Jürgen Wagner, IMI Re Arm Europe Hintergrundinformationen zur Aufrüstung Europas Nottuln

„Re-Arm Europe!“
Hintergründe, Fragestellungen, Politische Strategien
Analysen und Perspektiven von Jürgen Wagner,
Politikwissenschaftler und geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.

Nottuln. Europa plant die Unabhängigkeit, ja die Scheidung von den USA und in diesem Zusammenhang ein gigantisches Aufrüstungsprogramm. 

Dies wurde am Montagabend 7.4.2025 im Rahmen eines Online-Vortrags mit Jürgen Wagner, Politikwissenschaftler und geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V., deutlich. Sachlich und faktenbasiert referierte Wagner einem interessierten Publikum, das die Friedensinitiative Nottuln (FI) eingeladen hatte, die Schritte und die Hintergrundkonzepte dieser neuen Strategie. Wer möchte, kann den Vortrag über den YouTube-Kanal der Friedensinitiative Nottuln oder über deren Homepage nachhören. „Die Welt braucht einen neuen Anführer. Das kann und muss Europa sein“, zitierte Wagner die EU-Außenbeauftragte und Vizepräsidentin der EU-Kommission Kaja Kallas. Und in dem Europäischen Weißbuch zur Sicherheitsstrategien, das die EU-Kommission erst vor ein paar Wochen veröffentlichte, heißt es: „Die Abhängigkeit Europas vom Schutz der USA ist zu groß und muss überwunden werden.“  Der erste Schritt dazu sei das EDIS- Programm, ein neues Konzept „für die Verteidigungsindustrie zur Verbesserung der Bereitschaft und Sicherheit Europas“.  In Zukunft sollen die Rüstungsgüter für europäische Armeen auch zum größten Teil in Europa produziert werden.  Damit die industrielle Bereitschaft im Verteidigungsbereich in Europa gesteigert wird, müssten die Mitgliedstaaten „mehr, besser, gemeinsam und in Europa investieren“, so Wagner. Eingriffe in Unternehmen und dirigistische Vorgaben der Produktion werden erwogen. Wagner: „So geht Kriegswirtschaft!“ Im Weißbuch werde diese Strategie nachvollzogen: Der Zeitpunkt, mehr Geld für Rüstung auszugeben, sei gekommen, liest man dort.  Insgesamt sei eine Summe von 800 Milliarden Euro anvisiert. Dafür werde „Maastrich“, die Schuldenregelung für die EU für vier Jahre ausgesetzt. 3,5 Prozent des BIP (des Bruttoinlandproduktes) sollten in Militär und Rüstung fließen. Wagner: „Dies halte ich für sehr überambitioniert.  Für die einzelnen Staaten ist dies ein riesiger finanzielle Kraftakt.“  In ganz Europa gebe es auch Widerspruch gegen diese Aufrüstung: „Stop Re-Arm Europe!“ hieße der Slogan. In dem Aufruf hieße es: „Wir sind gegen die Pläne der EU, 800 Milliarden Euro zusätzlich für Waffen auszugeben. Das sind 800 Milliarden Euro, die gestohlen werden, gestohlen aus den Bereichen Soziales, Gesundheit, Bildung, Arbeit, Friedensförderung, internationale Zusammenarbeit, gerechter Übergang und Klimagerechtigkeit.“