Jura-Neuheiten

November/Dezember 2003
 


 

Horst Kuß: Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB), Teile A und B, Kommentar. Beck Juristischer Verlag 2003 (4., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-406-51234-8.

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Knapp und präzise kommentiert dieser handliche Band die VOB für Baufachleute und Juristen. Insbesondere Rechtsanwälten erschließt der "Kuß" den wirtschaftlich interessanten Bereich der Bauvergabe. Erläutert sind die Teile A und B sowie ihre Bezüge zueinander und zu den Vorschriften des BGB in allen wesentlichen Punkten. Das selbständige Beweisverfahren wird ebenfalls praxisgerecht dargestellt.
Für Behörden, Betriebe, Kommunalverwaltungen, Rechtsanwälte, Richter, Architekten, Ingenieure, Studenten, Bauherren.

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Erwin Sailer/Hans-Eberhard Langemaack (Hrsg.): Kompendium für Makler, Verwalter, Sachverständige und Bauträger. Boorberg-Verlag 2003 (10., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-415-03167-5.

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Das bewährte Kompendium vermittelt das gesamte Basiswissen für die Immobilienbranche. Längst ist es über seinen ursprünglichen Zweck, Grundkenntnisse zu vermitteln, hinausgewachsen und zum Grundlagenwerk für alle Immobilienberufe geworden: ein Fachbuch, das systematisch, anschaulich und komprimiert das für die Berufsausübung notwendige Wissen präsentiert. Traditionelle Themenschwerpunkte stehen dabei neben praxisorientierten, innovativen Ansätzen.
Selbst erfahrene Makler und Sachverständige finden wertvolle Hinweise und neue Anregungen. Es eignet sich gleichermaßen für das Selbststudium wie auch als Seminargrundlage oder Unterrichtsmaterial.

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Jürgen Brandt/Michael Sachs (Hrsg.): Handbuch Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess. Kompendium für Anwaltschaft, Justiz und Verwaltungspraxis. 2., überarb. Aufl., Boorberg 2003.

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Das Handbuch stellt das gesamte Verwaltungsverfahren und den Verwaltungsprozess detailliert und praxisnah dar.
Jedem Abschnitt ist eine Gliederungsübersicht vorangestellt. Randnummern führen schnell zur gewünschten Information. Weiterführende Hinweise auf Rechtsprechung und Literatur zeigen nicht nur den Rechtsstand auf, sie geben auch abweichende Meinungen wieder.
14 namhafte Autoren aus Justiz, Verwaltung, Anwaltschaft und Wissenschaft bringen ihre Praxiskenntnisse und Erfahrungen in das Werk ein. Auf diese Weise ist ein das gesamte Verwaltungsverfahren und den Verwaltungsprozess detailliert und praxisnah darstellendes
Nachschlagewerk entstanden.
Das Handbuch hilft Rechtsanwälten, Richtern und Verwaltungsjuristen bei allen Fragen der täglichen Praxis und bei Problemfällen weiter.

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Friedrich Strohal: Unterhaltsrechtlich relevantes Einkommen bei Selbstständigen.  2., neubearb. Aufl., Beck Juristischer Verlag 2003.

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Das unterhaltsrechtlich relevante Einkommen von Angestellten lässt sich relativ leicht bestimmen. Bei Selbständigen ist diese Bestimmung besonders schwierig, weil betriebswirtschaftliche und bilanz- und steuerrechtliche Faktoren zu berücksichtigen sind. Familienrechtler tun sich hier oft schwer. Ihnen hilft der "Strohal" sofort weiter.
Dieser Band macht Sie fit in puncto unterhaltsrechtlicher Einkommensermittlung Selbständiger. Das Werk klärt die schwierige Materie anhand zahlreicher Berechnungs- und Fallbeispiele. So können Sie die betriebswirtschaftlichen, bilanz- und steuerrechtlichen Fragestellungen bei der Einkommensbestimmung selbständig Tätiger exakt nachvollziehen und eventuelle "Kleinrechnereien" erkennen.

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K. Reiserer/A. Freckmann: Freie Mitarbeit und Mini-Jobs nach der Hartz-Reform. Aktuelles Recht für die Praxis. Beck Juristischer Verlag 2003.

 

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Kurz vor dem Jahreswechsel 2002/2003 hat der Bundestag das Erste und Zweite Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ("Hartz-Gesetz") beschlossen. Für den Bereich der 'freien Mitarbeit' bzw. der Scheinselbständigkeit ist dies das dritte Reformwerk seit 1999. Auch die 'geringfügige Beschäftigung' hat zum 1.4.2003 grundlegende Änderungen erfahren.
Das Buch gibt einen umfassenden Überblick über die gesetzliche Neuregelung beider Komplexe unter Beachtung der arbeits-, sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Besonderheiten.
Zahlreiche Übersichten, Checklisten und Beispiele veranschaulichen die Wirkungsweise der einzelnen Normen im Zusammenspiel.

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Günter Borchert: Verbraucherschutzrecht. Aktuelles Recht für die Praxis. 2., überarb. Aufl., Beck Juristischer Verlag 2003.

 

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Dieser prägnante Überblick führt verständlich in die Grundzüge des überall bedeutsamen Verbraucherschutzrechts ein und prüft dabei insbesondere die Themen: Irreführung, Übervorteilung und vorbeugender Gesundheitsschutz, veranschaulicht die wichtigsten Fragen durch Fallbeispiele zu Beginn eines jeden Kapitels, sorgt für schnelle Orientierung durch eine übersichtliche Gliederung  und bietet im Anhang ein sehr nützliches Verzeichnis mit Adressen von Behörden und Institutionen, die sich mit dem Verbraucherschutz befassen.
Die Neuauflage berücksichtigt die jüngsten Rechtsänderungen im Verbraucherschutz, u.a. durch die Schuldrechtsmodernisierung und durch das Zweite Gesetz zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften und erfasst die Auswirkungen der BSE-Krise auf die Lebensmittelsicherheit.

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Matthias Kilian: Der Erfolg und die Vergütung des Rechtsanwalts. Eine rechtsvergleichende Studie zu spekulativen Vergütungsmodellen im deutschen und ausländischen Recht. Deutscher Anwaltsverlag 2003.

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[Mit einem Erfolgshonorar wird] ...dem nachvollziehbaren Interesse des Mandanten in einer unsicheren und risikobehafteten Situation Rechnung getragen, nur bei einem Vermögenszuwachs auch ein Entgelt zahlen zu müssen“. – Trotz dieser Feststellung des Bundesverfassungsgerichts vom September 2002 (BVerfG NJW 2002, 3531, 3532) sind dem Rechtsanwalt Erfolgshonorarvereinbarungen durch den 1994 in die BRAO eingefügten § 49b Abs. 2 weiterhin verboten. Die Untersuchung von Kilian geht den Wurzeln dieses Verbots nach, skizziert die Entwicklung von Rechtsprechung und Gesetzgebung zum anwaltlichen Erfolgshonorar und arbeitet sorgfältig den status quo der Verbotsnorm in Tatbestand und Rechtsfolgen auf. Eine sich anschließende Analyse der Behandlung „output-basierter“ Vergütungsmodelle in den USA und in England zeigt abweichende Lösungsansätze im Ausland auf.
Dieser Rechtsvergleich leitet hin zu einer Widerlegung der gängigsten Vorurteile, die Erfolgshonoraren entgegengebracht werden: Ihre Unvereinbarkeit mit der Organstellung des Rechtsanwalts, dem Wesen des freien Berufs, dem System des deutschen Vergütungsrechts, dem Verbraucherschutzgedanken oder deutschen Rechtstraditionen.
In weiteren Kapiteln beschäftigt sich Kilian mit der Sorge über eine Amerikanisierung der Rechtskultur und die Anstachelung der Prozesslust, die nach gängiger Vorstellung bei einer Legalisierung von Erfolgshonoraren zu besorgen sein soll.
Ergebnis dieser Analyse ist nicht nur eine Widerlegung dieser Vorurteile, sondern der Nachweis der Verfassungswidrigkeit des § 49b Abs. 2 BRAO in seiner gegenwärtigen Fassung. Ausgehend von diesem Befund entwickelt Kilian ein Modell, wie das Recht der anwaltlichen Vergütungsvereinbarung de lege ferenda zu fassen ist. Er plädiert für die Zulässigkeit einfacher Erfolgshonorare bei Beibehaltung des Verbots von Streitanteilsvereinbarungen.
Der Anhang der Untersuchung, der die gesetzlichen Regelungen zum Erfolgshonorar in 50 Rechtsordnungen von Argentinien bis Zypern darstellt, belegt, dass eine solche Liberalisierung Deutschland aus einer berufsrechtlichen Sackgasse führen würde, in die es sich mit § 49b Abs. 2 BRAO manövriert hat.

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Albert Höver: Gebührentabellen mit Erläuterungen für Gerichte, Rechtsanwälte, Notare, Rechtsbeistände, Gerichtsvollzieher und Behörden. Neuaufl., Müller 2003.

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Der Band enthält die aktuellen Tabellen der Justizkostengesetze mit Erläuterungen und Auflistungen der einschlägigen Gebührentatbestände. Berücksichtigt sind die durch Gesetz vom 18.6.1997 ergangenen Änderungen im GKG und in der BRAGO. Enthaltensind auch Tabellen mit den ermäßigten Gebühren für die Arbeitsgereichtsbarkeit in den neuen Bundesländern.

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Reiner Schulze/Heinrich Dörner/Ina Ebert u. a.: BGB, Bürgerliches Gesetzbuch, Handkommentar. 3.Aufl., Nomos 2003.

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Die Fülle von Einzelproblemen, denen der Rechtsanwender im Zivilrecht gegenübersteht, hat dazu geführt, dass das System der einzelnen Normen aus dem Blick verloren ging.
Zudem sorgt das neue Schuldrecht auch über ein Jahr nach seinem Inkrafttreten gerade in der Praxis noch immer für Unsicherheit. Über Jahre eingespielte Prüfungsabläufe und Rechtsfolgen haben grundlegende Änderungen erfahren, zahlreiche Rechtsinstitute wurden kodifiziert und mehrere Nebengesetze haben Eingang in das Bürgerliche Gesetzbuch gefunden. Entsprechend groß ist das Bedürfnis nach einer übersichtlichen und ballastfreien Kommentierung des BGB, mit der die immer wieder neuen Fallgestaltungen und die sich daraus ergebenden Fragen sicher gelöst werden können.
Auch in der dritten Auflage ist der Hk-BGB das ideale Arbeitsmittel, um sich im Dickicht der Meinungen von Literatur und Rechtsprechung erfolgreich zurechtzufinden. Die in Wissenschaft und Praxis tätigen Autoren setzen dabei wie immer auf das bewährte Schema der Darstellung des systematischen Zusammenhangs der einzelnen Normen, gefolgt von einer Erläuterung von Tatbestandvoraussetzungen und Rechtsfolgen, abgerundet durch die Darstellung von Sonderproblemen und Hinweise zur Behandlung im Prozess. Sorgfältig ausgewählte, von Auflage zu Auflage aktualisierte Fundstellen verweisen auf die für die Vertiefung von Einzelproblemen optimalen Quellen.
Als besonderer Service begleitet das Internetangebot zum Hk-BGB seine Nutzer schon seit der ersten Auflage: Diesmal mit den wichtigsten zitierten OLG- und BGH-Entscheidungen, die seit seinem ersten Erscheinen ergangen sind, bequem über eine Volltextsuche recherchierbar

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Leseprobe

W. Bichlmeier/A. Engberding/H. Oberhofer: Insolvenzhandbuch. Ein rechtlicher und betriebswirtschaftlicher Leitfaden. 2. überarb. Aufl., Bund-Verlag 2003.

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Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen erreicht Rekordhöhen. Die 1999 in Kraft getretene Insolvenzordnung sollte die Zahl der eröffneten Insolvenzverfahren erhöhen und die Chancen zur Fortführung verbessern. Diese Erwartungen haben sich bisher nur teilweise erfüllt. Die zweite Auflage des Handbuches behandelt neben insolvenz- und arbeitsrechtlichen Fragen auch Lösungsansätze zur Fortführung und Sanierung des Betriebes. Auf aktuellstem Stand bezieht das Buch die teilweise geänderte Gesetzeslage, neuere Urteile und aktuelle Entwicklungen mit ein.
Die 2. Auflage des Handbuches enthält die ersten Änderungen der Insolvenzordnung sowie die neue Rechtsprechung. Eingearbeitet wurden außerdem die Änderungen zum Kündigungsschutzgesetz, zum BetrVG sowie neueste Erkenntnisse zu § 613a BGB. Das Insolvenzhandbuch wird durch einen betriebswirtschaftlichen Teil zu Krise und Sanierung eröffnet. Darin werden die Handlungsspielräume zur Überwindung der Krise aufgeführt. Der zweite Teil behandelt ausführlich das Insolvenzverfahren, seine Beteiligten, Gang, Antrag und Eröffnung des Verfahrens, Rangfolgen, Anfechtung, Insolvenzstrafrecht, die Gläubigerselbstverwaltung und andere Themen. Der Fortführung des Unternehmens durch Insolvenzplan, einschließlich der Eigenverwaltung, sind eigene Teile gewidmet.
Das Arbeitsrecht in der Insolvenz, das abweichend vom allgemeinen Arbeitsrecht bereits ab 1996 geregelt wurde, bildet einen besonderen Schwerpunkt des Buches. Themen wie § 613a BGB, betriebliche Altersversorgung in der Insolvenz sowie Beschäftigungsgesell-schaften sind weitere Themen dieses Kapitels. Ein weiterer Teil behandelt das Insolvenzgeld. Checklisten, Formulierungsvorschläge, Muster und andere Praxistipps machen das Buch zu einer wertvollen Arbeitshilfe.

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Leseprobe 1
Leseprobe 2

Rainer Brüssow/Norbert Gatzweiler/Wilhelm Krekeler u. a. (Hrsg.): Strafverteidigung in der Praxis, 2 Bände: Grundlagen des Strafverfahrens; Besondere Verfahrensarten. 2. Aufl., Deutscher Anwaltverlag 2004.

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Verteidigung heißt für die Rechte des Mandanten zu kämpfen. Gewinnen können Sie den Kampf aber nur mit den richtigen Waffen, d.h. mit einer gründlichen Kenntnis der Regeln und Grenzen zulässiger Strafverteidigung. Das Handbuch Strafverteidigung in der Praxis enthält alle für die Strafverteidigung wesentlichen Rechtsgebiete umfassend in zwei Bänden. Als Nachschlagewerk im materiellen und prozessualen Strafrecht ermöglicht und unterstützt es Ihre effiziente Verteidigertätigkeit.
Bei der Neuauflage wirkten diesmal 27 Experten mit, darunter 17 Fachanwälte für Strafrecht, daneben Fachärzte sowie Richter am BGH.

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Heribert Johlen/Michael Oerder (Hrsg.): Münchener AnwaltsHandbuch Verwaltungsrecht. 2., durchges. Aufl., Beck Juristischer Verlag 2003.

 

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25 Werke in einem Band!
Alle wichtigen Gebiete

·                     Annahme und Abwicklung des Mandats

·                     Der Anwalt im Verwaltungsprozess

·                     Verwaltungsrechtliche Mediation

·                     Das abgabenrechtliche Mandat

·                     Das beamtenrechtliche Mandat

·                     Das Mandat im Denkmalschutzrecht

·                     Das bauplanungsrechtliche Mandat

·                     Das Mandat im Baunachbarrecht

·                     Das immissionsschutzrechtliche Mandat

·                     Das Mandat im Natur- und Landschaftsschutzrecht

·                     Das abfallrechtliche Mandat

·                     Das Mandat im Wasserrecht

·                     Das gewerberechtliche Mandat

·                     Das schulrechtliche Mandat

·                     Das prüfungsrechtliche Mandat

·                     Das Mandat im Hochschulzulassungsrecht

·                     Das ausländerrechtliche Mandat

·                     Das asylrechtliche Mandat

·                     Das Mandat im Staatshaftungsrecht

·                     Das Mandat im Wehrpflichtrecht

·                     Das Mandat im Wohnungswirtschaftsrecht

·                     Das Mandat im Planfeststellungsrecht

·                     Das Mandat im Bodenschutzrecht

·                     Das Mandat im Straßenrecht

·                     Das medienrechtliche Mandat

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Ulrich Loewenheim (Hrsg.): Handbuch des Urheberrechts. Beck Juristischer Verlag 2003. ISBN: 3-406-50241-5.

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Medienzeitalter und das Inkrafttreten der Novellen zum Urhebervertragsrecht und zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft werfen in der Praxis eine Vielzahl von Fragen auf. Probleme des Urheberrechts in den elektronischen Medien, das neue Vergütungsrecht für Autoren und Künstler und unterschiedlichste Vertragsgestaltungen wollen bewältigt werden. Hier unterstützt Sie dieses neue Handbuch.
Die zündende Idee, das neue Handbuch löst Ihre täglichen urheberrechtlichen Fälle. Es erläutert sachgebietsbezogen alle Fragen des Urheberrechts und verwandter Rechtsgebiete wie Verlagsrecht, Recht der Verwertungsgesellschaften und Persönlichkeitsrecht - berücksichtigt das zum 1.7.2002 in Kraft getretene neue Vergütungsrecht aus dem Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern - erfasst die Änderungen durch die Schuldrechtsreform legt einen Schwerpunkt auf die Vertragsgestaltung mit detaillierten Darstellungen zu den einzelnen Verwertungsverträgen: Autorenverträge, Übersetzerverträge, Presseverträge, Musikverlagsverträge, Tonträgerherstellungsverträge, Verträge über Werke der bildenden Kunst und Baukunst, Bühnenverträge und Sendeverträge, Filmverträge und Verträge über Lichtbildwerke, Verträge über Computerprogramme, Internet- und Datenbankverträge, Merchandisingverträge, befasst sich intensiv mit dem europäischen und internationalen Urheberrecht - berücksichtigt insbesondere die Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft - bietet somit insgesamt eine praxisgerechte Darstellung der einzelnen urheberrechtlichen Ansprüche, ihrer Rechtsdurchsetzung und der Verfahren.

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Adolf Baumbach (Begr.): Zivilprozessordnung (ZPO). Mit Gerichtsverfassungsgesetz und anderen Nebengesetzen, Band 1. Fortgeführt von Wolfgang Lauterbach, Jan Albers u.a. Beck Juristischer Verlag 2005 (63., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-51913-X.

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Mit der Neuauflage gehen Sie auf Nummer sicher, denn sie erfasst die bis Oktober 2003 ergangene neueste Rechtsprechung und Literatur und wird in puncto Gesetzgebung voraussichtlich den Stand 1.1.2004 erreichen. Das Werk wird Sie über alle Gesetzgebungsvorhaben bis Anfang 2004 bestmöglich informieren und jetzt noch in Vorbereitung befindliche Paragraphen praxisgerecht kommentieren.

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Rudolf Streinz: EUV/EGV Kommentar. Beck Juristischer Verlag 2003. ISBN: 3-406-48457-3.

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Der Vertrag von Nizza ist seit 1. Februar 2003 in Kraft. Er bedeutet einen wichtigen Fortschritt auf der Großbaustelle Europa. Wo finden Praktiker jetzt einen Kommentar, der die Neuregelungen verständlich darstellt und die Konsequenzen für unser nationales Recht veranschaulicht?'
Der neue große Kommentar erläutert die Vorschriften des EU-Vertrages und des EG-Vertrages durchgehend auf dem Stand des Vertrages von Nizza. Die Protokolle und Erklärungen zu den Vertragswerken sind jeweils im Sachzusammenhang dargestellt.
Der Kommentar wendet sich vor allem an Praktiker in der Rechtsanwaltschaft, bei Behörden und Gerichten. Die Einzelbearbeitungen berücksichtigen daher vorrangig die Rechtsprechung von EuGH und EuG sowie die Praxis der anderen Gemeinschaftsorgane. Alle Kommentierungen weisen ein Höchstmaß an wissenschaftlicher Genauigkeit auf.
Besonderer Wert wurde darauf gelegt, Experten aus den Disziplinen Zivilrecht, Öffentliches Recht und Strafrecht zu gewinnen, um so die vielfältigen Beziehungen der Gemeinschaftsverträge zur nationalen Rechtsordnung bestmöglich darzustellen. Alle Bearbeiter sind in Wissenschaft und Praxis des Europarechts bereits hervorragend ausgewiesen.

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Michael Martinek/Franz-Jörg Semler/Stefan Habermeier (Hrsg.): Handbuch des Vertriebsrechts. Beck Juristischer Verlag 2003 (2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage). ISBN: 3-406-47762-3.

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Als eigenständige Materie hat sich das Vertriebsrecht im Schnittbereich von Gewerblichem Rechtsschutz, Handels- und Kartellrecht herausgebildet. Eine Fülle von Gerichtsentscheidungen, gesetzgeberischen Interventionen und von Einflüssen des europäischen und internationalen Rechts machen es auch dem Experten schwer, Einzelfragen richtig zu beantworten. Umfassenden Rat für die gesamte Rechtspraxis gibt dieses Handbuch.
Systematisch und praxisnah befasst sich das Werk mit allen Fragen des Vertriebsrechts.
Die 2. Auflage berücksichtigt die enorme Bedeutung der Vertriebsmöglichkeiten durch die neuen Medien, bietet ein neues Kapitel zu Fragen des E-Commerce: Bestellung und Verkauf von Produkten über das Internet; Online-Belieferung des Kunden, erfasst beim vollständig überarbeiteten Franchise-Recht die Auswirkungen der neuen EG-Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Vertriebsvereinbarungen, behandelt im Länderteil jetzt neben vielen weiteren Staaten auch das Vertriebsrecht Skandinaviens und zusätzlich das der EU-Beitrittskandidaten Polen und Ungarn und ist insgesamt aktualisiert und erweitert.

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Reinhold Geimer/Reinhard Greger u. a. (Bearb.): Zöller Zivilprozessordnung (ZPO). Mit Gerichtsverfassungsgesetz und den Einführungsgesetzen, mit Internationalem Zivilprozessrecht, EG-Verordnungen, Kostenabmerkungen. Schmidt-Verlag, Köln 2003 (24., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-504-47014-3.

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Es hat sich wieder einmal eine Menge getan und der neue Zöller berücksichtigt die Neuerungen in der gewohnten Sorgfalt und Präzision.

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Stand: 24. März 2005
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