Jura-Neuheiten

Bürgerliches Recht

Gerhard H. Schlund: Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichem Grund. Beck-Verlag 2006 (4. Auflage). ISBN: 3-406-54706-0.

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Dieses Buch beinhaltet Haftungsgrundlagen, Inhalt und Umfang der Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichem Grund – mit ca. 1.500 Entscheidungen von "Abbrucharbeiten" bis "Zugang".
- Wichtige Entscheidungen von A bis Z
- Die Verkehrssicherungspflicht
auf Straßen und auch sonst auf öffentlichem Grund ist geprägt durch eine reichhaltige Judikatur. Dieses Handbuch erschließt sie Ihnen schnell.
Das praxisgerechte Werk
- bietet eine allgemeine Einleitung zur Verkehrssicherungspflicht
- präsentiert in alphabetischer Reihenfolge rund 1700 Gerichtsentscheidungen anhand von rund 650 Stichwörtern
- gibt als vorzügliches Nachschlagewerk rasch Antworten auf Fragen der Verkehrssicherungspflicht
- verschafft auch Betroffenen und Geschädigten selbst erste Klarheit darüber, ob vermeintliche Haftungsansprüche aus dem Bereich der Verkehrssicherungspflicht überhaupt Aussicht auf Erfolg haben.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 34,75 KB)

Rezension
"Autor Schlund ist ein ausgewiesener Experte des Haftungsrechts, der dem interessierten Leser nun bereits in der vierten Auflage sein hervorragendes Nachschlagewerk zum Thema Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen präsentiert. Die Probleme der Straßenverkehrssicherung von A bis Z sind mit diesem Arbeitsbuch und Urteilskompendium schnell und sicher lösbar. Gerade auch dem in Zeitnot befindlichen anwaltlichen Praktiker bietet dieses Werk einen kompetenten Einstieg in die jeweilige individuelle Fallbearbeitung. Haftungsansprüche aus diesem Bereich lassen sich mit dem neuen Schlund auch im Vorfeld oft schon erfolgreich für den Mandanten abklären." (RA Ulrich Gabriel, zur 4. Auflage 2006)

Zum Autor
Prof. Dr. Gerhard H. Schlund, Vorsitzender Richter am OLG München a.D., ist durch zahlreiche Veröffentlichungen zum Haftungsrecht bekannt.
Verlagsinformation

Wolfgang Grimm: Unfallversicherung. Kommentar zu den Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (AUB) mit Sonderbedingungen. Beck Juristischer Verlag 2006 (4. Auflage). ISBN: 3-406-53781-2.

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Das absolute Standardwerk für Alt- und Neuverträge: Dieser Spezialkommentar erläutert ausführlich und mit Blick für Zusammenhänge die relevanten Fassungen der Allgemeinen Unfallversicherungs-Bedingungen. Die umfassende Betrachtungsweise gibt Sicherheit bei Alt- und Neuverträgen.
Die 4. Auflage
- kommentiert die "verbraucherfreundlichen" AUB 99, die den neu abgeschlossenen Unfallversicherungsverträgen zugrunde gelegt werden
- erläutert auch die im Einzelfall weiterhin maßgebenden AUB 94, 88 und 61
- geht in der Kommentierung auf die Unterschiede der einzelnen Fassungen ein
- stellt den Erläuterungen die Texte der einzelnen Vorschriften synoptisch voran
- verarbeitet die neueste Literatur und Rechtsprechung mit Bearbeitungsstand 01.04.2006
- erläutert auch die Zusatzbedingungen für die Kinder-Unfallversicherung und für die Gruppen-Unfallversicherung.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 205,81 KB)

Rezensionen
"Der große AUB-Kommentar von Grimm ist zum Klassiker avanciert und lässt einen an keiner Stelle im Stich..." (Rechtsanwalt Koch, Erfstadt, in: SP-Schaden-Praxis 10/00)
"Die Neuerscheinung (...) ist ein profundes Hilfsmittel bei der täglichen Arbeit, für alle, die im Unfallversicherungsrecht tätig sind, wie z.B. Rechtsanwälte, Richter und Mitarbeiter der Versicherungen in den Schadens-, Vertrags- und Rechtsabteilungen." (G. Brock in: Die BG 10/00)
"(...) Wer als medizinischer Sachverständiger für die private Unfallversicherung tätig ist, wird dieses Buch nach erstmaligem Gebrauch "immer öfter" zur Hand nehmen und regelmäßig Gewinn daraus schöpfen. Dies enthält zuglich die Empfehlung des Werkes auch für die Leser dieser Zeitschrift." (O. E. Krasney, in: Der medizinische Sachverständige 06/01)
"(...) ein umfassendes, für den Leser erhellendes und wichtiges Werk zur Unfallversicherung." (RA Dr. Volker Hahn, in: NJW 2001, Heft 46)

Zum Autor
Wolfgang Grimm war 20 Jahre im Grundsatzreferat für Allgemeine Unfallversicherung des Bundesaufsichtsamts für das Versicherungswesen tätig – davon 15 Jahre als Referatsleiter. Bis 1993 war er dort federführend für die Genehmigung von Unfallversicherungsbedingungen. Von 1993 bis 2003 war er Vorstandsvorsitzender der Staatlichen Versicherung der DDR in Abwicklung.
Verlagsinformation

Klaus Eschenbruch/Frank Klinkhammer (Hrsg.): Der Unterhaltsprozess. Praxishandbuch des materiellen und prozessualen Unterhaltsrechts. Mit Online-Zugriff auf aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung. Hermann-Luchterhand-Verlag 2006 (4., überarbeitete und erweiterte Auflage). ISBN: 3-472-06301-7.

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Die vierte Auflage des praxisorientierten Handbuches enthält eine vollständige, systematische Darstellung des materiellen und prozessualen Unterhaltsrechts unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des BGH, der Oberlandesgerichte sowie des aktuellen Schrifttums. Viele Praxisbeispiele, auch Berechnungsbeispiele und Übersichten über die unterschiedliche Rechtsprechung in den einzelnen Oberlandesgerichtsbezirken sowie taktische Hinweise erhöhen den Nutzen des Buchs für den Leser.
Die aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung ist auf dem Online-Portal über einen kostenlosen Zugriff abrufbar. Eine detaillierte Gliederung und ein ausführliches Stichwortverzeichnis runden dieses Werk ab. Der "Unterhaltsprozess" enthält alle wesentlichen Neuerungen in der Gesetzgebung und Rechtsprechung, u.a.
-aktuelle Grundsatzentscheidung des BGH u.a. zur zusätzlichen Altersvorsorge von 4%
- den derzeit neuesten Stand der geplanten Unterhaltsreform
- "Hartz IV"
- neue Rechtsprechung des BGH zum Ehegattenunterhalt und zum Unterhalt des nicht verheirateten Elternteils ( Par.1615l BGB)
- aktuelle Urteile des BVerfG und des BGH zum Elternunterhalt
-Unterhalt und Verbraucherinsolvenz
- Neufassung der Düsseldorfer Tabelle
- Änderungen des Kostenrechts
- und vieles mehr.

Aus dem Inhalt
- den Ehegattenunterhalt
- den Erwachsenenunterhalt
- den Kindesunterhalt
- das Unterhaltsprozessrecht
- die unterhaltsrechtliche Einkommensermittlung und
- das internationale Unterhaltsrecht

Zu den Autoren
Die Autoren sind ausgewiesene Unterhaltsrechtler aus Anwaltschaft, Richterschaft und Lehre.
Verlagsinformation

Karlmann Geiß/Hans-Peter Greiner: Arzthaftpflichtrecht. Beck Juristischer Verlag 2006 (5., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-406-54959-4.

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Die Rechtsprechung zur Arzthaftung: Ärztliche Kunstfehler führen oft zu Prozessen über die zivilrechtliche Haftung des Arztes aus Verletzung des Behandlungsvertrages und aus unerlaubter Handlung. Über die hier zu beachtende Rechtsprechung informiert dieser preiswerte Band. Klar und übersichtlich behandelt er die Grundsätze des Arzthaftpflichtrechts und dient Richtern und Rechtsanwälten, Ärzten, Krankenhausträgern und den Regressabteilungen der Krankenkassen und Krankenversicherer als Kompendium und Leitfaden.
Eingebunden in eine systematische Darstellung des Arzthaftpflichtrechts wird die umfangreiche Rechtsprechung aufbereitet. Der Band wurde in der 5. Auflage gründlich überarbeitet, berücksichtigt sind neue BGH-Entscheidungen u.a. zu den Themen Arztwahlvertrag, Höhe des Pflegesatzes, Pflichten zeitgleicher und zeitlich gestaffelter Behandlungskoordinierung, Risikoaufklärung und Haftungszurechnung. Der Band richtet sich an Ärzte, Rechtsanwälte, Richter und Versicherungen.

Aus dem Inhalt
- Vertragliche Arzthaftung und Krankenhaushaftung
- Deliktsrechtliche Haftungsgrundlagen
- Grundsätze über Organisation
- Personal- und Übernahmeverschulden
- Behandlungsfehler und Sorgfaltspflichtverletzung
- Behandlungsfehler im Diagnosebereich und beim Einsatz technischer Mittel
- Organisationspflichten im ärztlichen Krankenhausdienst
- Ursachenzusammenhang zwischen Behandlungsfehler und Behandlungsschaden
- Grundsätze der Beweislastverteilung
- Mittel der Beweisführung, insbesondere im Bereich der Aufklärungspflicht und ihrer Verletzung
- Prozessuale Fragen des Arzthaftungsprozesses.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 74,35 KB)

Rezensionen zur Vorauflage
"(...) Dem Autor des vorliegenden Werkes gelingt des, in gut strukturierter Form einen umfassenden Überblick über die beiden Grundlagen der Arzthaftung, der aus Vertrag und der aus unerlaubter Handlung, zu geben. Die Unterschiede und Entsprechungen aus vertraglicher und deliktischer Haftung sind präzise und sehr gut verständlich erläutert." (R. Ferber, in: Münchener Ärztlicher Anzeiger 30/2003 zur 4. Auflage)
"(...) Alle mit der Materie Arzthaftungsrecht befassten Juristen erhalten durch diese Neuerscheinung einen absolut zuverlässigen Überblick über die Entwicklungstendenzen in der ober- und höchstrichterlichen Rechtsprechung. Zudem vermittelt sie eine Detailinformation auf „kurzem Wege“ hinsichtlich des Richterrechts, denn kaum eine andere Rechtsmaterie (...) wie das Arztrechts lebt schon seit Jahrzehnten vom Richterrecht und dessen Fortentwicklung durch den BGH. (...) Ich bleibe auch bei dieser Auflage bei meiner Bewertung zur 3., dass eigentlich kein im oder mit dem Arztrecht arbeitender Jurist an dieser Veröffentlichung vorbeikommt. Aber auch Ärzte und verantwortliche Krankenhausleiter können von ihrer Lektüre nur profitieren und erhalten auch fast alle bedeutsamen Fragen in diesem Spezialbereich befriedigenden und verwertbare Antworten.“ (VorsRIOLG a. D. Prof. Dr. Gerhard H. Schlund, in: Juristische Rundschau 3/2002, zur 4. Auflage)

Zu einem der Autoren
Dr. Hans-Peter Greiner ist Richter am BGH und Mitglied des für Arzthaftungsrecht zuständigen Zivilsenats.
Verlagsinformation

Constanze Ulmer-Eilfort/Andrea Schmoll: Der Patent- und Know-how-Lizenzvertrag. Lizenzverträge für Patente und Know-how. Mit Teil in englischer Sprache. Beck Juristischer Verlag 2006. ISBN: 3-406-54686-2.

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Für perfekte Lizenzen! Kompaktes Know-how: Die Neuerscheinung zu den Lizenzverträgen über Patente und Know-how
- erläutert zunächst detailliert die rechtlichen Grundlagen des Patentrechts und geht auf kartellrechtliche Aspekte sowie Lizenzfragen in der Insolvenz ein
- bietet ein ausführliches Vertragsmuster mit Erläuterungen sowie Alternativformulierungen in deutscher und englischer Sprache
- bringt perfekte Formulierungen zu den Vertragspunkten Lizenzeinräumung, Unterlizenz, Option, Verbesserungen, Vergütung und Zahlungsbedingungen, Informationsaustausch, Ausübungspflicht, Wettbewerbsverbot, Qualitätssicherung, Verteidigung, Gewährleistung, Haftung, Laufzeit und Kündigung
- enthält alle Muster zusätzlich auch auf CD-ROM.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 56,56 KB)
Verlagsinformation

Wolfgang Winzer: Forschungs- und Entwicklungsverträge. Ein Vertragshandbuch. Beck Juristischer Verlag 2006. ISBN: 3-406-54252-2.

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FuE-Verträge optimal gestalten: Horizontale und vertikale Unternehmenskooperationen sowie FuE-Aufträge spielen im Wirtschaftsleben für die Entwicklung neuer Produkte und Technologien eine wichtige Rolle. Jetzt können Sie für alle einschlägigen wirtschaftlichen und rechtlichen Fragen auf diese kompakte Darstellung der FuE-Verträge zugreifen! Ihr Partner – der neue Band erläutert sämtliche Vertragsarten im Bereich der Forschung und Entwicklung systematisch und im Gesamtzusammenhang
- horizontale FuE-Kooperationen zwischen Wettbewerbern
- vertikale FuE-Kooperationen zwischen Lieferanten und Abnehmern
- FuE-Aufträge
- FuE-Kooperationen zwischen Hochschulen und Industrie
- Verträge im Zusammenhang mit der Vergabe öffentlicher Forschungsgelder an die Industrie, und
- kommentiert ausführlich das EU-Kartellrecht mit allen einschlägigen FreistellungsVOen sowie das deutsche Kartellrecht.
Ausgeleuchtet werden auf der Grundlage der aktuellen Unternehmenspraxis jeweils auch die wirtschaftlichen Argumente für und gegen bestimmte Lösungen. Das Werk hilft Ihnen damit, Verträge auf dem Gebiet der FuE-Kooperationen souverän zu entwerfen und zu verhandeln.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 146,15 KB)

Zum Autor
Prof. Dr. Wolfgang Winzer war lange Jahre Leiter der Vertragsabteilung bei Siemens und ist daher mit den praktischen Fragen und Einzelheiten der FuE-Vertragsgestaltung sowie den kartellrechtlichen Problemen bestens vertraut.
Verlagsinformation

Johannes Bärmann/Eckhart Pick: Wohnungseigentumsgesetz (WEG), Kommentar, m. Erg.-Bd. Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht. Beck Juristischer Verlag 2006 (17., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-54931-4.

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Im WEG schnell und aktuell informiert: Dieser preisgünstige WEG-Kommentar erläutert die äußerst vielfältige und schwierige Materie des Wohnungseigentumsgesetzes gut strukturiert, leicht verständlich und praxisorientiert. Mit dem Text- und Materialienband zur WEG-Novelle 2006 gibt der handliche Ratgeber insbesondere dem WEG-Verwalter und den Verwaltungsbeiräten, darüber hinaus jedem interessierten Wohnungseigentümer fundierte Auskünfte, mit der man auch vor Gericht bestehen kann.
Durchgängig werden in dieser Kommentierung eine Übersicht vorangestellt und die wichtigen Kernaussagen durch Fettdruck hervorgehoben. Zur weiteren Vertiefung sei auf den Großen Kommentar zum WEG, Bärmann/Pick/Merle, verwiesen. Das Werk richtet sich an Wohnungsunternehmen, Verwalter, Beiräte und Wohnungseigentümer sowie deren anwaltliche Berater, ferner an alle Gerichte in WE-Angelegenheiten.
Tiefgreifende Änderungen der BGH-Rechtsprechung im Jahr 2005 haben das Wohnungseigentumsrecht stark verändert. Die Konsequenzen aus der vom BGH erklärten "Teilrechtsfähigkeit" der WE-Gemeinschaft sind derzeit schwer überschaubar; besonders die Haftungsfragen werden heftig diskutiert. Das Ziel dieses Kommentars, das nicht leicht zu erschließende Rechtsgebiet den Interessierten benutzerfreundlich und zielgenau zugänglich zu machen, wurde beibehalten.
Der kleine Kommentar – bei seinem Erscheinen mit Aktualitätsvorsprung vor allen anderen WEG-Werken – erschließt das Rechtsgebiet so zielgenau, dass jeder Benutzer rasch fündig wird. Die Neuauflage greift die neu entstandenen Rechtsfragen auf und beantwortet sie praxisgerecht auf neuestem Stand. Bei unklaren Rechtslagen wird eine absichernde Gestaltung empfohlen. Besonderer Vorteil: Der völlig neu gestaltete Regierungsentwurf (08.03.2006) ist mit amtlicher Begründung und allen weiteren Materialien als Ergänzungsband beigelegt.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 161,78 KB)

Rezension
"Die 17. Auflage des 'Klassikers' zum WEG reiht sich ein, in die Erfolge der bereits erschienenen Auflagen. Den Verfassern ist mit der neuen Auflage wieder einmal ein umfassendes und erschöpfendes und dennoch kompaktes Nachschlagewerk für die Praxis gelungen. Dank dem gut strukturierten Aufbau, ist das Werk für den jeweiligen Nutzer einfach und unkompliziert zu handhaben. Dies wird bereits dadurch erreicht, dass Bärmann/Pick der eigentlichen Kommentierung zunächst in einem eigenem Abschnitt den Gesetzestext vorausstellen.
So hat der Nutzer den Gesetzestext zunächst übersichtlich und kompakt vorliegen, wohingegen die Kommentierung der Paragraphen in einem separaten Abschnitt erfolgt. Dadurch hat der Benutzer den Vorteil, sowohl Gesetzestext, als auch Kommentierung in einem Buch zu finden. An den vorangestellten Gesetzestext schließt sich sodann die Kommentierung der Vorschriften des WEG an. Diese ist mit aktuellen und weiterführenden Nachweisen versehen. Mit Bärmann/Pick in der 17. Auflage ist der Praktiker zudem sicher auf dem aktuellsten Stand der Rechtsprechung.
Das jüngste Werk berücksichtigt insbesondere die aktuellen Rechtsfragen des WEG wie beispielsweise die Änderungen der Rechtssprechung des BGH in seiner Entscheidung vom 02.06.2005 zur Teilrechtsfähigkeit der WE-Gemeinschaft. Doch auch der weiteren Entwicklung des WEG wird das neueste Werk gerecht. Mit dem mitgelieferten Ergänzungsband, welcher den neu gestalteten Regierungsentwurf 2006 für ein Gesetz zur Änderung des WEG und anderer Gesetze beinhaltet, sorgt es für eine vorausschauende und vollständige Information über die zu erwartende Entwicklung des WEG.
Abgerundet wird das Werk durch einen Anhang über ergänzende Vorschriften, in welchen neben wichtigen fachspezifischen Hinweisen und Verweisen, auch eine Vielzahl von Mustern für die tägliche Anwendung zu finden ist. Das Buch eignet sich in erster Linie für Richter und Rechtsanwälte, welche in der täglichen Praxis in einem kompakten überschaubaren Werk auf Aktualität und Vollständigkeit nicht verzichten möchten. Man könnte sogar behaupten, für WEG-Rechtler ist die Verwendung dieses Werkes sogar unausweichlich.
Aufgrund der verständlichen und klaren Struktur eignet sich dieses Werk jedoch auch für juristische Laien, die dennoch mit dem Rechtsgebiet des WEG immer wieder in Kontakt treten, wie beispielsweise Bauträger, WEG-Verwalter und Verwaltungsbeiräte. Aufgrund des attraktiven Preises, ist dieses Werk auch wirklich für Jedermann zu haben. Bärmann/Pick kann nur empfohlen werden." (RA Maik Henkes, Friedrichsdorf, zur 17. Auflage 2006)

Zum Autor
Prof. Dr. Eckhart Pick, Mainz, arbeitet seit über 35 Jahren auf diesem Rechtsgebiet.
Verlagsinformation

Hans-Armin Weirich (Hrsg.): Grundstücksrecht. Systematik und Praxis des materiellen und formellen Grundstücksrechts. Beck Juristischer Verlag 2006 (3., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-51308-5.

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Den schnellen Einstieg in das materielle und formelle Grundstücksrecht erleichtert dieser Band sowohl den Juristen in der Ausbildung wie auch in der Praxis. Zahlreiche Beispiele und Fälle veranschaulichen die komplexe Materie. Wirtschaftliche und steuerliche Belange sind ebenfalls berücksichtigt. Damit bietet das Werk gerade auch Praktikern eine wertvolle Hilfe bei der Rechtsgestaltung.
Die Neuauflage
- verarbeitet insbesondere die Änderungen des Kaufrechts durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz, die Änderungen des Baugesetzbuchs (EAG-Bau), des Rechtspflegergesetzes und des Beurkundungsgesetzes
- erfasst zahlreiche obergerichtliche Entscheidungen, darunter die BGH-Entscheidung zur Anerkennung der Teilrechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft und zur Insolvenzfestigkeit der Vormerkung.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 153,90 KB)

Zu den Autoren
Das von Prof. Dr. Hans-Armin Weirich begründete und herausgegebene Werk wurde neu bearbeitet von Notarassessor Dr. Malte Ivo, Notar Dr. Rudolf Mackeprang und Notar Dr. Markus Voltz.
Verlagsinformation

Zivilverfahren, FGG, Berufsrecht

Manfred Schmeckenbecher: Kostenübersichtstabellen. Gebühren und Kosten bei Anwalt und Gericht. Fortgef. v. Peter K. Dotten u. Carmen Rothenbacher. Boorberg-Verlag 2006 (21., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-415-03686-3.

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Aus dem Vorwort
Die "Kostenübersichtstabellen" geben Auskunft über alle für den Rechtsanwalt relevanten Kosten nach dem Kostenrechtsmodernisierungsgesetz (KostRMoG). Die Tabellen beinhalten die seit 01.07.2006 geltenden neuen Werte im Bereich der Gerichtskosten und der Rechtsanwaltsgebühren. Die 21. Auflage des "Schmeckenbecher" beinhaltet die ab 01.07.2006 geltenden neuen Werte im Bereich der außergerichtlichen Beratungstätigkeit und der Gerichtskosten.
Die Anwaltsgebühren wurden um die Spalte 0,65 Geschäftsgebühren (+ Auslagen + Umsatzsteuer) ergänzt, die als Differenzgebühr bei der Anrechnung auf die anschließend entstehende Verfahrensgebühr übrig bleibt, sofern zuvor eine Regel-Geschäftsgebühr i. H. v. 1,3 gem. Nr. 2300 VV in Ansatz gebracht wurde. Es ist jedoch zu beachten, dass die außergerichtlich entstandene Auslagenpauschale gem. Nr. 7002 VV in der Höhe bestehen bleibt, in welcher sie außergerichtlich entstanden ist und sich nicht aus der nach der Anrechnung verbleibenden Verfahrensgebühr errechnet.
Insoweit ist bei der Geltendmachung der nicht anrechenbaren Geschäftsgebühr ggf. zunächst die 0,65 Geschäftsgebühr aus der Tabelle zu entnehmen und diese um die Auslagenpauschale zu ergänzen, welche zuvor aus der außergerichtlich entstandenen Regelgeschäftsgebühr von 1,3 entstanden ist" (vgl. auch S. 23 Kapitel b). Eingearbeitet ist auch die neue Beratungsgebühr für den Verbraucher, die unabhängig von der Dauer der Beratung bei max. 250, - € liegt. Außerdem sind die geänderten Gerichtskosten im Mahnverfahren berücksichtigt.
Besonders vorteilhaft für die tägliche Praxis sind das separat aufgeführte Kostenrisiko und die zahlreichen Spalten mit ausgerechneten Gebühren verschiedener Gebührensätze. Die neu eingeführte Spalte mit 0,65 Gebühr lässt auf einen Blick erkennen, welche Gebühr im automatisierten Mahnverfahren als nicht anrechenbare Geschäftsgebühr einzutragen ist, sofern außergerichtlich die Regelgebühr von 1,3 entstanden ist. Hinsichtlich der Auslagenpauschale vgl. die vorstehenden Ausführungen sowie S. 23 Kapitel b.).
Seit der 20. Auflage werden die Kostenübersichtstabellen von einem neuen Autorenteam betreut, das dankbar ist für konstruktive Kritik in Form von Verbesserungsvorschlägen, Anregungen und Hinweisen.

Aus dem Inhalt
Die übersichtlichen Tabellen informieren insbesondere über:
- Anwaltsgebühren
- Kostenrisiko
- Gebühren nach der Kostenordnung
- Prozesskostenhilfegebühren
- Gerichtskosten
- Gerichtsvollzieherkosten
- Arbeitsgerichtskosten
- Mahnbescheid- und Vollstreckungsbescheidkosten
- Hebegebühren
- Fotokopiekosten
Verlagsinformation

Helmut Schippel/Ulrich Bracker (Hrsg.): Bundesnotarordnung (BNotO), Kommentar. Vahlen-Verlag 2006 (8., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-8006-3259-4.

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Das maßgebliche Standardwerk wieder neu: Der bewährte Kommentar zur Bundesnotarordnung erläutert umfassend alle berufs-, standes- und organisationsrechtlichen Fragen, über die der Notar informiert sein muss. Berücksichtigt sind das Nur-Notariat, das Anwaltsnotariat und die Besonderheiten in Baden-Württemberg. Diese Auflage verarbeitet alle gesetzlichen Novellierungen und Neuentwicklungen der Materie seit Erscheinen der Vorauflage vor gut fünf Jahren.
Neben sieben kleineren Änderungen der Bundesnotarordnung, die im Wesentlichen der Anpassung an neue Terminologien bzw. der Umstellung auf den Euro dienten, sind besonders hervorzuheben das Gesetz vom 28.04.2004, durch das mit den in die Bundesnotarordnung neu eingefügten Par. 78a bis 78c die Kompetenz der Notarkammer zur Führung des zentralen Vorsorgeregisters geschaffen worden ist und das Justizkommunikationsgesetz vom 22.03.2005 mit der Ergänzung des Par. 15 BNotO um einen Absatz 3 im Hinblick auf die neu geschaffenen Möglichkeiten einer elektronischen Beglaubigung.
Umfassend ausgewertet sind selbstverständlich die neueste Literatur und Rechtsprechung. Das Werk berücksichtigt sämtliche unterschiedlichen Notariatsverfassungen in Deutschland wie das Nur-Notariat, das Anwaltsnotariat und die Besonderheiten in Baden-Württemberg. Die Neuauflage gibt darüber hinaus einen Ausblick auf weitere künftige Entwicklungen des Notariatsrechts. So wird die beabsichtigte Ersetzung des Rechtsberatungsmissbrauchsgesetzes durch ein Rechtsdienstleistungsgesetz insbesondere Auswirkungen auf Berufsverbindungen haben;
der Zugang zum Anwaltsnotariat sowie das Organisationsrecht der Notarkassen werden auf der Grundlage neuerer Entscheidungen des BGH neu geregelt werden müssen; ferner wird die Entwicklung des EU-Rechts Auswirkungen auf das nationale Notariatsrecht haben. Auch innerhalb des Berufsstandes wird über die Mitgestaltung von Aufgaben und Stellung des Notars im Recht diskutiert, wie sich dies etwa in den aus dem DAV-Ausschuss und der Arbeitsgemeinschaft Anwaltsnotariat stammenden "Müdener Thesen" niederschlägt.
Weitere Vorteile:
- Erläuterung der Dienstordnung für Notare – zuletzt im Juli 2005 geändert
- Erläuterung der Richtlinienempfehlung der Bundesnotarkammer
´- Abdruck der Satzung der Bundesnotarkammer im Anhang
- Ausblick auf künftige Entwicklungen des Notariatsrechts.

Aus dem Inhalt
Die 8. Auflage verarbeitet alle aktuellen Gesetzesänderungen, wie vor allem
- das Erste Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19.04.2006 mit der Einführung des neuen § 117b BNotO
- das Fünfte Gesetz zur Änderung der Bundesnotarordnung vom 22.12.2005 mit Modifikationen im Disziplinarrecht (§§ 96 und 105 BNotO)
- das Vierte Gesetz zur Änderung der Bundesnotarordnung vom 22.07.2005 mit Änderungen der §§ 114, 115 BNotO betreffend Baden-Württemberg
- das Justizkommunikationsgesetz vom 22.03.2005 mit der Ergänzung des § 15 BNotO (elektronische Beglaubigung)
- das Gesetz vom 23.04.2004 mit der Einführung des zentralen Vorsorgeregisters (neue §§ 78 a bis 78 c BNotO).

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 149,49 KB)
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RVG. Textausgabe mit Tabellen. Anwaltstexte. Deutscher Anwaltverlag 2006 (24. Auflage). ISBN: 3-8240-0782-7.

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Die RVG-Textausgabe bietet Ihnen die aktuelle Fassung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes und des Vergütungsverzeichnisses mit Stand 01.07.2006 sowie praxisrelevante Tabellen. Zum 01.07.2006 ändern sich wesentliche Teile des RVG. Für die außergerichtliche Beratung und Begutachtung fallen dann alle gesetzlichen Gebührentatbestände weg. Die Vergütung für Beratung und Gutachten wird neu geregelt. Dadurch hat sich die Nummerierung im gesamten Teil 2 des RVG geändert.

Aus dem Inhalt
- Gesetzestext RVG
- Rechtsanwaltsgebühren nach § 13 RVG
- Gebühren in Strafsachen
- Gerichtsgebühren nach § 34 GKG
- Stichwortverzeichnis
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Peter Gottwald (Hrsg.): Insolvenzrechts-Handbuch. Beck Juristischer Verlag 2006 (3., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-53784-7.

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Die Neuauflage dieses bewährten und anerkannten Standardwerkes steht ganz im Zeichen des neuen Insolvenzrechts. Zu großen Teilen wurde das Werk neu verfasst, um die Fülle der Neuregelungen, bis hin zur Neuordnung des Internationalen Insolvenzrechts innerhalb des Binnenmarktes durch die VO (EG) Nr. 1346/2000, die dazu bereits erschienene Literatur, erste Gerichtsurteile und Erfahrungen der Praxis zu verarbeiten.
Dieses Handbuch bietet allen Beteiligten – sei es in der Insolvenz einer natürlichen Person oder einer Handelsgesellschaft – in jedem Stadium des Verfahrens konkrete Beurteilungshinweise, Problemlösungen und Ratschläge, wie die anstehenden Entscheidungen zu treffen sind und wie ggf. weiter vorgegangen werden muss. Dementsprechend ist das Handbuch – trotz seiner wissenschaftlichen Fundiertheit – in erster Linie lösungsorientiert; die wissenschaftliche Vertiefung findet sich überwiegend dort, wo praktische Fragen unmittelbar angesprochen sind und ohne Schrifttum nicht bewältig t werden können.
Das Handbuch orientiert sich in seinem Aufbau am zeitlichen Ablauf des Vermögensverfalls und vertieft insbesondere die vom Gesetzgeber vernachlässigten, für die Insolvenzpraxis aber überaus bedeutsamen Schwerpunkte wie Arbeits- und Sozialrecht, Steuerrecht und die Sonderstellung der Banken. Es richtet sich an Gläubiger, Schuldner und ihre Rechtsanwälte, Insolvenzverwalter, Gerichte, Rechtspfleger, Banken, Steuerberater, Gewerkschaften und Verbände.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 602,82 KB)

Rezension
"Systematisch, detailgenau und aktuell. Mit diesen Schlagworten kann die Neuauflage des bewährten InsolvenzrechtsHandbuchs gekennzeichnet werden. Herausgeber wie Autoren ist eine gleichermaßen umfassende wie zeitgemäße Darstellung der schnelllebigen Materie des Insolvenzrechts gelungen, in der die modernen Strömungen, Entwicklungstendenzen und Problemstellungen eingehend reflektiert werden. Vom Vorfeld der Krise über die Abwicklung des Insolvenzverfahrens bis hin zu arbeits- und steuerrechtlichen Spezialfragen und der Stellung der Banken in der Insolvenz werden alle wesentlichen Aspekte behandelt. Das InsolvenzrechtsHandbuch ist und bleibt damit 1. Wahl." (Privatdozent Dr. Martin Ahrens, zur 3. Auflage 2006)

Zum Herausgeber
Prof. Dr. Peter Gottwald wurde am 10. September 1944 in Breslau geboren. Er studierte von 1963 bis 1967 Rechtswissenschaft in München und Berlin. Beide Juristischen Staatsexamen legte er in München ab. 1974 promovierte er zum Dr. jur. utr. Nach einer Tätigkeit als Wissenschaftlicher Assistent in München und Erlangen habilitierte er sich 1977 in Erlangen für die Fächer Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Rechtsvergleichung. 1977 wurde er als ordentlicher Professor an die Universität Bayreuth berufen; seit 1983 lehrt er an der Universität Regensburg die Fächer Bürgerliches Recht, Verfahrensrecht und Internationales Privatrecht. Von 1981 bis 1989 war er gleichzeitig Richter an den Oberlandesgerichten Bamberg und München.
Verlagsinformation

Hans J. Mayer/Ludwig Kroiß/Dirk Hinne/Hans Klees/Joachim Teubel u. a. (Hrsg.): Das RVG-Paket, 2 Bde. Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG), Handkommentar; Vereinbarungen mit Mandanten. Vergütungsvereinbarungen, Mandatsbedingungen, Haftungsbeschränkungen. In Box. Nomos-Verlag 2006 (2. bzw. 1. Auflage). ISBN: 3-8329-1952-X.

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Zum Buch
In den Anwaltskanzleien herrschen ab 1. Juli gebührenrechtlich die freien Gesetze des Marktes. Wer das größere Verhandlungsgeschick aufweist – Anwalt oder Mandant – gewinnt. Die regulierte Beratungsgebühr existiert nicht mehr. Damit Sie gerüstet sind, haben wir für Sie ein RVG-Paket aus zwei Titeln zusammengestellt, die Sie ab Juli unmittelbar brauchen: Besonders wichtig und bereits stark nachgefragt ist das Buch "Vereinbarungen mit Mandanten". Das Werk hilft Ihnen Vergütungsvereinbarungen geschickt auszuhandeln und rechtssicher zu gestalten.
Mit zahlreichen Mustern erleichtern Ihnen die erfahrenen Autoren die schnelle Umsetzung. Hinzu kommt der hochgelobte Handkommentar zum RVG. Der Kommentar berücksichtigt die bereits zahlreich ergangenen Gesetzesänderungen seit dem Inkrafttreten des RVG, einschließlich der nun anstehenden erneuten Änderungen zum 1. Juli. Beide Spitzentitel bieten wir Ihnen zum äußerst attraktiven Paketpreis von nur 98 Euro an. Sie sparen 25 Euro. Selbstverständlich können die Werke auch einzeln bezogen werden.

Rezensionen
"Erste Wahl." (NJW)
"Der 'RVG-Powerpack' ist eine ausgezeichnete Hilfe bei der Anwendung des anwaltlichen Gebührenrechts und den Problemen rund um die Honorarvereinbarung." (Ralf Hansen, www.duessellaw.de)
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Arbeits- und Sozialrecht

Walter Schellhorn/Helmut Schellhorn/Karl-Heinz Hohm: SGB XII, Kommentar zum Sozialgesetzbuch XII, Sozialhilfe. Ein Kommentar für Ausbildung, Praxis und Wissenschaft. Begr. v. Hans Jirasek, Paul Seipp u. a. Hermann-Luchterhand-Verlag 2006 (17., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-472-06130-8.

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Dieser als BSHG-Kommentar eingeführte und bewährte Kommentar für Praxis, Ausbildung und Wissenschaft, der mit dieser 17. Auflage eine Gesamtauflage von über 130.000 Exemplaren erreicht, behandelt systematisch das gesamte Sozialhilferecht, welches als zwölftes Sozialgesetzbuch am 01.01.2005 in Kraft tritt und das bisherige Bundesssozialhilfegesetz abgelöst.
Der neue Kommentar von Schellhorn/Schellhorn/Hohm
- bietet eine aufgaben- und praxisorientierte Auslegung der neuen Vorschriften durch vollständige Neubearbeitung
- ermöglicht dem Leser das Arbeiten in der neuen Systematik der Sozialleistungen
- erläutert die neuen Zuständigkeiten
- behandelt Abgrenzungsfragen zu anderen Sozialleistungen
- trägt der Zusammenlegung der Hilfe zum Lebensunterhalt mit der Arbeitslosenhilfe mit einer Kurzkommentierung des SGB II Rechnung
- kommentiert das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
- behandelt die Fragen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Zu den Autoren
Walter Schellhorn ist Autor und Herausgeber zahlreicher Veröffentlichungen zum Sozial- und Jugendrecht und war lange Zeit Geschäftsführer des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge in Frankfurt/M.
Dr. Helmut Schellhorn ist Professor für Sozialrecht an der Fachhochschule Frankfurt/Main.
Dr. Karl-Heinz Hohm ist Richter am VG, z. Zt. Sozialgericht Stade
Verlagsinformation

Peter Berg/Micha Heilmann/Wolfgang Schneider: Formularmappe Wahl der Jugend- und Auszubildendenvertretung, mit CD-ROM. Kurzübersicht Wahlablauf, Hinweise auf Wahlunterlagen, Wahlkalender, Wahlunterlagen, Stimmzettel, Wahlordnung. Bund-Verlag 2006 (6., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-7663-3693-2.

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Die bewährte Formular-Wahlmappe enthält alle Formulare, die für eine sachgerechte Wahl und für die Feststellung des Wahlergebnisses benötigt werden. Sie ist auf die betriebliche Praxis und die Erfordernisse der Wahlvorstände zugeschnitten. In ihrem Aufbau geht sie von den einzelnen Wahlphasen aus: Wahlablauf – Wahlkalender – Wahlunterlagen – Stimmzettel – Wahlordnung. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf den Wahlunterlagen für das vereinfachte Wahlverfahren. Dieses wird mittlerweile in zahlreichen Betrieben bei den JAV-Wahlen angewendet.
Zusätzliche Unterstützung erhalten Betriebsräte durch den "Wegweiser durch die JAV-Wahl" und viele Musterschreiben. Die Unterlagen sind insgesamt auf eine sachgerechte und unkomplizierte Abwicklung der Wahl zugeschnitten. Die Formularmappe kann somit entscheidend dazu beitragen, Wahlanfechtungen zu vermeiden. Die beigefügte CD-ROM erleichtert das Bearbeiten der Formulare und enthält einen elektronischen Wahlkalender für beide Wahlverfahren.

Zu einem der Autoren
Wolfgang Schneider, geboren 1938 in Stolp/Pommern, Ausbildung zum Journalisten und Studium der Geschichte und Kunstgeschichte in Berlin, Leipzig, Jena und Weimar. Seit 1970 Arbeit als freier Autor und Journalist. Er ist ausgewiesener Kenner der NS-Geschichte. Mehrere Buchveröffentlichungen zu diesem Thema.
Verlagsinformation

Peter Conze: Personalbuch TVöD. Das neue Arbeits- und Tarifrecht des öffentlichen Dienstes. Beck Juristischer Verlag 2006. ISBN: 3-406-53829-0.

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Das Personalbuch zum TVöD: Die Neuerscheinung zum neuen Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVÖD) erläutert das aktuelle Arbeits- und Tarifrecht des öffentlichen Dienstes. Der TVÖD hat das Tarifrecht des öffentlichen Dienstes grundlegend verändert. Die Tarifrechtreform gestaltet die Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten des Bundes und der Kommunen flexibler, leistungsorientierter und transparenter als der bisherige Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT). Wie ein Lexikon erklärt das "Personalbuch TVÖD" alle wichtigen Begriffe – von A wie Abmahnung bis Z wie Zuwendung.
Berücksichtigt werden die neuen tariflichen Regelungen, das gesamte Personalrecht des Bundes und der Kommunen sowie die dazu ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung. Das Werk hilft allen Beschäftigten in kommunalen Behörden sowie in den Dienststellen des Bundes, Personal- und Betriebsräten, Studierenden an Fachhochschulen für öffentliche Verwaltung sowie Rechtsanwälten und Fachanwälten für Arbeitsrecht.

Der Autor
Dr. Peter Conze ist Professor an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung und Autor eines Grundrisses zum BAT/BAT-O. Außerdem ist er Leiter zahlreicher personalrechtlicher Seminare und Fortbildungsveranstaltungen zum neuen Tarifrecht des öffentlichen Dienstes.
Verlagsinformation

Öffentliches Recht

Christian Calliess/Matthias Ruffert (Hrsg.): Verfassung der Europäischen Union, Kommentar. Kommentar der Grundlaenbestimmungen. Beck Juristischer Verlag 2006. Manz'sche Verlags- u. Universitätsbuchhandlung. ISBN: 3-406-54717-6.

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Europas Gegenwart – Europas Zukunft: Die Verfassung der EU wird derzeit von den Mitgliedstaaten neu überdacht. Sie gilt weiterhin als rechtliche Grundlage für die künftige Entwicklung der EU. Bereits jetzt beeinflusst sie ebenso wie die Grundrechte-Charta die aktuelle Anwendung des Europarechts.
Der neue Kommentar bietet einen unverzichtbaren Beitrag in der Diskussion um den weiteren europäischen Verfassungsprozess und eine kompetente Auslegungshilfe bei der Anwendung des geltenden Europarechts. Jeweils separat beleuchtet werden dazu Rechtsprechung und Rechtspraxis einerseits sowie die Literatur andererseits. Erst danach wird die Sicht des einzelnen Autors entfaltet. Eingehend, wissenschaftlich fundiert und praxisorientiert erläutert werden die Grundlagenbestimmungen (Teil I der Verfassung):
- Grundlagen, Ziele und Werte der neuen Europäischen Union
- Vorrang des Unionsrechts
- Unionsbürgerschaft
- Kompetenzordnung der Union
- Organe und Einrichtungen
- Rechtsschutz
- Das demokratische Leben in der Union
- Finanzen der Union.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 137,83 KB)

Zu den Herausgebern
Geschrieben von Spezialisten: Der Kommentar wird von Prof. Dr. Christian Calliess (Göttingen) und Prof. Dr. Matthias Ruffert (Jena) herausgegeben, die eine große Anzahl besonders ausgewiesener Europarechtler aus Wissenschaft und Praxis als Autoren gewonnen haben.
Verlagsinformation

Hanns Engelhardt/Michael S. App/Arne Schlatmann: Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG), Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG), Kommentar. Beck Juristischer Verlag 2006 (7., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-54996-9.

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Kommentiert das neue VwZG: Der bewährte Kommentar erläutert das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) und das Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) für die Praxis. Das VwZG regelt die Zustellungen im Verwaltungsverfahren sowie von Widerspruchsbescheiden im verwaltungsgerichtlichen und sozialgerichtlichen Vorverfahren. Das VwVG normiert z.B. die Vollstreckung von Bußgeldbescheiden wegen Ordnungswidrigkeiten.
Mitkommentiert sind
- die Vollstreckungs- und Zustellungsgesetze der Länder,
- die AO-Vollstreckungsvorschriften,
- das Europäische Übereinkommen über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland und
- das EG-Beitreibungsgesetz, dessen Anwendungsbereich sich auf die Einkommen-, Gewerbe- und Grundsteuer sowie auf weitere Abgaben erstreckt. Die ausführliche Kommentierung ist damit für Steuerpraktiker besonders wichtig.
Die 7. Auflage erläutert das neue VwZG, das seit 1.2.2006 gilt, sowie dessen Umsetzung in den Ländern. Weitere aktuelle Themen sind z.B. die Zulässigkeit von Abschleppmaßnahmen und die Sicherstellung von Radarwarngeräten im Straßenverkehr sowie das neue Vollstreckungskostenrecht. Das Werk bietet den Stand Frühjahr 2006.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 143,99 KB)

Rezensionen zur Vorauflage
"(...) Der nunmehr in der 6. Auflage vorliegende und in der Praxis bewährte Handkommentar erläutert das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz und das Verwaltungszustellungsgesetz umfassend und praxisnah. Ein wesentlicher Vorzug des Werkes besteht in der Einbeziehung des Vollstreckungs- und Zustellungsrechts der einzelnen Länder. Die Länder haben in den kommentierten Gesetzeswerken zum Teil nicht unerheblichen Abweichungen geregelt, sodass der Rechtsvergleich nicht nur für die Praxis, sondern auch für die Gesetzgeber der Länder und die die Gesetzesentwürfe vorbereitende Ministerialbürokratie und die Beratungsdienste wertvoll ist. (...) Es ist für die tägliche Praxis unentbehrlich." (Heinrich Albers, in: Thüringer Verwaltungsblätter, Heft 6/2005, zur 6. Auflage)
"(...) Mit der inzwischen 6. Auflage wird der bekannte und in der Verwaltungspraxis geschätzte Kommentar neu bearbeitet und auf den Stand von Januar 2004 gebracht. Über die bereits im Titel benannten Gesetze ( VwVG und VwZG ) hinaus werden nahezu vollständig das Vollstreckungsrecht aus der Abgabenordnung ( AO ), nämlich die §§ 77, 249-327 AO, das EG- Beitreibungsgesetz und das europäische Übereinkommen über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland besprochen. Dabei wird das Wesentliche in bewährter Form prägnant dargestellt, ohne dass die Erläuterungen an Tiefe verlieren.(...) Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der in der Verwaltungspraxis bewährte Kommentar durch die Neuauflage weiter verbessert werden konnte und damit – auch in Zeiten knapper Budgets für Literatur – weiterhin Bestandteil einer an der Verwaltungsvollstreckung orientierten Handbibliothek sein sollte." (Dr. Andreas Viertelhausen, in: Insolvenz und Vollstreckung, 3/2005, zur 6. Auflage)

Zu den Autoren
sind RiBGH a.D. Dr. Hanns Engelhardt und Michael App sowie RegDir Arne Schlatmann, der im Bundesministerium des Innern mit dem neuen VwZG besonders befaßt war.
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Strafrecht / Verkehrsrecht

Johannes Feest (Hrsg.): Kommentar zum Strafvollzugsgesetz (AK-StVollzG). Hermann-Luchterhand-Verlag 2006 (5., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-472-06499-4.

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Für diesen Kommentar sollten Sie sich als Strafverteidiger entscheiden, wenn Sie eine Kommentierung suchen, die neben Rechtsprechung und juristischer Literatur auch
- die Erkenntnisse anderer wissenschaftlicher Disziplinen und
- konkrete Erfahrungen im Vollzug und bei der Beratung Gefangener berücksichtigt. Verstärkt finden Sie bei der Neuauflage Hinweise zur Rechtsdurchsetzung.
- Schwerpunkte der 4. Auflage sind:
- die durch das Gesetz zur Bekämpfung von Sexualdelikten und andere gefährliche Straftaten (Gesetz vom 26.01.1998 BGBI.I S.160) und
- das Vierte Gesetz zur Änderung des Strafvollzugsgesetzes (Gesetz vom 26.08.1998 BGBI. I S.2461) erfolgten Änderungen (Einführung der Datenschutzvorschriften, 179ff. StVollzG),
- das Urteil des BVerfG zur Gefangenentlohnung
- und rechtspolitische Entwicklungen wie z.B. der Entwurf zur Einführung des elektronischen Hausarrestes (10a).
Die Neuauflage des bewehrten Kommentars berücksichtigt alle Änderungen des StVollzG und der Rechtswirklichkeit, u.a.:
- die Neuregelung des Arbeitsentgelts
- die Auswirkungen der Neuen Steuerungsmodelle in der Anstaltsorganisation
- die Privatisierungstendenzen auch im Strafvollzug
- die Konsequenzen der Gesundheitsreform
- die Folgen der Hartz-Reformen für Strafentlassene
- die Europäisierung des Strafvollzuges
Durch seine entschiedene Menschenrechts-Orientierung hat der Kommentar eine einzigartige Stellung im einschlägigen Schrifttum. Er ist eng verbunden mit dem Strafvollzugsarchiv an der Universität Bremen und stellt die Basis für die dort geleistete Rechtsberatung von Gefangenen dar. Er ist daher auch der Kommentar der Wahl für Gefangene, ihre Anwälte und ihre Familienangehörigen. Dies hat wiederum zur Folge, dass die Anstaltsbüchereien, aber auch die der Gerichte zunehmend unter Druck stehen, den Kommentar anzuschaffen.
Der Kommentar weist im übrigen drei weitere Komponenten auf:
- Interdisziplinarität: zu den Autoren gehören neben Juristen und Kriminologen drei Soziologen, eine Psychologin und ein Theologe. Diese Vielfalt der Kommentatoren wird verstärkt durch interdisziplinäre Arbeitsformen (interdisziplinäre Autorenteams; Rotation bei der Bearbeitung einzelner Bereiche; gemeinsame Workshops etc.)
- Internationalität: der Kommentar trägt der zunehmenden Europäisierung auch im Strafrecht durch verstärkte Einbeziehung der einschlägigen Normen und Instrumente des Europarates und der EU Rechnung (Europäische Menschenrechtskonvention; Europäische Gefängnisregeln; Standards des Committee for the Prevention of Torture etc.).
- Internormativität: im Gegensatz zu allen übrigen Kommentaren beschränkt der AK sich nicht auf eine Erläuterung des Strafvollzugsgesetzes, sondern bezieht andere einschlägige Gesetze in die Kommentierung ein (die Bestimmungen des StGB und der StPO über die Aussetzung des Strafrestes zur Bewährung; die Rechtsgrundlagen des Jugendstrafvollzuges und des Untersuchungshaftvollzuges etc.).
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Hans J. Bode: Bußgeldkatalog mit Punktsystem und Rechtsfolgen bei Fahrerlaubnis auf Probe. Mit Erl. Stand vom 1. Mai. Deutscher Anwaltverlag 2006 (3. Auflage). ISBN: 3-8240-0767-3.

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Die 3. Auflage berücksichtigt die aktuellen Änderungen des Bußgeldkatalogs, z. B. die 40. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, die Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr und die Verordnung betreffend das Verhalten im Tunnel.
Die Änderungen betreffen vor allem die Aufnahme neuer Tatbestände mit Rücksicht auf geänderte oder neu eingeführte Vorschriften hinsichtlich
– der Pflicht, die Ausrüstung eines Kraftfahrzeuges an die Wetterverhältnisse anzupassen,
– des grundsätzlichen Verbots der Mitnahme von Personen auf der Ladefläche oder in Laderäumen von Kraftfahrzeugen,
– der Helmtragepflicht für die Führer und Beifahrer von so genannten Trikes und Quads,
– der Anforderungen an das verkehrssichere Verstauen der Ladung sowie
– der Fahrzeugzulassung.
Zudem werden die Sanktionen für das rechtswidrige Befahren von Bahnübergängen sowie das Unterschreiten des gesetzlich geforderten Mindestabstands verschärft.
Bei der Darstellung des Bußgeldkatalogs ist wie schon in der Vorauflage zu jedem Tatbestand zusätzlich die Punktbewertung angegeben sowie vermerkt, ob es sich um eine schwerwiegende Zuwiderhandlung im Sinne der Vorschriften über die Fahrerlaubnis auf Probe handelt.
Einführung und Vorschriftentexte sind auf den neuesten Stand gebracht.

Rezensionen zur Vorauflage
"...Insgesamt stellt Bodes Broschüre ein ausgesprochen praktisches Arbeitsmittel für den mit Verkehrsordnungswidrigkeiten befassten Rechtsanwender dar. Schon wegen handlichen Formats und des moderaten Preises eignet sie sich für jede einschlägige Handbibliothek." (Staatsanwalt Florian Pistor in Die Justiz, 8/2004)
"... für den kurzen Blick in die BKatV ist dieses Werk damit gut geeignet.“ (ako in VD, 7/2004)

Zum Autor
Dr. Hans Jürgen Bode ist Vorsitzender Richter am Landgericht a.D.
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Stand: 12. April 2006
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