Jura-Neuheiten

Juli/August 2003


Wolfgang Ferner (Hrsg.): Handbuch Straßenverkehrsrecht. Luchterhand-Verlag 2003. ISBN: 3-472-04875-1.

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Dieses Handbuch ist ein systematischer Wegweiser durch das gesamte Straßenverkehrsrecht. Sowohl in formeller als auch in materieller Hinsicht informiert es umfassend über die Themen, die in der anwaltlichen Praxis immer wieder zu erhöhten Klärungsbedarf führen. Einzelprobleme werden so dargestellt, dass sie von ihrer Entstehung her verständlich eingeordnet und dadurch zutreffend gelöst werden können. Veranschaulicht wird diese Darstellung noch durch zahlreiche Übersichten, Aufbauschemata, Beispiele und Grafiken für die tägliche Praxis.
Es bietet sich deshalb als grundlegende und besonders verständliche Information zum Straßenverkehrsrecht an. Das Schadensersatzänderungsgesetz und die Schuldrechtsreform sind eingearbeitet.

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Michael Rudolf/Reinhold Redig/Ulrike Stein: Anwaltstaschenbuch – Erbrecht. Schmidt-Verlag, Köln 2003. ISBN: 3-504-18043-9.

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Ziel der Anwalts-Taschenbücher ist es, dem Anwalt eine schnelle Orientierung in einem Rechtsgebiet zu ermöglichen. Dabei richtet sich die Auswahl und Bildung der Stichwörter nicht an abstrakten Rechtsbegriffen, sondern an Lebenssachverhalten aus, wie sie sich dem Anwalt in der Beratungs- und Prozesssituation stellen.

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Hans Buschbell/Joachim Otting (Bearb.): Arbeitshilfen für die Schadensregulierung. Adressen, Übersichten, Tabellen. 4. Aufl., Deutscher Anwaltsverlag 2003. ISBN: 3-8240-0568-9.

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Welche Polizeidienststelle betreut welchen Autobahnabschnitt? Und wie genau war das Wetter zur Zeit des Unfalls? Mit diesem Buch halten Sie nicht nur die Adressen der Autobahnpolizei und der Wetterämter in der Hand, sondern auch viele weitere nützliche Tabellen und wichtige Kontaktdaten, etwa der: HUK-Versicherer, Sozial- und Rückversicherer, Sachverständigen, Zulassungsstellen, Automobilclubs, Detektive u.v.m. In die Neuauflage aufgenommen wurden u.a. die Adressen von Reha-Einrichtungen und med. Sachverständigen sowie ein umfangreicher Abschnitt mit allen Informationen und Adressen zur 4. KH-Richtlinie und deren Umsetzung in deutsches Recht (Unfall im Ausland).

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H. Buchner/U. Becker: Mutterschutzgesetz, Bundeserziehungsgeldgesetz, Kommentar. Beck Juristischer Verlag 2003 (7., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-49774-8.

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Der Buchner/Becker erläutert gut strukturiert und verständlich alle Fragen, die für Praktiker von Bedeutung sind. Umfassend behandelt ist vor allem der besondere Kündigungsschutz nach dem Mutterschutzgesetz und dem Bundeserziehungsgeldgesetz sowie dessen Verhältnis zum allgemeinen Kündigungsschutz nach dem KSchG. Das Werk erfasst auch angrenzende Rechtsgebiete wie das Verfassungs-, Sozial-, Ausländer- und Steuerrecht sowie das Verwaltungs- und das Sozialgerichtsverfahren.
Die 7. Auflage berücksichtigt mit Gesetzesstand 1.1.2003 alle Änderungen seit der Vorauflage.
Kommentierung des Mutterschutzgesetzes in der Neufassung vom 20.6.2002. Das Bundeserziehungsgeldgesetz in der Neufassung vom 7.12.2001.

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Inhaltverzeichnis (PDF-Dokument)

Herbert Grziwotz: Beratungshandbuch Lebenspartnerschaft. Beck Juristischer Verlag 2003. ISBN: 3-406-49359-9.

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Das Lebenspartnerschaftsgesetz hat die rechtliche Situation gleichgeschlechtlicher Partner nur teilweise geklärt. Sie sind daher darauf angewiesen, faire Lösungen für ihre konkrete Lebensgemeinschaft selbst zu finden. Das gilt erst recht für das Zusammenleben ohne eingetragene Lebenspartnerschaft. Dieser Trend zur "Verhandlungsbeziehung" stellt neuartige Anforderungen an die juristische Beratung. Nicht mehr nur das Bewältigen auftretender Konflikte, sondern die Vermeidung künftiger Probleme durch Gestaltung steht im Vordergrund.
Das neue Handbuch ist die optimale Arbeitshilfe für Anwälte und Notare, die Lebenspartner bei Eingehung und Auflösung der Partnerschaft und dem Abschluss von Partnerschaftsverträgen beraten. Es unterstützt Sie durch zahlreiche Beispiele und Tipps aus der Praxis. Checklisten helfen, Fehler zu vermeiden.

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Ralf B. Abel (Hrsg.): Münchener Vertragshandbuch, Band 5: Bürgerliches Recht I. Beck Juristischer Verlag 2003 (5. Auflage). ISBN: 3-406-49204-5.

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Die neu bearbeitete 5. Auflage des Münchener Vertragshandbuchs ist auf 6 Bände angelegt. Auf die Vertragsmuster folgen jeweils Anmerkungen, die zunächst den Sachverhalt und dann die Wahl des spezifischen Formulars erläutern. Gestaltungsvarianten und Anmerkungen zu den europarechtlichen Bezügen, zum Steuer-, Kartell-, Gebühren- und Kostenrecht komplettieren die Information. So gestalten Sie Verträge individuell, rechtssicher und effektiv.
Der neue Band 5 (früher 4/1) bietet Vertragsmuster zum "klassischen" Bürgerlichen Recht. Berücksichtigt sind u.a. die Auswirkungen des Mietrechtsreformgesetzes, der Schuldrechtsmodernisierung und der VOB 2002. Wesentliche Änderungen, teils auch Erweiterungen, sind vor allem im Miet- und Arbeitsrecht sowie bei den Makler- und Bauträgerverträgen vorgenommen.

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Michael Bartsch/Hubert Blank/Jens Eue u. a. (Bearb.): Münchener Vertragshandbuch, Band 6: Bürgerliches Recht II. Beck Juristischer Verlag 2003 (5. Auflage). ISBN: 3-406-47236-2.

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Die neu bearbeitete 5. Auflage des Münchener Vertragshandbuchs ist auf 6 Bände angelegt. Auf die Vertragsmuster folgen jeweils Anmerkungen, die zunächst den Sachverhalt und dann die Wahl des spezifischen Formulars erläutern. Gestaltungsvarianten und Anmerkungen zu den europarechtlichen Bezügen, zum Steuer-, Kartell-, Gebühren- und Kostenrecht komplettieren die Information. So gestalten Sie Verträge individuell, rechtssicher und effektiv.
Der neue Band 6 (früher 4/2) behandelt u.a. Zuwendungsverträge, Erbbaurechtsverträge, das Wohnungseigentum, das Familienrecht und das gesamte Erbrecht. Berücksichtigt sind insbesondere die Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung und des Gesetzes zur Beendigung der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Gemeinschaften: Lebenspartnerschaften. Wesentliche Änderungen, teils auch Erweiterungen, sind vor allem im Wohnungseigentums- und Familienrecht vorgenommen.

Zu einem der Autoren
Prof. Dr. Gerrit Langenfeld ist Notar und Notariatsdirektor in Karlsruhe sowie Honorarprofessor an der Universität Heidelberg. Er hat zahlreic
he Bücher und Aufsätze auf den Gebieten des Familien-, Grundstücks-, Erb- und Gesellschaftsrechts sowie zur Vertragsgestaltung veröffentlicht.

Verlagsinformation

Rudolf Aufhauser/Norbert Warga/Peter Schmitt-Moritz (Hrsg.): Bayerisches Personalvertretungsgesetz, Basiskommentar. Bund-Verlag 2003 (4., aktualisierte Auflage). ISBN: 3-7663-3494-8.

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Rechtzeitig zum Beginn der neuen Amtszeit bietet die Neuauflage des Basiskommentars zum Bayerischen Personalvertretungsgesetz eine unerlässliche Arbeitshilfe für alle, die in der Praxis mit dem Gesetz befasst sind. Umfassend und dennoch komprimiert erläutert die Kommentierung die gesetzlichen Vorschriften. Die bis Herbst 2002 ergangene Rechtsprechung ist präzise und verständlich einbezogen.
Die hochaktuelle, vierte Auflage des Basiskommentars bietet sowohl allen Personalratsmitgliedern als auch sonstigen Interessierten eine zuverlässige Handlungshilfe. Sie ermöglicht es, die bestehenden Rechte zu erkennen und durchzusetzen. Wesentliches Anliegen des Kommentars:
Eine praktische Handlungsanleitung für Personalräte im Sinne einer erfolgreichen Interessenvertretung, aber auch für die Personalabteilungen, um die im Gesetz vorgesehene Beteiligung ordnungsgemäß durchzuführen. Hierzu setzt sich der Kommentar gründlich mit den Vorschriften des Gesetzes auseinander. Bis Herbst 2002 ist die aktuelle Rechtsprechung präzise und verständlich in die Kommentierung einbezogen. Der Text der Wahlordnung ist abgedruckt. Dank des ausführlichen Stichwortverzeichnisses können sich auch Nichtjuristen schnell in der Materie orientieren und den Kommentar als Nachschlagewerk nutzen.

Zu den Autoren
Rudolf Aufhauser, Rechtsanwalt in Würzburg, bis 1998 Leiter des Rechtsreferats der ÖTV-Bezirksverwaltung Bayern.
Norbert Warga, Dipl.-Soz.Päd., Datenschutzbeauftragter der Diensleistungsgewerkschaft ver.di.
Peter Schmitt-Moritz, Dipl.-Verw.wirt (FH), Gewerkschaftssekretär, ver.di-Bezirk Mittelfranken.
 

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Thomas Klebe/Jürgen Ratayczak/Micha Heilmann u. a.: Betriebsverfassungsgesetz, Basiskommentar mit Wahlordnung. Bund-Verlag 2003 (11. überarbeitete und aktualisierte Auflage). ISBN: 3-7663-3600-2.

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Das Gesetz zur Reform des Betriebsverfassungsgesetzes 2001 ist nunmehr seit fast eineinhalb Jahren in Kraft. Die Betriebe und damit die Betriebsräte haben sich auf ein in wesentlichen Teilen geändertes Betriebsverfassungsgesetz eingestellt. Die ersten Erfahrungen in der betrieblichen Praxis liegen vor. Ebenso sind die ersten Entscheidungen der Arbeitsgerichte ergangen.
In bewährter Weise hilft die Neuauflage bei der Bewältigung rechtlicher und praktischer Probleme dieser und anderer Regelungen. Der seit fast 30 Jahren bewährte Basiskommentar ist eine unentbehrliche Hilfe. Prägnant und rechtlich fundiert erläutert er die Erfahrungen und die Rechtsprechung zu den veränderten Bestimmungen des Gesetzes.

Zu den AutorInnen
Thomas Klebe, Dr. jur., Leiter Funktionsbereich Betriebs- und Mitbestimmungspolitik beim Vorstand der IG Metall.
Jürgen Ratayczak, Funktionsbereich Betriebs- und Mitbestimmungspolitik beim Vorstand der IG Metall.
Micha Heilmann, Referatsleiter Arbeitsrecht und Betriebspolitik in der Hauptverwaltung der Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten, Hamburg, Rechtsanwalt.
Sibylle Spoo, Bereich Mitbestimmungs- und Branchenpolitik bei der ver.di-Bundesverwaltung.

Verlagsinformation

Leseprobe 1

Leseprobe 2

Klaus Hümmerich: Aufhebungsvertrag und Abwicklungsverftrag. Deutscher Anwaltsverlag 2003 (2. Auflage). ISBN: 3-8240-0619-7.

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Der "Erfinder" der Abwicklungsverträge liefert ein beeindruckend aktuelles Werk. Das Buch zeigt praktische Lösungen für Aufhebungs- und Abwicklungsverträge, bietet 30 Textmuster und erläutert anschaulich, worauf es bei der Vertragsgestaltung ankommt. Wer mit diesem Buch arbeitet, erkennt die Fallen im Umfeld von Beendigungsverträgen im Arbeitsrecht.
Gebräuchliche Vertragsklauseln, die seit dem In-Kraft-Treten der Schuldrechtsreform einer verschärften Inhaltskontrolle unterliegen, hat der Autor in einem umfangreichen Klauselalphabet mit zahlreichen Formulierungsbeispielen zusammengetragen. Alle Aspekte aus dem Arbeitsrecht, dem Steuerrecht und dem Arbeitsförderungsrecht werden anschaulich dargestellt, damit sich der Anwalt bei der Vertragsgestaltung sicher fühlt. Ein eigenständiges Kapitel widmet sich der Methodik, nach der Aufhebungs- und Abwicklungsverträge unter Anwälten und Naturalparteien verhandelt werden können.
Rechtsprechung und Schrifttum sind bis April 2003 berücksichtigt. Die "Hartz-Gesetze" sind mit ihren Auswirkungen für Aufhebungs- und Abwicklungsverträge eingearbeitet.

Verlagsinformation

Leseprobe 1

Leseprobe 2

W. Ströbele/F. Hacker: Markengesetz (MarkenG), Kommentar. Heymanns-Verlag 2003 (7. Auflage). ISBN: 3-452-24525-X.

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Von entscheidender Bedeutung – die Rechtsprechung: Die Dynamik des Markenrechts ist atemberaubend. Seit der Vorauflage hat die Rechtsprechung wesentliche Marksteine gesetzt. Der Kommentar trägt der Entwicklung des nationalen, europäischen und internationalen Markenrechts Rechnung. So werden alle einschlägigen Urteile des EuGH und des Gerichts erster Instanz in ihren Auswirkungen auf das nationale Recht erläutert. Die Spruchpraxis des HABM und die Entscheidungen ausländischer Behörden und Gerichte sind berücksichtigt. Die enorme Zahl neuer Entscheidungen haben zu einer wesentlichen Erweiterung der Kommentierung (um nahezu 400 Seiten) geführt.
Aktuelle Themen neu kommentiert: Im Bereich des Verfahrensrechts haben das Gesetz zur Bereinigung von Kostenregelungen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums sowie die weitreichenden Reformen der ZPO und weiterer Verfahrensgesetze zahlreiche Änderungen gebracht. Völlig neu kommentiert sind vor allem die Fragen des markenrechtlichen Eintragungs- und Widerspruchsverfahrens und die vielfältigen Probleme der Markenverletzung sowie des Firmen- und Werktitelrechts.
Mehr Material, erweiterte Anhänge, aktualisierte Register: Die Anhänge sind aktualisiert und erweitert. Entscheidungs- und Sachregister entsprechen dem neuesten Stand. Das Entscheidungsregister enthält Hinweise auf die Randnummern der Kommentierung, in der die Entscheidungen zitiert sind.

Zu den Autoren
Dr. Paul Ströbele und Dr. Franz Hacker sind erfahrene Markenspezialisten. Ihr Wissen steht für die Qualität dieses Taschenkommentars.

Verlagsinformation

Wolfgang Heiermann/Richard Riedl/Martin Rusam u. a.: Handkommentar zur VOB, Teile A und B, Rechtsschutz im Vergabeverfahren. Vieweg-Verlag 2003 (10. neu bearbeitete und erweiterte  Auflage). ISBN: 3-528-11715-X.

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Die VOB 2002 bringt wichtige Änderungen und Neuerungen durch das Schuldrechtmodernisierungsgesetz für die Baupraxis.
Neue gesetzliche Regelungen wie z. B. das Vergaberechtsänderungsgesetz mit den verbesserten Rechtsschutzmöglichkeiten oder die neue Insolvenzordnung, aber auch die fortschreitende Vereinheitlichung des europäischen Vergaberechts durch neue EU-Richtlinien und die Weiterentwicklung in der Rechtsprechungspraxis sind Anlass für eine Aktualisierung des bewährten Handkommentars.
Aktualität, Kompetenz und Praxisnähe - die Vorzüge der vorherigen Auflagen, die den Erfolg des Werkes ausmachen, zeichnen auch diese Neubearbeitung aus.
Die jahrzehntelange Erfahrung der Autoren auf dem Gebiet des Bauvertragsrechts stellt eine fundierte Kommentierung sicher. Die sich optimal ergänzenden Fachleute, ein Rechtsanwalt, ein Richter und ein leitender Referent für das öffentliche Vergabewesen führen wie immer sicher und kenntnisreich durch ihre Spezialgebiete. Bei rechtstheoretischen Erörterungen beschränken sich sich bewusst auf das Notwendige und veranschaulichen die Erläuterungen durch viele Beispiele aus ihrer Berufspraxis.

Zu einem der Autoren
Martin Rusam, Leitender Ministerialrat a. D., war fast zwei Jahrzehnte Vergabereferent der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Inneren und Mitwirkender im Hauptausschuss des Allgemeinen Deutschen Verdingungsausschusses für Bauleistungen (DVA).

Verlagsinformation

J. Bärmann/E. Pick/W. Merle: Wohnungseigentumsgesetz, Kommentar. Beck Juristischer Verlag 2003 (9., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-50254-7.

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Die Neuauflage des bewährten Großkommentars verarbeitet die umfangreiche Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur der jüngsten Zeit. Dabei werden die wesentlichen und tragenden Leitlinien besonders herausgestellt. Das erleichtert dem Benutzer den Überblick, und die Kommentierung bleibt lange aktuell.
Überall behält das Werk vor allem die Einzelfallgerechtigkeit in Wohnungseigentumssachen im Auge. Es verbindet dabei in einzigartiger Weise die rechtswissenschaftlichen Grundlagen des WEG mit den Erfordernissen der Praxis.

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Inhaltverzeichnis (PDF-Dokument)

Klaus D. Kapellmann/Burckhard Messerschmidt (Hrsg.): Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teile A und B, Kommentar. Beck Juristischer Verlag 2003. ISBN: 3-406-47714-3.

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Das Inkrafttreten der VOB 2002 gibt den Startschuss für eine von Grund auf neue Kommentierung der VOB/A und der VOB/B. Der "Kapellmann/Messerschmidt" bringt die Voraussetzungen dafür mit, der Standardkommentar für die Praxis zu werden.

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Götz-Joachim Gottschalk: Immobilienwertermittlung, mit CD-ROM. Beck Juristischer Verlag 2003 (2. Auflage). ISBN: 3-406-49948-1.

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Bei einem jährlichen Immobilienumsatz von ca. 138 Milliarden Euro wird diese Frage häufig gestellt. Vor allem Anlageentscheidungen, erbrechtliche Fragen und Kreditvergaben verlangen nach Immobilienwertermittlungen.
Das Handbuch bietet Antworten für die Praxis und hilft durch sachverständigen Rat. Es behandelt sämtliche Rechtsgrundlagen knapp aber präzise und führt alle Berechnungsgrundlagen auf. Die verschiedenen Wertermittlungsgrundlagen sind eingehend erläutert und bewertet. Dabei berücksichtigt das Werk auch praxiswichtige Sondertatbestände wie Erbbaurecht, Wohnungseigentum, öffentlich-rechtlich geförderten Wohnungsbau und besondere Einflüsse durch Rechte und Belastungen von Grundstücken.

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Stand: 25. Januar 2007
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