Jura-Neuheiten

September/Oktober 2005
(chronologische Reihenfolge: aktuellster Titel in jeder Rubrik zuoberst)

Bürgerliches RechtHandels- und WirtschaftsrechtZivilverfahren, FGG, Berufsrecht

Arbeits- und SozialrechtÖffentliches Recht


Bürgerliches Recht

 

Kai-Jochen Neuhaus: Handbuch der Geschäftsraummiete. ZAP-Verlag für die Rechts- u. Anwaltspraxis 2005 (2., überarbeitete und erweiterte Auflage). ISBN: 3-89655-186-8.

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Das Geschäftsraummietrecht ist der lukrative, aber auch risikoreiche Teil des Mietrechts: Auf der einen Seite hohe Mieteinnahmen, auf der anderen Seite existenzbedrohende Prozesse. Neue Gesetze und eine unübersichtliche Rechtsprechung, die bei überwiegend identischen gesetzlichen Vorschriften z. T. deutlich zwischen Wohn- und Geschäftsraummietrecht differenziert, machen den Parteien und ihren Beratern das Leben schwer.
Der "Neuhaus" bietet hier in der 2. überarbeiteten und wesentlich erweiterten Auflage wertvolle Unterstützung aus der Praxis für die Praxis. Die gesetzlichen Neuerungen sind vollständig eingearbeitet und werden ergänzt durch zahlreiche Hinweise, Praxistipps, Checklisten, Übersichten und Formulierungsvorschläge sowie Vertrags- und Prozessformulare. Noch konsequenter als bereits in der Erstauflage wird die obergerichtliche Rechtsprechung umfassend dargestellt. Ausführliche Erläuterungen u. a. zum Mietprozess, zur Zwangsvollstreckung, zu insolvenzrechtlichen Fragestellungen sowie zum Gebührenrecht und zur Mandatsbearbeitung runden das Werk ab.
Kurzum: Mit dem "Neuhaus" erhalten Sie eine praxisnahe Darstellung des gesamten Geschäftsraummietrechts.

Inhaltsverzeichnis
- Vorwort zur 2. Auflage
- Vorwort zur 1. Auflage
- Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Teil 1: Systematische Erläuterungen
   § 1 Die Mietarten und ihre Abgrenzung
   § 2 Öffentlich-rechtliche Besonderheiten der Geschäftsraummiete
   § 3 Allgemeine Geschäftsbedingungen in der Geschäftsraummiete
   § 4 Vertragsabschluss und Form des Mietvertrages
   § 5 Parteien des Mietvertrages
   § 6 Mietobjekt
   § 7 Mietzeit
   § 8 Miete und Mietzahlung
   § 9 Betriebskosten
   § 10 Mieterhöhung
   § 11 Gewährleistung und Mängel
   § 12 Vertragliche Häftlingsvereinbarungen
   § 13 Aufrechnungsrecht und vertragliche Ausschlussklauseln
   § 14 Mietzweck und Konkurrenzschutz
   § 15 Bauliche Veränderungen
   § 16 Schönheitsreparaturen, Instandhaltung und Instandsetzung
   § 17 Untermiete
   § 18 Sicherheiten und Vertragsstrafe
   § 19 Versicherungen
   § 20 Kündigung, Beendigung und Abwicklung des Mietverhältnisses
   § 21 Rückgabe des Mietobjekts, Rückbaupflichten und Nachmieter/Ersatzmieter/Mietnachfolger
   § 22 Veräußerung des Mietobjekts
   § 23 Verjährung
   § 24 Prozessrecht
   § 25 Zwangsvollstreckung, Vollstreckungsschutz und Zwangsverwaltung
   § 26 Insolvenz und Geschäftsraummiete
   § 27 Gegenstands- und Streitwert/Honorarfragen
   § 28 Besondere Vertragstypen
   § 29 Praxistipps zur vertraglichen Sicherung von Mietforderungen, Mandatsbearbeitung und Vertragsgestaltung, Durchsetzung von Mietforderungen
- Teil 2: ABC der Geschäftsraummiete
- Teil 3: Vertrags- und Prozessformulare
- Stichwortverzeichnis
Verlagsinformation

Ulrike Börger/Lutz Engelsing: Eheliches Güterrecht. Nomos-Verlag 2005 (2. Auflage). ISBN: 3-8329-1092-1.

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Jede Ehescheidung erfordert eine vermögensrechtliche Auseinandersetzung der Ehepartner, deren Gewicht mit der Dauer der Ehe und der Zunahme des ehelichen Vermögens an Bedeutung gewinnt. Oft hängt die wirtschaftliche Zukunft der Ehepartner vom Ausgang der Vermögensauseinandersetzung nach der Scheidung ab.
Das Werk
- stellt umfassend die Möglichkeiten der vertraglichen Gestaltung des ehelichen Güterrechts einschließlich der Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich dar,
- erläutert den Gesetzlichen Güterstand in seinen Auswirkungen während der Ehe und bei Beendigung,
- zeigt die Wahlgüterstände der Gütertrennung und Gütergemeinschaft auf
- widmet sich ausführlich den steuerrechtlichen Auswirkungen güterrechtlicher Gestaltungen durch Ehevertrag oder im Rahmen der Auseinandersetzung.
Das für die Praxis geschriebene Buch richtet sich zum einen an die mit der Abfassung von Eheverträgen befassten Anwälte, zum anderen an diejenigen, die mit güterrechtlichen Fragen aus Anlass einer Ehescheidung befasst sind.

Zu den AutorInnen
Ulrike Börger ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht in Bonn mit der Spezialisierung auf das Recht der Ehescheidung. Sie ist Autorin zahlreicher Publikationen im Ehe- und Familienrecht und darüber hinaus Vorsitzende des Familienrechtsausschusses der Bundesrechtsanwaltskammer.
Der steuerliche Teil wurde von Dr. Lutz Engelsing bearbeitet. Er ist als Steuerberater bei der DHPG Dr. Harzem & Partner KG, Köln tätig.
Verlagsinformation

Andreas J. Roquette/Andreas Otto (Hrsg.): Vertragsbuch Privates Baurecht, mit CD-ROM. Kommentierte Vertragsmuster. Hrsg. v. Beck Juristischer Verlag 2005. ISBN: 3-406-53435-X.

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Mit neuer Konzeption und umfassender Kommentierung der Vertragsformulare schließt das Buch eine Lücke der baurechtlichen Literatur. Inhaltlich wird der gesamte Bereich des Bau- und Architektenrechts abgedeckt. Dabei berücksichtigt das Werk neben etablierten Standardverträgen vor allem moderne Vertragsformen und internationale Regelwerke. Die Bereitstellung der Vertragsmuster auch auf der CD-Rom erleichtert die Arbeit bei der Vertragsgestaltung.
Kommentiert sind:
- Architekten-, Generalplaner-, Projektsteuerungs-, Standard-, VOB-, Generalunternehmer-, Generalübernehmer-, Subunternehmer-, GMP-Verträge
- Schieds- und Mediationsklauseln
- Schiedsgutachtenverträge
- Bürgschaften und Sicherheiten
- ARGE-, FIDIC-Verträge
- Internationaler Konsortial-, PPP-, Musterkonzessionsvertrag.

Zu einem der Herausgeber
Dr. rer.-pol. habil. Andreas Otto war wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Peter Klaus am Lehrstuhl für Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Logistik, der Universität Erlangen-Nürnberg. Er ist Produktmanager im Bereich Supply Chain Management bei der SAP AG in Walldorf.
Verlagsinformation

Alfred Morlock/Karsten Meurer (Hrsg.): Die HOAI in der Praxis. Mit vielen Mustern prüffähiger Honorarabrechnungen. Werner-Verlag, Neuwied 2005 (5., neu bearbeitete und erweiterte Auflage). ISBN: 3-8041-4340-7.

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.Das Buch bietet eine kompakte, verständliche Anleitung zur Lösung von Rechtsund Honorarfragen, die im Alltagsgeschäft eines jeden Architekten und Ingenieurs auftreten. Berücksichtigt wurden auch alle aktuellen BGH-Entscheidungen. Wegen der zunehmenden praktischen Bedeutung wurden weitere Ausführungen zur Haftung des Architekten und Ingenieurs sowie zur Vertragsgestaltung erforderlich.
In Anbetracht der jüngsten Rechtsprechung des BGH wurde auch eine Gegenüberstellung der gängigsten Bewertungstabellen von Grundleistungen aufgenommen.

Aus dem Inhalt
- Zustandekommen und Abschluss eines Planungsvertrages
- Abgrenzung Auftrag - Akquisition
- Haftung aus Bausummenüberschreitung
- Vertragsbeendigung, Vergütung von Änderungsleistungen
- Urheberrecht
- Wettbewerbswidriges Verhalten nach UWG bei Unterschreitung der Mindestsätze durch den Auftraggeber
- Nachträgliches Fortschreiben von Kostenermittlungen
- Ermittlung der anrechenbaren Kosten bei Leistungen des Raumbildenden Ausbaus und Hochbaus
- Sicherungshypothek und Sicherheitsleistung gem. §§ 648, 648a BGB
- Pflichten der Architekten durch Einführung des Gesetzes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung und Honorierung der Leistungen
- Pflichten der Architekten durch Einführung der BaustellenVO
- Honorierung der Leistungen nach Energieeinsparverordnung

Zu den Autoren
Rechtsanwalt Alfred Morlock, Stuttgart, ist Geschäftsführer der Architektenkammer Baden-Württemberg.
Karsten Meurer ist Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Bau- und Architektenrecht in Stuttgart, Rechtsberater der Architektenkammer Baden-Württemberg und Autor zahlreicher Veröffentlichungen.
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Michael Krenzler: Scheidungsrecht für Anfänger. Beck Juristischer Verlag 2005 (2., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-406-51977-6.

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Der perfekte Überblick: Dieser bewährte Band bietet einen umfassenden Einstieg in das gesamte Scheidungs- und Scheidungsfolgenrecht. Das Werk ist besonders sachverhalts- und praxisbezogen, weil es die vielfältigen Rechtsfragen im Hinblick auf den zeitlichen Ablauf einer Scheidung behandelt und sich dabei streng an der höchstrichterlichen Rechtsprechung orientiert.
Die Neuauflage ist grundlegend überarbeitet und aktualisiert. Sie befindet sich auf dem Rechtsstand vom Sommer 2005 und berücksichtigt insbesondere die Neufassungen der Düsseldorfer Tabelle und der Berliner Tabelle zum 01.07.2005.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 107,63 KB)

Aus dem Inhalt
1. Trennung und Scheidung
2. Elterliche Sorge und Umgangsrecht
3. Kindesunterhalt und Ehegattenunterhalt
4. Ehewohnung und Hausrat
5. Zugewinnausgleich und Vermögensauseinandersetzung
6. Versorgungsausgleich
7. Fragen der Berechnung von Unterhalts- und Ausgleichsansprüchen werden zusätzlich durch Fallbeispiele erläutert.
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Christian Grüneberg: Haftungsquoten bei Verkehrsunfällen. Eine systematische Zusammenstellung veröffentlichter Entscheidungen nach dem StVG. Beck Juristischer Verlag 2005 (9., neu bearbeitete und erweiterte Auflage). ISBN: 3-406-53806-1.

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Umfassend eingearbeitet: Die Entscheidungen zum neuen Haftungsrecht. Über 4100 Entscheidungen zur Haftungsabwägung nach StVG, HPflG und BGB präsentiert dieses Werk systematisch und übersichtlich geordnet.
Klares Gliederungssystem – rascher Zugriff: Das Werk geht zunächst von der Art der beteiligten Verkehrsmittel und -teilnehmer aus (Kraftfahrzeug, Schienenbahn, Fuhrwerk, Radfahrer, Fußgänger, Tier) und orientiert sich anschließend am typischen äußeren Erscheinungsbild der Unfallsituation:
- Bewegungsrichtung: z.B. kreuzender, gleichgerichteter, ruhender Verkehr
- Unfallort: z.B. Ampel, Vorfahrtszeichen, Autobahn, Bundesstraße
- Fehlverhalten: z.B. Geschwindigkeitsüberschreitung, Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot, Nichtbetätigung des Blinkers
- Sichtverhältnisse.
Instruktive Vorbemerkungen zu den Kapiteln informieren über Grundsätzliches und allgemeine Tendenzen der Rechtsprechung bei den jeweiligen Fallkonstellationen.
Die Entscheidungen sind in den einzelnen Abschnitten nach dem Instanzenzug, dann alphabetisch und schließlich nach dem Datum geordnet. Dies ermöglicht einen schnellen Überblick. Für die Besonderheiten des Einzelfalls schlägt der Autor für jede Unfallsituation zunächst eine Standardquote vor. Er führt aber zusätzlich Kriterien auf, die eine Abweichung rechtfertigen. Die Neuauflage ist insgesamt um etwa 160 neue Entscheidungen erweitert.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 291,42 KB)

Rezensionen
"(...) Die klare Struktur und einleuchtende Gliederung sorgt dafür, dass auf den Einzelfall passende Entscheidungen schnell gefunden werden. Deswegen gehört das Werk nicht nur in die Bibliothek verkehrsrechtlich ausgerichteter Kanzleien, sondern zählt vielmehr zur Standardausstattung. Dabei sollte man sich durch den für ein juristisches Standardwerk ungewöhnlich geringen Preis nicht irritieren lassen." (in: www.reno-lsa.de, 30.8.2005, zur 9. Auflage)
"(...) Jedem Rechtsanwalt bietet das Buch somit eine unerlässliche und zuverlässige Beurteilungsgrundlage bei der Haftungsabwägung." (RA M. Röder, in: Berliner Anwaltsblatt 6/2002, zur 7. Auflage)
"(...) derzeit "konkurrenzlos'." (Dr. Rüdiger Molketin, in: NZV 2001, Heft 4, zur 6. Auflage)

Zum Autor
Dr. Christian Grüneberg ist Richter am Oberlandesgericht Köln.
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Handels- und Wirtschaftsrecht

Kerstin Stünkel: EG-Grundfreiheiten und Kapitalmärkte. Die Auswirkungen der Grundfreiheiten auf die Integration der Sekundarmärkte. Europäisches Wirtschaftsrecht Bd.42. Nomos-Verlag 2005. ISBN: 3-8329-1225-8.

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Die teils gegensätzlichen Interessen der EU-Mitgliedstaaten ermöglichen im europäischen Rechtsetzungsprozess oftmals nur Kompromisslösungen. Daher werden auch nach Vollendung des Aktionsplans für Finanzdienstleistungen der EG-Kommission zahlreiche Binnenmarkthindernisse die europäischen Kapitalmärkte belasten. Vor dem Hintergrund dieser Schwächen sekundärrechtlicher Rechtsangleichung beschäftigt sich die vorliegende Arbeit mit den Auswirkungen der im primären Gemeinschaftsrecht verankerten Grundfreiheiten auf die Integration der europäischen Kapitalmärkte.
Ausgehend von der Rechtslage in Deutschland werden dabei systematisch die verschiedenen für die Kapitalmarktteilnehmer geltenden nationalen Vorschriften an den Grundfreiheiten des EG-Vertrags gemessen. Hierbei zeigt sich, dass eine weitere Integration der europäischen Kapitalmärkte nur durch ein Zusammenspiel sekundärrechtlicher Rechtsangleichung einerseits und der sich dynamisch fortentwickelnden Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu den Grundfreiheiten andererseits erfolgen kann. Die Arbeit wurde mit dem Hochschulpreis des Deutschen Aktieninstituts 2004 ausgezeichnet.
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Heinrich Sudhoff: GmbH & Co. KG. Bearbeitet von Jochem Reichert, Anja Breitfeld u. a. Beck Juristischer Verlag 2005 (6., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-406-52223-8.

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"Sudhoff" – immer ein Gewinn: Dieser Klassiker berät in allen Fragen der GmbH & Co. KG. Das bewährte Handbuch zeigt die Vor- und Nachteile der Rechtsform auf und vermittelt Beratungssicherheit durch einen umfassenden Überblick über die gesellschafts- und steuerrechtlichen Aspekte. Ausführliche Formularmuster zu den einzelnen Kapiteln ermöglichen die unmittelbare Umsetzung in die eigene Praxis.
Die 6. Auflage – topaktuell mit neuen Ausführungen zu den Themen:
- eingeschränkter Schuldzinsenabzug bei Überentnahmen sowie eingeschränkter Betriebsausgabenabzug
- Wechsel von der Stellung eines Kommanditisten zum unbeschränkt haftenden Gesellschafter
- Sitzverlegung deutscher GmbHs ins Ausland bzw. die Verlegung des Sitzes ausländischer Kapitalgesellschaften ins Inland
- Bilanzierung von Anteilen der Komplementärgesellschaft, Gliederung des Eigenkapitals in der Bilanz der Kapitalgesellschaft sowie Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung
- außerordentliches Kündigungsrecht von Gesellschaftern sowie Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen
- Parteifähigkeit und Prozessfähigkeit der Gesellschaft
- Bilanzierung in der Liquidationsphase und Umsatzsteuerabrechnung in der Insolvenz.
Gesellschafts- und Steuerrecht aus einem Guss gewährleistet das eingespielte Autorenteam. Praktiker aus Rechts-, Steuer- und Wirtschaftsberatung informieren hier umfassend und verständlich Unternehmer, Geschäftsführer und Gesellschafter, Unternehmensjuristen, Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 144,15 KB)

Rezension
"(...) Jeder Anwalt, Notar, Unternehmensjurist und Steuerberater, der mit Fragen des Rechts dieser Organisationsform befasst ist, wird dieses wohlgelungene Standardwerk, zu Rate ziehen, will er sich nicht nur lege artis unterrichten, sondern auch den Vorwurf pflichtwidrigen Unterlassens vermeiden.“ (Dr. Wulf Goette, in: NJW 2002, Heft 37, zur 5. Auflage)
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Zivilverfahren, FGG, Berufsrecht

Walter Gottwald/Wolf-Dietrich Treuer: Verhandeln und Vergleichen im Zivilprozess. Taktik und Strategien für Rechtsanwälte und Richter. Neue Rechtspraxis Bd.8. Boorberg-Verlag 2005 (2., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-415-03597-2.

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Die praxisgerechte Anleitung für das Vorgehen bei Vergleichsbemühungen führt die Beteiligten mit zahlreichen Tipps und Ratschlägen zu annehmbaren Vergleichsmöglichkeiten. Die Verfasser stellen u. a. die verschiedenen Phasen dar, die im Verfahren bis zur Protokollierung des Vergleichs durchlaufen werden: von der Vorbereitung auf die mündliche Verhandlung über den Güteversuch und die Informationsphase, den Vergleichsvorschlag (auch den schriftlichen) bis zur schriftlichen Fixierung des Vergleichs in der mündlichen Verhandlung oder im Beschlusswege.
Den Schwerpunkt des Buches bilden die Vergleichsinhalte und ihre textliche Gestaltung sowie häufig wiederkehrende Vergleichstypen. Vielfältige Beispiele geben Formulierungshilfen. Eine Checkliste am Schluss des Buches zeigt, welche Punkte bei der Vorbereitung auf die Verhandlung, während der Verhandlung und beim Vergleichsabschluss zu berücksichtigen sind.

Vorwort
Man kann Konsenslösungen nicht durch Gesetze und Verordnungen erzwingen; der Schlichter oder Richter muss diese Vorschriften mit Leben füllen und er sollte dabei nicht auf sein Naturtalent oder auf das, was er für Erfahrung hält, angewiesen sein. Soweit ersichtlich, fehlt es aber bislang an einer systematischen Ausbildung für Verhandeln und Vergleichen. Ein Blick über die Grenzen Deutschlands und ein solcher in die einschlägige Literatur (Statt vieler: Haft, Verhandlung und Mediation, 2. Aufl., 2000) macht deutlich, dass auf diesem Feld Ausbildung möglich ist. Der Blick in die Justizstatistiken zeigt uns, dass dies auch notwendig ist, und zwar nicht nur, was im Zivilprozess die Erledigungsart - Vergleich oder Urteil -, sondern, daraus resultierend, was die Dauer des Rechtsstreits angeht.
Im Jahre 2002 erledigten sich bei den Amtsgerichten doppelt so viele Fälle durch streitiges Urteil als durch Vergleich. Im Bundesdurchschnitt lag die Erledigungsdauer bei 4,4 Monaten. Die Streubreite in beiden Bereichen ist ziemlich groß. Das hat etwas damit zu tun, wie Richter und Rechtsanwälte verhandeln, um entweder eine Konsenslösung zu finden oder zu einem streitigen Urteil zu kommen.
Trotz der Häufigkeit des Vergleiches fehlt es immer noch an praxisbezogenen Anleitungen dazu, wie man bei Vergleichsbemühungen vorgeht. [...]
Unser Buch will diese Lücke schließen. Es ist entstanden aus jahrelangen, gemeinsamen Seminaren und Fortbildungsveranstaltungen mit Studenten, Referendaren, Anwälten und Richtern zum Vergleich. Was wir dazu wissen, basiert auf der Beobachtung von Vergleichsbemühungen in den Spruchkörpern, in denen wir tätig sind oder waren, also den Zivilgerichtskammern und Zivilgerichtssenaten. Wir haben versucht, "uns nicht mit uns selbst zu verwechseln" - also versucht, die kritische Distanz zu dem zu bewahren, was wir tagtäglich gemacht haben, wenn wir Verhandlungen führten und Vergleiche schlössen. Was wir vermitteln, ist also Erfahrungswissen - es erhebt nicht den Anspruch auf Wissenschaftlichkeit im Sinne der empirischen Sozialwissenschaft.

Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Teil A: Maximen in Vergleichsverhandlungen
   I. Strukturen bilden
   II. Sach- und Beziehungsebene trennen
   III. Gewinnmöglichkeiten für die Beteiligten ausfindig machen
   IV. In Alternativen denken
   V. Immer informieren
- Teil B: Gang der Vergleichsverhandlung
   I. Die Vorbereitung auf die Hauptverhandlung
   II. Die Hauptverhandlung in Zivilsachen
- Teil C: Vergleichsinhalt und Vergleichstypen
   I. Vergleichsinhalt
   II. Häufige Vergleichstypen
- Teil D: Manipulation in Vergleichsverhandlungen
   I. Manipulation mit dem Autoritätsbeweis
   II. Das Spiel mit der Unsicherheit
   III. Manipulation mit dem "Geld Dritter"
   IV. "Drohgebärden" mit Zugangsbarrieren
   V. "Drohung" mit einem empfindlichen Übel
   VI. Manipulation mit dem Gegenseitigkeitsprinzip
   VII. Manipulation mit dem Knappheitsprinzip
- Teil E: Checkliste zur Vergleichspraxis für Anwälte
   I. Tipps für die Vorbereitungsphase
   II. Sieben Tipps für die Vergleichsverhandlung
- Nachwort
- Stichwortverzeichnis
Verlagsinformation

Hans Buschbell/Petra Buschbell-Kaniewski: Fristentabelle für die Anwaltspraxis. Spiralbindung. Deutscher Anwaltverlag 2005 (6. Auflage). ISBN: 3-8240-0768-1.

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Mit der Neuauflage der "Fristentabelle" liegt nun wieder ein aktueller Begleiter durch den Fristendschungel vor. Mit Stand Juni 2005 vermittelt die in der Praxis unverzichtbare "Fristentabelle" mehr Sicherheit bei über 550 Fristen. Die erheblich erweiterte Tabelle enthält die wichtigsten Fristen für die tägliche Praxis mit alphabetischer Zusammenstellung der Verjährungs- und Aufbewahrungsfristen.
"...ein idealer Begleiter durch den Fristendschungel." (RA Herbert Krumscheid, Bonn in zfs 3/02)
"Fazit: Mehr Sicherheit bei Fristen." (RA Udo Henke in AnwBl 1996, 381)

Aus dem Inhalt
- Inhaltsverzeichnis
- Regelverjährung
- Besonders leicht zu übersehende Fristen
- A. Allgemeines Zivilrecht
- B. Ehe- und Familienrecht
- C. Erbrecht
- D. Mietrecht
- E. Handels-/Wettbewerbsrecht
- F. Privates Baurecht
- G. Arbeits- und Sozialrecht
- H. Strafrecht
- I. FGG-Verfahren (Rechtsbehelfsfristen)
- J. Steuerrechtliche Fristen
- K. Öffentlich-rechtliche Fristen
- L. Aufbewahrungsfristen wichtiger Geschäftsunterlagen
- Stichwortverzeichnis

Vorwort
Die "Fristentabelle für die Anwaltspraxis" liegt jetzt in 6. Auflage vor. Die Vorauflage erschien zum Start des neuen Verjährungsrechts. Nunmehr war nach weiteren Änderungen des Verjährungsrechts eine Neuauflage angezeigt.
Der Fristentabelle lag die damals neue Idee zugrunde, eine Übersicht über den insbesondere für Anwälte wichtigen Bereich der Fristen zu schaffen. Das Konzept der Darstellung, untergliedert nach Arten der Fristen sowie Rechtsgebieten eine Übersicht zu schaffen nach Tatbestand, Gesetzesgrurdlage, Frist sowie Fristbeginn, verbunden mit dem Hinweis auf zu beachtende Besonderheiten, hat sich bewährt.
Die Fassung der jetzt vorgelegten Auflage, die nunmehr anstelle von Rechtsanwalt Dollendorf milbearbeitet wird von Rechtsanwältin Buschbell-Kaniewski, wurde erheblich erweitert mit dem Ziel, einen möglichst umfassenden Überblick über zu beachtende Fristen zu bieten.
Aus der Praxis wurde anerkennend geäußert, dass die "Fristentabelle" ein idealer Begleiter durch den Fristendschungel ist und eine "für die anwaltliche Praxis höchst nützliche Darstellung" bietet. Ziel der Fristentabelle ist es, mehr Sicherheit bei Fristen zu vermitteln.
Autoren und Verlag hoffen, dass in diesem Sinne auch die jetzt vorgelegte 6. Auflage Akzeptanz findet. Ebenso sind Autoren und Verlag dankbar für Hinweise und Anregungen.

Zu den AutorInnen
Hans Buschbell ist Rechtsanwalt in Düren. Petra Buschbell-Kaniewski arbeitet als Rechtsanwältin in Köln.
Verlagsinformation

Heinz Hansens/Norbert Schneider: Formularbuch Anwaltsvergütung im Zivilrecht, mit CD-ROM. ZAP-Verlag für die Rechts- u. Anwaltspraxis 2005. ISBN: 3-89655-176-0.

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Mit dem Formularbuch Anwaltsvergütung im Zivilrecht erhält der Anwalt direkten und schnellen Zugriff auf umfassende Formulare für die zivilrechtliche Praxis.
Das Werk stellt chronologisch geordnet von der Annahme des Mandats bis zum Honorarprozess die kostenrechtlichen Probleme in allen Einzelheiten dar. Muster von Schriftsätzen, Abrechnungen, Anträgen und Beschlüssen erleichtern die praktische Umsetzung. Gleiches gilt für die Kostenverfahren vor Gericht, insbesondere betreffend die Gerichtsvollzieherkosten, die Notarkosten oder die Gerichtskosten nach den GKG bzw. nach der KostO. Auch die Besonderheiten der Festsetzung des Streitwertes und des Gegenstandswertes nebst den einschlägigen Rechtsbehelfsverfahren werden ausführlich erläutert.
Zu jedem dieser Verfahren werden Muster angeführt und die Anwaltsvergütung, die Gerichtskosten, der Wert und die Probleme der Kostenerstattung dargestellt. Sämtliche der über 500 Formulare und Muster sind zur einfachen Übernahme in die eigene Textverarbeitung auf der beiliegenden CD-Rom enthalten.
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Bernd Podlech-Trappmann: RVG-Basiswissen. Unter Mitwirkung von Simone Kühnke. Deutscher Anwaltverlag 2005 (4., veränderte Neuauflage). ISBN: 3-8240-0713-4.

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"RVG-Basiswissen" erscheint als unterrichtsbegleitendes Lehrbuch für den Fachkundeunterricht an den Berufsbildenden Schulen sowie zur Vorbereitung auf die Abschlussprüfung im Rahmen der Berufsausbildung zur/zum Rechtsanwaltsfachangestellten. Es gibt den Auszubildenden die Möglichkeit, ihr in Praxis und Theorie erworbenes Wissen zu vertiefen und sich gezielt auf die Prüfung vorzubereiten.
Das Buch ist auch bestens geeignet für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die am Beginn ihrer Anwaltstätigkeit stehen und sich mit dem Gebührenrecht vertraut machen wollen. Sie erhalten mit diesen Ausführungen einen grundlegenden Einstieg in das RVG.
Leicht verständlich und für die konkrete praktische Anwendung aufbereitet, vermittelt das Buch das notwendige Basiswissen zum anwaltlichen Vergütungsrecht. Rund 300 Berechnungsbeispiele erleichtern den Umgang mit den diversen gebührenrechtlichen Fragestellungen.

Vorwort
Durch das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz (KostRMoG) ist mit Wirkung ab dem 1.7.2004 das bis dahin geltende Kostenrecht völlig neu strukturiert worden. Das hat u. a. zur Folge, dass an die Stelle der Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte (BRAGO) das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) tritt. Daher war die 3. Auflage von "BRAGO-Basiswissen" umfangreich zu überarbeiten. Das Ergebnis ist die 4. Auflage, die nunmehr den Titel "RVG-Basiswissen" trägt und auch weiterhin als unterrichtsbegleitendes Lehrbuch für den Fachkundeunterricht an den Berufsbildenden Schulen sowie zur Vorbereitung auf die Abschlussprüfung im Rahmen der Berufsausbildung zur/zum Rechtsanwaltsfachangestellten dient.
"RVG-Basiswissen" gibt aber nicht nur den Auszubildenden die Möglichkeit, ihr in Praxis und Theorie erworbenes Wissen zu vertiefen und sich gezielt auf die Abschlussprüfung vorzubereiten, sondern ist auch bestens geeignet für Kolleginnen und Kollegen, die z. B. am Beginn ihrer Anwaltstätigkeit stehen und mit dem Lehrbuch einen grundlegenden Einstieg in das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz rinden. Erneut veranschaulicht eine Vielzahl von Berechnungsbeispielen die Darstellung. Die Neuauflage beinhaltet den aktuellen Gesetzgebungsstand.
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Christian Balzer: Beweisaufnahme und Beweiswürdigung im Zivilprozess. Eine systematische Darstellung und Anleitung für die gerichtliche und anwaltliche Praxis. Schmidt-Verlag, Berlin 2005 (2., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-503-08754-0.

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Beweiserhebung und Beweiswürdigung beschäftigen im Zivilprozess den Richter und den Anwalt fast täglich. Eine aktuelle Darstellung dieses Themenkreises fehlte bisher. Diese Veröffentlichung erörtert erstmals systematisch für den Praktiker alle wichtigen Fragen. Der Autor arbeitet nach den Prinzipien der Relationstechnik die Beweisbedürftigkeit im Bereich der Sachentscheidung und der prozessualen Sachentscheidungsvoraussetzungen heraus. Ausführlich werden alle Beweismittel und ihre Ausschöpfung im Beweisverfahren behandelt. Im Mittelpunkt steht der Zeugenbeweis. Systematisch widmet der Verfasser sich dem heiklen Thema der Beweiswürdigung, deren Kriterien er in einer Art Checkliste geordnet zusammengestellt hat. Abgerundet wird die Darstellung durch Kapitel über Beweisprobleme im Urkundenprozess, im Berufungsrechtszug und im Schiedsgerichtsverfahren sowie über das selbständige Beweisverfahren und die Beweisaufnahme im Ausland. Entscheidungen des Bundesgerichtshofs werden ebenfalls berücksichtigt.
Das gibt praktische Ratschläge zur effizienten Organisation der Beweisaufnahme, zum Verhalten im Beweistermin, zur Behandlung von Zeugen, zum Vorgehen bei der Protokollierung sowie der Auswertung der Beweisaufnahme im Urteil der Handhabung des Urkundenbeweises.
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Arbeits- und Sozialrecht

Susanne Peters-Lange: Sozialrecht in der Insolvenz. Sozialrechtliche Leistungen, Sozialversicherungsbeiträge, Altersteilzeit und Insolvenz. Aktuelles Recht in der Praxis. Beck Juristischer Verlag 2005. ISBN: 3-406-53502-X.

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"Sozialrecht in der Insolvenz", mit vielen Checklisten, Übersichten, Formularen: Anschaulich und kompetent informiert der neue Band über alle sozialrechtlichen Aspekte der Insolvenz, insbesondere über
- Sozialrechtliche Leistungen in der Krise des Unternehmens:
  Kurzarbeitergeld
  Transferkurzarbeitergeld
  Transferleistungen bei Betriebsänderungen
  Insolvenzgeld
- Rangfolge von Arbeitsentgelt- und Beitragsansprüchen nach der InsO
- Altersteilzeit und Insolvenz
- Sozialrechtliche Pflichten des Arbeitgebers und des Insolvenzverwalters
- Pflichten der Sozialversicherungsträger in der Krise und bei Insolvenz.
Zahlreiche Schaubilder, Checklisten, Übersichten und Formulare machen auch dem Nichtjuristen die Materie schnell verständlich. Den Band brauchen Richter, Rechtsanwälte, Rechtspfleger, Insolvenzverwalter, Sozialversicherungsträger, Steuerberater, Gerichtsvollzieher, Banken, Versicherungen, Verbrauchervereine und Schuldnerberater.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 50,00 KB)

Zur Autorin
Prof. Dr. Susanne Peters-Lange ist eine ausgewiesene Expertin des Sozialrechts. Sie ist u. a. als Bearbeiterin des Gagel, SGB III, des Kasseler Handbuchs des Arbeitsförderungsrechts und des Münchener Handbuchs zum Arbeitsrecht hervorgetreten.
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Öffentliches Recht

Helmut Schnellenbach: Beamtenrecht in der Praxis. NJW-Schriftenreihe (Schriftenreihe der Neuen Juristischen Wochenschrift) Bd.40. Beck Juristischer Verlag 2005 (6. Auflage). ISBN: 3-406-53584-4.

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Das Standardwerk bietet eine systematische Darstellung aller praxiswichtigen Themen des Beamtenrechts:
- Einstellung, Anstellung, Beförderung
- Versetzung, Abordnung, Umsetzung
- Entlassung von Beamten auf Probe und Widerruf
- Grundrechtsbeschränkungen
- Nebentätigkeiten
- Schadensersatzhaftung des Beamten
- Fürsorge und Schutzpflichten des Dienstherrn
- Dienstliche Beurteilungen
- Personalakten
- Leistungsstufen, -prämien und Zulagen
- Dienstunfall
- Rückforderung von Besoldungs- und Versorgungsbezügen.
Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die Auswirkungen gesetzgeberischer und administrativer Restriktionen auf Wettbewerbssituationen im öffentlichen Dienst sowie die aktuellen Lösungen, die Rechtsprechung und Literatur für die vielfältigen Probleme des Konkurrentenrechtsschutzes bereithalten. Ebenfalls eingehend erläutert: Personalabbau und Personalumschichtung im Rahmen von Privatisierungsmaßnahmen. Schließlich sind auch die Folgen der Schuldrechtsmodernisierung auf die Schadensersatzhaftung und die Rückforderung von Dienst- und Versorgungsbezügen dargestellt (neues Verjährungsrecht).
Den Band brauchen Praktiker in der Verwaltung, Beamte, Rechtsanwälte sowie die Gerichte.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 269,55 KB)

Aus dem Inhalt
"(...) Dass das Werk „ankommt“, beruht darauf, dass es nicht nur dem Praktiker, sondern auch den Studenten und Referendaren anhand repräsentativ ausgewählter Themenbereiche eine knappe, aber fundierte Darstellung des Beamtenrechts bietet.“ (Dr. Herbert von Golitschek, in: Bayerische Verwaltungsblätter 20/02, zur 5. Auflage)
"Das vorliegende Buch hat sich innerhalb weniger Jahre einen festen Platz in der reichhaltigen Literatur auf dem Gebiet des Beamtenrechts erobert. Die rasche Folge von Neuauflagen, deren vierte hiermit vorgelegt wurde, sprechen für sich. Wieder überzeugt die Konzeption des Buches, die bereits in dem auf die Praxis hinweisenden Titel und in der beruflichen Tätigkeit des Verfassers zu Tage tritt: Übersichtlichkeit und schnelle Orientierung, gepaart mit reichhaltiger Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung, ist der Vorzug vor dogmatischer Ausführlichkeit und lehrbuchartiger Einführung in das Beamtenrecht gegeben! (...) Zusammenfassend läßt sich feststellen, dass das vorliegende Werk in keinem Bereich fehlen darf, der mit praktischen Fragen des Beamtenrechts befasst ist." (Ministerialrat Dr. Georg von Welck, Dresden, in: Sächsische Verwaltungsblätter, Bautzen 12/2000)
"(...) Deshalb kann die Neuauflage sowohl für das Studium als auch für die Arbeit in der Praxis uneingeschränkt empfohlen werden.“ (Prof. Christoph Eckstein, in: Verwaltungsblätter für Baden Württemberg, zur 5. Auflage)
Verlagsinformation

Hans-Georg Maaßen: Rechtsverordnungen zum Zuwanderungsgesetz. Kohlhammer-Verlag 2005. ISBN: 3-17-018886-0.

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.Am 1. Januar 2005 sind mit dem Zuwanderungsgesetz die Aufenthaltsverordnung, die Beschäftigungsverordnung, die Beschäftigungsverfahrensverordnung und die Integrationskursverordnung in Kraft getreten. Diese Rechtsverordnungen sind für die Anwendung des neuen Rechts von großer Bedeutung. Die vorliegende Textsammlung ergänzt die in 17. Auflage erschienene Textausgabe "Ausländerrecht - mit den Vorschriften des neuen Zuwanderungsgesetzes" um die mit dem Zuwanderungsgesetz am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Rechtsverordnungen.

Zum Autor
Dr. Hans-Georg Maaßen ist Ministerialrat im Bundesministerium des Innern, Berlin.
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Stand: 22. November 2005
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