Tichys Einblick (Medienpräsenz)

16:07

Neun Monate lang saß Michael Ballweg in der JVA Stammheim in Untersuchungshaft. Das Finanzamt wirft ihm bis heute Steuerhinterziehung vor. Zwischenzeitlich schätzten die Staatsanwälte die Hinterzogenen Steuern auf einen Betrag zwischen sechzig Cent und 2.200 Euro. Nun kam die nächste Wendung: Das Gericht glaubt, dass das Finanzamt dem Querdenken-Gründer 200.000 Euro zu viel gezahlte Steuern zurückzahlen müsste. Doch auch dagegen wehrt sich das Finanzamt.

Der Prozess gegen Michael Ballweg gleicht einer Karikatur machttrunkener Bürokraten. Sie verfolgen den Unternehmer und Aktivisten, nicht weil er eine Straftat begangen hat – sondern weil er es wagte die Staatsmacht in Frage zu stellen.

Maximilian Tichy spricht mit Michael Ballweg über den Prozess, über grüne Staatsanwälte, die das Recht als Waffe einsetzen und über die Aufarbeitung der Corona-Zeit. 

18:01

Welche Rolle spielen Medien, Politik und Gesellschaft im Wandel der Bundesrepublik? Das Land entwickelt sich immer mehr zu einem größenwahnsinnigen Staat, der keine Abweichung von der Regierungslinie zulässt. Der langjährige Journalist und frühere ZDF-Studioleiter Wolfgang Herles analysiert in seinem neuen Buch „Gemütlich war es nie“ die geistige Verfassung unseres Landes – pointiert, kritisch, und mit dem Blick eines Skeptikers.

In diesem Gespräch beleuchtet Herles:

   Warum Journalismus heute oft zum Sprachrohr des Staates wird,
   Wie sich die politische Kultur von Bonn zu Berlin gewandelt hat,
   Weshalb Konformismus und Moralisierung der Debatte gefährlich für die Demokratie sind, 
   und was der Begriff „innere Einheit“ mit Denkverboten zu tun hat.

Herles spricht über die Rolle der Medien bei Corona, Migration, der Ukraine-Politik und dem Atomausstieg – und plädiert für eine Rückbesinnung auf eine offene, kritische Streitkultur.

🎙️ Ein Gespräch über Zweifel als demokratische Tugend, Provinzialität als Stärke – und warum Journalismus nicht bequem sein darf.

42:41

Brigitte Röhrig ist nüchterne Juristin, spezialisiert auf die Zulassung neuer Arzneimittel. Eine Durchsicht der Unterlagen, die für die Zulassung der Corona-Impfstoffe eingereicht wurden, ließ sie aber aufmerken.

In diesen Dokumenten hat sie 150 Qualitätsmängel ausgemacht. Angeblich sollen diese  um großen Teil sehr gravierende Mängel noch vor der ersten verabreichten  Impfung behoben worden sei . Doch das hält Röhrig schon zeitlich nicht für möglich. Dagegen spricht schon, dass auch in den Bedingungen für die bedingte Zulassung alleine knapp 30 Auflagen zur Nachreichung von Unterlagen enthalten sind.   Bei weiterer Durchsicht der Dokumente, der Verantwortlichkeiten und der Personalüberschneidungen kam sie zur Erkenntnis: Ein undurchsichtiges Geflecht aus NGOs, Regierungen und WHO-Funktionären hat die notwendigen Sicherheitskontrollen der Arzneimittelbranche ausgehebelt. In der Produktion der Corona-Impfstoffe wurden Grundsätze der Arzneimittelzulassung verletzt. Eigentlich waren diese eingerichtet worden um eine erneute Contergan-Tragödie zu verhindern.

Da stellt sich die Frage: Brauchen wir eine Corona-Enquetekomission, die diese Missstände aufklärt?

Brigitte Röhrig: "Ja! Wir haben zum Glück in Brandenburg wenigstens einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der versucht das aufzuarbeiten. Das Problem ist, dass es so viele sind, die da mitgemacht haben. Ich habe unseren Zulassungsbehörden wirklich sehr vertraut, aber mein Vertrauen ist jetzt leider zerstört."