Regimewechsel im Iran? Die Lehren aus Irak, Afghanistan und Libyen – MONITOR

Zentrale Punkte:

1. Historische Lehren aus Afghanistan, Irak und Libyen

• Fehlgeschlagenes „Nation Building“: Im Irak (2003) und in Afghanistan (2001) führten westliche Interventionen trotz des schnellen Sturzes der Regime nicht zu stabilen Demokratien. In Afghanistan endete der Versuch eines Staatsaufbaus nach 20 Jahren in einem vollständigen Fehlschlag und der Rückkehr der Taliban.
• Vakuum und Chaos: Im Irak wurden keine Massenvernichtungswaffen gefunden, das Land versank jedoch nach dem „Enthauptungsschlag“ gegen Saddam Hussein in Chaos und Gewalt.
• Bürgerkrieg statt Stabilität: Die NATO-Operation in Libyen (2011) führte zum Sturz Gaddafis, hinterließ jedoch ein Land, das in Einflussgebiete verschiedener Warlords zerfiel und jahrelange Bürgerkriege erlebte.

2. Die Situation im Iran

• Kein Plan für die Zeit danach: Fachleute äußern massive Zweifel daran, ob es einen tragfähigen Plan für einen Regimewechsel im Iran gibt. Es wird davor gewarnt, dass ein erzwungener Umsturz lediglich zu noch mehr Terror und Chaos führen könnte.
• Begrenztheit von Luftschlägen: Experten betonen, dass ein Regimewechsel allein durch Luftangriffe (wie sie gegen strategische Ziele und Führungspersonen wie Chamenei geführt wurden) kaum umsetzbar ist.
• Fehlende organisierte Opposition: Im Gegensatz zu früheren Szenarien existiert im Iran derzeit keine ausreichend organisierte politische oder bewaffnete Opposition, die die Macht unmittelbar übernehmen könnte.

3. Völkerrechtliche und humanitäre Bedenken

• Völkerrechtsbruch: Der Beitrag thematisiert erhebliche völkerrechtliche Fragen bezüglich der US-Angriffe auf den Iran und kritisiert die Zurückhaltung der Bundesregierung bei der Einordnung dieser Brüche.
• Zivile Opfer und Leid: Es wird auf die Berichte über zivile Opfer hingewiesen, darunter die mutmaßliche Bombardierung einer Mädchenschule, was die humanitären Kosten solcher Operationen verdeutlicht.

4. Strategische Risiken

• Unberechenbarkeit: Ein in die Enge getriebenes und schwer angeschlagenes Land im Überlebenskampf gilt als unberechenbar und gefährlicher für die regionale Stabilität als ein geschwächter, aber stabiler Staat.
• Gefahr des Flächenbrandes: Die Reaktionen des Irans mit Gegenschlägen auf US-Verbündete in der Region (Israel, Kuwait, Emirate) zeigen die akute Gefahr eines regionalen Flächenbrandes.

Zusammenfassend warnt der Beitrag davor, dass ein erzwungener Regimewechsel im Iran die Fehler der Vergangenheit (Irak, Afghanistan, Libyen) zu wiederholen droht, indem er ein Machtvakuum schafft, das statt Demokratie vor allem Instabilität und Bürgerkrieg hervorbringt