Endloser Krieg

Zeitmarken

EU-Finanzierung und Kriegskosten

• Neues Finanzierungspaket: Die EU hat die Freigabe von weiteren 90 Milliarden Euro beschlossen, um den Krieg für weitere zwei Jahre zu finanzieren .
• Gesamtsumme der Unterstützung: Seit 2022 hat die Ukraine laut Sonneborn knapp 200 Milliarden Euro aus der EU erhalten; mit der neuen Tranche steigt die Summe auf rund 290 Milliarden Euro .
• Zusätzlicher Finanzbedarf: Das Wall Street Journal berichtet, dass der aktuelle 90-Milliarden-Kredit voraussichtlich nicht bis Ende 2027 reichen wird, da bereits jetzt ein zusätzlicher Bedarf von 19 Milliarden Euro besteht .
• Haftung der Bürger: Im Falle eines Zahlungsausfalls der Ukraine müssen 24 EU-Staaten für den Kredit bürgen; Deutschland würde dabei mit 22,5 Milliarden Euro haften .

Systemkritik und Mechanismen

• Das Konzept des "endlosen Krieges": Sonneborn zitiert Julian Assange mit der These, dass das Ziel nicht ein erfolgreicher, sondern ein endloser Krieg sei, um Staatsgelder in die Hände einer „transnationalen Sicherheitselite“ (militärisch-industrieller Komplex) zu leiten .
• Rolle von Politik und Medien: Politik und Medien haben laut Sonneborn den Auftrag, öffentliche Zustimmung für Kapitalvermehrungsstrategien zu erzeugen und Kriege zu normalisieren .
• Kollateralschäden: Die Verarmung der Bürger in den Geberländern und die Toten in den Kriegsgebieten werden als „lässliche Kollateralschäden“ dieses Systems bezeichnet .

Korruption und Kontrolle

• Mangelnde Kontrollverfahren: Sonneborn kritisiert, dass die EU bei der Ukraine auf strenge Kontrollverfahren verzichtet. Der Empfänger soll Unregelmäßigkeiten bei der Mittelverwendung stattdessen „selbsttätig“ melden .
• Ausnahmen bei der Haftung: Ungarn, die Slowakei und Tschechien sind laut Beitrag von der Rückzahlungspflicht im Falle eines ukrainischen Zahlungsausfalls ausgenommen .