Hass und Hoffnung. Von Markus Metz und Georg Seeßlen
Deutschland, Europa und die Flüchtlinge. Vom "Flüchtlingsansturm", von "Wellen", "Strömen" und vor allem von einer "Flüchtlingskrise" ist allerorten die Rede. Doch in der Krise sind die beiden großen Projekte, die nach dem Zweiten Weltkrieg unsere Breiten bestimmten: Das Projekt "Demokratie". Und das Projekt "Europa". Beides steht, wie man so sagt, derzeit auf der Kippe. Allerdings werden die Demokratie und Europa nicht etwa von den Flüchtlingen bedroht, ganz im Gegenteil: Sie sind es ja gerade, die auf ein demokratisches, humanes Europa hoffen, bevor sie zum "Problem" erklärt werden und ihnen Hass entgegenschlägt.
ISBN 978-3-86505-737-2 9,90 € Portofrei Bestellen
Ob auf den Weltmärkten, in der EU oder im Völkerrecht - längst findet eine folgenreiche Verfassungsbildung jenseits des Staates statt. In diesem postdemokratischen Konstitutionalismus wird ein marktliberales Programm zum unbefragbaren Konsens erhoben und mit einem höherrangigen Recht abgestützt.
Gegen Konformismus in den Medien und Populismus in der Politik. Die längst fällige Medienkritik Populistische Politiker, die ihr Fähnchen nur noch in den Wind hängen. Und Medien, die mitspielen. Vor allem ein immer seichteres öffentlich-rechtliches Fernsehen, das sich ohne Not unter das Diktat der Quote gestellt hat.
Wie das Geldsystem, die Konzerne und die Geheimdienste unsere Zukunft bestimmen. Die Bürger Westeuropas leben in Demokratien. Tatsächlich aber fallen sehr viel mehr Entscheidungen unter Ausschluss der Wähler, als die äußeren Strukturen erwarten lassen. Über das Tagesgeschehen der Politik entscheiden mächtige Lobbys, Denkfabriken und global agierende, nicht demokratisch gewählte Institutionen.
Warum die sinkende Wahlbeteiligung der Demokratie schadet. Schriften aus dem Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, Köln. Bundestagswahlen, Landtagswahlen, Kommunalwahlen, Europawahlen - seit Jahren sinkt die Wahlbeteiligung in Deutschland.
Die SPD wirbt mit "Das Wir entscheidet", die CDU mit "Gemeinsam erfolgreich" - die Wahlplakate unterstreichen, wie politischer Wettbewerb heute meist aussieht: konsensorientiert und ohne klare Alternativen.
Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter. Das Buch versucht einen Brückenschlag von einer ökonomischen Analyse einer vom Prinzip der Akkumulation und des Profits getriebenen Gesellschaft zu den tagtäglichen Auswirkungen dieser Entwicklung.
Die parlamentarische Demokratie in der EU sieht sich verschiedenen Angriffen ausgesetzt: Auf der einen Seite von jenen, die einer "Vertiefung der Europäischen Union" unter deutscher Führung das Wort reden, um dem europäischen Industrie- und Finanzkapital dauerhaft mehr Geltung zu verschaffen und die Reste des Sozialstaats zu schleifen.
Zwischen Kapitalismus und Demokratie. Die Entwicklung der EU wird oft als Verfallsgeschichte erzählt: Aus einem visionären Projekt wurde ein technokratisches Monstrum; angesichts der Eurokrise scheint die Stunde des kollektiven Bonapartismus gekommen zu sein, der den Kontinent mit einem Austeritätsregime überzieht.
Die Macht des Volkes ist längst zu einer Phrase in Sonntagsreden verkommen. In den westlichen Demokratien herrscht nicht mehr das Volk, sondern das Kapital. Politiker regieren die Bürger, aber Finanzmärkte und Großkonzerne regieren die Politik.