Sand im Getriebe (SIG) (Reihe)

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07.08.2025 , Deutsch

„Das besetzte palästinensische Gebiet ist heute eine Höllenlandschaft. Im Gazastreifen hat Israel sogar die letzte Funktion der Vereinten Nationen – die humanitäre Hilfe
– demontiert, um eine Bevölkerung, die es zur Eliminierung bestimmt hat, absichtlich auszuhungern, immer wieder zu vertreiben oder zu töten. Im Westjordanland, ein-
schließlich Ostjerusalem, schreitet die ethnische Säuberung durch rechtswidrige Belagerung, Massenvertreibung, außergerichtliche Tötungen, willkürliche Verhaftungen und weitverbreitete Folter voran“, prangert Francesca Albanese an, die ihren Bericht „Von der Ökonomie der Besatzung zur Genozid-Ökonomie“ der UN vorgelegt hat.

Sie stellt fest: „Das ist der Höhepunkt einer jahrzehntelangen Politik der Vertreibung und Ersetzung des palästinensischen Volkes“, meint jedoch, dass wir an „einem
historischen Wendepunkt“ stehen: „Millionen von Menschen schauen zu und hoffen auf einen Wegweiser, der eine neue globale Ordnung schaffen kann, die auf Gerechtigkeit, Menschlichkeit und kollektiver Befreiung beruht. Hier geht es nicht nur um Palästina. Es geht um uns alle.“

Es geht um die Verteidigung und Stärkung des Völkerrechts – überall.

09.04.2025 , Deutsch

Frieden! Was sonst? „Es wird ausschließlich in Kategorien militärischer Kräfteverhältnisse gedacht. Diplomatie, Verhandlungen, Rüstungskontrolle oder gar Kooperation […] kommen nicht vor.“ Diese Feststellung von Peter Wahl gilt nicht nur für das „EU-White Paper für Verteidigungsbereitschaft bis 2030“.

Gegen die Aufrüstung allerorts wenden sich Andreas Zumach, Jürgen Wagner und Reiner Braun, der betont: „Verantwortliche Friedens- und Sicherheitspolitik muss immer dem Gedanken der Entspannungspolitik folgen.“

Gutes Leben statt Kanonen! Dazu schreiben Annebirth Steinmann und Karen Spannenkrebs, Stephan Kaufmann, Hans-Josef Bontrup. Gewerkschaftsmitglieder sagen NEIN zu Hochrüstung und Kriegsvorbereitung!, was mit „Blackrock im Kanzleramt“ keine leichte Aufgabe sein dürfte.

Jeffrey Sachs („Geopolitik des Friedens“) warnt: „Die Trump-Regierung ist im Kern imperialistisch. Die USA werden rücksichtslos und zynisch sein, ja, auch gegenüber Europa.“

18.12.2024 , Deutsch

Wir leben im gefährlichsten Jahrzehnt seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. 

Es besteht „die Gefahr, in einen atomaren Abgrund zu taumeln oder durch einen konventionellen Krieg umzukommen“. „An dieser Weggabelung stehen wir für eine friedliche und solidarische Welt der Gemeinsamen Sicherheit, Solidarität und Nachhaltigkeit für alle Menschen.“ (Berliner Appell

Der Berliner Appell ist von 36 Friedensorganisationen aufgegriffen worden, die eine Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig!“ gegen die Stationierung landgestützter US-Mittelstreckenraketen in Deutschland gestartet haben.

Gefordert wird „Dialog statt Aufrüstung: Die Wiederaufnahme von Verhandlungen über Rüstungskontrolle und (nukleare) Abrüstung“. Es sollen auch „neue Initiativen für gemeinsame Sicherheit und Zusammenarbeit“ entwickelt werden, die der Zuspitzung der atomaren Bedrohung Rechnung tragen.