Jura-Neuheiten

Bürgerliches Recht

Herbert Grziwotz: Nichteheliche Lebensgemeinschaft. Begründet von Siegfried de Witt und Johann-Friedrich Huffmann. NJW Praxis Bd.39. Beck Juristischer Verlag 2006 (4. Auflage). ISBN: 3-406-50294-6.

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Die nichteheliche Lebensgemeinschaft hat sich als moderne Form des partnerschaftlichen Zusammenlebens etabliert, Tendenz stetig steigend. In dem Band werden umfassend die rechtlichen Problemfelder der nichtehelichen Lebensgemeinschaften systematisiert und praktische Lösungsansätze geboten. Auch das Rechtsinstitut der "Eingetragenen Partnerschaft" für gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften wird eingehend behandelt.
- Rechtliche Einordnung und Partnerschaftsverträge
- Verlöbnis als rechtlicher Rahmen?
- Partnerschaftsverträge
- Die Lebensgemeinschaft
- Die gemeinsame Wohnung
- Haushalt, Berufstätigkeit, Vollmachten, Versicherungsrecht und Steuern
- Vermögenszuordnung - Eigentum, Verbindlichkeiten, Zuwendungen und Auseinandersetzung
- Unterhalt, Altersvorsorge und Sozialrecht
- Kinder in der Partnerschaft
- Erbrechtliche Sicherung des Partners
- Nichteheliches Zusammenleben und Auslandsbezug
Die 4. Auflage bringt eine vollständige Überarbeitung dieses bewährten Titels. Völlig neu dargestellt werden u.a. die Auswirkungen von Hartz IV, Mietrechtsreform, Gewaltschutzgesetz und Unterhaltsvorschussgesetz, aber auch die aktuellen Themenbereiche Patientenverfügung, Krankheits- und Vorsorgevollmacht sowie die Problematik der Lebensgemeinschaften mit Auslandsbezug.
Selbstverständlich berücksichtigt die Neuauflage überdies den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Literatur und Rechtsprechung.
Zudem folgt die Neuauflage einer moderaten konzeptionellen Änderung. Mit zahlreichen Formulierungsvorschlägen und Beispielen wird noch stärkere Praxisnähe gewährleistet.
Dr. Dr. Herbert Grziwotz ist Notar und Lehrbeauftragter an der Universität Regensburg. Er ist als Verfasser zahlreicher Beiträge zum Familienrecht hervorgetreten. Für Rechtsanwälte, Gerichte, Fürsorgestellen, Rechtsreferendare.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 375,64 KB)

Rezensionen
 "(...) Insgesamt ist Herbert Grziwotz Neubearbeitung der "Nichtehelichen Lebensgemeinschaft" eine ebenso umfassende wie kompetente Darstellung dieser komplexen Materie. Das Buch wird auch in der dritten Auflage seinen Rang als Standardwerk behaupten und kann Wissenschaftlern wie Praktikern uneingeschränkt empfohlen werden." (Prof. Dr. Hans Wolfgang Strätz, in: FamRZ 2001, Heft 22)
"(...) Als Fazit bleibt, dass das Werk von Grziwotz für den rechtsgestaltenden Juristen und vor allem für ein zusammenfassendes Verstehen der sich ungemein in Bewegung befindenden Gesamtmaterie der nichtehelichen Lebensgemeinschaft unentbehrlich ist." (Notar Dr. Wolfgang Reetz, in: NotBZ 4/2000, zur 3. Auflage)

Zum Autor
Dr. Dr. Herbert Grziwotz ist Notar.
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Handels- und Wirtschaftsrecht

Hilbert Ballreich: Fallkommentar Umwandlungsrecht. Umwandlungsgesetz, Umwandlungssteuergesetz. Luchterhand Handbuch. Hermann-Luchterhand-Verlag 2006 (3., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-472-06264-9.

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Neben den Grundlagen des Umwandlungsrechts und Umwandlungssteuerrechts bietet auch die 3. Auflage des bewährten Fallkommentars neben einer allgemeinen Einführung zahlreiche, an der Praxis orientierte Fälle mit ausführlichen Lösungen. Das nunmehr auf 26 Fälle erweiterte Werk gibt dem Leser die Möglichkeit, sich in die schwierige Materie der Unternehmensumwandlung praxisgerecht einzuarbeiten. Für die wichtigsten Fälle der Unternehmensumwandlungen – Verschmelzung, Spaltung, Formwechsel und Einbringung – skizziert der Autor anschaulich und verständlich die zivil- und steuerrechtlichen sowie die bilanziellen Fragestellungen. Wichtige Hinweise zu arbeitsrechtlichen Problemen und zur Grunderwerbsteuer und Umsatzsteuer ergänzen die Darstellung.
Neu hinzugekommen sind in der 3. Auflage drei Fälle zu Umstrukturierungen, welche außerhalb des Regelungsbereichs des Umwandlungssteuergesetzes liegen, wie z.B. die Realteilung und die Anwachsung. Die bereits in der Vorauflage enthaltenen Fälle zur internationalen Umstrukturierung wurden aktualisiert und deutlich erweitert. Außerdem berücksichtigt der Autor die neue Europa-AG und gibt Hinweise zu den zukünftig geplanten Änderungen des Umwandlungssteuergesetzes sowie zum internationalen Umwandlungssteuerrecht.
Das Werk bietet Fachanwälten für Steuerrecht, Steuerberatern, Wirtschaftsprüfern Unternehmensjuristen sowie auf Unternehmensumwandlungen spezialisierten Rechtsanwälten gleichermaßen eine praxisnahe Arbeitshilfe.

Zum Autor
Diplom-Finanzwirt Hilbert Ballreich ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht und vereidigter Buchprüfer in Mannheim. Er ist bereits durch Veröffentlichungen im nationalen und internationalen Steuerrecht bekannt geworden.
Verlagsinformation

Thomas Franken/Michael Dahl: Mietverhältnisse in der Insolvenz. Beck Juristischer Verlag 2006 (2. Auflage). ISBN: 3-406-52473-7.

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Dieser praktische Leitfaden beantwortet sämtliche Fragen zur Abwicklung von Mietverträgen in der Insolvenz und beleuchtet sowohl die Insolvenz des Vermieters wie auch die des Mieters, jeweils im Gewerberaum- und Wohnraummietrecht. Das Werk hilft weiter durch Fallbeispiele, Musterschriftsätze und Checklisten.
Die Neuauflage
- berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung des BGH, etwa die weitere Stärkung der Rechte des Mieters im eröffneten Insolvenzverfahren und die Fortentwicklung in Fragen der Altlastenproblematik
- vertieft die Ausführungen zum Vermieterpfandrecht und zu anderen Absonderungsrechten im Insolvenzverfahren
- behandelt den besonders praxisrelevanten gesellschaftsrechtlichen Aspekt von Mietverträgen im Insolvenzverfahren jetzt in einem eigenen Kapitel

Aus dem Inhalt
- Die Insolvenz nach beendetem Mietvertrag
- Laufende Mietverhältnisse im Insolvenzeröffnungsverfahren
- Mietverhältnisse über bewegliche Gegenstände
- Gewerbemietverträge über Räume und unbewegliche Sachen
- Wohnraummietverträge in der Insolvenz des Mieters.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 380,45 KB)

Zum Autor
Thomas Franken ist Rechtsanwalt und arbeitet freiberuflich für namhafte Insolvenzverwalter. Als Mitautor konnte der renommierte Insolvenzrechtler Michael Dahl, Rechtsanwalt in Köln, gewonnen werden.
Verlagsinformation

Zivilverfahren, FGG, Berufsrecht

Peter Glanegger/Georg Güroff: Gewerbesteuergesetz (GewStG), Kommentar. Unter Mitarbeit von Johannes Selder. Beck Juristischer Verlag 2006 (6., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-53983-1.

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Der "5fach-Kommentar": Der kompakte und umfassende Standardkommentar orientiert sich an den Bedürfnissen der Praxis. Alle Standpunkte werden auch auf ihre praktische Durchsetzbarkeit überprüft. Die Autoren sind erfahrene Finanzrichter, die u.a. wertvolle Hinweise für Rechtsmittel (Revision!) geben.
Hervorzuheben ist die Kommentierung der Kernvorschriften der §§ 2 und 7 GewStG mit ihren Querbezügen zum EStG und KStG (Gewinnermittlungsvorschriften), die gesonderte Erläuterung der Vorgänge nach dem UmwStG und UmwG, die steuer-, gesellschafts- und handelsrechtliche Darstellung der verschiedenen Gesellschaftsformen und die eingehende Behandlung des Gemeinnützigkeitsrechts (Steuerbefreiungen nach § 3 GewStG).
Besonders hilfreich bei der täglichen Arbeit sind die zahlreichen Darstellungen in ABC-Form (ABC der Dauerschulden, der Abgrenzung freier Beruf/Gewerbebetrieb, der gemeinnützigen Zwecke, der Miet- und Pachtzinsen, der (nicht)selbständigen Tätigkeit und der verdeckten Gewinnausschüttungen).
Die Neuauflage berücksichtigt mit Stand vom 01.01.2006 • Steuervergünstigungsabbaugesetz, • Kleinunternehmerförderungsgesetz, • Förderbankenneustrukturierungsgesetz, • Korb II-Gesetz, • Gewerbesteueränderungsgesetz, • Haushaltsbegleitgesetz 2004 • EU-Richtlinien-Umsetzungsgesetz • Einkommensteuer-Richtlinie 2005.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 93,63 KB)

Rezensionen
"(...) Besonders benutzerfreundlich sind auch die zahlreichen Darstellungen in ABC-Form, die dem Praktiker die Arbeit sehr erleichtern. Die Arbeit mit diesem Kommentar erspart in vielen Fällen das zeitaufwändige Suchen in speziellen Erläuterungswerke." (In: Betriebs-Berater, Heft 11, 12. März 2003, zur 5. Auflage)
Verlagsinformation

Stefan Kraus/Jürgen Kunz/Detlef Mäder u. a.: Sozietätsrecht. Handbuch für rechts-, steuer und wirtschaftsberatende Gesellschaften. Beck Juristischer Verlag 2006 (2. Auflage). ISBN: 3-406-54048-1.

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Stefan Kraus promoviert zurzeit am Interdisziplinären Zentrum für Wissenschaftliches Rechnen (IWR) der Universität Heidelberg im Bereich Informatik und befasst sich dort mit der Optimierung von Auswertealgorithmen zur Analyse spektraler Bilddaten. Außerdem beteiligt an der Entwicklung diverser Industrieprojekte der CodeArts GmbH.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 472,77 KB)

Rezensionen
"(...) Den Autoren ist miet dem vorliegenden Handbuch ein gut strukturiertes und gut lesbares Werk gelungen, das für Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer zu einem unentbehrlichen Helfer bei Fragen der optimalen Organisierung beruflicher Zusammenarbeit werden dürfte." (Michael Joswig, in: Die Wirtschaftsprüfung, Heft 10/2002)
"(...) das vorliegende Werk bereits in der jetzigen Fassung ein hilfreicher und sich durch hohe Übersichtlichkeit auszeichnender Leitfaden von den Vorbereitungen zum Abschluss eines Sozietätsvertrags bis zu dessen Beendigung ist." (Dr. Friedrich-W. Meyer, in: ZS für Miet- und Raumrecht 11/01)
"(...) Die Beantwortung dieser Fragen findet der geneigte Leser in diesem sehr empfehlenswerten Werk. Zusammenfassend kann man sagen, dass durch dieses Handbuch eine Lücke zwischen den einschlägigen Berufsrecht-Kommentaren und der Spezialliteratur geschlossen wird, die die Tätigkeit im Bereich der interprofessionellen Zusammenarbeit lange Zeit sehr mühsam gestaltet hat." (Wiss. Mitarbeiter Christian Schaaf, in: NJW 2001, Heft 7)
Verlagsinformation

Dt. Anwaltverein/Institut für Juristische Weiterbildung der Fernuniversität Hagen (Hrsg.): Bd.3 Das Anwaltsmandat. Tl.-Bd.1. DAV-Anwaltausbildung. PraxisAusbildung. Deutscher Anwaltverlag 2006. ISBN: 3-8240-0750-9.

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Die vier Bände der neuen Reihe "DAV-Anwaltausbildung" bieten Ihnen als Referendar das nötige Rüstzeug für die erfolgreiche Arbeit im Anwaltsberuf. Daneben sind Sie so auch optimal auf die Anwaltsklausuren des Zweiten Staatsexamens vorbereitet.
Eine gründliche Normenkenntnis ist für den erfolgreichen Rechtsanwalt nur die halbe Miete. Deswegen erfahren Sie in diesem Band der Reihe "DAV-Anwaltausbildung", wie Sie Ihr Wissen im konkreten Mandat anwenden.
Europäische Bezüge werden im jeweiligen Rechtsgebiet behandelt. Grundlagen zu Mediation und außergerichtlicher Streitbeilegung, Rhetorik und Verhandlungstechnik runden diesen Praxisband ab.

Aus dem Inhalt
Viele praktische Hinweise zu Mandaten im
- Arbeitsrecht
- Familienrecht
- Erbrecht
- Verkehrsrecht
- Insolvenzrecht
- Steuerrecht
- Versicherungsrecht
- Verwaltungsrecht
Verlagsinformation

Dt. Anwaltverein/Institut für Juristische Weiterbildung der Fernuniversität Hagen (Hrsg.): Bd.3 Das Anwaltsmandat. Tl.-Bd.2. DAV-Anwaltausbildung. PraxisAusbildung. Deutscher Anwaltverlag 2006. ISBN: 3-8240-0751-7.

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Die vier Bände der neuen Reihe "DAV-Anwaltausbildung" bieten Ihnen als Referendar das nötige Rüstzeug für die erfolgreiche Arbeit im Anwaltsberuf. Daneben sind Sie so auch optimal auf die Anwaltsklausuren des Zweiten Staatsexamens vorbereitet.
Eine gründliche Normenkenntnis ist für den erfolgreichen Rechtsanwalt nur die halbe Miete. Deswegen erfahren Sie in diesem Band der Reihe "DAV-Anwaltausbildung", wie Sie Ihr Wissen im konkreten Mandat anwenden. Bewährte Tipps zu Prozesstaktik und viele Beispiele runden das Werk ab.

Aus dem Inhalt
Viele praktische Hinweise zu Mandaten im
- Mietrecht
- privaten Baurecht
- Kaufrecht
- Werkvertragsrecht
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Gesellschaftsrecht
- Wettbewerbsrecht
- Informationsrecht
- Europarecht
- UN-Kaufrecht
Verlagsinformation

Siegfried Schrader/Karl-Friedrich Steinert/Kai-Uwe Theede (Hrsg.): Bd.1B Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen. Handbuch der Rechtspraxis (HRP). Beck Juristischer Verlag 2006 (8., neu bearbeitete und erweiterte Auflage). ISBN: 3-406-53831-2.

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Souverän und sicher im Vollstreckungsrecht: Dieses praktische Handbuch behandelt das gesamte Zwangsvollstreckungsverfahren in das bewegliche Vermögen systematisch und praxisnah. Zahlreiche Beispiele, Muster und Formulierungshilfen erleichtern die tägliche Arbeit. Wer Wert auf gerichtsfeste und dabei praktikable Lösungen legt, ist mit diesem Werk gut beraten.
Zur 8. Auflage: Neu aufgenommen bzw. völlig neu bearbeitet:
- die Übertragung der Offenbarungsversicherung vom Rechtspfleger auf den Gerichtsvollzieher
- die Europäische VO zur Einführung eines Europäischen Vollstreckungstitels
- die Europäische VO über die Entscheidung in Ehesachen
- die Vollstreckbarerklärung nach § 1061 ZPO/UN-Schiedsübereinkommen
- die Erzwingung einer internationalen Sorgerechtsentscheidung
- die Erinnerung nach § 11 Abs. 2 RPflG
- die Sofortige Beschwerde u.v.m.

Aus dem Inhalt
- Vollstreckbarerklärung
- Sicherungsvollstreckung
- Rechtsbehelfe
- Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen
- Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen, in Forderungen und in andere Vermögensrechte
- Verteilungsverfahren
- Vermögensoffenbarung

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 87,36 KB)

Zu Herausgebern und Autoren
Dr. Karl-Friedrich Steinert arbeitet, Vizepräsident des OLG Rostock a.D., und Kai-Uwe Theede, Richter am OLG Rostock, garantieren höchsten Praxisnutzen.
Verlagsinformation

Ursula Bumiller/Karl Winkler: Freiwillige Gerichtsbarkeit. Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Beck'sche Kurzkommentare Bd.33. Beck Juristischer Verlag 2006 (8., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-406-54076-7.

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Jetzt wieder neu – der Klassiker zum FGG: Dieser bewährte Handkommentar erläutert die Vorschriften des FGG knapp, praxisbezogen und mit Blick auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Obergerichte. Damit ist dieser Klassiker das ideale Arbeitsmittel für alle, die schnelle und präzise Antworten auf Fragen zur freiwilligen Gerichtsbarkeit suchen.
Die Neuauflage
- erfasst insgesamt 20 Änderungsgesetze, darunter das Anhörungsrügengesetz vom 09.12.2004, das internationale Familienrechtsverfahrensgesetz vom 26.01.2005 sowie das 2. Betreuungsrechtsänderungsgesetz vom 21.04.2005
- bietet eine Überarbeitung der Kommentierung insbesondere bei den Themen: – Regeln über die internationale Zuständigkeit – Feststellungsinteresse bei Freiheitsentziehungen und Rechtsschutzbedürfnis in Abschiebehaftsachen – Folgen der ZPO-Reform für Beschwerde und sofortige weitere Beschwerde; neu: Abschnitt zur EG-Prozesskostenhilfe nach der EG-Richtlinie 2003/8/EG vom 31.03.2003 – grenzüberschreitende Beweisaufnahme – Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen – Rechtsfragen zum Verfahrenspfleger, insbesondere zur Anfechtbarkeit von Bestellungen oder Aufhebungen einer Bestellung.
Erstmals erläutert:
- die neue Norm des § 29a: Anhörungsrüge
- die neuen Bestimmungen durch das 2. BtÄndG, wie z.B. § 67a: Entschädigung des Verfahrenspflegers
- der durch das KapCoRiLiG neu eingefügte § 140a: Verfahren zur Festsetzung von Zwangs- und Ordnungsgeldern.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 48,88 KB)

Rezensionen
"'Ganz sicher wird dieser gelungene Kurzkommentar schon alsbald seinen festen Platz unter den unentbehrlichen Handbüchern des FGG-Praktikers haben.' Diese Vorhersage aus der Besprechung der 1. Auflage i. J. 1974 durch den Hammer Familienrichter Otto (FamRZ 1974, 344) hatte sich schon bald erfüllt und wird auch durch die Neuauflage wieder bestätigt. Aus heutiger Sicht eines FGG-Praktikers kann es nur als Glücksfall bezeichnet werden, daß sich vor 25 Jahren die damalige Kölner Vormundschaftsrichterin Ursula Bumiller und der Notar Karl Winkler aus Bayern zusammenfanden, um mit einem kleinen Werk die freiwillige Gerichtsbarkeit verständlich und begreifbar zu machen.
Kein Gesetz im Familienrecht – außer der Regelung des Versorgungsausgleichs – ist so unübersichtlich, kompliziert und verworren wie das FGG. Die erfahrenen Praktiker Bumiller und Winkler haben es hervorragend verstanden, die freiwillige Gerichtsbarkeit einfach und knapp, aber doch anschaulich und leicht lesbar darzustellen...
Die Neuauflage hat den Stand v. 1.3.1999. So konnte auch die Änderung des RPflG, mit der die Durchgriffserinnerung abgeschafft wurde, berücksichtigt werden (§19 Rz. 37-42)..." (Leitender Richter des FamG Dr. Werner Schulz, München in FamRZ 10/00)
"Dieser ausgeprägt praxisbezogene FGG-Kommentar ist uneingeschränkt zu empfehlen." (Wolfgang Binschus, in: ZS für das Fürsorgewesen 09/00)
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Arbeits- und Sozialrecht

Karl Fitting/Fritz Auffarth u.a.: Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), Handkommentar. Mit Wahlordnung. Vahlen-Verlag 2006 (23., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-8006-3275-6.

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"Der Fitting" ist einer der wichtigsten Standardkommentare zum Betriebsverfassungsgesetz. Er berät Sie vorzüglich auch bei der Betriebsratswahl durch seine detaillierte Kommentierung der Wahlordnung. Seine Vorzüge:
- Schneller Zugriff durch präzisen praxisbezogenen Stil
- Ausgewogene Lösungen für Konfliktfälle
- Erläuterungen aus erster Hand: Das Autorenteam hat das Betriebsverfassungsrecht in Gesetzgebung und Rechtsprechung maßgeblich mitgestaltet.
Die 23. Auflage kommentiert das BetrVG und die Wahlordnung auf dem Stand vom 1.1.2006. Sie behandelt ausführlich die Bereiche, die seit der Reform des BetrVG im Jahre 2001 im Mittelpunkt der betriebsverfassungsrechtlichen Praxis stehen:
- Struktur und Aufbau der Arbeitnehmervertretungen
- Mitbestimmungsrechte und Freistellungsansprüche des Betriebsrats
- Betriebsverfassungsrechtliche Besonderheiten in privatisierten Unternehmen.
Den Kommentar brauchen Betriebsräte, Gewerkschaften, Arbeitgeber und deren Verbände, Personalleiter, Arbeitsgerichte, Rechtsanwälte, Behörden sowie die gesamte arbeitsrechtliche Praxis und Wissenschaft.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 334,83 KB)

Rezensionen
"(...) Abschließend zu urteilen fällt beim 'Fitting' leicht. Er ist und bleibt der maßgebliche Handkommentar zum Betriebsverfassungsrecht. Seine Aussagen und Erläuterungen sind in vielen Fällen auch auf die personalvertretungsrechtliche Tätigkeit übertragbar – bei allem Vorbehalt, der sich aus der unterschiedlichen organisatorischen und rechtlichen Stellung der Personalräte ergibt. Dieser Handkommentar ist damit auch der personalvertretungsrechtlichen Tätigkeit dienlich, für die betriebliche Praxis ist er unverzichtbar.“ (Professor Dr. Frank Bieler, in: Die Personalvertretung, 5/2005, zur 22. Auflage)
"(...) Der Fitting ist ein Standardwerk zum Betriebsverfassungsgesetz; die nunmehr vorliegende 22. Auflage hat diese Position nicht nur bestätigt sondern gefestigt. Urteil: uneingeschränkt empfehlenswert!" (Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Bernd Ennemann, in: Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht, Heft 9/2005, zur 22. Auflage)
Verlagsinformation

Jobst-Hubertus Bauer/Martin Diller: Wettbewerbsverbote. Rechtliche und taktische Hinweise für Arbeitgeber, Arbeitnehmer und vertretungsberechtigte Organmitglieder. Beck Juristischer Verlag 2006 (4., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-54622-6.

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Mit neuem Kapitel zur AGB-Kontrolle: Das Standardwerk informiert umfassend zum Thema nachvertragliche Wettbewerbsverbote. Berücksichtigt sind alle arbeits-, steuer-, sozialversicherungs- und wettbewerbsrechtlichen Aspekte. Die 4. Auflage enthält jetzt ein neues Kapitel zu den AGB-Normen, die neuerdings auch im Arbeitsrecht gelten.
Nützlich und effektiv: Zahlreiche Beispiele, Muster und Checklisten mit Hinweisen zur praktischen und vor allem taktischen Handhabung verdeutlichen
- wie Wettbewerbsverbote effektiv und rechtlich wirksam vereinbart werden,
- was bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu beachten ist,
- wie sich der Arbeitgeber vor Umgehungen schützt und auf Verstöße schlagkräftig reagiert,
- wie der Arbeitnehmer sich gegen die Inanspruchnahme aus einem Wettbewerbsverbot wehrt.

Rezension
"(...) Zusammenfassend gilt insbesondere für die rechtsanwendende Praxis: Wer im Wettbewerb keine Nachteile erleiden will, muss zu seinem Vorteil die 'Wettbewerbsverbote' von Bauer/Diller jederzeit Griff bereit." (Ulrich Fischer, Frankfurt a.M., in: NZA, Heft 22/2003, zur 3. Auflage)
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Öffentliches Recht

Ulrich Karpenstein: Praxis des EG-Rechts. NJW Praxis Bd.70. Beck Juristischer Verlag 2006. ISBN: 3-406-49222-3.

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So funktioniert Europarecht in Deutschland: In der anwaltlichen Praxis wird das Europarecht immer wichtiger. Dieses Werk widmet sich vor allem der innerstaatlichen Bedeutung des Gemeinschaftsrechts. Es beschreibt anhand zahlreicher Beispielsfälle aus der aktuellen Rechtsprechung die konkreten Auswirkungen des Gemeinschaftsrechts auf das Verwaltungsverfahren und den Verwaltungs-, Zivil- und Arbeitsrechtsprozess.
Erläutert sind
- typische Konflikte zwischen deutschem und europäischem Recht und deren Lösung
- Vollzug des Gemeinschaftsrechts
- Verwaltungsgrundsätze beim Vollzug des Gemeinschaftsrechts
- Vorgehen bei Verstößen gegen das Gemeinschaftsrecht.
Praktische Hinweise zur Arbeit mit dem Gemeinschaftsrecht runden den Band ab, den Rechtsanwälte, Behörden, Richter, aber auch Referendare brauchen.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 165,00 KB)

Zum Autor
Dr. Ulrich Karpenstein ist als Rechtsanwalt in Berlin und Brüssel tätig. Er ist bereits als Autor einiger Standardwerke zum Europäischen Recht hervorgetreten.
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Hans D. Jarass/Bodo Pieroth: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG), Kommentar. Beck Juristischer Verlag 2006 (8., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-406-54180-1.

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Das Werk ist ein zuverlässiges Hilfsmittel für jeden, der eine rasche Antwort auf verfassungsrechtliche Fragestellungen sucht.
- Durch den stringenten Aufbau der Kommentierungen ist er für Praktiker und Studenten gleichermaßen geeignet.
- Die vollständige und systematische Auswertung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der Landesverfassungsgerichte und - soweit sie Bezüge zum Verfassungsrecht aufweisen - auch der obersten Bundesgerichte gibt einen zuverlässigen Überblick über den aktuellen Stand der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Soweit erforderlich, werden dabei auch die Bezüge zur Rechtsprechung von EuGH und EGMR aufgezeigt.
- Die Kommentierung der Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte orientiert sich an einer falllösungsorientierten Reihenfolge. Dies gilt auch für die Erläuterung der Verfassungsprinzipien sowie der Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht.
Die Kommentierung des Art. 34 erfolgt entsprechend den Voraussetzungen eines Amtshaftungsanspruchs. Damit wird das Werk zu einem wertvollen Hilfsmittel für die Examensvorbereitung von Studenten und Referendaren.
- Durch Hinweise auf weiterführende Spezialliteratur ebnet das Buch zudem den Weg zu einer weiteren Vertiefung der jeweiligen Rechtsfragen
In der 8. Auflage ist die höchstrichterliche Rechtsprechung bis 1. September 2005 ausgewertet. Eingearbeitet sind u.a. die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts über:
- den Eigentumsschutz von Internet-Domains,
- die Wohnungsdurchsuchung ohne richterliche Anordnung,
- die Beschlagnahme von Datenträgern in einer Anwaltskanzlei,
- die Bestimmung der Leistungsfähigkeit beim Elternunterhalt,
- das Europäische Haftbefehlsgesetz und
- die Auflösung des Deutschen Bundestages.
Der Band ist geeignet für Rechtsanwälte, Richter, Verwaltungsbehörden, Hochschullehrer, Referendare, Studenten.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 169,59 KB)

Rezensionen
"(...) Wie schon bei der Besprechung der 6. Auflage, verdient wieder die vorzügliche Darstellung der Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Verfassungsbeschwerde (Rn. 45 ff. zu Art. 93 GG) eine besondere Empfehlung nicht nur für die Studenten und Referendare, sondern vor allem auch für die Praxis insbesondere der Rechtsanwälte. Das Werk von Jarass und Pieroth verdient, wie schon bei den früheren Auflagen, große Anerkennung. Es ist eine große Hilfe nicht nur für die in der Ausbildung Befindlichen, sondern auch vor allem für die juristische Praxis." (Prof. Dr. Ernst Benda, Präsident des BVerfG a.D., in: Die Öffentliche Verwaltung, Heft 4, 2/2005, zur 7. Auflage)
"Nicht nur die inhaltliche Qualität der Kommentierung, auch das Preis-Leistungs-Verhältnis spricht für den Kommentar" (Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke, Mannheim, in: NVwZ 12/2004).
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Strafrecht / Verkehrsrecht

Klaus-Peter Becker: Geschwindigkeitsüberschreitung im Straßenverkehr. Messmethoden, Fehlerquellen, Verwaltungs- und Gerichtsverfahren. Hermann-Luchterhand-Verlag 2006 (5. Auflage). ISBN: 3-472-06464-1.

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"Geblitzt" wird überall und fast jeder Kraftfahrer gerät irgendwann in eine Geschwindigkeitskontrolle. Kein einziges Messgerät arbeitet unter allen Bedingungen richtig und keine Messmethode ist für alle Ortsverhältnisse geeignet. Hier kann der Anwalt einhaken und sich gegen die seinem Mandanten zur Last gelegte Geschwindigkeitsüberschreitung zur Wehr setzen. Dieses Buch erläutert alle Geräte und Messverfahren, die in Deutschland im Einsatz sind, ihre Fehler, bestehende Verwertungsverbote und die Rechtsprechung.
Zusätzlich werden die für die Betroffenen – und ihre Rechtsanwälte – entscheidenden Anfechtungsmöglichkeiten bei vermuteten Messfehlern ausführlich dargestellt. Alle Rechte im Bußgeld- und Strafverfahren sind umfassend und klar verständlich erläutert, ebenso wie die Rechtsmittel.
Das Buch ist sowohl für Rechtsanwälte, Kommunen und Polizei als auch für jeden Autofahrer ein umfassender und nützlicher Ratgeber.
Die 5. Auflage berücksichtigt:
- neue Gerichtsentscheidungen u.a. zu verschiedenen Geschwindigkeitsmessmethoden und Toleranzabzügen, Kennzeichenanzeigen, Fotos als Nachweis der Fahrereigenschaft, zum Fahrverbot sowie zum Recht auf Akteneinsicht,
- die Fortentwicklung des Einseitensensormessgeräts ES 1,0,
- neue Erkenntnisse zum Lasermessverfahren,
- Änderungen im Bußgeldverfahren und Strafverfahrensrecht aufgrund des 1. Justizmodernisierungsgesetzes,
- die neuen Kostengesetze (GKG, JVEG, RVG) in der Fassung des KostRMoG
- den neuen Bußgeldkatalog.

Aus dem Inhalt
- Darstellung aller derzeit im Einsatz befindlichen Geschwindigkeitsmessverfahren, mögliche Fehlerquellen sowie dazu ergangene Rechtsprechung.
- Anfechtungsmöglichkeiten im Verfahren der Bußgeldbehörde oder vor Gericht.
- Methoden zur Geschwindigkeitsermittlung wie beispielsweise die Auswertung von Brems-, Blockier- oder Kollisionsspuren und mögliche Mängel.
- Anhang mit Tabellen zu Geschwindigkeiten, Weg- und Bremsstrecken.

Zum Autor
Klaus-Peter Becker ist als Oberamtsanwalt bei der Staatsanwaltschaft regelmässig mit Geschwindigkeitsdelikten befasst.
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Stand: 13. April 2006
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