15.04.2025

Ins Gefängnis wegen Satire Äusserung! Anwalt Steinhöfel sieht Demokratie in Gefahr!

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Sprache (Ton)
Deutsch
Laufzeit
20min 21s

Erstellt: 16.04.2025 - 20:40  |  Geändert: 12.10.2025 - 09:37

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Facebook, Google, X (Twitter) & Co., die »Big Tech« genannten IT-Riesen aus dem Silicon Valley, glauben, die Kommunikationsstandards von Milliarden Menschen über ihre Richtlinien und Standards vorschreiben zu können. Diese Anmaßung erfolgt ohne jede demokratische Legitimation. Durch ihre geradezu monopolistische Stellung bestimmen sie die Rahmenbedingungen öffentlicher Kommunikation. Mit dramatischen Konsequenzen: tausendfacher Rechtsbruch, digitale Massenvernichtung freier Rede und drastische Eingriffe in die Meinungsfreiheit sind die Folge. Selbst Texte von den Seiten des Deutschen Bundestages werden als »Hassrede« gelöscht.