Bürgerliches Recht |
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Hans Schulte-Nölke/Norbert
Frenz/Eckhard Flohr (Hrsg.): Formularbuch Vertragsrecht, mit CD-ROM.
Verträge, Musterschriftsätze bei Vertragsstörungen.
ZAP-Formularbuch. ZAP-Verlag für die Rechts- u. Anwaltspraxis 2006
(2., überarbeitete und erweiterte Auflage). ISBN: 3-89655-203-1. |
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Zum Buch
Das übliche Vertragsmusterhandbuch schließt nach der Gestaltung
des Vertragsmusters ab, trotz bester Vertragsgestaltung kann es
aber zu tatsächlichen Problemen kommen. Hier geht das
ZAP-Formularbuch "Vertragsrecht" den entscheidenden Schritt
weiter: An die umfangreichen Muster und Erläuterungen zur
Vertragsgestaltung schließen sich die Erläuterungen und
Musterschriftsätze für Vertragsstörungen zu den behandelten
Verträgen an. In die zweite Auflage wurden u. a. die folgenden
Themengebiete aufgenommen bzw. überarbeitet:
- die Auswirkungen des Antidiskriminierungsrechts
- Anwaltsverträge
- Architektenrecht
- wesentliche Erweiterung der Kapitel Familienrecht und Erbrecht
- Darlehensrecht jetzt auch mit Familiendarlehen
- Ergänzung des Werkvertragsrechts um den Bereich der Sicherheiten
Aus dem Inhalt
- Teil 1: Verjährungsrecht
- Teil 2: Allgemeines Leistungsstörungsrecht
- Teil 3: Antidiskriminierungsrecht (neu!)
- Teil 4: Besondere Vertriebsformen
- Teil 5: Kaufrecht
- Teil 6: Schenkungsrecht
- Teil 7: Miet- und Pachtrecht
- Teil 8: Leasingrecht
- Teil 9: Darlehensrecht
- Teil 10: Arbeitsrecht
- Teil 11: Architektenrecht (neu!)
- Teil 12: Werkvertragsrecht
- Teil 13: Anwaltsverträge (neu!)
- Teil 14: EDV-Recht
- Teil 15: Transportrecht
- Teil 16: Reiserecht
- Teil 17: Absatzmittelungsverträge
- Teil 18: Familienrecht
- Teil 19: Erbrecht
Rezension
"Die bisher bekannten Formularbücher zum Vertragsrecht haben ernst
zu nehmende Konkur-renz aus dem ZAP-Verlag bekommen. Denn 28
Autoren leisten Gewähr dafür, dass jedes Rechtsgebiet durch einen
wirklichen Experten bearbeitet wurde.
Bereits die Auswahl der Rechtsgebiete überzeugt auf Anhieb: Neben
Klassikern wie Miet- oder Kaufrecht findet der Leser auch Muster
zu Verjährungsklauseln, Sponsoring- oder Transportverträgen. Dabei
bieten die Autoren neben erläuterten Vertragsmustern erfreulich
viele Formulierungshilfen für einzelne Vertragsklauseln, die man
so nicht gewohnt ist. Klauselalphabete im Anschluss an einzelne
Musterverträge erläutern jeweils in einem kurzen Abschnitt, was
nach der Rechtsprechung erlaubt ist und was nicht, und helfen so,
die Texte zu vervollkommnen.
Bei einigen Themen aber hätte man sich doch eine etwas
gründlichere Recherche gewünscht. Bei zweistufigen
Ausschlussfristen im Arbeitsrecht etwa wäre ein Hinweis auf die
derzeitige Rechtsunsicherheit hinsichtlich ihrer Wirksamkeit schon
angebracht gewesen. Dennoch. Wie man es aus dem ZAP-Verlag gewohnt
ist: von Praktikern für Praktiker wird sich das Werk seinen Platz
unter der starken Konkurrenz mit Sicherheit erobern.
Fazit: Ein gelungenes und thematisch weit gefächertes
Formularbuch, das seinen Leserkreis schnell finden wird." (Jörg
Hennig, Rechtsanwalt in Berlin)
Zu einem der Herausgeber
Dr. Eckhard Flohr ist Rechtsanwalt mit dem Tätigkeitsbereich
nationales und internationales Franchiserecht mit Bezügen zum
Wettbewerbs-, Handels- und Arbeitsrecht. Als Autor und Co-Autor
veröffentlichte er eine Vielzahl von Büchern und Beiträgen zum
Thema Franchising. Er ist Mitglied des Deutschen,
Österreichischen, Bulgarischen, Schweizer und Polnischen
Franchiseverbands sowie der European Franchise Law Association und
der Canadian-German Law Association.
Verlagsinformation
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Hermann Korbion/Horst
Locher/Christian Sienz: AGB und Bauerrichtungsverträge.
Werner-Verlag, Neuwied 2006 (4. Auflage). ISBN: 3-8041-5161-2. |

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Zum Buch
Bauverträge im Rahmen mittlerer und größerer Bauvorhaben enthalten
überwiegend Klauseln, die das Werkvertragsrecht des BGB sowie das
Recht der VOB zugunsten des Verwenders abändern. Diese Klauseln
unterliegen somit der Inhaltskontrolle der AGB-rechtlichen
Regelungen. Die Autoren erläutern auf Grundlage der bisher
veröffentlichten, umfangreichen Rechtsprechung das Verhältnis des
AGB-Rechts zur VOB und die häufig in der Praxis vorkommenden
Bauerrichtungsklauseln in folgenden Verträgen:
- VOB-Verträge,
- Architekten- und Ingenieurverträge,
- Baubetreuungsverträge,
- Bauträgerverträge und
- Fertighausverträge.
Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Überprüfung der Klauseln
zur Gewährleistungseinschränkung sowie zu Vergütung, Rücktritt und
Vertragsstrafe.
Zu den Autoren
Das ursprünglich von Prof. Dr. Hermann Korbion (†) und Prof. Dr.
Horst Locher verfasste Werk wird ab der 4. Auflage bearbeitet von
Prof. Dr. Horst Locher, Christian Sienz und Dr. Ulrich Locher. Die
Autoren sind Rechtsanwälte mit Schwerpunkt Baurecht sowie Autoren
bzw. Co-Autoren verschiedener Standardwerke zum privaten Baurecht.
Verlagsinformation
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Detlef Burhoff: Vereinsrecht.
Ein Leitfaden für Vereine und ihre Mitglieder. NWB-Ratgeber
Wirtschaft. Verlag Neue Wirtschafts-Briefe 2006 (6. Auflage). ISBN:
3-482-42986-3. |

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Zum Buch
Fast 60 Prozent aller Bundesbürger sind Mitglied in einem Verein.
Nicht nur der Vereinsvorstand, auch das Mitglied selbst sollte die
Rechtssituation des Vereins kennen. Dieser Ratgeber beantwortet in
einer auch für den Nichtjuristen verständlichen Sprache alle im
Vereinsleben auftauchenden rechtlichen Fragen. Zahlreiche Hinweise
heben das im jeweiligen Zusammenhang besonders Wichtige hervor und
ermöglichen so eine noch schnellere Information. Die Broschüre
enthält auch eine Auswahl der benötigten Gesetzestexte (in
Auszügen). Im Anhang findet der Leser Muster zur Formulierung von
Satzungen, Protokollen, Einladungen, Anträgen u.a.
Aus dem Inhalt
- Der eingetragene Verein: Was ist ein Verein? Die Stellung des
Vereins im Rechtsverkehr. Wieentsteht der eingetragene Verein? Was
muss die Vereinssatzung regeln? Was sollte die Vereinssatzung noch
regeln? Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder. Die
Mitgliederversammlung. Der Vorstand des Vereins. Der besondere
Vertreter nach Par. 30 BGB. Sonstige Vereinsorgane. Die Haftung
des Vereins für seine Organe nach Par. 31 BGB. Zusammenschluss
mehrerer Vereine. Die Beendigung des Vereins. Das Vereinsregister.
Betreuungsverein/Vereinsbetreuer. Vereinssponsoring - Ein
Überblick. Veranstaltung von Reisen durch den Verein.
- Der nicht eingetragene Verein: Allgemeines. Besonderheiten
gegenüber dem eingetragenen Verein.
- Vereine und Steuerrecht: Gemeinnützigkeit. Tätigkeitsbereiche
eines gemeinnützigen Vereins. Die einzelnen Steuerarten. Haftung
für Steuerschulden. Steuerliche Behandlung von Spenden an Vereine
und von Mitgliedsbeiträgen. Sponsoring und Steuern.
- Gesetzestexte (Auszüge): Anhang von Mustern für Satzungen,
Protokolle, Einladungen, Anträge u.a.
Verlagsinformation
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Andreas Slizyk: Beck'sche
Schmerzensgeld-Tabelle.
Von Kopf bis Fuß. Basisdaten von mehr als 2700
Schmerzensgeld-Entscheidungen mit systematischer Kommentierung des
Schmerzensgeldrechts. Beck Juristischer Verlag 2006 (5.,
überarbeitete Auflage). ISBN: 3-406-54604-8. |

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Dieses Werk enthält über 2.700 Entscheidungen zum Thema
Schmerzensgeld. Optimalen Praxisnutzen gewährleistet das
hervorragende Gliederungskonzept: Die Entscheidungen sind zunächst
nach dem jeweils verletzten Körperteil "von Kopf bis Fuß"
geordnet. So beginnt das Werk mit dem Kapitel "Kopf und
Sinnesorgane" und endet mit Ausführungen zu den "Sprunggelenken
und Füßen". Innerhalb der einzelnen Verletzung (z. B.
Oberschenkelfraktur) erfolgt dann eine weitere Unterteilung nach
der Höhe des zugesprochenen Schmerzensgeldes. Dies ermöglicht eine
schnelle Orientierung bei der Suche nach der einschlägigen
Rechtsprechung. Jede Entscheidung enthält Angaben zu
Schmerzensgeldhöhe, Haftungsquote, immateriellem Vorbehalt sowie
Minderung der Erwerbsfähigkeit. Damit erhält der Benutzer ohne
weiteres Nachschlagen die wichtigsten Informationen auf einen
Blick.
Weiterhin umfasst dieser Band Urteile zum Schmerzensgeld, z.B.
- die aktuelle Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte zur
Bewertung des Schmerzensgeldes in Fällen kurzer Überlebenszeit
- zahlreiche Entscheidungen zum Thema Kausalität im Falle von
Verletzungsfolgen nach einfachsten Verkehrsunfällen
- die Erhöhung der Schmerzensgelder in Fällen von Vergewaltigung
und Sexualstraftaten
Für Richter, Rechtsanwälte, Syndikusanwälte,
Schadenssachbearbeiter in Versicherungsunternehmen, Betroffene.
Verlagsinformation
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Jürgen Niebling: Allgemeine
Geschäftsbedingungen.
Einführung in Rechtsfragen und Gestaltung. Das Recht der Wirtschaft
Bd.175. Boorberg-Verlag 2006 (7., überarbeitete Auflage). ISBN:
3-415-03677-4. |

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Zum Buch
Wer sich im Wirtschaftsleben betätigt, sei es als Unternehmer, sei
es als Berater, muss sich mit dem "Kleingedruckten" auskennen.
Dies betrifft zum einen die Beurteilung von Einzelklauseln, zum
anderen aber auch die Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen.
Die Broschüre gibt eine klare Übersicht über die vielen
Rechtsfragen, die sich bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ergeben.
So empfiehlt es sich z.B., zwischen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, die Verbraucherverträgen zu Grunde liegen,
und solchen, die bei Verträgen zwischen Unternehmern gelten, zu
unterscheiden. Eine Vielzahl von in den Text eingestreuten
Klauseln verdeutlicht, was zulässig und was unzulässig ist. Der
Autor erleichtert damit das notwendige Verständnis für Gestaltung
und Wirksamkeitsbeurteilung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Aus dem Vorwort
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) haben seit langem Funktionen
übernommen, die früher der einzeln ausgehandelte Vertrag erfüllte.
Massenproduktion und Massenabsatz machen eine rationelle
Vertragsgestaltung erforderlich, die nur mit Hilfe von AGB
erreicht werden kann. Daher bilden heute die Vertragsbedingungen,
der Mustervertrag und das "Kleingedruckte" den juristischen Rahmen
im rechtsgeschäftlichen Verkehr der Kaufleute untereinander sowie
zwischen Kaufmann und Endverbraucher. In AGB werden die einzelnen
Vertragsbestimmungen vorformuliert, die dann bei Vertragsabschluss
dem Vertragspartner vorgelegt und mit ihm vereinbart werden. AGB
dienen mithin einer schnellen und rationellen Geschäftsabwicklung;
sie ersparen dem Verwender kostenaufwendiges und zeitraubendes
Aushandeln von Einzelverträgen. Gleichzeitig können sie aber im
Einzelfall zu einer Benachteiligung desjenigen Vertragsteils
führen, dem sie vorgelegt werden, weil dieser die AGB meist
ungeprüft übernimmt oder übernehmen muss, will er nicht auf das
Geschäft verzichten.
Das Gesetz zur Regelung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBG)
war fast 25 Jahre in Kraft und hat in dieser Zeit das
Wirtschaftsleben maßgeblich beeinflusst. Es konnte als eine Säule
des modernen Wirtschaftsrechts bezeichnet werden. Auch die
Rechtsprechung hat mit zwischenzeitlich über 10 000 Entscheidungen
zum AGBG die rechtliche Prägung moderner Vertragstypen wesentlich
mitbeeinflusst.
Das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts hat das AGBG (mit
Ausnahme des Verfahrensteiles) in das BGB integriert. Es trat am
1.1.2002 in Kraft. Substantielle Änderungen sind im materiellen
Teil nicht eingetreten. Das neue Recht ist jedoch weniger
übersichtlich, da die Systematik des AGBG nicht beibehalten wurde
und eine Trennung zwischen materiellem Recht und Verfahrensrecht
eingetreten ist. Die vorliegende Neubearbeitung legt das neue
Recht zu Grunde.
Zum Autor
Dr. Jürgen Niebling ist Rechtsanwalt in München (Pullach).
Verlagsinformation
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Handels- und Wirtschaftsrecht |
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Wilhelm Beisel/Hans-Hermann Klumpp
(Hrsg.): Der Unternehmenskauf.
Gesamtdarstellung der zivil- und steuerrechtlichen Vorgänge
einschließlich gesellschafts-, arbeits- und kartellrechtlicher
Fragen bei der Übertragung eines Unternehmens. Bearbeitet von Daniel
Beisel u. a. Aktuelles Recht für die Praxis. Beck Juristischer
Verlag 2006 (5. Auflage). ISBN: 3-406-53707-3. |

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Zum Buch
Das Werk wendet sich in erster Linie an den Praktiker ohne
fundierte juristische Vorkenntnisse, vermittelt aber auch dem mit
dieser Rechtsmaterie weniger vertrauten Juristen einen ersten
Einblick in die Problematik des Unternehmenskaufs. Das deutsche
Recht kennt keinen einheitlichen Vertragstypus "Unternehmenskauf".
Vielmehr berührt ein Unternehmenskauf stets verschiedene
Rechtsgebiete und zeigt sich demgemäß facettenreich.
Zu den tangierten Rechtsgebieten zählen neben dem Kaufrecht auch
das Gesellschafts-, Arbeits-, Kartell- und Steuerrecht. Bei
grenzüberschreitenden Unternehmenskäufen sind zudem Kenntnisse des
Internationalen Privatrechts erforderlich. Dieser Band zeigt die
strukturierte Vorgehensweise, vermittelt die dazu nötigen
Denkansätze und gibt viele Anregungen, um jeden Unternehmenskauf
im Hinblick auf seine Besonderheiten individuell zu regeln. Dies
gilt insbesondere auch für die dargestellten Mustertexte und
Vertragsklauseln.
Aus dem Inhalt
- Unternehmen als Gegenstand des Rechtsverkehrs
- Due Diligence
- Unternehmensbewertung (insbesondere nach IDW-Standards)
- Der Kaufgegenstand beim Unternehmenskauf
- Unternehmenskauf im Insolvenzverfahren
- Umstrukturierungen durch Unternehmensübertragung
- Der Unternehmenskauf mit Auslandsbezug
- Verfügungsbeschränkungen, Zustimmungsbedürftigkeit durch Dritte
- Der Übergang von Rechten und Pflichten
- Arbeitsrecht (insbesondere mit den Neuerungen zur betrieblichen
Altersversorgung)
- Der Kaufpreis
- Der Einfluss von Wettbewerbsbeschränkungen; Fusionskontrolle,
Entflechtung
- Management Buy-out
- Anteilserwerb über die Börse
- Steuerrecht
- Leistungsstörungen (mit dem neuen Schuldrecht)
- Schiedsabreden
- Vertragsklausel
- Muster
Zielgruppen sind Unternehmer, Gesellschafter, Geschäftsführer,
leitende Mitarbeiter, Rechtsanwälte, Steuerberater,
Wirtschaftsprüfer, Unternehmensmakler und Unternehmensjuristen.
Zu den Herausgebern
Prof. Wilhelm Beisel ist Dipl.-Volkswirt, Rechtsanwalt und
Fachanwalt für Steuerrecht. Dr. Hans-Hermann Klumpp arbeitet als
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht.
Verlagsinformation
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Carsten Becker/Silke Hossenfelder:
Einführung in das neue Kartellrecht.
Aktuelles Recht für die Praxis. Beck Juristischer Verlag 2006. ISBN:
3-406-54466-5. |

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Zum Buch
Alles klar im neuen Kartellrecht! Die 7. GWB-Novelle ist am 1.
Juli 2005 in Kraft getreten. Das deutsche Kartellrecht wird damit
weitgehend an das europäische Recht angeglichen. Der neue Band
erläutert die Änderungen des Kartellrechts durch die 7.
GWB-Novelle und bietet zugleich eine Sammlung der wichtigsten
Texte. Damit sind Sie in jedem Fall gut beraten. Das Buch ist eine
große Hilfe für Rechtsanwälte, Richter und Unternehmen.
Aus dem Inhalt
- Kommentierung der 7. GWB-Novelle:
• Verfahrenskontrolle, Strukturkontrolle, Behandlung des
Pressesektors
• Änderung im Kartellverfahrensrecht
• Übergangsbestimmungen
- Textsammlung:
• GWB
• Art. 81 – 86 EG
• Verordnung (EG) Nr. 1/2003
• Verordnung (EG) Nr. 139/2004 (Fusionskontrollverordnung)
• Verordnung (EG) Nr. 2790/1999 (Vertikale Vereinbarungen)
• Verordnung (EG) Nr. 2658/2000 (Spezialisierungsvereinbarungen)
• Verordnung (EG) Nr. 2659/2000 (Forschung und Entwicklung)
• Verordnung (EG) Nr. 772/2004 (Technologietransfer).
Inhaltsverzeichnis
(PDF-Dokument, 30,99
KB)
Zu den AutorInnen
Dr. Carsten Becker arbeitet als Direktor beim Bundeskartellamt.
Silke Hossenfelder ist Leitende Regierungsdirektorin im
Bundeskartellamt. Die beiden AutorInnen stellen Ihnen mit diesem
Band kompaktes Expertenwissen zum neuen Kartellrecht zur
Verfügung.
Verlagsinformation
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Zivilverfahren, FGG, Berufsrecht |
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Andreas Schmidt (Hrsg.): Hamburger
Kommentar zum Insolvenzrecht, mit CD-ROM.
InsO, InsVV, Art. 102 EGInsO, EuInsVO, Insolvenzstrafrecht.
ZAP-Praxiskommentar. Dünndruck. ZAP-Verlag für die Rechts- u.
Anwaltspraxis 2006. ISBN: 3-89655-208-2. |
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Zum Buch
Mit dem Hamburger Kommentar erscheint der erste Taschenkommentar
zum Insolvenzrecht. Das besondere Plus: Wir liefern Ihnen die
Volltexte aus Rechtsprechung und Literatur auf CD-ROM gleich mit.
Als Datenquelle dient die ZInsO, die wichtigste Zeitschrift im
Insolvenzrecht, die ebenfalls im ZAP Verlag erscheint. Ein
schlagkräftiges Autorenteam, bestehend aus Insolvenzverwaltern,
Insolvenzrichtern und -rechtspflegern hat ein Werk vorgelegt, bei
dem jeder Autor genau den Bereich betreut, in dem er täglich
arbeitet.
Der Hamburger Kommentar versammelt alles in einem Band: InsO,
InsVV, VerbrInsVV, Insolvenzstrafrecht; EuInsVO. Dieses Werk hat
man immer dabei. Egal ob Gläubigerversammlung oder
Auseinandersetzung mit dem Betriebsrat. Der Hamburger Kommentar
liefert eine prägnante und übersichtliche Aufbereitung der
Kernprobleme der Insolvenzabwicklung. Schnellübersichten
erleichtern die Auffindbarkeit. Beispiele aus der Praxis
erleichtern das Verständnis für komplizierte Probleme Auf dem
neuesten Stand: Rechtsprechung und Literatur bis Mitte 2005. Der
Wettbewerb ist veraltet. Wir sind zur Zeit der aktuellste unter
den einbändigen InsO-Kommentaren.
Zum Herausgeber
Dr. Andreas Schmidt ist Richter am Amtsgericht Hamburg.
Verlagsinformation
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Ulrich Keller: Insolvenzrecht.
Vahlen-Verlag 2006. ISBN: 3-8006-3288-8. |

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Zum Buch
Mit über 130 Beispielsfällen, orientiert an der BGH-Rechtsprechung
gibt dieses Werk einen systematischen und umfassenden Überblick
sowohl über das materielle Insolvenzrecht als auch über das
Verfahrensrecht.
Aus dem Inhalt
- Beteiligte des Insolvenzverfahrens
- Vermögensrechtliche Wirkungen der Insolvenzeröffnung
- Leistungserfüllung nach Insolvenzeröffnung
- Wirkungen der Insolvenzeröffnung auf anhängige Prozesse
- Abwicklung nicht erfüllter oder laufender Vertragsverhältnisse
- Insolvenzanfechtung
- Insolvenzplanverfahren
- Verfahren der Eigenverwaltung
- Restschuldbefreiungsverfahren
- Verbraucherinsolvenzverfahren
Verlagsinformation
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Carmen Wolf: RVG für Einsteiger.
Hermann-Luchterhand-Verlag 2006 (2. Auflage). ISBN: 3-472-06413-7. |

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Zum Buch
Das Werk bietet eine prägnante und gut verständliche Einführung in
das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz. Neben systematischer
Darstellung werden praxistaugliche Fallbeispiele und Lösungen
angeboten. Die Vorschriften des RVG werden zum einen in einer
systematischen Darstellung erläutert, zum anderen werden
Fallbeispiele mit Lösungen für die Praxis der Mandatsbearbeitung
dargestellt. Das Werk ist insbesondere auch an diejenigen
gerichtet, die nicht schon seit langen Jahren Erfahrung im Umgang
mit der BRAGO haben.
Inhaltsverzeichnis
- Grundsätze
- Allgemeine Gebühren
- Außergerichtliche Tätigkeiten u.a. Vertretung im
Verwaltungsverfahren
- Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten, FGG, öffentlich-rechtliche
Gerichtsbarkeit
- Strafsachen
- Bußgeldsachen
- Sonstige Verfahren
- Besondere Gegenstandswertbestimmungen im RVG
Rezension
"Zehn Jahre sind eine lange Zeit. Und dennoch wurde die Struktur
der Gebührenordnung für Anwälte seit 1994 nicht reformiert. Die
BRAGO regelte den Abrechnungsalltag, wurde aber immer wieder auch
kritisiert. Nun wurde dieser Kritik Rechnung getragen – mit dem
zum 1. Juli 2004 in Kraft getretenen Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
(RVG). Eine Vielzahl der BRAGO-Regelungen wird zwar auch weiterhin
zur Anwendung kommen, allerdings in erheblich modifizierter Form.
Wie sich die Honorierung der Anwälte nun gestaltet, skizziert
Carmen Wolf mit ihrem Einsteigerbuch auf prägnante Weise. Gut
gegliedert präsentiert ihr Buch in zehn Kapiteln alle Neuerungen,
die sich durch das RVG ergeben. Zu Beginn weist sie zunächst auf
Grundsätzliches hin: Da der Rechtsanwalt heute nicht mehr in
erster Linie der "streitende Prozessvertreter" sei, sondern sich
vielmehr zum oftmals präventiv Tätigen oder zum Mediator
entwickelt habe, sei eine wirksame Honorarvereinbarung geradezu
zwingend. Wie sie zu treffen ist, und welche Ausgaben dabei
geltend gemacht werden können, erläutert die Autorin kurz und
knapp, aber durchaus umfassend.
In der Folge geht Carmen Wolf auf allgemeine Gebühren,
außergerichtliche Tätigkeiten (auch solche die nicht unter Teil 2
des Vergütungsverzeichnisses fallen – etwa die oben genannte
Mediation), bürgerliche Rechtsstreitigkeiten, Straf- und
Bußgeldsachen sowie sonstige Verfahren ein. Was die jeweiligen
Kapitel besonders lesenswert macht, sind eine Vielzahl von
Beispielen, anhand derer die Anwendung der neuen Gebührenordnung
illustriert wird.
In der Kürze liegt bekanntlich die Würze; aber die letzten beiden
Kapitel fallen mit fünf bzw. vier Seiten dann doch arg knapp aus.
Das ist schade, denn sie behandeln wichtige Themen. Zum einen die
"Abgrenzung: Wann ist das RVG anzuwenden? – In welchen Fällen ist
nach der BRAGO abzurechnen?"; zum anderen "Besondere
Gegenstandswertbestimmungen im RVG". Hier wäre etwas mehr
"Tiefgang" sicherlich von Nutzen gewesen. Da die Autorin ihr Buch
aber als "Einstieg" in die Materie konzipiert hat und diesem
Anspruch auch durchaus gerecht wird, lässt sich diese kleine
Schwäche am Schluss des Buches verkraften." (Roland Große
Holtforth, literaturtest.de, Berlin)
Zur Autorin
Carmen Wolf ist Rechtswirtin und Bürovorsteherin in einer
Rechtsanwaltskanzlei in Koblenz. Sie ist dort für das
organisatorische Bürowesen und die Ausbildung der
Rechtsanwaltsfachangestellten zuständig.
Verlagsinformation
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Peter Hartmann: Kostengesetze
(KostG).
Gerichtskostengesetz, Kostenordnung und Kostenvorschriften des
Arbeitsgerichts-, Sozialgerichts- und
Landwirtschaftsverfahrensgesetzes, Rechtsanwaltsvergütungsgesetz,
Entschädigung der Handelsrichter, Gerichtsvollzieherkostengesetz,
Justizvergütungs- u. Mit Justizkommunikationsgesetz (JKomG) u.
weiteren 22 Novellen. Beck'sche Kurzkommentare Bd.2. Beck
Juristischer Verlag 2006 (36., neu bearbeitete Auflage). ISBN:
3-406-54615-3. |

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Zum Buch
Stand vom März/Juli 2006, völlig neu bearbeitet! Kostenrecht – mit
"Hartmann": Dieser bewährte Standardkommentar für das gesamte
Gerichtskosten-, Notarkosten- und Anwaltskostenrecht informiert
praxisnah und kompakt über alle wichtigen Themen und gibt Antwort
auf die praktisch relevanten Fragen. Die Neuauflage berücksichtigt
mindestens zwölf Novellen, u.a.
• die in dieser Auflage erstmals kommentierten, zum 1.7.2006 in
Kraft tretenden Änderungen von RVG/GKG durch das
KostenrechtsmodernisierungsG, die zu teilweise einschneidenden
Umstellungen führen und erhebliche Auswirkungen haben, z.B. bei
außergerichtlicher Beratung oder bei schriftlichen Gutachten
• das 2. BetreuungsrechtsänderungsG vom 21.4.2005 mit Verkündung
des Vormünder- und BetreuungsvergütungsG
• das G zur Einführung von Kapitalanleger-Musterverfahren vom
16.8.2005 mit Verkündung des Kapitalanleger-MusterverfahrensG
• das EG-Vollstreckungstitel-DurchführungsG vom 18.8.2005
• das G zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des
Anfechtungsrechts vom 22.9.05
• die bundeseinheitlich beschlossene Verwaltungsvorschrift über
die Festsetzung der aus der Staatskasse zu gewährenden Vergütung
der Rechtsanwälte, Patentanwälte, Rechtsbeistände und
Steuerberater (VwV Vergütungsfestsetzung) zum 1.11.2005
• die Bekanntmachung der Neufassung der ZPO vom 5.12.05
• die Neufassung der Vorsorgeregister-Gebührensatzung zum 1.3.2006
• das unmittekbar vor der Verkündung stehende Erste Gesetz zur
Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des
Bundesministeriums der Justiz.
Rezension
"Im März 2006 ist die 36. Auflage 'Kostengesetze' von Hartmann
erschienen. Im Vorwort zur 35. Auflage hatte sich der Autor
gewünscht, dass nunmehr 'wieder ein wenig mehr Zeit der
Verarbeitung und Besinnung kommen' möge. Die Hoffnung hat getrogen
– der Gesetzgeber und die Benutzer des Standardwerkes haben sie
zunichte gemacht! Die im Juni 2005 erschienene Vorauflage war nach
einem halben Jahr vergriffen und angesichts der nicht
nachlassenden Hektik der Legislative auf auch immer wieder das
Kostenrecht tangierenden Rechtsgebieten, erschien ein Nachdruck
der 36. Auflage nicht angezeigt.
Es ist bewundernswert mit welcher offensichtlichen
Selbstverständlichkeit Autor und Verlag mit dem gesetzgeberischen
Tempo mithalten, so dass bereits ein dreiviertel Jahr nach
Erscheinen der Vorauflage eine aktualisierte und die Entwicklung
bis 01.07.2006 berücksichtigende Neubearbeitung zum alten Preis
und bei gewachsenem Umfang angeboten werden kann. [...] Von
unschätzbarem Wert ist es natürlich auch, dass der 'Hartmann'
immer dann erfolgreich zu Rate gezogen werden kann, wenn es gilt
aktuellste Rechtsprechung und Literatur zu den in der jüngsten
Vergangenheit verabschiedeten und in Kraft getretenen
Kostennovellen aufzuspüren. Da ist dieser Standardkommentar
angesichts der Frequenz der Neuauflagen unschlagbar.
In einer Besprechung der 34. Auflage hat der Verfasser dieser
Zeilen den Standardkommentar von Hartmann als 'Kostenrecht – alles
unter einem Dach' charakterisiert. Das gilt uneingeschränkt
weiter, so dass sich der Praktiker, der sich in irgendeiner Form
mit Fragen des Kostenrechts zu befassen hat die Neuauflage dieses
Werks zulegen muss, wenn auf der sicheren Seite sein will. Im
Vorwort zu der jetzt erschienenen Neuauflage hat der Autor der
Hoffnung Ausdruck gegeben, dass die 'Rechtsentwicklung nun
allmählich wieder in ein etwas ruhigeres Fahrwasser gerät'.
Das ist abzuwarten – allein man bleibt angesichts der
gesetzgeberischen Rastlosigkeit der vergangenen Jahre skeptisch.
Nun dann erscheint eben in einem dreiviertel Jahr zum Nutzen der
Praxis die 37. Auflage!" (Rechtsanwalt Michael Hamburger, zur
36. Auflage)
Aus dem Inhalt
1. Gerichtskostengesetz
2. Kostenordnung und Kostenvorschriften des Arbeitsgerichts-,
Sozialgerichts- und Landwirtschaftsverfahrensgesetzes
3. Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte
4. Gerichtsvollzieherkostengesetz
5. Entschädigungsgesetz für ehrenamtliche Richter, für Zeugen und
Sachverständige
6. Justizverwaltungskostenordnung
7. Durchführungs- und Beitreibungsvorschriften sowie
Gebührentabellen.
Inhaltsverzeichnis
(PDF-Dokument, 259,82 KB)
Zum Autor
Peter Hartmann ist Professor am Fachbereich Informatik der
Fachhochschule Landshut. Der Schwerpunkt der seiner Lehrtätigkeit
liegt in der Mathematikausbildung für Informatiker.
Verlagsinformation
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Hans Wolfsteiner: Die
vollstreckbare Urkunde.
Handbuch mit Praxishinweisen und Musterformulierungen. Beck
Juristischer Verlag 2006 (2., neu bearbeitete Auflage). ISBN:
3-406-41840-6. |

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Zum Buch
Vollstreckungstitel "Urkunde" – das komplette Know-how:
Vollstreckbare Urkunden sind durch freiwillige Unterwerfung des
Schuldners entstandene Urkunden, die eine befugte Amtsperson
ausstellt und die eine Zwangsvollstreckung in gleicher Weise
ermöglichen wie ein Gerichtsurteil. Dieses Standardwerk stellt das
Recht der vollstreckbaren Urkunde kompakt und systematisch dar.
Zielgruppe sind Notare, Banken, Rechtsanwälte, Richter,
Rechtspfleger und Gerichtsvollzieher. Aus der Praxis entstanden
und als Ratgeber für die Praxis konzipiert, behandelt es
- Rechtliche Grundfragen
- Beurkundungsverfahren
- Urkunde mit den vollstreckbaren Ansprüchen
- Vollstreckungsklausel zur vollstreckbaren Urkunde
- Zwangsvollstreckung aus der Urkunde
- Vollstreckbare Urkunden außerhalb der ZPO
- Intertemporäre, interlokale und internationale Aspekte der
vollstreckbaren Urkunde.
Die Neuauflage ist in weiten Teilen neu geschrieben und
- berücksichtigt die jüngeren Entwicklungen in diesem Bereich, u.a.
die gesetzlichen Änderungen im Zivilverfahren, europäische
Vereinheitlichungen und den internationalen Rechts- und
Wirtschaftsverkehr
- enthält jetzt nützliche Musterformulierungen, die allen
Beteiligten helfen.
Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument,
274,23 KB)
Verlagsinformation
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Wolfhard Kohte/Martin Ahrens/Hugo
Grote: Verfahrenskostenstundung, Restschuldbefreiung und
Verbraucherinsolvenzverfahren. Kommentar.
Mit Entscheidungen, Formularen und Vorschriften auf CD-ROM.
Hermann-Luchterhand-Verlag 2006 (3., überarbeitete Auflage). ISBN:
3-472-06117-0. |

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Zum Buch
Dieses Werk kommentiert die Paragraphen 4a-4d sowie 286-314 InsO,
also den Ablauf des Verbraucherinsolvenzverfahrens und der
Restschuldbefreiung unter Berücksichtigung materiellrechtlicher
Besonderheiten wie Sittenwidrigkeit von Kredit- und
Bürgschaftsverträgen. Wesentliches Plus ist es, dass die Autoren
seit vielen Jahren in Theorie und Praxis im Verbraucherrecht und
in der Schuldnerberatung tätig sind.
Das Werk zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass die Autoren im
Rahmen der Kommentierung eine Vielzahl flexibler und praktischer
Lösungen für die während des Verbraucherinsolvenzverfahrens
auftauchenden Fragen und Probleme anbieten. Einer der Schwerpunkte
liegt dabei auch in der Diskussion von Vergleichslösungen im
gerichtlichen und außergerichtlichen Bereich. Aus ihrem Kreis
stammten zahlreiche Anregungen und Kritiken zum
Gesetzgebungsverfahren.
In dem Kommentar wird daher auch auf aktuelle Kontroversen wie die
Gestaltung von Schuldenbereinigungsplänen und die Rolle der
Treuhänder eingegangen. Neben der Kommentierung enthält das Buch
ausführliche Begriffserläuterungen mit Musterschreiben zur
Verbraucherinsolvenz und zum allgemeinen Insolvenzrecht. Dadurch
erhalten auch die nicht spezialisierten Leser einen guten Zugang
zu diesem Rechtsbereich.
Besonderes Augenmerk wurde bei der gesamten Kommentierung auf
Fragen gelegt, die für die Beratungspraxis eine bedeutende Rolle
spielen, u.a.:
• die durch SGB II und XII neu formulierte Sicherung des
Existenzminimums der Schuldner während des Verfahrens,
• die praktische und rechtliche Bewertung von Abtretungsklauseln,
mit denen laufendes Arbeitseinkommen auf einzelne Gläubiger
übertragen wird,
• das Schicksal von Lebensversicherungsverträgen im
Insolvenzverfahren,
• die neue Gestaltung des Schuldenbereinigungsplanverfahrens.
Abgerundet wird die Darstellung der verfassungsrechtlichen
Regelungen durch einen systematischen Überblick zum Thema
Verschuldung vor § 286 InsO und den erweiterten und aktualisierten
Überblick über die Rechtsentwicklung in europäischen
Nachbarstaaten. Im Hinblick auf die anhaltende Debatte über eine
Zweiteilung des Insolvenzverfahrens natürlicher Personen und eine
diesbezügliche Gesetzesänderung ist zudem eine Zusammenfassung der
aktuellen fachlichen Diskussion enthalten.
Die Rechtsprechung zur Versagung der Restschuldbefreiung, durch
welche die Verfahrensregeln ausgestaltet und differenziert wurden,
ist umfassend dokumentiert und kommentiert. Die beiliegende CD-ROM
enthält eine Sammlung insolvenzrechtlicher Entscheidungen,
Formulare und einschlägige Vorschriften.
Zu den Autoren
Prof. Dr. Wolfhard Kohte lehrt an der Universität
Halle/Wittenberg. Dr. Martin Ahrens lehrt an der Universität
Lüneburg. Dr. Hugo Grote ist wiss. Mitarbeiter der
Verbraucher-Zentrale NRW und Rechtsanwalt in Köln. Er ist
Verfasser zahlreicher Publikationen vor allem auf dem Gebiet des
Insolvenzrechts.
Verlagsinformation
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Arbeits- und Sozialrecht |
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Nicolai Besgen/Thomas Prinz: Neue
Medien und Arbeitsrecht.
Internet, E-Mail und andere moderne Kommunikationsmittel.
Anwaltspraxis. Deutscher Anwaltverlag 2006. ISBN: 3-8240-0808-4. |

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Zum Buch
Die Nutzung von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz birgt viele
rechtliche wie personalpolitische Herausforderungen.
Arbeitsvertragliche Gestaltung, dienstliche und private Nutzung,
Kontrolle und Datenschutz und die Nutzung durch den Betriebsrat
sind nur einige Stichworte rund um den Einsatz moderner
Kommunikationsmittel.
Die arbeits- und datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen sind
schwer überschaubar und verursachen einen erheblichen
Beratungsbedarf. Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten, zwingende
datenschutzrechtliche Vorgaben und personalpolitische Erwägungen
müssen dabei gleichermaßen berücksichtigt werden. Das Autorenteam
– Rechtsanwälte, Professoren und Arbeitsrichter – geben eine
systematische und praxisbezogene Darstellung und liefern eine
Vielzahl von Mustern, Praxisbeispielen sowie ein umfangreiches
technisches Glossar.
Aus dem Inhalt
Dieses Praxishandbuch gibt dem arbeitsrechtlichen Berater und
Rechtsanwalt alle Informationen über:
• die private und dienstliche Nutzung von Internet, E-Mail, Handy,
BlackBerry usw.
• die Betriebsratsbeteiligung bei der Einführung und Nutzung
moderner luK-Technik
• die Nutzung von Internet und E-Mail durch den Betriebsrat
• Kontroll- und Überwachungsmöglichkeiten
• Textform und Schriftform
• Telearbeit und Desk-Sharing
• Arbeitschutz, z.B. am Bildschirmarbeitsplatz
• sämtliche Aspekte des Datenschutzes
• den grenzüberschreitenden Verkehr arbeitnehmerbezogener Daten
• steuerliche Zusammenhänge
Zum Autor
Thomas Prinz, geboren 1959 im hessischen Wetzlar, studierte
Geschichte, Politikwissenschaft und Germanistik. Er war tätig als
freier Journalist und wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bundestag.
Seit 1990 arbeitet er beim Auswärtigen Amt mit den Stationen Bonn,
Bukarest, Jakarta und Berlin. Der Autor lebt mit seiner Familie
bei Berlin.
Verlagsinformation
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Wolfgang Däubler/Michael
Kittner/Thomas Klebe (Hrsg.): BetrVG, Betriebsverfassungsgesetz mit
Wahlordung und EBR-Gesetz, Kommentar.
Kommentar für die Praxis. Bund-Verlag 2006 (10., überarbeitete und
aktualisierte Auflage). ISBN: 3-7663-2547-7. |

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Zum Buch
Betriebsräte benötigen für ihre Arbeit schnell das nötige
Handwerkszeug, ganz besonders nach einer Neuwahl. Der seit Jahren
als Standardwerk anerkannte Kommentar zum Betriebsverfassungsrecht
erscheint pünktlich zum Wahl-Frühling. Das hochkarätige
Autorenteam bearbeitet neben den praktischen Auswirkungen von
Hartz I bis Hartz IV, die auch im Betriebsverfassungsrecht zu
spüren sind, weitere aktuelle Themen wie 1-Euro-Jobs, IT-Recht und
-Betriebsräte sowie Arbeitszeitfragen.
Rechtsprechung und Literatur sind bis Januar 2006 berücksichtigt.
Die Aktualität des Kommentars ist umfassend und bezieht auch evtl.
geplante Gesetzesänderungen mit ein. Das Standardwerk erhält nun
eine wichtige Ergänzung: Parallel erscheint das "BetrVG
Formularbuch" mit Musterschreiben und
Musterbetriebsvereinbarungen, das eng mit dem Kommentar verzahnt
ist. Beide zusammen bieten "Lösungen aus einer Hand" und
erleichtern die praktische Arbeit entscheidend.
Aus dem Inhalt
- Erfahrungen mit Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen nach §
3 BetrVG
- Offshoring-Konzepte und mögliche Gegenmittel
- IT-Recht und -Betriebsräte
- Ethik-Richtlinien internationaler Konzerne
- 1-Euro-Jobs
- Arbeitszeitfragen (Vertrauensarbeitszeit, Arbeitszeitkonten)
- Wissensmanagement
- Weiterentwicklungen im Sozialplanrecht
- Erfahrungen mit Europäischen Betriebsräten
Zu den Herausgebern
Dr. Wolfgang Däubler, Professor für deutsches und europäisches
Arbeitsrecht, bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der
Universität Bremen, wurde durch zahlreiche Fachveröffentlichungen
bekannt. Außerdem besitzt er langjährige Erfahrungen in "Ratgeber"-Sendungen
des MDR und von "Radio Bremen".
Michael Kittner war Professor für Wirtschafts-, Arbeits- und
Sozialrecht an der Universität Kassel und daneben fast 25 Jahre
lang Justitiar der IG Metall. In dieser Funktion hat er das
gesamte Arbeitskampfgeschehen als Insider begleitet und
maßgeblichen Einfluss auf die rechtspolitische Entwicklung
genommen. Er war ferner langjähriger Geschäftsführer der Otto
Brenner Stiftung, zu deren Stiftungszweck die Geschichte der
Arbeiterbewegung gehört.
Zu den Autoren
Dr. jur. Wolfgang Däubler, Professor für Deutsches und
Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht
an der Universität Bremen; Dr. jur. Michael Kittner, Professor em.
Für Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht an der Universität
Kassel; Dr. jur. Thomas Klebe, Leiter Funktionsbereich Betriebs-
und Mitbestimmungs-politik beim Vorstand der IG-Metall; Dr. jur.
Michael Bachner, Rechtsanwalt in Frankfurt; Peter Berg,
Rechtsanwalt, Leiter der Abteilung Arbeits- und Sozialrecht beim
Hauptvorstand der Gewerkschaft ver.di; Rudolf Buschmann,
DGB-Bundesrechtsstelle, Redakteur von "Arbeit und Recht", Erfurt;
Wolfgang Schneider, Abteilung Arbeitsrecht beim DGB-Bundesvorstand
a.D.
Wolfgang Trittin, Rechtsanwalt in Frankfurt; Ralf Trümner,
Rechtsanwalt in Berlin; Dr. jur. Peter Wedde, Professor für
Arbeitsrecht und Recht der Informationsgesellschaft an der
Fachhochschule Frankfurt/Main.
Verlagsinformation
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Wolfgang Däubler/Michael
Kittner/Thomas Klebe (Hrsg.): BetrVG mit Wahlunterlagen und
EBR-Gesetz, Formularbuch, mit CD-ROM.
Mit Wahlunterlagen und EBR-Gesetz. Arbeitshilfen und Erläuterungen.
Übersichten und Checklisten. Musterschreiben und -vereinbarungen.
Musterbeschlüsse und -verträge. Bund-Verlag 2006. ISBN:
3-7663-3675-4. |

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Zum Buch
Endlich gibt es die ideale Ergänzung zum "DKK"! Das neue
Formularbuch enthält alle wesentlichen Arbeitshilfen zum BetrVG
und ist in Inhalt und Aufbau auf den "DKK" abgestimmt.
Gegenseitige Verweise optimieren die Arbeit mit beiden Werken.
Diese Kombination zwischen Kommentar und Arbeitshilfen ist
einzigartig! Die Inhalte des Formularbuchs sind speziell
zugeschnitten auf die Bedürfnisse von Betriebsräten und
Personalabteilungen.
Es ist die erste umfassende Zusammenstellung von in der Praxis
erprobten und bewährten Formularen, Checklisten, Musterschreiben,
-beschlüssen und -vereinbarungen für das gesamte
Betriebsverfassungsrecht. Zahlreiche Vorbemerkungen und Hinweise
führen kurz in das Thema ein, zeigen Alternativen auf und
erläutern die vorgeschlagenen Formulierungen. So wird eine
problemlose und sichere Umsetzung gewährleistet.
Die beigefügte CD-ROM enthält sämtliche Formulare. Der Nutzer kann
sie direkt übernehmen, den eigenen Gegebenheiten anpassen und
abspeichern. Systemvoraussetzungen: IBM-PC/AT oder kompatibel,
mindestens Pentium 90 MHz, mindestens 16 MB RAM, 25 MB freier
Speicherplatz (bei Titelinstallation auf der Festplatte 40 MB),
Windows 95, 98, 98 SE, ME, NT 4.0, Windows 2000, XP.
Aus dem Inhalt
- §§ 1-3 allgemeine Vorschriften: sämtliche durch das
BetrVGReformG geänderten Regelungen
- §§ 7-20 Betriebsratswahlen: alle relevanten Formulare für beide
Wahlverfahren
- §§ 26ff. Geschäftsführung des Betriebsrats: zahlreiche Schreiben
und Muster, die neu und wieder gewählten Betriebsräten die
Organisation der Betriebsratsarbeit erleichtern
- §§ 47, 54ff. Gesamt- und Konzernbetriebsrat: alle notwendigen
Arbeitshilfen u.a. zur Errichtung und zur Geschäftsführung
- § 87 Mitbestimmungsrechte: über 60 Betriebsvereinbarungen, z.B.
zum Thema Arbeitszeit, Betriebliche Entgeltgestaltung oder
Technologie
- §§ 99-105 Personelle Einzelmaßnahmen: bewährte Arbeitshilfen für
die kompetente Unterstützung der Arbeitnehmer im Betrieb
- §§ 111-113 Betriebsänderungen: Checklisten, Vereinbarungen und
zahlreiche Erläuterungen stellen die komplizierte Materie
anschaulich dar und helfen so bei der Umsetzung im Unternehmen
EBRG: die wichtigsten Musterschreiben und -geschäftsordnungen für
die Gründung eines EBR
Zu den Herausgebern
Dr. Wolfgang Däubler, Professor für deutsches und europäisches
Arbeitsrecht, bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der
Universität Bremen, wurde durch zahlreiche Fachveröffentlichungen
bekannt. Außerdem besitzt er langjährige Erfahrungen in "Ratgeber"-Sendungen
des MDR und von "Radio Bremen".
Michael Kittner war Professor für Wirtschafts-, Arbeits- und
Sozialrecht an der Universität Kassel und daneben fast 25 Jahre
lang Justitiar der IG Metall. In dieser Funktion hat er das
gesamte Arbeitskampfgeschehen als Insider begleitet und
maßgeblichen Einfluss auf die rechtspolitische Entwicklung
genommen. Er war ferner langjähriger Geschäftsführer der Otto
Brenner Stiftung, zu deren Stiftungszweck die Geschichte der
Arbeiterbewegung gehört.
Zu den Autoren
Dr. jur. Wolfgang Däubler, Professor für Deutsches und
Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht
an der Universität Bremen; Dr. jur. Michael Kittner, Professor em.
Für Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht an der Universität
Kassel; Dr. jur. Thomas Klebe, Leiter Funktionsbereich Betriebs-
und Mitbestimmungs-politik beim Vorstand der IG-Metall; Dr. jur.
Michael Bachner, Rechtsanwalt in Frankfurt; Peter Berg,
Rechtsanwalt, Leiter der Abteilung Arbeits- und Sozialrecht beim
Hauptvorstand der Gewerkschaft ver.di; Rudolf Buschmann,
DGB-Bundesrechtsstelle, Redakteur von "Arbeit und Recht", Erfurt;
Wolfgang Schneider, Abteilung Arbeitsrecht beim DGB-Bundesvorstand
a.D.
Wolfgang Trittin, Rechtsanwalt in Frankfurt; Ralf Trümner,
Rechtsanwalt in Berlin; Dr. jur. Peter Wedde, Professor für
Arbeitsrecht und Recht der Informationsgesellschaft an der
Fachhochschule Frankfurt/Main.
Verlagsinformation
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Wolfgang Däubler/Michael
Kittner/Thomas Klebe (Hrsg.): BetrVG, Betriebsverfassungsgesetz mit
Wahlordnung und EBR-Gesetz, Kommentar.
BetrVG mit Wahlunterlagen und EBR-Gesetz, Formularbuch, mit CD-ROM,
2 Bde. Kommentar für die Praxis; Formularbuch: Arbeitshilfen und
Erläuterungen. Bund-Verlag 2006 (10., überarbeitete und
aktualisierte Auflage bzw. 1. Auflage). ISBN: 3-7663-3739-4. |

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Zum Buch
Das zweibändige Kombipaket "BetrVG" + "BetrVG Formularbuch"
enthält das BetrVG mit Wahlunterlagen und EBR-Gesetz, das
Formularbuch mit Arbeitshilfen und Erläuterungen sowie eine
CD-ROM.
Aus dem Inhalt:
Bd. 1
- Erfahrungen mit Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen nach §
3 BetrVG
- Offshoring-Konzepte und mögliche Gegenmittel
- IT-Recht und -Betriebsräte
- Ethik-Richtlinien internationaler Konzerne
- 1-Euro-Jobs
- Arbeitszeitfragen (Vertrauensarbeitszeit, Arbeitszeitkonten)
- Wissensmanagement
- Weiterentwicklungen im Sozialplanrecht
- Erfahrungen mit Europäischen Betriebsräten
Bd. 2
- §§ 1-3 allgemeine Vorschriften: sämtliche durch das
BetrVGReformG geänderten Regelungen
- §§ 7-20 Betriebsratswahlen: alle relevanten Formulare für beide
Wahlverfahren
- §§ 26ff. Geschäftsführung des Betriebsrats: zahlreiche Schreiben
und Muster, die neu und wieder gewählten Betriebsräten die
Organisation der Betriebsratsarbeit erleichtern
- §§ 47, 54ff. Gesamt- und Konzernbetriebsrat: alle notwendigen
Arbeitshilfen u.a. zur Errichtung und zur Geschäftsführung
- § 87 Mitbestimmungsrechte: über 60 Betriebsvereinbarungen, z.B.
zum Thema Arbeitszeit, Betriebliche Entgeltgestaltung oder
Technologie
- §§ 99-105 Personelle Einzelmaßnahmen: bewährte Arbeitshilfen für
die kompetente Unterstützung der Arbeitnehmer im Betrieb
- §§ 111-113 Betriebsänderungen: Checklisten, Vereinbarungen und
zahlreiche Erläuterungen stellen die komplizierte Materie
anschaulich dar und helfen so bei der Umsetzung im Unternehmen
EBRG: die wichtigsten Musterschreiben und -geschäftsordnungen für
die Gründung eines EBR
Zu den Herausgebern
Dr. Wolfgang Däubler, Professor für deutsches und europäisches
Arbeitsrecht, bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der
Universität Bremen, wurde durch zahlreiche Fachveröffentlichungen
bekannt. Außerdem besitzt er langjährige Erfahrungen in "Ratgeber"-Sendungen
des MDR und von "Radio Bremen".
Michael Kittner war Professor für Wirtschafts-, Arbeits- und
Sozialrecht an der Universität Kassel und daneben fast 25 Jahre
lang Justitiar der IG Metall. In dieser Funktion hat er das
gesamte Arbeitskampfgeschehen als Insider begleitet und
maßgeblichen Einfluss auf die rechtspolitische Entwicklung
genommen. Er war ferner langjähriger Geschäftsführer der Otto
Brenner Stiftung, zu deren Stiftungszweck die Geschichte der
Arbeiterbewegung gehört.
Zu den Autoren
Dr. jur. Wolfgang Däubler, Professor für Deutsches und
Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht
an der Universität Bremen; Dr. jur. Michael Kittner, Professor em.
Für Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht an der Universität
Kassel; Dr. jur. Thomas Klebe, Leiter Funktionsbereich Betriebs-
und Mitbestimmungspolitik beim Vorstand der IG-Metall; Dr. jur.
Michael Bachner, Rechtsanwalt in Frankfurt; Peter Berg,
Rechtsanwalt, Leiter der Abteilung Arbeits- und Sozialrecht beim
Hauptvorstand der Gewerkschaft ver.di; Rudolf Buschmann,
DGB-Bundesrechtsstelle, Redakteur von "Arbeit und Recht", Erfurt;
Wolfgang Schneider, Abteilung Arbeitsrecht beim DGB-Bundesvorstand
a.D.
Wolfgang Trittin, Rechtsanwalt in Frankfurt; Ralf Trümner,
Rechtsanwalt in Berlin; Dr. jur. Peter Wedde, Professor für
Arbeitsrecht und Recht der Informationsgesellschaft an der
Fachhochschule Frankfurt/Main.
Verlagsinformation
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Alexander Ostrowicz/Reinhard
Künzl/Horst Schäfer: Handbuch des arbeitsgerichtlichen Verfahrens.
Eine systematische Darstellung des gesamten Verfahrensrechts mit
einstweiligem Rechtsschutz und Zwangsvollstreckungsrecht.
Erich-Schmidt-Verlag, Berlin 2006 (3., überarbeitete und erweiterte
Auflage). ISBN: 3-503-09306-0. |

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Zum Buch
Dr. Alexander Ostrowicz, Dr. Reinhard Künzl und Horst Schäfer
legen eine systematische Bestandsaufnahme aller Verfahrensfragen
des Arbeitsgerichtsprozesses vor (Urteils- und Beschlussverfahren,
einstweiliger Rechtsschutz, Zwangsvollstreckung, Rechtsmittel, und
Rechtsbehelfe). In der dritten Auflage sind die Gesetzesänderungen
seit der letzten Bearbeitung umfassend in die Darstellung
eingearbeitet.
Berücksichtigt sind insbesondere das am 1. Januar 2005 in Kraft
getretene Anhörungsrügengesetz, das
Kostenrechtsmodernisierungsgesetz vom 5. Mai 2004, das
Justizmodernisierungsgesetz vom 24. April 2004 sowie das
Justizkommunikationsgesetz vom 22. März 2005. Die Bearbeitung ist
darüber hinaus im 1. Kapitel um einen Abschnitt zur
Streitwertfestsetzung ergänzt worden. Die Lösung von Streitfragen
orientiert sich dabei wie bisher in erster Linie an der
Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, ohne dabei das
arbeitsrechtliche Schrifttum zu vernachlässigen.
Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, ca. 216 KB)
Zu den Autoren
Dr. Alexander Ostrowicz amtiert als Präsident des LAG
Schleswig-Holstein. Dr. Reinhard Künzl ist Richter am
Arbeitsgericht und Lehrbeauftragter an der Fachhochschule
Deggendorf. Horst Schäfer arbeitet als Vorsitzender Richter am LAG
Rheinland-Pfalz.
Verlagsinformation
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Anette Dassau/Bernhard Langenbrinck:
TVöD, Schnelleinstieg ins neue Tarifrecht, mit CD-ROM.
Mit Überleitung und Tarifvertragstexten. Leitfaden für die Praxis.
Jehle-Rehm-Verlag 2006 (2. Auflage). ISBN: 3-8073-2310-4. |

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Der neue Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) ist am
01.10.2005 in Kraft getreten. Für die Personalverwaltung bringt
die Tarifreform gravierende Veränderungen mit sich. Erläuterungen
zu folgenden Themenschwerpunkten erleichtern den Umgang mit der
Materie: Geltungsbereich, Ersetzung bisheriger Tarifverträge, neue
Arbeitsverträge, Struktur der neuen Entgelttabelle,
leistungsabhängiger Stufenaufstieg, Eingruppierung bei
Neueinstellungen, Entgeltzahlung im Krankheitsfall, Neuerungen bei
der Arbeitszeit, Besitzstand bei Kinderanteilen im Ortszuschlag,
Übertragung von Urlaub, Führung auf Zeit und Probe u.v.a.
Die Neuauflage des bisherigen "Schnelleinstiegs" informiert die
betroffenen "Personaler" absolut zeitnah über das neue Recht. Er
gewährt folgende Vorteile:
- Wichtiger Informationsvorsprung für die Umsetzung der neuen
tariflichen Regelungen.
- Anschaulich verfasst, mit vielen Beispielen und konkreten
Handlungsanweisungen.
- Übersichtlich und kompakt – die ideale Sofortinfo für alle
Beteiligten im Personalwesen.
Verlagsinformation
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Klaus Lachwitz/Walter
Schellhorn/Felix Welti u. a. (Hrsg.): HK-SGB IX, Handkommentar.
Zum Sozialgesetzbuch IX, Rehabilitation und Teilhabe behinderter
Menschen. Hermann-Luchterhand-Verlag 2006 (2., erweiterte und
aktualisierte Auflage). ISBN: 3-472-06012-3. |

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Zum Buch
Mit der zweiten Auflage des Kommentars werden die Erläuterungen
vollständig unter Einbeziehung von praktischen Erfahrungen,
Literatur und Rechtsprechung überarbeitet. Berücksichtigt werden
dabei auch die inzwischen erlassenen oder geänderten
Rechtsverordnungen des Bundes (z.B. Frühförderungsverordnung,
Budgetverordnung) sowie die gemeinsamen Empfehlungen der
Rehabilitationsträger im Rahmen der BAR.
Aus dem Inhalt
Neu in der 2. Auflage:
• Darstellung der Wechselwirkungen mit SGB II (Hartz IV) und SGB
XII. Insbesondere: Zuständigkeitskonflikte bei Leistungen an
behinderte Menschen (Stichwort: Erwerbsfähigkeit, rasche
Zuständigkeitsklärung)
• Verwaltungsvereinfachungsgesetz vom 01.04.2005, erneut geänderte
Regelungen zum persönlichen Budget
• Berücksichtigung der Rechtsentwicklungen in anderen Bereichen,
z. B. Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen
• Erstmalige Kommentierung des Teiles II (Schwerbehindertenrecht),
z. B. Arbeitsrecht, allgemeine Vergünstigungen mit den
Neuregelungen 2004, (Gesetz zur Ausbildung und Beschäftigung
schwerbehinderter Menschen), Betriebliches
Eingliederungsmanagement (§ 84)
• Ausführlicher Anhang SGB XII: Leistungen der Sozialhilfe an
behinderte Menschen
• Gemeinsame Empfehlungen der Rehabilitationsträger im Rahmen der
Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation
Zum Autor
Klaus Lachwitz ist Justiziar und stellvertretender Geschäftsführer
der Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger
Behinderung.
Walter Schellhorn ist Autor und Herausgeber zahlreicher
Veröffentlichungen zum Sozial- und Jugendrecht und war lange Zeit
Geschäftsführer des Deutschen Vereins für öffentliche und private
Fürsorge in Frankfurt/M.
Dr. Felix Welti ist wissenschaftlicher Assistent am Institut für
Sozialrecht und Sozialpolitik in Europa der
Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.
Verlagsinformation
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Memento Personalrecht für die
Praxis 2006, mit CD-ROM. Arbeitsrecht, Lohnsteuer und
Sozialversicherung. Memento Rechtshandbücher. Stand vom 1. Februar
2006. Haufe-Verlag 2006 (8. Auflage). ISBN: 3-933790-98-0. |

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Zum Buch
"Personalrecht für die Praxis" bietet das gesamte Know-how der
Personal-Profis. Alle Änderungen auf einen Blick! Die neue Auflage
präsentiert in 47 Kapiteln alles, was im Arbeitsverhältnis
relevant ist: von der Einstellung über die Pflichten von
Arbeitnehmer und Arbeitgeber bis hin zur Beendigung des
Arbeitsverhältnisses, einschließlich der sozialversicherungs- und
lohnsteuerrechtlichen Aspekte. Sämtliche Fakten sind nach dem
Memento-Prinzip aufbereitet: als Rechtshandbuch, CD-ROM und
regelmäßige Online-Aktualisierungen.
Alle wichtigen Fragen werden unter Berücksichtigung der im
Einzelfall relevanten rechtlichen Aspekte beantwortet: Mit diesem
Werk steht Ihnen ein aktuelles Rechtshandbuch zur Verfügung, das
Expertenwissen zu den Bereichen Arbeits-, Sozialversicherungs- und
Lohnsteuer-recht in vernetzter Form perfekt aufbereitet. Die
Memento Redaktion Personalrecht gewährleistet die Rechtssicherheit
und Aktualität des Werkes in Zusammenarbeit mit kompetenten
Fachautoren aus allen Bereichen der personalrechtlichen Praxis.
Auf aktuellem Stand vom 01.02.2006 finden Sie hier die neueste
Gesetzgebung und Rechtsprechung, die Sie in Ihrer täglichen Arbeit
brauchen.
Die beigefügte CD-ROM enthält den gesamten Buchinhalt im Volltext.
Das ermöglicht Ihnen alle zu einer Fragestellungen relevanten
Ausführungen schnell und mühelos zu finden. Sie "springen" einfach
per Mausklick direkt aus dem Text zu den entsprechenden Gesetzen,
Richtlinien und Urteilen. Die umfangreiche Gesetzes- und
Urteilsdatenbank enthält neben fast 2.000 entscheidenden Urteilen
rund um das Personalwesen auch über 120 Gesetze sowie zahlreiche
Verordnungen und Richtlinien.
Zusätzlich stehen zahlreiche Arbeitshilfen wie Musterverträge,
Betriebsvereinbarungsmuster, Formulare, Tabellen, Rechner und
Musterschreiben zur Verfügung. Alle aktuelle Änderungen erhalten
Sie über einen Link auf der CD-ROM, der Sie bequem und einfach auf
die übersichtliche Auflistungen im Internet führt. Das
vollständige Fachwissen ist in 47 alphabetisch geordneten Kapiteln
sowie einem umfangreichen Anhang dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
- Altersrente - Altersteilzeit - Arbeitnehmerüberlassung -
Arbeitsförderung - Arbeitsgerichtliches Verfahren - Arbeitskampf -
Arbeitslosigkeit - Arbeitsverhältnis - Arbeitszeit - Ausländer -
Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Befristetes
Arbeitsverhältnis - Betriebliche Altersversorgung -
Betriebsverfassung - Einstellung - Geringfügige Beschäftigung -
Heimarbeit - Insolvenz - Krankheit - Kündigung -
Leitungsfunktionen im Unternehmen - Lohnsteuer - Mutterschaft -
Pflege - Schwarzarbeit - Schwerbehinderte - Selbständige -
Sozialgerichtliches Verfahren - Sozialversicherung - Tarifrecht -
Teilzeitbeschäftigung - Urlaub - Vergütung - Weiterbildung.
(Auszug der 47 alphabetisch geordneten Kapitel)
Verlagsinformation
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Michael Kittner: Arbeits- und
Sozialordnung 2006.
Ausgewählte und eingeleitete Gesetzestexte. Textausgabe. Unter
Mitarbeit von Susanne Kittner. Stand vom 21. Januar 2006.
Bund-Verlag 2006 (31., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-7663-3685-1. |

mehr Infos
bestellen
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Zum Buch
Dieses Standardwerk ist die umfangreichste Textsammlung zum
Arbeits- und Sozialrecht. Umfassende Einleitungen zu Geschichte,
Gesetzesinhalt und Rechtspraxis vervollständigen das Buch. Die 31.
Auflage enthält eine Reihe von Gesetzesänderungen, die von der im
Herbst 2005 gebildeten großen Koalition noch zum Ende des Jahres
2005 beschlossen worden sind. Es handelt sich in erster Linie um
- Änderungen des SGB III (Verlängerung der sog. 58er Regelung und
der Förderung der "Ich-AG"),
- eine Neuregelung der Umlage von Arbeitgeberaufwendungen im
Krankheitsfalle und bei Mutterschaft durch das an die Stelle des
Lohnfortzahlungsgesetzes tretende "Aufwendungsausgleichsgesetz"
und
- den Wegfall der steuerlichen Begünstigung für
Entlassungsentschädigungen.
Darüber hinaus berücksichtigt diese Neuauflage die vielen im Laufe
des Jahres 2005 erfolgten Änderungen, namentlich
- die Neufassung des Berufsbildungsgesetzes,
- Vereinfachungen im Verwaltungsverfahren/Sozialrecht,
- Neuregelungen bei der Ausländerbeschäftigung,
- die Änderung des Zahlungstermins für
Sozialversicherungsbeiträge,
- eine neue Freibetragsregelung für erwerbsfähige Hilfsbedürftige,
- Veränderungen bei der Bezugsfrist für Kurzarbeitergeld sowie
- eine neue Tabelle für Pfändungsgrenzen beim Arbeitseinkommen.
Rechtsprechung und Literatur sind bis zum 31. Dezember 2005
berücksichtigt.
Zum Autor
Michael Kittner war Professor für Wirtschafts-, Arbeits- und
Sozialrecht an der Universität Kassel und daneben fast 25 Jahre
lang Justitiar der IG Metall. In dieser Funktion hat er das
gesamte Arbeitskampfgeschehen als Insider begleitet und
maßgeblichen Einfluss auf die rechtspolitische Entwicklung
genommen. Er war ferner langjähriger Geschäftsführer der Otto
Brenner Stiftung, zu deren Stiftungszweck die Geschichte der
Arbeiterbewegung gehört.
Verlagsinformation
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Markus Kuner: Der neue TVöD,
Allgemeiner Teil und TVÜ.
Öffentliches Tarifrecht für die Praxis. Beck Juristischer Verlag
2006. ISBN: 3-406-54450-9. |

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Zum Buch
Der neue TVöD hat das Recht des öffentlichen Dienstes auf
Bundesebene und auf kommunaler Ebene vollständig reformiert. Die
Neuerscheinung stellt den aufwändigen Tarifwechsel vom alten BAT
zum neuen TVöD anhand zahlreicher Einzelbeispiele vor,
einschließlich des komplizierten Überleitungsrechts des TVÜ
Bund/VKA.
Mit vielen Arbeitshilfen: Über 60 Schaubilder, Checklisten und
Übersichten für Schnelleinsteiger ermöglichen sowohl
Sachbearbeitern als auch Führungskräften in Personal- und
Rechtsabteilungen, Rechtsanwälten, Richtern, Betriebs- und
Personalräten sowie allen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes
einen sofortigen zusammenfassenden Überblick.
Aus dem Inhalt
Vorgestellt werden insbesondere die
• Zuordnung der neuen Vergütungs- und Lohngruppen,
• Bildung der Vergleichsentgelte,
• Stufenzuordnung der Angestellten und Arbeiter in die neuen
Entgeltgruppen,
• Besitzstandsregelungen,
• Fragen zur Arbeitszeit,
• neuen Entgeltregelungen,
• Stufen der Entgelttabellen,
• neuen Leistungsentgelte,
• Urlaubs- und Arbeitsbefreiung,
• Befristung und Beendigung von Arbeitsverhältnissen.
Inhaltsverzeichnis
(PDF-Dokument, 83,85 KB)
Zum Autor
Rechtsanwalt Markus Kuner ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und
Autor vieler Publikationen zum Recht des öffentlichen Dienstes. In
seine Werke fließt seine große Erfahrung aus zahlreichen
Seminarveranstaltungen für die arbeits- und personalrechtliche
Praxis ein.
Verlagsinformation
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Öffentliches Recht |
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Michael Fehling/Berthold
Kastner/Volker Wahrendorf (Hrsg.): Verwaltungsrecht, VwVfG – VwGO,
Kommentar.
Handkommentar. Nomos-Kommentar. Dünndruck. Nomos-Verlag 2006. ISBN:
3-8329-0973-7. |

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Erstmalig werden in einem Handkommentar die Vorschriften des VwVfG
sowie der VwGO kommentiert. Das neue Werk verzahnt beide Bereiche,
vermeidet unnötige Doppelungen und nutzt damit die entsprechenden
Synergieeffekte in Übersichtlichkeit, Handlichkeit und Preis.
Darüber hinaus zeichnet sich das Werk in folgenden Bereichen aus:
• Landesrechtliche Besonderheiten – z.B. bei den zuständigen
Widerspruchsbehörden – sind durchgängig berücksichtigt. •
Einzelfallbezogene Anwendungsfragen im besonderen Verwaltungsrecht
werden mit kommentiert. • Speziell für den Praktiker:
Formulierungshinweise und Praxistipps für den richtigen Antrag
bzw. die richtige Tenorierung. • Kostenfragen im
Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess werden umfassend
erläutert.
Verlagsinformation
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Helge Sodan/Jan Ziekow (Hrsg.):
Verwaltungsgerichtsordnung, Kommentar.
Großkommentar. Nomos-Kommentar. Dünndruck. Nomos-Verlag 2006 (2.
Auflage). ISBN: 3-8329-0285-6. |

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Aus dem Vorwort
"Die Autoren werden merken: Ein Großkommentar ist eine
Lebensaufgabe. Er wird sie nicht mehr loslassen." Wir freuen uns,
mit der Zweitauflage unseres Gemeinschaftswerkes diese
Prophezeihung aus einer Rezension von Friedhelm Hufen (AöR 122
[1997], 482, 484) erneut bestätigen zu können. Der Anspruch des
Werkes ist geblieben:
"'Schrifttum und Rechtsprechung auf dem Gebiete der
Verwaltungsgerichtsbarkeit sind fast unübersehbar.' Diese
Feststellung aus dem Vorwort zur grundlegenden Abhandlung 'System
des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes' von
Christian-Friedrich Menger aus dem Jahre 1954 gilt heute ... mehr
denn je. Mit der immer weiter steigenden Informationsflut und der
Ruhelosigkeit des Gesetzgebers nimmt zugleich der Bedarf an
wissenschaftlich gründlicher und übersichtlicher Aufarbeitung des
vorhandenen Materials zu. ...
Besonderer Wert wurde in den einzelnen Kommentierungen auf die
möglichst vollständige Verarbeitung der einschlägigen
veröffentlichten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
sowie der Oberverwaltungsgerichte und Verwaltungsgerichtshöfe
gelegt. Nicht angestrebt ist jedoch das bloße Referieren der zu
den betreffenden Vorschriften ergangenen Judikatur. Eine
wissenschaftlich genaue Normanalyse soll die Benutzer vielmehr in
die Lage versetzen, auch neue verwaltungsprozessurale Probleme
einzuordnen und zu bewältigen." (Aus dem Vorwort zur 1. Auflage)
Im Vergleich zu dem als erster Auflage erstellten Loseblattwerk
ist der nunmehr gebundene Kommentar für die Zweitauflage
vollständig überarbeitet, aktualisiert und gestrafft worden. Auch
die jüngsten Änderungen der Verwaltungsgerichtsordnung aus dem
Jahre 2005 konnten noch berücksichtigt werden. Die Verminderung
des Umfangs gegenüber dem Loseblattwerk beträgt nur etwa 15
Prozent, so dass der Charakter eines Großkommentars nicht verloren
gegangen ist. Um vier Loseblattordner in einen kompakten Band
überführen zu können, waren insbesondere folgende Platz sparende
Maßnahmen notwendig:
1. Die einzelnen Seiten enthalten deutlich mehr Text als bei der
Loseblattausgabe;
2. kürzere Nachweise sind nicht in Fußnoten, sondern in den
Obertext als Kammerzusätze aufgenommen worden;
3. die Wiedergabe von Parallelvorschriften aus anderen
Prozessgesetzen vor Beginn der einzelnen Kommentierungen wurde nur
insoweit beibehalten, als auf die jeweiligen Normen in der
Verwaltungsgerichtsordnung ausdrücklich Bezug genommen ist;
4. auf den Abdruck der Ausführungsgesetze der Länder musste
verzichtet werden.
Für Kontinuität steht das Autorenteam, das aus insgesamt 21 in
Wissenschaft und Praxis tätigen Bearbeitern zusammengesetzt ist;
im Vergleich zur Loseblattausgabe sind lediglich zwei Kollegen
ausgeschieden.
Zu den Autoren
Bearbeitet wurde das Werk von Dr. Josef Auflehner, Regierungsrat
und Privatdozent, München; Prof. Dr. Hermann-Josef Blanke, Erfurt;
Prof. Dr. Michael Brenner, Erfurt; Prod. Dr. Detlef Czybulka,
Rostock; Prof. Dr. Oliver Dürr, LL.M. (London), Osnabrück; Dr.
Michael Dolderer, Richter am Landessozialgericht und Privatdozent,
Stuttgart; Prof. Dr. Max-Emanuel Geis, Erlangen; Dr. Annette
Guckelberger, Privatdozentin, Speyer; Prof. Dr. Dirk Heckmann,
Passau; Prof. Dr. Wolfram Höfling, M.A., Köln; Prof. Dr. Michael
Kilian, Halle; Dr. Joachim Kronisch, Vizepräsident des
Verwaltungsgerichts, Greifswald; Prof. Dr. Heinrich Lang, Rostock;
Werner Neumann, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig;
Prodf. Dr. Adelheid Puttler, LL.M. (Rostock), Bochum; Dr. Stephan
Rixen, Privatdozent, Köln; Prof. Dr. Viola Schmid, LL.M.
(Harvard), Darmstadt; Dr. Max-Jürgen Seibert, Vorsitzender Richter
am Oberverwaltungsgericht, Münster; Prof. Dr. Helge Sodan,
Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Berlin; Prof. Dr. Heinrich
Amadeus Wolff, München; Prof. Dr. Jan Ziekow, Speyer.
Verlagsinformation
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Gerhard Sadler:
Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG), Verwaltungszustellungsgesetz
(VwZG), Kommentar.
Anhand der Rechtsprechung. Müller Kommentare. C.F. Jur.
Müller-Verlag, Heidelberg 2006 (6., neu bearbeitete Auflage). ISBN:
3-8114-4354-2. |

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Zum Buch
Aktualität und Praxisnähe lautet die Zielsetzung des Autors für
seine Kommentierung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes und des
Verwaltungszustellungsgesetzes. Das Werk zeichnet sich besonders
dadurch aus, dass es speziell auf die Anwendung in der Praxis
zugeschnitten ist. Dazu tragen unter anderem eine umfangreiche
Mustersammlung sowie eine Vielzahl anschaulicher Beispiele bei; an
den entsprechenden Stellen wird auf mögliche Fehlerquellen und
Verbesserungsmöglichkeiten hingewiesen. Einen wesentlichen Vorteil
bietet zudem die kompakte Darstellung der beiden sachverwandten
Materien in einem Band. Insbesondere hervorzuheben sind die
Darstellung der entsprechenden landesrechtlichen Vorschriften der
einzelnen Bundesländer sowie des übergeordneten Rechts der
Europäischen Union.
Diese Auflage kommentiert bereits jetzt das neue, zum 01.02.2006
in Kraft tretende Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG), durch das
die Zustellungsregelungen den neuesten rechtlichen und technischen
Gegebenheiten (z.B. Elektronischer Rechtsverkehr) angepasst
wurden. Außerdem wurden die Änderungen in den maßgeblichen
Gesetzen (SGG, FGO, VwGO und AO) sowie die neueste Rechtsprechung
und Literatur eingearbeitet.
Rezension
"Der Kommentar kann ... uneingeschränkt dem Praktiker empfohlen
werden." (Hans-Georg Patt in SächsVBl 97/Heft 3)
Verlagsinformation
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Jürgen Busse: Gemeindeordnung und
Landkreisordnung für den Freistaat Bayern.
Textausgabe mit Einf., Geschäftsordnungsmuster und erg. Rechts- und
Verwaltungsvorschriften. Stand vom Januar 2006. Kohlhammer-Verlag
2006 (10., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-17-019120-9. |

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Zum Buch
Neben den Texten der Gemeindeordnung und der Landkreisordnung des
Freistaates Bayern sowie umfassender Einführung und
Geschäftsordnungsmuster für den Gemeinderat befasst sich die 10.
Auflage vor allem mit dem Gesetz zur Änderung des Kommunalrechts,
das einige Neuregelungen in Kraft gesetzt hat.
So besteht nunmehr die Möglichkeit, gemeinsame Kommunalunternehmen
zu gründen. Ebenso können Tarifabweichungen vorgenommen werden.
Ferner wurden Möglichkeiten zu erleichterter Kreditaufnahme in der
haushaltslosen Zeit geschaffen. Um dem Leser die Arbeit mit der
Textausgabe zu erleichtern, sind sämtliche Gesetzesänderungen
hervorgehoben. Zielgruppe sind Gemeinden, Landkreise und kommunale
Mandatsträger.
Zum Autor
Dr. Jürgen Busse ist geschäftsführendes Präsidialmitglied des
Bayerischen Gemeindetags.
Verlagsinformation
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Strafrecht / Verkehrsrecht |
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Adolf Schönke/Horst Schröder:
Strafgesetzbuch (StGB), Kommentar.
Beck Juristischer Verlag 2006 (27., neu bearbeitete Auflage). ISBN:
3-406-51729-3. |

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Zum Buch
Dieser erfolgreiche Kommentar bringt eine ebenso umfassende wie
fundierte Erläuterung des Strafgesetzbuches. Die ausführliche und
durchstrukturierte Darstellung hilft auch bei der Lösung
schwieriger Spezialfragen und garantiert ein Höchstmaß an
Praxisnutzen. Die gelungene Kombination von Vollständigkeit und
Handlichkeit macht das Werk zu einem unentbehrlichen Bestandteil
jeder strafrechtlichen Bibliothek. Er setzt dabei Maßstäbe sowohl
für die Wissenschaft wie für die Praxis.
Die Neuauflage berücksichtigt 29 Änderungsgesetze, darunter
insbesondere:
- 39. StrÄndG vom 01.09.2005 (Graffiti-Bekämpfung)
- G vom 29.06.2005 betreffend die akustische Wohnraumüberwachung
- G zur Änderung des VersammlungsG und des StGB vom 24.03.2005
- 37. StrÄndG vom 11.02.2005 mit den neuen Vorschriften der §§ 232
bis 233b zum Menschenhandel
- 1. JustizmodernisierungsG
- 36. StrÄndG mit der Einfügung des § 201a zur Verletzung des
höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen
- G zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung mit dem
neuen § 66b
- G zur Änderung der Vorschriften über die Straftaten gegen die
sexuelle Selbstbestimmung und zur Änderung anderer Vorschriften,
u.a. mit den neuen Tatbeständen der §§ 184a, 184b und 184c
- G zur Einführung der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung
- G zur Einführung des Völkerstrafgesetzbuches
- ProstitutionsG
Inhaltsverzeichnis
(PDF-Dokument, 62,03 KB)
Rezensionen
"(...) Obwohl die elektronischen Medien inzwischen auch an den
Arbeitslätzen von Richtern und Staatsanwälten Einzug halten,
bleiben die beiden Kommentare unentbehrlich zur Beantwortung der
an den Praktiker gestellten Fragen aus dem Strafrecht. Je größer
die durch Datenbanken oder andere Recherchemöglichkeiten über das
Internet zugänglich Fülle des Materials wird, desto wichtiger ist
es, mit einem zuverlässigen Kommentar einen sicheren Wegweiser
durch dieses Dickicht in der Hand zu halten. Diese Aufgabe
erfüllen der Schönke/Schröder und der Tröndle/Fischer auf ihre
jeweils eigene Art weiterhin in hervorragender Weise." (Peter
Marx, in: Die Justiz, Oktober 2001)
"(...) Jede Strafverfolgungsbehörde bzw. jeder Praktiker der
Polizei, Staatsanwaltschaft, Strafjustiz und Rechtsanwaltschaft
ist gut beraten, den "Schönke/Schröder" anzuschaffen. Er gehört
derzeit zum Besten auf dem Gebiet der Kommentarliteratur!" (Prof.
Dr. J. Vahle, in: Kriminalistik 11/01)
Zu den Autoren
Bearbeitet von Prof. Dr. Theodor Lenckner, Universität Tübingen;
Prof. Dr. Dr. h.c.mult. Albin Eser, Universität Freiburg i. Br.,
Richter am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige
Jugoslawien in Den Haag; Prof. Dr. Walter Stree, Universität
Münster; Prof. Dr. Jörg Eisele, Universität Konstanz; Prof. Dr.
Günter Heine, Universität Bern; Prof. Dr. Walter Perron,
Universität Freiburg i. Br.; Prof. Dr. Detlev Sternberg-Lieben,
Universität Dresden.
Verlagsinformation
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Peter Hentschel: Trunkenheit,
Fahrerlaubnisentziehung, Fahrverbot im Straf- und
Ordnungswidrigkeitenrecht.
Werner-Verlag, Neuwied 2006 (10. Auflage). ISBN: 3-8041-5115-9. |

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Zum Buch
Das Standardwerk in 10. Auflage: Das vorliegende Werk ist ein
umfassendes Handbuch zu allen Fragen der Teilnahme am
Straßenverkehr unter Alkohol und den sich daraus ergebenden
strafrechtlichen und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Folgen,
insbesondere in Bezug auf Führerscheinmaßnahmen. Es erläutert die
rechtsmedizinischen Grundlagen der Feststellung alkoholischer
Beeinflussung wie etwa Untersuchungsmethoden, Verlauf der
Blutalkoholkurve, Alkoholresorption und Alkoholabbau,
Resorptionsdefizit, Nachtrunk und Rückrechnung und behandelt die
einschlägigen Straf- und Bußgeldtatbestände sowie deren
Rechtsfolgen unter kritischer Auswertung der umfangreichen
Rechtsprechung und Literatur.
Aus dem Inhalt
- Alkoholbedingte Fahr-(Verkehrs-)unsicherheit
- Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit durch Alkoholgenuss
- Fahrlässige Körperverletzung und fahrlässige Tötung infolge
Trunkenheit
- Strafzumessung bei Trunkenheit im Verkehr
- Einziehung des Führerscheins
- Sperre für die Erteilung einer Fahrerlaubnis
- Problematik im internationalen Kraftfahrzeugverkehr
- Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis
- Sicherstellung und Beschlagnahme
- Fahrverbote
- Entschädigung für vorläufige Führerscheinmaßnahmen.
Rezensionen
"Es gibt keinen besseren und umfangreicheren Überblick über die
komplizierte Materie!" (Vors. Richter am LG a. D. Dr. Hans
Jürgen Bode, Blutalkohol 2004, S. 514)
"... entspricht höchstem Niveau und ist an Aktualität nicht zu
übertreffen." (Prof. Dr. Werner Beulke, DAR 2000, S. 336)
"Hentschel versteht es wie kein anderer Autor, für den Juristen
die Ergebnisse medizinischer und naturwissenschaftlicher Forschung
verständlich zu machen." (Dr. Rolf Iffland, NJW 2001, S. 1533)
Verlagsinformation
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Raimund Weyand/Judith Diversy:
Insolvenzdelikte.
Unternehmenszusammenbruch und Strafrecht. Erich-Schmidt-Verlag,
Berlin 2006 (7., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-503-09324-9. |

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Zum Buch
Bei ca. 80 bis 90 % der Insolvenzen von Unternehmen werden
Straftaten begangen, die die Staatsanwaltschaften auf den Plan
rufen. Langfristige und kostspielige Ermittlungsverfahren
schließen sich an. Für die betroffenen Unternehmer haben sie in
vielen Fällen gravierende Folgen für das weitere wirtschaftliche
Fortkommen. Das bewährte Standardwerk von Raimund Weyand und
Judith Diversy bietet einen erschöpfenden Überblick über den
aktuellen Stand der Rechtsentwicklung.
Das Buch orientiert sich strikt an der für die Praxis bedeutsamen
Meinung der Gerichte. Es vermittelt wichtige Einsichten in die
Praxis der Ermittlungsbehörden. Die typischen Tatbestandsmerkmale
von Insolvenzdelikten werden detailliert beschrieben. Schaubilder
verschaffen dem Leser dabei einen schnellen Überblick. Die 7.
Auflage berücksichtigt bereits die neue BGH-Rechtsprechung zur
Zahlungsunfähigkeit, die jeder Praktiker kennen muss.
Zum Autor
Raimund Weyand ist Staatsanwalt für Steuer- und
Wirtschaftsdelikte.
Verlagsinformation
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Lothar Senge (Hrsg.): Karlsruher
Kommentar zum Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG). Beck
Juristischer Verlag 2006 (3., neu bearbeitete Auflage). ISBN:
3-406-53746-4. |

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Zum Buch
Der "Große" – jetzt wieder Neu: Die 3. Auflage verarbeitet
insgesamt 11 Novellierungen des Ordnungswidrigkeitengesetzes,
insbesondere
• die Ergänzung des OWiG um den zwölften Abschnitt "Elektronische
Dokumente und elektronische Aktenführung" mit den §§ 100a bis 110e
durch das Justizkommunikationsgesetz vom 22.03.2005
• die Änderung (§ 49a) bzw. Einfügung der §§ 49b bis 49d durch das
Gesetz zur Änderung des Ordnungswidrigkeitenverfahrensrechts vom
26.07.2002
• die Modifikationen der §§ 105 bis 107 durch das
OLG-Vertretungsänderungsgesetz vom 23.07.2002
• die Änderungen der §§ 59, 107 und 108 durch das
Kostenrechtsmodernisierungsgesetz vom 05.05.2004
• die Änderungen der §§ 51, 107 und 110c durch das Gesetz zur
Novellierung des Verwaltungszustellungsrechts vom 12.08.2005, die
zum Teil erst zum 01.08.2006 in Kraft treten.
Die Neuauflage
• erfasst Rechtsprechung und Literatur bis Herbst 2005
• aktualisiert den umfangreichen Anhangteil, insbesondere durch
den Abdruck der wichtigsten ergänzenden Vorschriften des
Landesrechts.
Dieser umfassende Kommentar
• orientiert sich an den in der Praxis entscheidungserheblichen
Fragen und erörtert diese auf wissenschaftlichem Niveau prägnant
und leichtverständlich
• bringt auch dort Lösungsvorschläge, wo Gerichtsentscheidungen
bisher noch nicht vorliegen, und hilft so bei der täglichen Arbeit
• zeigt Querverbindungen zu benachbarten Rechtsgebieten auf, vor
allem zum Straf- und Strafprozessrecht.
Rezensionen
"(...) sowohl in der wissenschaftlichen Auseinandersetzung als
auch in der praktischen Arbeit führt am 'KK-OwiG' nichts vorbei."
(Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg, Richter am Bayerischen
OLG, in: Bayer. Verwaltungsblätter, Heft 14/2003, zur 2. Auflage)
"(...) Der neue KK OWIG ist lange erwartet worden; das Warten hat
sich gelohnt." (Dr. Bernd Josef Fehn, in: ZS für Zölle und
Verbrauchssteuern 2001, Nr. 8, zur 2. Auflage)
"(...) Die Symbiose von Benutzbarkeit und lexikalischer Funktion
ist überall gut gelungen. Wer sich über Stand und Probleme des
Ordnungswidrigkeitenrechts informieren will, wird mit diesem Werk
bestens bedient." (Univ.-Prof. Dr. Christoph Gusy, in: Die
öffentliche Verwaltung, Juli 2001, Heft 14, zur 2. Auflage)
Inhaltsverzeichnis
(PDF-Dokument, 142,87 KB)
Zu Herausgeber und Autoren
Herausgegeben von Lothar Senge, Bundesanwalt beim
Bundesgerichtshof. Bearbeitet von Prof. Dr. Joachim Bohnert, Dr.
Jürgen-Peter Graf, Richter am Bundesgerichtshof, Karl-Heinz Kurz,
Leitender Oberstaatsanwalt, Joachim Lampe, Bundesanwalt beim
Bundesgerichtshof, Prof. Dr. Wolfgang Mitsch, Prof. Dr. Rudolf
Rengier, Prof. Dr. Klaus Rogall, Martin Schmehl, Vorsitzender
Richter am Oberlandesgericht a.D., Lothar Senge, Bundesanwalt beim
Bundesgerichtshof, Volkhard Wache, Bundesanwalt beim
Bundesgerichtshof als Abteilungsleiter a.D., und Hans-Joachim
Weller, Oberstaatsanwalt beim Landgericht a.D.
Verlagsinformation
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Allgemeines |
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Wolfgang Gast: Juristische Rhetorik.
Lehr- und Handbuch.
C.F. Jur. Müller-Verlag, Heidelberg 2006 (4., neu bearbeitete und
erweiterte Auflage). ISBN: 3-8114-1909-9. |

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Zum Buch
Nichts ist einfacher, als Recht zu haben: man braucht es nur zu
behaupten. Mühsamer ist es, Recht zu bekommen. Recht geben können
mir nur andere. Streit um das Recht wird im bestehenden
Rechtsbetrieb ausgefochten, durch geregelte Kommunikation.
Juristische Rhetorik handelt von den besonderen Mitteln, mit deren
Hilfe der Jurist in der fachlichen Auseinandersetzung das
kollegiale Einverständnis sucht. Sie stellt die vertrauten
juristischen Methoden ins richtige, nämlich praktische Licht:
gezeigt wird, was mit den Werkzeugen der Rechts(er)findung
anzufangen ist und wie der juristische Rhetor sie zielstrebig
nutzt.
Rhetorik lehrt, wie ein Mensch das Einverständnis anderer gewinnt.
Juristische Rhetorik handelt von den Mitteln, mit deren Hilfe ein
Jurist in der fachlichen Auseinandersetzung nach kollegialem
Einverständnis strebt. Exemplarisch: Der Anwalt wirbt für die
Rechtserwartung, die er vertritt, um das Einverständnis des
Richters. Jedes zweckgerichtete Kommunizieren folgt dem
rhetorischen Grundmuster: Angesprochen wird ein Adressat, der nach
mehr oder weniger fixierten Prämissen entscheidet – also strengt
ein Rhetor (Redner oder Schreiber) sich an, sein gehörig
dargestelltes Interesse unter diese Prämissenlage zu subsumieren.
In der juristischen Rhetorik begegnen wir dem vertrauten
Methodenfundus der Rechtswissenschaft wieder. Er ist dort ins
richtige, nämlich kommunikationspraktische Licht gerückt; so
zeigen seine Werkzeuge ihr wirkliches Potenzial. Doch er macht nur
einen Teil dessen aus, was ein juristischer Rhetor bei der
Subsumtionsarbeit lege artis aufzubieten hat. Hinzufügen muss man
Vieles aus dem Figurenbestand der klassischen Rhetorik, um das
ganze Instrumentarium juristischer Professionalität kennen zu
lernen. Hiervon mehr als bisher zu vermitteln, ist das Ziel der
vierten, umfassend neu bearbeiteten Auflage.
Weitere Informationen
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Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 62 KB)
- Vorwort (PDF-Dokument,
29 KB)
Verlagsinformation
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Stand: 12. April 2006
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