Sozial- und Wirtschaftsreformen 
in Deutschland

Aktuelle Literatur
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Sozial- und WirtschaftsreformenArbeitslosigkeit und Armut / Hartz I bis IVSozialsysteme Gesundheitspolitik


Gesundheitspolitik

Ellis Huber/Kurt Langbein: Die Gesundheitsrevolution. Radikale Wege aus der Krise – was Patienten wissen müssen. Aufbau-Verlag 2004. ISBN: 3-351-02572-6.



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Noch keine Regierung hat die Kostenspirale unseres Gesundheitssystems, in dem Marktmechanismen versagen, in den Griff bekommen. Der vernetzte medizinische Business hat noch jede Reform zu Flickschusterei und Verteilungskämpfen zu Lasten der Versicherten umgebogen. Die Gesundheitssysteme in Dänemark, Finnland und den Niederlanden arbeiten bis zu einem Drittel billiger als in Deutschland. Die Patienten sind dabei zufriedener, denn ihre Meinung ist gefragt. Der Medizinbetrieb wird innerhalb und zwischen den Einrichtungen und Regionen evaluiert und verbessert.
Auch unser krankes Gesundheitssystem kann durch regionale Ärzte-Netzwerke, die sich auch der Kritik der Patienten stellen, von innen heraus genesen. Sie wirtschaften mit den Beiträgen der bei ihnen freiwillig eingeschriebenen Bürger. In der Schweiz haben sie sich schon bewährt, und in Deutschland sind sie nun auch zulässig. Weil sich alle Beteiligten die eingesparten Mittel teilen, schrumpfen sich übertriebene oder überteuerte medizinische Aktivitäten gesund, und Prävention lohnt sich auch für Ärzte. Betriebssicherheit und Fehlerbeseitigung, die in vielen Branchen essentiell sind, werden dann endlich auch für die Medizinbranche interessant.
Das Konzept ähnelt dem des Energiedienstleisters im Energiesektor. Während die herrschenden Großversorger möglichst viel Energie verkaufen wollen, umfasst Energiedienstleistung integrierte Konzepte, um Kundenzufriedenheit mit sparsamen Energieeinsatz zu erreichen. Ohne Komfortverzicht bewusst mit Energie umgehen – oder mit Gesundheit!

Zu einem der Autoren
Kurt Langbein, geboren am 7.10.1953 in Budapest, studierte Soziologie in Wien, war von 1979 bis 1989 als Journalist und Dokumentarfilmer beim ORF tätig, außerdem als Sachbuchautor. Von 1989 bis 1992 war er Ressortleiter 'Inland' beim Magazin "profil". Seit 1992 ist er Mitgesellschafter und Mitgeschäftsführer des Redaktionsbüros Langbein & Skalnik in Wien.
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Rolf Rosenbrock/Thomas Gerlinger: Gesundheitspolitik. Eine systematische Einführung in die Gesundheitswissenschaften. Huber-Verlag 2004. ISBN: 3-456-84022-5.

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Gesundheit ist politisch gestaltbar, Gesundheitspolitik ist mehr als die Steuerung und Finanzierung der Krankenversorgung. Gesundheitspolitik hat vielmehr das Ziel der Verbesserung des Gesundheitszustandes und der Versorgungsqualität für die gesamte Bevölkerung.
Dieses Buch analysiert Institutionen, Normen, Akteure und Ressourceneinsatz im Hinblick auf ihren tatsächlichen und möglichen Beitrag zur Gesundheitspolitik, verstanden als gesellschaftliches Management von Gesundheitsrisiken vor und nach ihrem Eintritt - also in Prävention und Krankenversorgung. Damit wird ein moderner und systematischer Zugang zum Problembereich eröffnet, der sowohl gesundheitswissenschaftliche wie auch sozial- und politikwissenschaftliche Aspekte zusammenführt und sich an den Zielen Effizienz und Chancengleichheit orientiert. Themen sind unter anderem:

  • Geschichte und Typen der Gesundheitspolitik

  • Prävention und Gesundheitsförderung

  • Krankenversorgung (ambulante, stationäre und Arzneimittelversorgung)

  • Pflege

  • Aktuelle Steuerungsprobleme der Gesundheitspolitik.

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Gine Elsner/Thomas Gerlinger/Klaus Stegmüller (Hrsg.): Markt versus Solidarität. Gesundheitspolitik im deregulierten Kapitalismus. VSA-Verlag 2004. ISBN: 3-89965-078-6.

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Die AutorInnen diskutieren die widersprüchlichen Auswirkungen der neuen Gesundheitsreform, versuchen eine erste Bilanz und zeigen Alternativen zur Aufkündigung des bisherigen Solidaritätsgedanken in der Gesundheitsversorgung.
Am 1. Januar 2004 ist das "Gesundheitsmodernisierungsgesetz" in Kraft getreten. Das "Jahrhundertreformwerk", das von einer informellen großen Koalition von SPD, Grünen, CDU und CSU auf den Weg gebracht wurde, wird zunächst einmal dazu führen, dass vor allem diejenigen erheblich tiefer in die Tasche greifen müssen, die auf das Gesundheitssystem angewiesen sind: Zuzahlungen werden die Patienten belasten – Stichwort Praxisgebühr. Leistungen werden ausgeklammert – Stichwort Brillen. Andere Leistungen werden aus der paritätischen Finanzierung eliminiert – Stichwort Krankengeld.
Diesen problematischen Aspekten einer gesetzlichen Gesundheitsreform stehen andere, positive gegenüber: erstmalig wird es in der Bundesrepublik Einrichtungen geben, die an Ambulatorien oder Polikliniken erinnern. Eine integrierte Versorgung wird die starre Trennung zwischen stationärer und ambulanter Versorgung aufheben. Die Patienten bekommen ein Mitspracherecht.
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Martin Pfaff/Heinz Stapf-Finé (Hrsg.): Bürgerversicherung – solidarisch und sicher! Die Rolle von GKV und PKV, Beitragsgrundlagen, Leistungskatalog, rechtliche Umsetzung. VSA-Verlag 2004. ISBN: 3-89965-088-3.



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Das Netzwerk Gesundheit ist ein breites Bündnis von Sozialverbänden, Wohlfahrtsverbänden und Gewerkschaften, das sich für mutige Reformen im Gesundheitswesen einsetzt, mit dem Ziel, ein solidarisches, gerechtes und finanzierbares Gesundheitssystem zu erhalten. Das Netzwerk diskutiert die Bürgerversicherung als Reformoption, welche die zeitgemäße Weiterentwicklung des bewährten Ausgleich zwischen jung und alt, krank und gesund, Mann und Frau ist.
Dieser Band beinhaltet die Ergebnisse von drei Anhörungen zur konkreten Umsetzung der Bürgerversicherung, die gemeinsam von der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG), dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und dem Netzwerk Gesundheit am 16. Januar, 26. März und 7. Mai 2004 in Berlin durchgeführt wurden. Dabei geht es zentral um die Umsetzungsprobleme und -möglichkeiten einer solidarischen Bürgerversicherung. Konkret werden die Rolle von GKV und PKV, Beitragsbemessungsgrundlagen, Leistungskatalog sowie die juristischen Probleme diskutiert.
In einer Reihe von Anhörungen wurde die konkrete Ausgestaltung der Bürgerversicherung mit einer Reihe von Experten diskutiert. Im Vordergrund standen die drei Themenböcke: Rolle privater und gesetzlicher Krankenkassen, Beitragsgrundlagen und Leistungskatalog und rechtliche Umsetzung einer Bürgerversicherung. Das Netzwerk will damit einen Beitrag zu einer breiten gesellschaftlichen Debatte um die Zukunft der Finanzierung der Sozialversicherung leisten.

Zu den Herausgebern
Prof. Dr. Martin Pfaff, Internationales Institut für Empirische Sozialökonomie, Stadtbergen und Universität Augsburg; Vorsitzender der "Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG)".
Dr. Heinz Stapf-Finé, Abteilungsleiter Sozialpolitik beim DGB-Bundesvorstand.
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Ursula Engelen-Kefer (Hrsg.): Reformoption Bürgerversicherung. Wie das Gesundheitssystem solidarisch finanziert werden kann. VSA-Verlag 2004. ISBN: 3-89965-056-5.

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Eine Bürgerversicherung, die ausreichende Leistungen und Sicherheit für alle bietet, die Kosten durch mehr Wettbewerb senkt und Spielräume für die wirtschaftliche Entwicklung schafft – das ist die Vision eines nachhaltigen und leistungsfähigen Gesundheitssystems.

Kaum wurde die Gesundheitsreform 2003 verabschiedet, entbrannte die Debatte um die künftige Finanzierung des Gesundheitswesens. Alternativ werden die Kopfprämien und die Bürgerversicherung diskutiert. Als gerechtere Möglichkeit, das Gesundheitssystem zu finanzieren, kommt die Bürgerversicherung in Betracht.
"Wir wollen die Bürgerversicherung mit Leben füllen. Dazu müssen wir wichtige Fragen klären. Erstens: In welchem Maß kann der Beitragssatz durch die Bürgerversicherung stabilisiert oder gesenkt werden? Zweitens stellt sich die Frage der Beitragsbemessung für andere Einkommensarten. Entscheidend ist hierbei, dass die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen nicht zusätzlich belastet werden. Drittens ist die Frage zuklären, wie der Wettbewerb zwischen den heutigen gesetzlichen und privaten Kassen gestaltet werden kann. Hier geht es dem DGB vor allem darum, die Qualität für die Patienten und Versicherten zu verbessern und Einsparungen durch mehr Wirtschaftlichkeit zu erreichen. Viertens sind eine Reihe von rechtlichen Fragen zu beantworten." (Aus der Einleitung der Herausgeberin)
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat namhafte ExpertInnen des Gesundheitswesens gewinnen können, die diese offenen – oder auch problematischen – Fragen im Zusammenhang mit der Einführung einer Bürgerversicherung diskutiert haben. Die überarbeiteten Beiträge sind in diesem Buch dokumentiert.

Zur Herausgeberin
Dr. Ursula Engelen-Kefer ist stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Letzte Buchveröffentlichungen als Mitherausgeberin: "Sozialstaat – solidarisch, effizient, zukunftssicher. Alternativen zu den Vorschlägen der Rürup-Kommission" (2003) und "Reformoption Bürgerversicherung. Wie das Gesundheitssystem solidarisch finanziert werden kann" (2004).

Verlagsinformation

Hans-Ulrich Deppe/Wolfram Burkhardt (Hrsg.): Solidarische Gesundheitspolitik. Alternativen zu Privatisierung und Zwei-Klassen-Medizin. VSA-Verlag 2002. ISBN: 3-87975-847-6.

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Das Gesundheitswesen in Deutschland ist ohne Zweifel reformbedürftig. Die Frage ist, wohin die Reformen führen sollen: ob in die Richtung einer primär am Markt orientierten Zwei-Klassen-Medizin oder in die einer effizient organisierten und solidarisch finanzierten Gesundheitsversorgung für alle Bürgerinnen und Bürger. Die Autorinnen und Autoren dieses Buches plädieren für eine "Solidarische Gesundheitspolitik". Sie analysieren die Schwachstellen des bundesdeutschen Gesundheitswesens. Statt populistischer Stichworte wie "Kostenexplosion", "Missbrauch" und "Überversorgung" liefern sie Argumente für eine vernünftige, finanzierbare und moderne solidarische Gesundheitspolitik.
Verlagsinformation

Holger Paetow/Manfred Fiedler/Marion Leonhardt (Hrsg.): Therapien für ein krankes Gesundheitswesen. Orientierungspunkte für Versicherte, PatientInnen und Beschäftigte. VSA-Verlag 2002. ISBN: 3-87975-866-2.

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Der vorliegende Band untersucht die Optionen der Gesundheitspolitik aus der Perspektive von Versicherten, Patienten und Beschäftigten im Gesundheitswesen.
Der Patient steht im Mittelpunkt – umringt von Krankenkassen, Ärzten, Verbraucherschützern, Apothekern, Politikern. Dabei muss das Gesundheitswesen seine Rolle neu definieren, irgendwo zwischen ärztlichem Paternalismus und moderner Dienstleistung. Kaum weiter zu helfen vermag die Politik, weil sie nicht das Wohl der Patienten im Auge hat, sondern allein das Drücken von Kosten. So ist auch in der letzten Legislaturperiode keine strukturelle Verbesserung zustande gekommen. Das wirft nochmals die Frage auf: Wie weiter?
Die Beiträge tragen dem Gesundheitswesen in seiner Komplexität Rechnung. Eine erste Gruppe behandelt den internationalen Rahmen (Globalisierung, Brüssel, Recht), eine zweite ist dem System selbst gewidmet (Kosten, Verbraucherschutz, Arbeit) und eine dritte setzt sich mit den Steuerungsproblemen auseinander (Versorgung, Krankenhaus, Arzneimittelmarkt).
Die Beiträge sind ergebnisorientiert. Sie enthalten konkrete Handlungsvorschläge für die Gesundheitspolitik nach der Wahl. Die Vorschläge richten sich an Personen, die sich aktiv an der überfälligen Neugestaltung beteiligen wollen. Die AutorInnen sind in der Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik, in der Gewerkschaft und im Gesundheitswesen tätig.

Zu den HerausgeberInnen
Holger Paetow ist Dozent an der HWP Hamburg. Manfred Fiedler arbeitet im Management eines Krankenhauses. Marion Leonhardt ist Gewerkschaftssekretärin im Fachbereich Gesundheitswesen von ver.di.
Verlagsinformation

Ulf Fink: Gesundheitsreform 2003. Prävention, Eigenverantwortung, Wettbewerb, Transparenz – Vorschläge gegen eine drohende Zwei-Klassen-Medizin. Nomos-Verlag 2002. ISBN: 3-7890-8275-9.

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Der vorliegende Band macht mit aller Deutlichkeit klar, was geschehen muss, um auch zukünftig gewährleisten zu können, dass der medizinische Fortschritt jedem Menschen zugute kommt. Die grundlegenden Reformen des Gesundheitswesens müssen deshalb noch im Jahre 2003 auf den Weg gebracht und dürfen nicht weiter hinausgezögert werden. Es ist eine große humane Aufgabe, jedem Menschen, unabhängig von seinem Einkommen und seiner Stellung im Leben, die notwendigen medizinischen Leistungen zu sichern. Vor diesem Hintergrund begann 1999 die vom Autor geleitete Kommission der CDU "Humane Dienste" ihre Arbeit für eine langfristig zu verwirklichende Reform des Gesundheitswesens. Das in 20 ganztägigen Sitzungen entwickelte politisch und sachlich wirklichkeitsnahe Reformkonzept wurde vom Dresdner Parteitag der CDU Anfang Dezember 2001 übernommen und zum "Dresdner Beschluss" erhoben. Die Kommentierung dieses Beschlusses stellt einen weiteren wichtigen Teil dieses Buches dar.

Zum Autor
Ulf Fink ist Dipl.-Volkswirt und gehörte von 1994 bis 2002 dem Deutschen Bundestag an. Er war dort Mitglied des Ausschusses für Gesundheit. Ferner ist er seit 1997 Präsident des Kneipp-Bundes e.V. und Begründer der WISO-Gruppe für Wirtschaft und Soziales in Berlin.
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Stand: 28. Dezember 2006
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