8. Juni 2004 |
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Rudi Friedrich/Tobias Pflüger (Hrsg.): In welcher Verfassung ist
Europa? Europäische Union: Militarisierung und
Flüchtlingsabwehr. Trotzdem-Verlag 2004. ISBN: 3-931786-37-4. |

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Zum Inhalt
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Norman Paech: Die Europäische Verfassung – ein Schritt zur
Demokratisierung der EU?
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Tobias Pflüger: Durch (Kern-)Europa zum weltweiten Miiltäreinsatz
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Rudi Friedrich: Kriegsdienstverweigerung und Asyl im Bannkreis des
Militärs
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Karl Kopp: Umbau- und Abrissarbeiten am europäischen
Flüchtlingsschutz
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Helmut Dietrich: Flüchtlingslager an den neuen Außengrenzen – wie
Europa expandiert
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Tom Kucharz: Spanien: Globalisierung, Militärpolitik und
Migrationsregime
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Coskun Üsterci: Türkei: Exportschlager Militär
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Stasa Zajovic: Ehemaliges Jugoslawien: Nationalismus und
Militarismus in der Nachkriegszeit
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sowie einer Chronologie, Schaubildern und Auszügen aus der
geplanten EU-Verfassung
Zu den Herausgebern
Rudi Friedrich arbeitet bei
Connection e.V.
Dieser Verein setzt sich auf internationaler Ebene für ein
umfassendes Recht auf Kriegsdienstverweigerung ein und arbeitet
mit Gruppen zusammen, die sich gegen Krieg, Militär und
Wehrpflicht engagieren. Connection e.V. ist Träger
des Aachener Friedenspreises 1996 sowie des
Friedrich-Siegmund-Schultze-Förderpreises 2001.
Tobias Pflüger,
Politikwissenschaftler und
(Mit-)Autor der Bücher
"Jugoslawien"
(1993), "Die neue Bundeswehr"
(1998), "Deutsche
Waffen in alle Welt" (2001) und "...
denn der Menschheit drohen Kriege" (2002), arbeitet
seit 1996 ehrenamtlich im Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. und im wissenschaftlichen Beirat von ATTAC
Deutschland mit.
IMI e.V.
hat sich seit seiner Gründung 1996 zu einer wichtigen
Institution der deutschen Friedensbewegung entwickelt.
Verlagsinformation
Weitere Informationen:
Flugblatt zur Kampagne von IMI e.V. gegen die EU-Kriegsverfassung
(Dritte Auflage, April 2004) |
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Gerald Oberansmayr: Auf dem Weg zur Supermacht. Die
Militarisierung der Europäischen Union. Promedia-Verlag 2004.
ISBN: 3-85371-216-9. |

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Zum Buch
Als Anfang der 1990er Jahre der französische General Michel
Fennebresque forderte, die EU müsse ein "Waffenpotential
vergleichbar den USA" aufbauen, ging das noch in den
Friedenshoffnungen der ersten Wendejahre unter. Ein Jahrzehnt
später tritt jedoch die Finalität der EU, wie sie seit dem Vertrag
von Maastricht vorangetrieben wurde, unverkennbar hervor: die
Herausbildung einer militärischen Supermacht.
Das Buch beschäftigt sich ausführlich mit dem Prozess der
Militarisierung Europas, von dem EU-"Außenminister" Javier Solana
Anfang des Jahrtausends schwärmte, dass er sich "in
Lichtgeschwindigkeit" vollziehe. Die Kriege gegen Jugoslawien,
Afghanistan und Irak haben sich als Motoren dieser Militarisierung
erwiesen. Eine 60.000 Mann starke EU-Interventionsarmee soll
"europäische Werte" samt ökonomischer Inwertsetzung rund um den
Globus tragen. Osteuropa, Afrika, der Nahe und Mittlere Osten
liegen im expliziten "Hinterhofradius" dieser Truppe. Am Balkan
und in Afrika absolviert die EU-Interventionsarmee ihren ersten
Probegalopp.
Große Operationen - vergleichbar den US-Kriegen am Golf und am
Hindukusch – sollen nach den Vorstellungen führender EU-Militärs
in einigen Jahren auf die EU-Agenda rücken. Dafür wird die
Europäische Union jetzt rechtlich und rüstungspolitisch in die
richtige "Verfassung" gebracht. Der vom Konvent - der "dunkelsten
Dunkelkammer" (Jean-Claude Juncker) – hervorgebrachte
EU-Verfassungsentwurf erweist sich als regelrechte
Militärverfassung. Die derzeit laufenden Rüstungsprogramme
erfassen alle Waffengattungen und reichen von der Militarisierung
des Weltraums bis zur Modernisierung des Arsenals atomarer
Massenvernichtungswaffen.
Das Buch analysiert faktenreich und in leicht lesbarer Form
verschiedene Aspekte der EU-Militarisierung: die
historisch-politische Entwicklung, die Debatte um die
EU-Verfassung, den Aufbau der Interventionstruppen, die
Rüstungsprojekte für Angriffskrieg und Massenvernichtung und die
EU-Rüstungsindustrie.
Einen breiten Raum nehmen die wirtschaftlichen und politischen
Hintergründe der EU-Militarisierung ein: Expansion gegenüber der
südlichen und östlichen Peripherie, Konkurrenz mit der Supermacht
jenseits des Atlantiks, Repression gegenüber den eigenen
Bevölkerungen. Trotz des gebotenen Pessimismus in der Analyse
vertritt der Autor einen begründeten Optimismus im Handeln. Die
Mächtigen sind nicht allmächtig. Der Prozess der Herausbildung
einer militärischen Supermacht steckt voller Widersprüche –
genügend Möglichkeiten für Friedens-, globalisierungskritische und
Sozialbewegungen, dem Rad der Militarisierung in die Speichen zu
greifen.
Zum Autor
Gerald Oberansmayr, geboren 1963, studierte
Sozialwirtschaft an der Universität Linz. Er ist langjähriger
Mitarbeiter und Aktivist der Friedenswerkstatt Linz und Redakteur
der friedenspolitischen Zeitung "guernica".
Verlagsinformation
Weitere Informationen:
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Rezension der Redaktion German-Foreign-Policy (GFP,
20.05.2004)
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EU und USA
– zwei feindliche Zwillinge im Kampf um die Weltherrschaft. Eine
Rezension (jW, 05.06.2004)
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EU für
"Präventivkriege" und "robuste Interventionen". Die "Hard-Power"-Verfassung
(guernica Nr. 03/2003) |
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Andreas Wehr: Europa ohne Demokratie?
Die europäische Verfassungsdebatte. Bilanz, Kritik und
Alternativen. PapyRossa-Verlagsgesellschaft 2004. ISBN:
3-89438-272-4. |

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Zum Buch
Die Europäische Union auf
dem Weg zur Weltmacht
Ihre
Osterweiterung schafft einen Binnenmarkt, größer als der der USA.
Und auch die Bildung einer globalen Militärmacht Europa droht
weiteren Auftrieb zu bekommen. Gleichzeitig steht die
demokratische Legitimität der EU auf tönernen Füßen. Die
legislativen Rechte des Europäischen Parlaments und seine
Kontrollmöglichkeiten gegenüber der Exekutive sind weniger als
bescheiden und entsprechen nicht einmal grundlegenden Normen
parlamentarischer Demokratie. Dass der für Sommer 2003
angekündigte Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents diesen
Mangel an Demokratie nicht beheben wird, zeichnet sich schon vor
dessen Veröffentlichung ab. Und auch von Seiten der
einzelstaatlichen Parlamente ist keine grundsätzliche Korrektur
mehr zu erwarten, wenn es nicht gelingt, eine kritische
öffentliche Debatte in Gang zu setzen. Diese Debatte muss jetzt
beginnen.
Zum Autor
Andreas Wehr, geboren 1954, ist Jurist. Als Mitarbeiter der "Konföderalen
Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke"
im Europäischen Parlament hat er die Arbeit des Konvents zur
Zukunft Europas zur Vorbereitung einer europäischen Verfassung
begleitet.
Verlagsinformation
Rezension
Hegemonialordnung. Andreas Wehr analysiert Geschichte und
Konsequenzen des EU-Verfassungsentwurfs (junge Welt, 08.05.2004) |
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Thomas Meyer: Die Identität Europas.
Der EU eine Seele? Suhrkamp-Verlag 2004. ISBN: 3-518-12355-6.
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Zum
Buch
Die Europäische Union wird
größer. Doch was gehört dazu und wo liegen die Grenzen? Zeigt sich
am Fall der Türkei, was nicht dazugehören kann, wenn das, was
zusammenwächst, auch zusammengehören soll? Hinter solchen Fragen
steht jene nach der Identität Europas und die, ob die Europäische
Union überhaupt eine Identität braucht, um zu leisten, was ihre
Bürger von ihr erwarten. Was aber wäre es, das die Kulturen der
Länder Europas heute miteinander verbindet? Gehört Religion dazu?
Könnte ein Euro-Islam Teil der europäischen Identität sein? Anhand
historischer und aktueller Problemanalysen untersucht Thomas
Meyer, ob aus einem politischen Verband ohne gemeinsame Identität
ein demokratisches Gemeinwesen werden kann, mit dem sich die
Bürger identifizieren, und geht dabei ein auf den Vertragsentwurf
für eine europäische Verfassung, den der Konvent im Sommer 2003
vorlegt.
Zum Autor
Thomas Meyer, geboren 1943, lehrt Politikwissenschaft an der
Universität Dortmund. In der Edition Suhrkamp erschienen zuletzt:
"Mediokratie.
Die Kolonisierung der Politik durch die Medien" (Nachdruck
2001) und "Identitätspolitik.
Vom Missbrauch des kulturellen Unterschieds" (2002).
Verlagsinformation |
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Eberhard Panitz: Cuba, mi amor. Die letzte Insel. Edition Ost 2004.
ISBN: 3-360-01054-X. |

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Zum Buch
"Hier gibt es jetzt für euch nicht viel Revolutionäres zu sehen",
sagt Ché Guevara zu dem deutschen Escritor und weist zur Bucht mit
ein paar ausgebrannten Fahrzeugen am sandigen Weg. "Das war hier
nur ein kleines Gefecht, kein Krieg, keine Konterrevolution. Aber
dass wir es geschafft haben, dass weder ein Krieg noch eine
Konterrevolution daraus geworden ist, das sollte man zur Kenntnis
nehmen und sich überall gut merken." Mit anderen Schriftstellern
kommt Eberhard Panitz 1961 nach Kuba. Den Deutschen wird eine
junge Dolmetscherin an die Seite gestellt, Tamara Bunke. Jahre
später wird sie als Kampfgefährtin Guevaras in Bolivien sterben.
Jetzt soll sie den Gästen das neue Kuba zeigen. Bei ihrer Reise
erleben sie ein Land im Aufbruch. Panitz notiert seine
Beobachtungen und die Gespräche mit den Bauern, den Soldaten der
Revolutionsarmee, den Arbeitern in der verstaatlichten Betrieben.
Heute, 40 Jahre danach, greift er auf dieses Tagebuch zurück und
nimmt es als Ausgangspunkt, die komplizierte, immer bedrohte
Entwicklung Kubas zu betrachten und nach den Perspektiven der
"Insel der Revolution" zu fragen.
Zum Autor
Eberhard Panitz, geboren 1932 in Dresden, war nach einem
Pädagogik-Studium in Leipzig als Verlagslektor tätig. Seit 1959
freischaffend, zahlreiche Buchveröffentlichungen. Der Autor lebt
heute in Berlin.
Verlagsinformation
Auszug:
50 Minuten
bis Miami (junge Welt, 23.03.2004) |
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4. Juni 2004 |
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Jonathan Neale: Der amerikanische Krieg. Vietnam 1960-1975. Atlantik-Verlag / Neuer ISP-Verlag 2004. ISBN:
3-926529-17-2. |

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Zum Buch
Wenn heute kritisiert wird,
dass die USA weder auf die Besatzungszeit im Irak adäquat
vorbereitet waren noch auf den sich aktuell ausweitenden
Guerillakrieg, dann fällt immer wieder der Begriff
"Vietnamsyndrom". Jonathan Neale erklärt, was das heißt, und hat
damit ein gründliches, leicht verständliches Buch über die
wesentlichen Aspekte des "Vietnamkrieges" geschrieben. Sein Titel
lautet "Der amerikanische Krieg", weil dieser Krieg in Vietnam so
genannt wird. Die packend entwickelte Analyse zeigt ein Schema der
von den USA geführten Eroberungsfeldzüge auf, die auch den
heutigen Irak-Krieg begreifbar macht. Genau das war die Absicht
des Autors: der Antikriegsbewegung ein aktuelles Lehrbuch an die
Hand zu geben.
Neale beschränkt sich in seiner Analyse keineswegs auf die so
genannte "hohe Politik", sondern betrachtet insbesondere die Seite
des Widerstandes
–
den Widerstand der Vietnamesen wie den der amerikanischen GIs in
Vietnam und auf Stützpunkten und Kriegsschiffen weltweit sowie den
Widerstand der Kriegsveteranen in den USA und der amerikanischen
Friedensbewegung.
Gerade diese Zusammenstellung schafft die aktuelle Bedeutung und
die Einzigartigkeit dieses Werkes.
Zum Autor
Jonathan Neale, geboren 1949, studierte Anthropologie und
Sozialwissenschaft. Er ist Autor zahlreicher Bühnenstücke,
Romane, Kinderbücher und
politischer
Sachbücher, u.a. über die
Anti-Globalisierungsbewegung.
Jonathan Neale lebt heute in London,
ist Mitglied der Socialist Workers
Party und engagiert sich in den aktuellen sozialen Bewegungen.
Verlagsinformation |
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Marc Frey:
Geschichte des Vietnamkriegs.
Die Tragödie in Asien und das Ende des amerikanischen Traums. C.H.
Beck-Verlag 2004 (7., durchgesehene Auflage). ISBN: 3-406-45978-1. |

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Der Krieg in Vietnam war die längste
militärische Auseinandersetzung des 20. Jahrhunderts. Er hat
Hunderttausende von Opfern gefordert, die US-amerikanische Nation
gespalten und der Supermacht USA die erste Niederlage ihrer
Geschichte bereitet. Freys Buch, die erste deutschsprachige
Abhandlung über die gesamte Geschichte des Vietnamkriegs,
schildert die Ursachen und Hintergründe des Krieges, seine
wichtigsten politischen und militärischen Etappen sowie seine bis
heute anhaltenden Auswirkungen auf die Rolle der USA in der
Weltpolitik.
Verlagsinformation |
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Felicia Langer: Brandherd Nahost – oder: Die geduldete
Heuchelei. Lamuv-Verlag 2004. ISBN: 3-88977-644-2. |

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Zum Buch
Der Nahe Osten bleibt ein Brandherd. Die Menschen in Israel und
Palästina kommen nicht zur Ruhe. Immer neue Gewalttaten
erschüttern die Region. Nachrichten über Tote, Terroranschläge und
Vergeltungsaktionen zwischen Israelis und Palästinensern
erschüttern die Hoffnung auf einen Friedensprozess, der diesen
Namen verdient. Die Unterdrückung der Palästinenser dauert an.
Israel errichtet trotz internationaler Proteste eine bis zu acht
Meter hohe "Sperranlage", die rund 650 Kilometer lang werden soll.
Die "Mauer der Schande" reicht zum Teil tief in palästinensisches
Gebiet hinein.
Die israelische Anwältin und Alternative Nobelpreisträgerin
Felicia Langer setzt sich kritisch mit der "Roadmap" auseinander,
die in mehreren Etappen Israelis und Palästinenser zu einem
friedlichen Miteinander führen soll. Sie macht deutlich, dass es
keinen wirklichen Frieden geben kann, wenn man nur darauf lauert,
dass die Palästinenser den Status Quo akzeptieren, am Ende gar
kapitulieren. Darüber hinaus nimmt sie Stellung zur
Antisemitismus-Debatte in Deutschland.
Zur Autorin
Die israelische Anwältin und Trägerin des
Alternativen Nobelpreises Felicia Langer lebt seit 1990 in
Deutschland. Obwohl sie ihre Kanzlei in Jerusalem geschlossen hat,
streitet sie weiter für die Menschenrechte, will eine Brücke
zwischen Israelis und Palästinensern bauen.
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