Das Jahrhundert des Populismus. Geschichte - Theorie - Kritik. Von Pierre Rosanvallon
»Der Populismus revolutioniert die Politik des 21. Jahrhunderts. Doch das wahre Ausmaß der von ihm bewirkten Umwälzungen haben wir noch nicht erfasst.«
Der bekannte Historiker Pierre Rosanvallon entwirft eine bisher noch fehlende kohärente Theorie des Populismus . Er untersucht seine Attraktivität als Lösung für gegenwärtige Probleme, entfaltet seine Geschichte und unterzieht ihn einer gründlichen Kritik. Daraus resultierend skizziert er einen Alternativvorschlag für eine verallgemeinerte Volkssouveränität, die die Demokratie bereichert, anstatt sie zu vereinfachen und zu polarisieren: eine vitale Demokratie, die sich ständig selbst be- und hinterfragt. Denn nur durch permanente Anstrengung und Transparenz kann das populistische Projekt seine Attraktivität verlieren.
ISBN 978-3-86854-347-6 35,00 € Portofrei Bestellen
Welche Klassen gibt es im heutigen Kapitalismus und wodurch werden sie bestimmt? Sind alle Lohnabhängigen auch Teil der ArbeiterInnenklasse? Welche strategischen Folgen für mögliche Bündnisse hat das? Wie verhalten sich nationale Klassenverhältnisse und -kämpfe zur Internationalisierung der kapitalistischen Produktion? Was bedeutet das für die Regulierung von Migration? Während andere wie etwa Chantal Mouffe für einen linken Populismus ohne Klassenanalyse werben, plädiert der Autor dafür, die unterschiedlichen Kämpfe miteinander zu verbinden, "populistisch" zu verdichten und so ein populares Bündnis der Ausgebeuteten zu schmieden.
Sahra Wagenknecht versucht es, Bernie Sanders und die Partei Podemos in Spanien machten es vor: Linker Populismus, der die unteren Volksklassen in eine Bewegung gegen die Eliten einzubinden versucht, hat Konjunktur. Dagegen wenden sich linke KritikerInnen. Zuspitzende Elitenkritik und positive Bezüge auf "die einfachen Leute" bereiten demnach den Weg nach rechts. Das muss nicht so sein, ein fortschrittlicher Linkspopulismus ist möglich und nötig: als Teil eines popularen Sozialismus, der von unten ermächtigt, der internationalistisch und feministisch ist und für die radikale Demokratisierung dieser Gesellschaft kämpft.
Linke Erwartungen, dass sich die nun schon seit zwei Jahrzehnten währenden Krisentendenzen politisch niederschlagen würden, sind, wenn auch mit zeitlicher Verzögerung, eingetreten. Enttäuscht wurden jedoch die Hoffnungen, dass solche Reaktionen eine progressive Grundtendenz aufweisen würden. Denn die „Protestwähler“ sammeln sich hinter der Fahne einer angeblichen „Alternative für Deutschland“ (AfD). Viele Menschen bis in die „Mitte“ hinein sind sozial verunsichert oder fühlen sich zurecht „abgehängt“ und die rechtspopulistischen Kräfte haben es verstanden, den Eindruck zu erwecken, ein „offenes Ohr“ für die verbreiteten Sorgen und Ängste zu haben. Nicht weil praktikable Antworten auf die sozialen Probleme gegeben werden, sondern weil auf Grundlage an Boden gewinnender Irrationalismen identitätsstiftende Orientierungsschablonen vermittelt werden.
Zehn Jahre danach: Der Finanzcrash und seine dramatischen Folgen. Als die US-Großbank Lehman Brothers im September 2008 zusammenbrach, war dies der Tiefpunkt der Banken- und Finanzkrise. Und obwohl der totale Kollaps der Weltwirtschaft damals verhindert wurde, ist die Finanzkrise noch lange nicht Geschichte, wie der britische Historiker Adam Tooze zeigt. Er schildert, wie es zu dieser Krise der Finanzmärkte kam und welche dramatischen Folgen sie bis heute hat. Denn nicht nur ist durch die Finanzkrise die Stabilität Europas ins Wanken geraten, sie hat auch das Vertrauen in die Kraft der globalen Wirtschaftsordnung erschüttert - und so zum Aufstieg der Populisten beigetragen.
Kann es das geben, einen guten, linken Populismus? Chantal Mouffe vertritt die Auffassung, dass dies möglich und sogar notwendig ist - eine Position, die ihr auch Kritik eingetragen hat. Führt das nicht zu einer gefährlichen Emotionalisierung? Läuft das nicht ebenfalls auf eine Unterscheidung zwischen gutem Volk und bösem Establishment hinaus? Politik, so Mouffe, funktioniere nun einmal über konfrontative Wir/sie-Konstruktionen; und ja, es gebe eine Art "Oligarchie", die eine Verwirklichung demokratischer und ökologischer Ziele verhindere. Dies mache klare politische Alternativen und neue progressive Allianzen erforderlich. Eine so präzise wie provokante Intervention, die angesichts der Krise sozialliberaler Parteien und der Debatte um "Identitätspolitik" für Gesprächsstoff sorgen wird.
Während sich rechtspopulistische Parteien und Gruppierungen in Deutschland immer größerer Beliebtheit erfreuen, scheinen linke Parteien für viele Menschen an Attraktivität verloren zu haben. Jenem Problem auf den Grund gehend skizziert Andreas Nölke ein alternatives linkes Programm, das die täglichen Sorgen und Nöte der weniger privilegierten Hälfte der Bevölkerung ernst nimmt, eine Ausbalancierung der deutschen Ökonomie anstrebt und eine Außenpolitik zu erreichen sucht, die auf Fairness und Respekt setzt. Wie wichtig diese "linkspopuläre" Position geworden ist, zeigen nicht zuletzt die letzten Wahlerfolge der AfD und der Niedergang der SPD.
