Regierung führt das Land in einen Krieg gegen Russland

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Einführung und die geistige Kriegsvorbereitung (00:00) Uwe Kranz, ehemaliger Chef des Thüringer Landeskriminalamtes, erörtert den „Operationsplan Deutschland“, der laut Bundeswehr die militärischen und zivilen Anforderungen für einen Spannungs- oder Verteidigungsfall zusammenführen soll. Kranz argumentiert, dass dieser Plan keine plötzliche Erscheinung sei, sondern eine langfristig vorbereitete „geistige Kriegsvorbereitung“ darstelle. Er verweist dabei auf Aussagen von Annalena Baerbock über einen Krieg gegen Russland und auf die Forderung von Boris Pistorius nach „Kriegstüchtigkeit“ bis 2029.

Das Instrument der Angst und die indirekte Kriegsvorbereitung (02:15) Kranz sieht in der aktuellen Politik ein Herrschaftsinstrument der Angst, das nach dem Vorbild der Covid-Maßnahmen eingesetzt werde, um die Bevölkerung auf einen Konflikt einzustellen. Er räumt ein, dass der Zivilschutz jahrelang vernachlässigt wurde, interpretiert die aktuellen Maßnahmen jedoch als eine „de facto indirekte Kriegsvorbereitung“. Aussagen von Politikern wie Roderich Kiesewetter, den Krieg nach Russland zu tragen, hätten mit reiner Verteidigung nichts mehr zu tun.

Kritik am Titel und das Bild der Ukraine (03:54) Der Experte schlägt vor, den Plan ehrlicherweise „Operationsplan Russland“ zu nennen, da dies die tatsächliche Zielrichtung widerspiegele. Er kritisiert die Darstellung der Ukraine im Koalitionsvertrag als „starker demokratischer souveräner Staat“ und bezeichnet das Land stattdessen als korrupten „Failed State“. Zudem wertet er die wirtschaftliche Nutzung eingefrorener russischer Staatsvermögen als offiziell staatlich legitimierten „Diebstahl“.

Die Ukraine als Opfer der NATO-Erweiterung (07:07) Kranz vertritt die Ansicht, dass die Ukraine von der NATO geopfert wurde, um das Bündnis trotz früherer Zusagen (2+4-Vertrag) weiter nach Osten auszudehnen. Er nennt den Aufbau von fast 40 „Biolaboren“ zur Biowaffenherstellung in der Ukraine sowie Truppenbewegungen als Faktoren, die Russland schließlich zu seiner „militärischen Spezialoperation“ provoziert hätten.

Infrastruktur und die sichtbare Umsetzung des Plans (08:18) Die Umsetzung des Operationsplans sei bereits durch massive Bautätigkeiten an Brücken, Schienen und Straßen sowie durch den Riesenbunker in Blankenburg (Sachsen-Anhalt) erkennbar. Kranz betont, dass die Bundeswehr inzwischen offen agiere, indem sie Jugendoffiziere in Schulen schicke, Sommercamps einrichte und massiv um Personal werbe, um eine Zielstärke von 260.000 Soldaten zu erreichen.

Militarisierung des Gesundheitswesens und der Gesellschaft (09:44) Es gebe Bestrebungen, Krankenhäuser „kriegstüchtig“ zu machen, was unter anderem die Verlegung von Operationssälen in Kellergewölbe beinhalte. Der Reservistenverband in Baden-Württemberg übe bereits die Versorgung von täglich 1.000 Toten und Schwerverwundeten. Kranz bezeichnet die Annahme eines unmittelbar bevorstehenden russischen Überfalls als „Wahnvorstellung“ und kritisiert das Ausbleiben diplomatischer Bemühungen seitens der Bundesregierung.

Folgen für die Zivilbevölkerung und wirtschaftlicher Umbau (12:14) Im Ernstfall soll die Bevölkerung hinter militärischen Erfordernissen zurückstehen, was beispielsweise Vorrang für Truppenbewegungen von 800.000 Soldaten auf Autobahnen und an Tankstellen bedeuten würde. Kranz sieht in dem Gesamtbild, das auch den Umbau der Automobilindustrie auf Panzerproduktion umfasst, einen Beweis dafür, dass es sich hierbei nicht um reinen Zivilschutz handelt. Er schließt mit der Einschätzung, dass Deutschland aktiv in einen Krieg gegen Russland geführt werde.