Demokratie

Wie gefährdet ist die Mitte der Gesellschaft?

Warum sind rechte und rechtsextreme Bewegungen in Krisenzeiten so erfolgreich? Mit welchen Strategien überzeugen sie die Mehrheit davon, dass die Verteidigung der eigenen Privilegien wichtiger ist als Solidarität oder Verzicht? Der Sozialwissenschaftler Daniel Mullis untersucht, für welche Botschaften die gesellschaftliche Mitte empfänglich ist. In zahlreichen Gesprächen arbeitet er die bundesdeutsche Befindlichkeit unserer Gegenwart heraus. Und er fragt danach, wie progressive Politik in unsicheren Zeiten gelingen kann.

Die Lage ist bedrohlicher, als viele Menschen wahrhaben wollen.

Die Feinde der Demokratie erkennt man nicht zwangsläufig an ihren Zielen. Aber immer an ihren Methoden. So kehrt der Obrigkeitsstaat zurück und dringt immer tiefer in die Privatsphäre seiner Bürger vor: mit Staatstrojaner, Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder digitalem Identitätsnachweis. Gunnar Kunz entlarvt NGOs, die durch nichts legitimiert werden, und Leitmedien, die der Politik nach dem Munde reden. Er warnt vor dem undemokratischen Machtzuwachs von supranationalen Institutionen wie UN, EU oder WHO. Er zeigt, wie auch die Zivilgesellschaft als Korrektiv versagt.

Was passiert, wenn wir politisch einfach so weiter machen? Wie lässt sich Politik gleichzeitig verantwortungsvoller und dezentraler organisieren? Im Gegensatz zu anderen politischen Analysen bietet die Autorin eine reale und sofort umsetzbare Lösung für den Übergang in eine gerechtere und verantwortungsvollere, obwohl digitale Zukunft. Das vorgeschlagene Handlungskonzept ist ein universell, demokratisch und rechtsstaatlich anwendbares Verfahren für Politikerhaftung.

Trotz aller Skandale, in die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Laufe seiner Geschichte verwickelt war, genießt es in der deutschen Medienöffentlichkeit großes Vertrauen. Wer als »Beobachtungsfall« oder gar als »gesichert rechts- oder linksextrem« eingestuft und damit an den Pranger gestellt wird, ist öffentlich stigmatisiert und wird tendenziell vom demokratischen Diskurs ausgeschlossen. Da der deutsche Inlandsgeheimdienst keine exekutiven Befugnisse hat, ist er für die Gesinnungsprüfung der von ihm Beobachteten zuständig. Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, Struktur und Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes ...

Die größte diverse Minderheit sind die vernünftigen Stillen. Es ist an der Zeit, sie in unserer Gesellschaft mitzudenken und zu berücksichtigen. Dieses Buch richtet sich gegen alle ignoranten Dauerempörten, die getrieben von ihren Komplexen ihre eigene Perspektive als Nabel der Welt verstehen und nicht einsehen wollen, dass sie vernunftbegabte Stimmen mit ihrem Egoismus mundtot machen und damit unsere Demokratie gefährden. Während die Lauten also einfach mal leiser werden müssen, müssen die vernünftige Stillen lauter werden. Es braucht dringend ein neues Gleichgewicht der Stimmen, wenn wir unsere Gesellschaft nicht in den Abgrund führen wollen.

Die Moderne begann mit Hoffnungen auf eine egalitäre Bürgergesellschaft. Unerkannte Privilegien führten jedoch zur Konzentration von struktureller wirtschaftlicher und politischer Macht. Soziale Ungleichheit, Geschlechterhierarchie, Krisen, koloniale Expansionen, Kriege, Abstürze von Demokratien in Diktaturen sowie Wachstum und Naturzerstörung waren die Folgen. Bislang wird versucht, die Krisensymptome der kapitalistischen Marktwirtschaft realpolitisch zu mildern. Es gibt jedoch auch realutopische Denkansätze, das Geld auf seine dienende Funktion zu beschränken und natürliche Lebensgrundlagen als Gemeinschaftsgüter statt als Waren zu behandeln.

Dieses Buch widerlegt das Grundgesetz. "Eine Zensur findet nicht statt", steht dort nach wie vor in Artikel 5, obwohl es längst nicht mehr möglich ist, alles zu verbreiten oder wenigstens zu sehen, was für die Meinungs- und Willensbildung nötig wäre. Im Internet wird gelöscht, was das Zeug hält. Und im wirklichen Leben? Fragen Sie Menschen, die gegen den Strom schwimmen. Die Antwort heißt immer - Cancel Culture.

In Europa und den USA des 17. und 18. Jahrhunderts revoltierten mehrere Bewegungen für einen »starken Liberalismus«: in England die Leveller, in den USA Unabhängigkeitskämpfer um Tom Paine und in Frankreich der Cercle Social. Sie kämpften nicht nur für Menschenrechte und Demokratie, sondern auch gegen eine Machtkonzentration in der Wirtschaft. Trotz großer Anhängerschaft wurden sie verfolgt, eingekerkert oder ermordet und ihr Gedankengut geriet in Vergessenheit. Walter Oswalt macht ihre Ideen und Lösungsvorschläge in diesem posthum erscheinenden Band zugänglich und zeigt, wie aktuell ihre Tradition in der heutigen Welt einer globalisierten Wirtschaft ist. Mit einem Vorwort von Carsten Herrmann-Pillath.

Wie denken Beschäftigte, zum Beispiel in der Industrie, im Handel oder in Krankenhäusern, über Ungleichheit, Parteien oder die Klimakrise? Welche Politik wünschen sie sich und was stört sie? Thomas E. Goes widmet sich diesen Fragen empirisch, um die Erfolgschancen eines Grünen Sozialismus auszuloten. Im Zentrum steht dabei das vorherrschende Alltagsbewusstsein der Arbeiter_innen: Für eine breite Unterstützung muss die Forderung nach Gleichheit, mehr Demokratie und einem wirksamen Klimaschutz hier anknüpfen. Nur so bieten sich Möglichkeiten, eine sozial und ökologisch gerechte Politik nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis umzusetzen.

Die Hoffnung auf eine bessere Welt hat die Arbeiterklasse und ihre politische Partei oft über das Elend der Gegenwart hinweggetragen. Diese Geschichte, traurig und schön zugleich, erzählt die Historikerin Brigitte Seebacher von ihren Anfängen an, bevor der Weg zur Reform- und Regierungspartei nachgezeichnet wird. Ein neues Licht wirft die Autorin auf das Herzstück der sozialliberalen Koalition: die Ost- und Deutschlandpolitik. War sie von Beginn an mit Ideen unterlegt, die sich nicht vertrugen? Was wollte Willy Brandt, und welche Vorgaben machte Herbert Wehner? Hatte Helmut Schmidt eigene Vorstellungen?