Ulrich Heyden (Moskau): Wahlen in Russland: Gefahr für Putin?

Wie stabil ist Putins Macht angesichts der Wahlen in Russland? Journalist Ulrich Heyden berichtet aus Moskau über das Wahlsystem, die wichtigsten Parteien und die Stimmung in der Bevölkerung. Im Gespräch geht es um wirtschaftliche Sorgen, den Ukrainekrieg, das Verhältnis zum Westen und die Frage, ob sich an der politischen Dominanz von Einiges Russland etwas ändern könnte.

Kurze Anmerkung von Ulrich Heyden: Die KPRF hat bei den Duma-Wahlen 2021 nicht 13 sondern 18,9 Prozent bekommen.

Das Gespräch führte Reinhard Schuberth

•    Wahl der 450 Duma-Abgeordneten zu je 50 % über Listen (Verhältniswahl) und direkt; 10 teilnehmende Parteien: u.a. EINIGES RUSSLAND (Regierungspartei), KPRF (Kommunisten), LDPR (bis 2022 Schirinowski), GERECHTES RUSSLAND, NEUE LEUTE , … Die Partei яблоко (2021 1,3 % der Stimmen) wurde nicht zur Wahl zugelassen
•    die Wahl erfolgt in Wahllokalen und online, ca. 6-7 Mio. Flüchtlinge aus Ukraine und Bürger der vier neuen Oblaste nehmen an Wahl teil
•    wesentliche Veränderungen zum Ergebnis der Wahlen 2021 werden nicht erwartet
•    Putin wird als Präsident von der breiten Öffentlichkeit nicht in Frage gestellt; es gibt keinen bekannten Nachfolge-Kandidaten
•    Ursachen der gestiegenen Russophobie werden nicht mit finanzieller Krise des Westens oder Geschichte in Verbindung gebracht; (etwas naive) Enttäuschung über Auferstehung der Nazi-Enkel an den Schalthebeln der Macht in Deutschland
•    fehlende Geschichtsaufarbeitung zum Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion in Deutschland