auch Georgien hatte man bereits als Nr. 14 im Visier. Da diese Staaten unmittelbar an die Russische Föderation grenzen, war Washington klar, dass Moskau dies als Provokation empfinden würde. Diese Provokation war von Anfang an beabsichtigt, um das Ziel, die Strategie der Spannung, neu aufleben zu lassen. Fünf Milliarden US-Dollar investierte Washington in die Destabilisierung der Ukraine, um dort einen Bürgerkrieg herbeizuführen. In unseren Medien wird diese Machiavelli-Politik dann als Aggression Russlands dargestellt und der Leser wird über die tatsächliche Krise in der Ukraine auf ganzer Linie belogen. Unabhängige Berichterstattung gibt es nur noch sporadisch, und nur noch im Internet. Freie, nicht embeddete Reporter sind die einzige Möglichkeit, um der westlichen Propaganda alternative Informationen entgegenzustellen, die dem näher kommen, was man als Wahrheit bezeichnen könnte.

Der unabhängige Journalist und Fotograf Mark Bartalmai hält sich seit Ende Juli in und um Donezk auf, da er hier ursprünglich die Durchführung einer Hilfslieferung dokumentieren wollte. Aufgrund der vorgefundenen Kluft zwischen der Berichterstattung und der Realität wurde neben dem Hilfstransport auch verstärkt das Kriegsgebiet mitsamt der betroffenen Zivilisten dokumentiert. In den letzten zwei Monaten entstanden so bereits hunderte Gigabyte an Film- und Fotomaterial, die zeitnah zu einem Kinofilm verarbeitet werden und das Leid der Bevölkerung authentisch abbilden.

Wir trafen Bartalmai, der sich für wenige Wochen in Deutschland aufhält, bevor er zurück in das Krisengebiet reist, und sprachen über den Status Quo in der Ost-Ukraine. Ein Gespräch, das unter die Haut geht, da es die Folgen des Krieges schonungslos benennt.

Ein Kommentar von Tilo Gräser.

Wolfgang Kubicki sieht die Meinungsfeiheit bedroht, warnt vor der Verrohung der Debatten und fordert mehr offene Diskussionen.

Das Ziel der Corona-Politik der Bundesregierung ist unbekannt. Das meint der FDP-Politiker und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Gesagt hat er das, als er sein neues Buch über die „Meinungsunfreiheit“ vorstellte. In dem beklagt er mangelnden Respekt für Menschen die eine andere Meinung vertreten. Widerstreitende Meinungen sind aus Sicht von Kubicki wichtig für den Fortschritt. Das sieht er grundsätzlich so, und es gilt für ihn auch in der Corona-Krise. In dieser hat die Regierung das Parlament entmachtet, meint er. Das ist für ihn ebenso eine Gefahr für die Demokratie wie die fehlende Debatte und die Angriffe auf jene mit anderen Meinungen. Kubicki will, dass mit Argumenten über verschiedene Ansichten gestritten und nicht gegen Menschen mit anderen Meinungen gekämpft wird.

Die bundesdeutschen Medien hinterfragen gegenwärtig nur noch unzureichend kritisch die Politik. Das zeigt sich für den FDP-Bundestagsabgeordneten und Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki gerade in der Corona-Krise. Er machte darauf am Dienstag in Berlin aufmerksam, als er gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, sein neues Buch „Meinungsunfreiheit – Das gefährliche Spiel mit der Demokratie“ vorstellte.

Kubicki verwies als Beispiel für seinen Befund auf den politischen und medialen Umgang mit einem Antrag der FDP-Fraktion zur Corona-Politik. Die Liberalen beantragten, die im März beschlossene „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ wieder aufzuheben. Sie scheiterten damit im September an einer Bundestagsmehrheit aus Union, SPD und AfD.

Die FDP-Fraktion hatte ihren Antrag damit erklärt, dass die Begründung für den Ermächtigungsbeschluss vom März nicht mehr gegeben ist. Das Gesundheitssystem sei ganz offensichtlich durch die Covid-19-Pandemie nicht mehr gefährdet, überlastet zu werden, wiederholte Kubicki dazu. „Und trotzdem kommt keiner auf die Idee zu sagen, die Grundlagen unserer Entscheidung sind falsch, also müssen wir sie revidieren.“

Die Medien beschreiben nicht die Realität, sie erzeugen sie. Zu diesem Ergebnis kommt Mathias Bröckers im Gespräch mit KenFM.

Bröckers hat unter anderem drei Bücher über 9/11 veröffentlicht und wurde so zum Bestsellerautor. Spätestens seit dem 11. September 2001 konnte jeder klassische Journalist erkennen, dass sich die unabhängige Berichterstattung auch in Deutschland massiv veränderte. Wer damals nicht bereit war, die offizielle Terror-Version der 19 Räuber nicht vollständig zu schlucken, wer bei offenen Fragen nachbohrte, geriet automatisch ins Fadenkreuz und wurde sukzessive auf’s Abstellgleis geschoben.

Diese Mechanik, unbequeme Köpfe zu entsorgen, zieht sich bis in unsere Tage und wurde massiv ausgebaut. Das Ergebnis können wir aktuell an der medialen Darstellung der Ukraine-Krise erkennen.

Das, was die Massenmedien seit Monaten der Bevölkerung zu verkaufen versuchen, und das, was die Menschen auf der Straße wirklich denken, hat wenig bis gar nichts miteinander zu tun. Immer mehr Menschen, auch Senioren, trauen der deutschen Medienlandschaft und ihren Protagonisten nicht mehr über den Weg.

Aber anstatt sich von der Politik vollständig abzuwenden, begeben sie sich ins Internet, um hier selbständig nach alternativen Quellen zu suchen. Das ehemalige Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" hat sich spätestens seit seinem "Stoppt Putin jetzt“-Titel selbst ins Aus geschossen und wurde für dieses Hetz-Cover jetzt vom Deutschen Presserat abgemahnt.

Mathias Bröcker hat als Mitbegründer der TAZ nichts an Biss und Spott verloren, wenn es um das Beschreiben der Medien-Realität geht. Er ist ein politischer Journalist, der sich festbeißt und zur Entspannung immer wieder die Stratocaster rausholt, um auf seinem Kreuzberger Balkon den Blues zu spielen.

Sein aktuelles Buch "Wir sind die Guten“, das er zusammen mit Paul Schreyer innerhalb kürzester Zeit zu Papier brachte, beschäftigt sich mit der aktuellen Situation in Europa und dem Konflikt mit Russland.

Bröckers schafft es, aus all den Puzzle-Teilen, die uns die Nachrichten seit Monaten um die Ohren hauen, ein Bild zusammenzusetzen, dass dem Bürger schlüssig aufzeigt, um was es im Großen und Ganzen in der Ukraine geht und wer hier die Strippen zieht.

Während die USA in Europa das tun, was sie als Imperium global auch tun - Monopoly spielen, haben sie es bei Russland mit einer Atommacht zu tun, die Schach bevorzugt.

Bröckers bezeichnet sich selber als Putinversteher, was nicht meint, dass er ein Putinverehrer ist(!). Das Buch "Wir sind die Guten - Ansichten eines Putinverstehers oder wie uns die Medien manipulieren" ist bei aller politischen Bildung, wie Geopolitik inszeniert und lanciert wird, auch eine knallharte Abrechnung mit den Massenmedien, die - von wenigen Ausnahmen abgesehen - alle über Bord geworfen haben, was Journalismus ausmacht.

Sie sind zu Lokalausgaben des NATO-PR-Büros verkommen.

Philip Klever ist Offizier und Oberleutnant bei der Luftwaffe der deutschen Bundeswehr. 2004 entschied er sich nicht nur gegen einen Zivildienst, sondern verpflichtete sich auch, für 12 Jahre der Armee zu dienen und Deutschland zu verteidigen.

Im Zentrum für Elektronischen Kampf in der Ulrichkaserne im bayrischen Kleinaitingen war er als Ingenieur für Elektrotechnik an der Optimierung des Euro-Fighters beteiligt, bis er 2012 den Befehl erhielt, nach Afghanistan zu gehen. Wie er durch intensive Beschäftigung mit dem bevorstehenden Einsatz erfuhr, gäbe es keine konkrete Trennung zwischen dem UN-abgesegneten ISAF-Einsatz der Bundeswehr und dem OEF, dem "Krieg gegen den Terror" der USA. Für Philip Klever war klar, dass er durch seinen Dienst die Grenze Hilfseinsatzes, wie er ihm in der deutschen Presse verkauft wurde, und einem Angriffskrieg überschreiten würde - und somit an einem völkerrechtswidrigem Einsatz beteiligt wurde.

Dies machte er seinem Vorgesetzten deutlich, und verweigerte den Befehl. Seitdem ist nichts mehr wie zuvor. Sein Arbeitsplatz wurde aus einem Großraumbüro in eine Abstellkammer mit Milchglasfenstern verlegt, der Kontakt zu Kameraden wurde ihm untersagt und anstelle der Arbeit am Euro-Fighter nachzugehen, hatte er zunächst einen "Besinnungsaufsatz" zu schreiben, und mittlerweile gar nichts mehr zu tun. Im Gegenzug läuft ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen des "Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht im Dienst", nachdem er im Interview mit http://www.nrhz.de äußerte, dass der Dienstposten, den er besetzen sollte, inzwischen gestrichen wurde. Außerdem rechnet er damit, als zusätzliche Schikane im Laufe seiner bis 2016 andauernden Dienstzeit in eine am anderen Ende der Bundesrepublik liegende Kaserne versetzt zu werden.

Auf seine Gründe der Verweigerung hingegen wurde vonseiten der Bundeswehr nicht weiter eingegangen, so dass Klever bis heute nicht weiß, ob er zu Unrecht einen Befehl verweigerte, oder richtigerweise einem völkerrechtswidrigen Befehl nicht Folge leistete, was jedoch auch auf den gesamten Einsatz ein komplett anderes Licht werfen würde.

Auch stellte er fest, dass sich die Medien null für seinen Fall interessieren, bis auf das NDR-Magazin panorama, das einen vierminütigen Beitrag über seine Geschichte sendete. Die eigentliche Krux des Falles, die von Klever vorgeworfene Völkerrechtswidrigkeit des Afghanistan-Einsatzes, wurde aber auch hier nicht weiter thematisiert. Im Gespräch mit Ken Jebsen hingegen wird in insgesamt anderthalb Stunden keines der in dieser Causa relevanten Themen ausgelassen, zudem erzählt Klever auch, weshalb er sich vor neun Jahren entschied, zur Armee zu gehen, und warum er sich heute anders entscheiden würde.

Die Großväter von Jürgen Rose dienten ihrerzeit beim Militär. Auch Roses Vater war im Zweiten Weltkrieg Jagdflieger - und dennoch glaubte er nicht an seinen Sohn, als dieser ihm von seinen Plänen erzählte, zum Militär gehen zu wollen. Der junge Jürgen Rose ließ sich hierdurch jedoch nicht entmutigen und verpflichtete sich 1977 bei der Luftwaffe.

Dreißig Jahre später, 2007, wurde eine große Öffentlichkeit auf ihn aufmerksam, da er ersuchte, sich von seinen Aufgaben zur Unterstützung des Afghanistan-Kriegs und der Operation Enduring Freedom entbinden zu lassen, da er nicht ausschließen konnte, dass er, gerade in Hinblick auf die TORNADO-Waffensysteme, zu völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen beiträgt. Sein Ersuch hatte Erfolg.

Schon in den Jahren davor war Rose publizistisch tätig, schrieb für verschiedene vorwiegend linke Zeitungen Bundeswehr-kritische Kommentare und wurde 2006 Mitglied im Arbeitskreis Darmstädter Signal, in dem sich ehemalige und aktive Bürger in Uniform zusammenschließen, die sich der Friedensbewegung verbunden fühlen und der Bundeswehr kritisch gegenüber stehen.

Wegen verschiedener kritischer Äußerungen, mit denen er gegen das Soldatengesetz verstieß, wurde er zu Geldbußen von über 3000 Euro verurteilt. 2009 veröffentlichte Rose das Buch "Ernstfall Angriffskrieg: Frieden schaffen mit aller Gewalt?" ( http://www.ossietzky.net/buecher&textfile=720 ), in dem er sich unter anderem mit der Kriegspropaganda der vergangenen Jahrzehnte beschäftigt und weitere Kameraden vorstellt, die ihr Gewissen nicht gegen eine Uniform getauscht haben.

Die Großväter von Jürgen Rose dienten ihrerzeit beim Militär. Auch Roses Vater war im Zweiten Weltkrieg Jagdflieger - und dennoch glaubte er nicht an seinen Sohn, als dieser ihm von seinen Plänen erzählte, zum Militär gehen zu wollen. Der junge Jürgen Rose ließ sich hierdurch jedoch nicht entmutigen und verpflichtete sich 1977 bei der Luftwaffe.

Dreißig Jahre später, 2007, wurde eine große Öffentlichkeit auf ihn aufmerksam, da er ersuchte, sich von seinen Aufgaben zur Unterstützung des Afghanistan-Kriegs und der Operation Enduring Freedom entbinden zu lassen, da er nicht ausschließen konnte, dass er, gerade in Hinblick auf die TORNADO-Waffensysteme, zu völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen beiträgt. Sein Ersuch hatte Erfolg.

Schon in den Jahren davor war Rose publizistisch tätig, schrieb für verschiedene vorwiegend linke Zeitungen Bundeswehr-kritische Kommentare und wurde 2006 Mitglied im Arbeitskreis Darmstädter Signal, in dem sich ehemalige und aktive Bürger in Uniform zusammenschließen, die sich der Friedensbewegung verbunden fühlen und der Bundeswehr kritisch gegenüber stehen.

Wegen verschiedener kritischer Äußerungen, mit denen er gegen das Soldatengesetz verstieß, wurde er zu Geldbußen von über 3000 Euro verurteilt. 2009 veröffentlichte Rose das Buch "Ernstfall Angriffskrieg: Frieden schaffen mit aller Gewalt?" ( http://www.ossietzky.net/buecher&textfile=720 ), in dem er sich unter anderem mit der Kriegspropaganda der vergangenen Jahrzehnte beschäftigt und weitere Kameraden vorstellt, die ihr Gewissen nicht gegen eine Uniform getauscht haben.