»Weder ökologisch noch sozial« | Prof. jur. Martin Schwab im Gespräch mit Anselm Lenz

Was ist in den letzten Jahren mit unseren Grundrechten passiert? Der angesehene Rechtsprofessor Martin Schwab (Universität Bielefeld) gibt in einem offenen Gespräch mit dem Journalisten und Verleger Anselm Lenz (Wochenzeitung Demokratischer Widerstand)  klare Antworten.

Er beschreibt, wie Grundrechte – ursprünglich als Schutz vor staatlichen Übergriffen gedacht – plötzlich zur Begründung massiver Eingriffe umgedeutet wurden. Kritiker der Maßnahmen wurden hart verfolgt, während Befürworter freie Hand für alle möglichen Sauereien hatten.

Schwab spricht von vorsätzlichen Fehlaussagen, die die Pandemiepolitik trugen (z. B. zur Aussagekraft von PCR-Tests und asymptomatischen Übertragungen), von institutioneller Korruption durch Pharma-Einfluss auf Politik und Parteien sowie von einer gefährlichen Verflechtung von staatlicher und wirtschaftlicher Macht – ein Phänomen, das an Mussolinis Definition des Faschismus erinnert.

Die Corona-Politik lässt sich nicht klassisch  »rechts« oder »links« einordnen, so der Top-Jurist zu den Maßnahmen der Regierungen. Dennoch: Eine studentische Gruppe, die sich selber als »links« bezeichnet (Junge Union?), versuchte, einen von ihm geplanten Vortrag zu Prüfungsrechten der Studenten zu blockieren und diffamiert ihn. Ein nachdenklich stimmendes Gespräch mit einem großen Juristen, der konsequent für Rechtsstaat und Demokratie eintritt.