Der Rechtsstaat im Untergrund

Brother, der NSU-Komplex und die notwendige Illoyalität. Wolf Wetzel befasst sich mit drei zusammenhängenden Strängen untergründiger Staatsaktivitäten. Der erste handelt von den Auswirkungen des permanenten Kriegszustands, begründet mit dem 11. September 2001.

Die Bundesregierung rückt damit zielstrebig zurück ins erste Glied. Der zweite Strang, abgeleitet aus dem ersten, hat sich schleichend in die Geschichte des 21. Jahrhunderts eingeschrieben: Die totale Erfassung und Überwachung der eigenen Bevölkerung, oszillierend zwischen Leugnung und Legalisierung dieser illegalen Praxis. Der dritte Strang staatlichen Untergrunds verfolgt die Spur des NSU. Dreizehn Jahre lang konnten nach offizieller Version Neonazis unerkannt morden. Nun verbrennen Akten und sterben Zeugen. Was ist von dem konstatierten Behördenversagen zu halten, wenn keiner, der daran maßgeblich beteiligt war, zur Rechenschaft gezogen wird? Eine Antwort auf all diese Praktiken lautet, zusammenzufinden in der notwendigen Illoyalität.

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Rezensionen

Das „Staatsgeheimnis“ NSU Wussten Sie, dass inzwischen erwiesen ist, dass die NATO bis 1991 sogenannte „Stay-behind“-Untergrundarmeen in Europa unterhielt? Klandestine Kampftruppen aus durchaus auch einmal Neo-Faschisten? Und wussten Sie auch, dass inzwischen untersucht wird, ob in den 10. Mord des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrundes nicht womöglich die Sicherheitsdienste involviert, ja, ob Geheimdienste am Mord an deutschen Polizisten beteiligt gewesen sind? Und dass die entsprechenden Verstrickungen zwischen Geheimdiensten und rechtem Terror inzwischen so evident sind, dass die Humanistische Union deswegen unlängst die Kampagne „Verfassung schützen – Geheimdienst abschaffen!“ ins Leben gerufen hat? Zum NSU-VS-Komplex sprach Jens Wernicke mit Wolf Wetzel, der die Aufklärung zum Thema seit Langem vorantreibt, begleitet und kritisch kommentiert. → Nachdenkseiten 24.11.2015

Verschwörungspraxis. Herrschaftssprache überdenken: Wolf Wetzels Buch »Rechtsstaat im Untergrund – Big Brother, der NSU-Komplex und die notwendige Illoyalität«. Von Claudia Wangerin → junge Welt vom 12.10.2015

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