18.10.2018

Warum die EU nicht zu retten und ein Austritt keine Lösung ist: Lisa Mittendrein (Attac Österreich))

Remote Video URL
Medienpräsenz
Videokanal

Die EU sei im Korsett neoliberaler Verträge gefangen, die systematisch Konzerninteressen Vorrang vor sozialen Standards, Menschenrechten und Umweltschutz geben, so Lisa Mittendrein. Da die Verträge nur einstimmig geändert werden können, sei eine sozial-ökologische Reform der Union faktisch unmöglich. Auf der anderen Seite biete ein Ausstieg aus EU und Euro in den meisten Fällen keine Lösung, weil er mit erheblichen Risiken verbunden ist. Um diesem Dilemma zu entrinnen, brauche es neue Ansätze. Mit strategischem Ungehorsam gelte es, öffentliche Interessen durchzusetzen, auch wenn sie mit EU-Recht in Konflikt geraten. Neue internationale Kooperationen jenseits von Nationalstaaten und EU können den Wandel vorantreiben, starke soziale Bewegungen neoliberale Leuchtturmprojekte wie CETA  und das japanisch-europäische Abkommen JEFTA zu Fall bringen. 

Die Sendung gliedert sich in drei Teile:

1. Im neoliberalen Korsett: Wie die EU-Verträge den sozial-ökologischen Umbau blockieren: http://www.kontext-tv.de/de/node/2904 

2. Warum ein EU-Austritt (meistens) keine Lösung ist / Strategischer Ungehorsam und Alternativen jenseits von Nationalstaat und EU: http://www.kontext-tv.de/de/node/2905 

3. EU Staaten sind größte Steuersümpfe / Scholz schützt Steuerflucht / Fiskalpakt hebelt Demokratie aus / Widerstand gegen CETA und JEFTA: http://www.kontext-tv.de/de/node/2906

Sprache (Ton)
Deutsch
Laufzeit
29min 24s
Videoautoren

Erstellt: 05.11.2025 - 08:29  |  Geändert: 05.11.2025 - 08:29

verwendet von

Rekordarmut in Südeuropa, Militär an den Außengrenzen, der Brexit am Horizont: Die Europäische Union entwickelt sich in die falsche Richtung. Ihre tiefe Krise verlangt nach neuen Antworten, die bisher niemand zu bieten hat. Denn sowohl die von vielen Progressiven angestrebte fundamentale Reform der EU, als auch die Forderung nach einem Austritt huldigen falschen Fetischen: Weder ist die EU ein emanzipatorisches Projekt, das Nationalismus und Autoritarismus im Zaum hält, noch der Nationalstaat ein geeigneter Rahmen für progressive Politik.