TEILT MIT

VON  UNTERFRANKEN

DIE  REGIERUNG

PI 189/04 – 16. August 2004

„Würzburg Arcaden“:
Regierung von Unterfranken schließt Raumordnungsverfahren ab 

Würzburg (ruf) – Die Regierung von Unterfranken als höhere Landesplanungsbehörde hat auf der Grundlage der ursprünglichen Antragsunterlagen für das Vorhaben „Würzburg Arcaden“ das Raumordnungsverfahren mit einem grundsätzlich positiven Ergebnis abgeschlossen. Damit hat die Regierung auf dieser Planungsgrundlage landesplanerisch „grünes Licht“ für die Verwirklichung des Vorhabens gegeben. Vorhabensträgerin ist die Firma mfi Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. Würzburg Arcaden KG aus Essen. 

Das Vorhaben sieht nach den ursprünglichen Projektunterlagen am Hauptbahnhof im Bereich des jetzigen Omnibusbahnhofs und des ehemaligen Postareals insbesondere ein großes Einkaufszentrum mit rund 19.900 qm Verkaufsfläche sowie eine multifunktionelle Veranstaltungshalle für Großereignisse westlich hiervon mit bis zu 5000 Plätzen vor. Die Verkaufsflächen umfassen fast vollständig innenstadtrelevante Sortimente, darunter rund 5000 qm für Lebensmittel (einschließlich Drogeriewaren). Daneben sind Flächen für Gastronomie und weitere Dienstleistungen geplant. Nach entsprechenden Vordiskussionen in den Medien stellte die Vorhabensträgerin hierzu im Februar 2004 bei der Regierung von Unterfranken Antrag auf Durchführung eines Raumordnungsverfahrens.

Im Raumordnungsverfahren hat die Regierung 60 beteiligte Kommunen, Behörden und Institutionen angehört bzw. diesen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Auch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Würzburg hatten nach ortsüblicher Bekanntmachung die Möglichkeit, sich zu dem Vorhaben zu äußern. 

Das Anhörverfahren hat ergeben, dass eine Reihe von Detailproblemen, insbesondere in den Bereichen Verkehr, Umwelt und optische Wirkung noch zu lösen sind. Diese Fragestellungen bleiben jedoch den nachfolgenden Verfahren vorbehalten und erscheinen grundsätzlich lösbar. 

Der Hauptbestandteil des Vorhabens ist aus der Sicht der Raumordnung der geplante Einzelhandel. Er fügt sich nach den Vorgaben des Landesentwicklungsprogramms nach Umfang und Standort grundsätzlich gut in das Oberzentrum Würzburg ein. Der Umfang der Verkaufsflächen kann zwar zu nennenswerten Verschiebungen der Kaufkraftzuflüsse innerhalb des Stadtzentrums führen. Detailfestlegungen hierzu obliegen der Stadt Würzburg im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit. Nicht hinnehmbare Auswirkungen auf das nähere oder weitere Umfeld der Stadt sind jedoch nicht zu befürchten.

Als Teil des Gesamtprojektes stellt die geplante Veranstaltungshalle mit den von ihr ausgehenden Auswirkungen ein besonderes Thema dar. Eine solche Halle allein ist aber an sich nicht raumordnungspflichtig und gehört von Grundsatz her zur Mindestausstattung eines Oberzentrums wie Würzburg. Die bislang aufgekommenen Diskussionen über eine kleinräumige Verschiebung der Halle an einen Standort östlich des Bahnhofs hat die Regierung zum Anlass zur Kontaktaufnahme mit der Projektträgerin genommen. Diese hat dazu mitgeteilt, dass sie – jedenfalls vorerst – an der von ihr ursprünglich beantragten Planung im Verfahren festhalte. Sie bat deshalb um den Abschluss des Raumordnungsverfahrens zum jetzigen Zeitpunkt auf der Grundlage dieser Planungen. Die Regierung von Unterfranken hat daher auf dieser Basis das Raumordnungsverfahren abgeschlossen. Einer Aussetzung des Verfahrens bedurfte es nach Entscheidungsreife bezogen auf die ursprüngliche Planung nicht. Der Projektträgerin ist dabei bewusst, dass bei einer eventuellen Planänderung das Verfahren auf der Basis neuer Planunterlagen gegebenenfalls noch einmal aufgegriffen werden könnte. Dies wird allerdings nur dann der Fall sein, wenn eventuelle Planänderungen tatsächlich zu einer raumordnerisch wesentlichen neuen Situation führen. 

Neben Aspekten des Einzelhandels, des Verkehrs und der Umwelt spielte bei der Anhörung die Situation des Denkmalschutzes insbesondere vor dem Hintergrund des Glacis eine weitere besondere Rolle. Das Raumordnungsverfahren kam diesbezüglich zum Ergebnis, dass das Vorhaben hier zwar einen deutlichen Eingriff bewirken würde. Nach den Feststellungen der Denkmalpflege im Anhörverfahren könnten hier aber bei entsprechend behutsamem Vorgehen verträgliche Lösungen gefunden werden. Dabei wird weiterhin zwischen den Belangen einer infrastrukturellen Aufwertung der Innenstadt und denen des Denkmalschutzes abzuwägen sein. Es wird sicherlich noch Aufgabe der Stadt Würzburg gemeinsam mit dem Projektträger sein, hier nach städtebaulich und denkmalpflegerisch akzeptablen Detaillösungen zu suchen.

Im Übrigen ist abschließend festzuhalten, dass die Entscheidungen über das weitere Vorgehen weitgehend bei der Stadt Würzburg liegen. Hierzu gehören die Grundsatzentscheidung über die Weiterverfolgung des Vorhabens ebenso wie mögliche Verkaufsflächenbeschränkungen nach Größe und Sortimenten im Rahmen des raumordnerisch geprüften Gesamtumfangs wie auch die Weiterentwicklung der Überlegungen zum endgültigen Standort der geplanten Halle.

Anlage
Grundsätzliches zur Raumordnung

Grundsätzliches zur Raumordnung und Landesplanung

Landesplanerische Überprüfungen setzen sich mit Planungen auseinander, die für die nachhaltige Entwicklung und die Zukunft eines Raumes von Bedeutung sein können (also "raumbedeutsame" Planungen z.B. für Autobahnen, Bahnlinien, Strom- und Gasleitungen, Einzelhandelsgroßprojekte, Abbau von Bodenschätzen, Windkraftanlagen oder Freizeitprojekte). Dabei werden die Auswirkungen dieser Planungen auf alle raumordnerisch wichtigen Aspekte wie z.B. Wasser, Natur und Landschaft, Verkehr, Wirtschaft, Immissionsschutz, Stadtentwicklung untersucht und bewertet. 

Die Formen der landesplanerische Überprüfungen orientieren sich vor allem an der Bedeutung des Vorhabens und seinen Auswirkungen. Zu nennen sind insbesondere: das Raumordnungsverfahren, die landesplanerische Abstimmung auf andere Weise (eine Art vereinfachtes Raumordnungsverfahren) und die landesplanerische Stellungnahme. 

Die Bewertung der Auswirkungen orientiert sich an den Leitbildern zur Entwicklung Deutschlands und Bayerns bzw. seiner Teilräume, wie es insbesondere im Raumordnungsgesetz und in den Zielen des Landesentwicklungsprogramms Bayern und des jeweiligen Regionalplans verbindlich ausgeformt und festgelegt ist. Das Ergebnis der landesplanerischen Überprüfung ist die Feststellung, ob die Planung mit ihren Auswirkungen diesen Zielen entspricht und somit raumverträglich ist oder nicht, bzw. mit Hilfe welcher Maßgaben sie raumverträglich verwirklicht werden kann.

Das Ergebnis eines Raumordnungsverfahrens sowie einer landesplanerischen Abstimmung auf andere Weise wird als landesplanerische Beurteilung bezeichnet. Gemeinsam ist diesen beiden Verfahrensarten eine Beteiligung öffentlicher und privater Planungsträger sowie in aller Regel die Einbeziehung der Öffentlichkeit, Unterschiede bestehen bei der Anzahl der Beteiligten und in formaler Hinsicht, nicht jedoch in der Wirkung. Mit einer landesplanerischen Stellungnahme werden die Belange der Raumordnung und Landesplanung - in der Regel ohne Anhörung Dritter - gegenüber dem Planungsträger geltend gemacht. Landesplanerischen Überprüfungen kommt für sich alleine keine unmittelbare Rechtswirkung im Hinblick auf die Zulässigkeit der betreffenden Planung zu. Ihr Ergebnis geht jedoch in die nachfolgenden Verwaltungsakte (Planfeststellungsverfahren, Baugenehmigungen etc) ein. 

Wichtigste Zielsetzung ist es, Fehlplanungen zu vermeiden, frühzeitig Konflikte aufzuzeigen und zu einer Koordinierung unterschiedlicher Planungen beizutragen.