28.11.2024

Merkel hat nicht Politik gemacht, sondern war Bremserin | Martin Heipertz

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Erstellt: 04.12.2024 - 09:17  |  Geändert: 04.12.2024 - 09:17

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Durchwurschteln als Regierungsform 

Hat Angela Merkels politischer Stil Deutschland und Europa geschadet? Die Bundeskanzlerin musste unter Umständen lavieren, die meist außerhalb ihrer Kontrolle lagen. Dabei traf sie Entscheidungen oder auch Nicht-Entscheidungen, die eben nicht alternativlos waren und zudem bisweilen am Parlament vorbei getroffen wurden. Merkels "Durchwurschteln" als Regierungsform bedeutet nicht etwa "Freiheit", sondern vor allem das konkrete Aushöhlen von Demokratie.