Jura-Neuheiten

Handels- und Wirtschaftsrecht

Michael Sommer: Die Gesellschaftsverträge der GmbH & Co. KG, mit CD-ROM. Beck'sche Musterverträge Bd.14. Beck Juristischer Verlag 2005 (3., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-406-52234-3.

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Formular und Auskunft: Der bewährte Band
- liefert gesellschaftsrechtliches und steuerliches Grundlagenwissen
- enthält erläuterte Mustertexte für die GmbH & Co. KG sowie für die Satzung der Komplementär-GmbH
- liefert Checklisten für die Abfassung der Gesellschaftsverträge
- gibt weiterführende Hinweise zu Literatur und Rechtsprechung
- hilft durch ein umfangreiches Literaturverzeichnis nach Themen geordnet sowie ein Sachregister.
- Die beigefügte CD-ROM erleichtert die Übernahme der Muster für den eigenen Vertrag. Die CD ist nur zusammen mit dem Buch erhältlich.
Die 3. Auflage berücksichtigt verstärkt steuerrechtliche Aspekte, Fragen der internationalen Rechnungslegung und Finanzierung sowie die Frage der Gewinnverteilung.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 42,54 KB)

Zu den Autoren
Dr. Michael Sommer, Rechtsanwalt und Steuerberater. Unter Mitwirkung von Peter Schimpfky, Steuerberater.
Verlagsinformation

Dieter Schulze zur Wiesche/Jörg H. Ottersbach: GmbH & Co. KG. Unter Mitarbeit von Joachim Breithaupt u. a. Nomos Praxis. Nomos-Verlag 2005 (3. Auflage). ISBN: 3-8329-1094-8.

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Die Gesellschaftsform der GmbH & Co. KG erfreut sich sowohl aufgrund ihrer gesellschaftsrechtlichen Konstruktion, als auch wegen der ihr eigenen steuerlichen Vorteile ungebrochener Beliebtheit. In der anwaltlichen Beratungspraxis hat sie deshalb nach wie vor große Bedeutung. Das Werk erläutert alle gesellschaftsrechtlichen und steuerlichen Fragen und erleichtert mit zahlreichen Mustern die praktische Umsetzung.
Klappentext

Das vorliegende Buch zur GmbH & Co. KG ist in zwei Auflagen, zuletzt 1991 im Forkel Verlag, erschienen. Es liegt nun in dritter, vollständig überarbeiteter und erheblich erweiterter Auflage vor. Rechtsstand ist der 01.01.2005. Das Buch ist in einen gesellschaftsrechtlichen und steuerrechtlichen Teil gegliedert. In seinem gesellschaftsrechtlichen Teil werden alle für die Praxis wichtigen rechtlichen Aspekte von der Gründung der GmbH & Co KG bis zu ihrer Liquidation beleuchtet. Sowohl der Komplementär- oder Kommanditistenwechsel, als auch der rechtliche Rahmen von Umwandlung oder Insolvenz werden ebenso ausführlich dargestellt, wie registerrechtliche Aspekte. Musterverträge im Anhang erleichtern die Umsetzung der Erläuterungen in der anwaltlichen Beratungspraxis.
Der steuerrechtliche Teil stellt ausführlich alle wichtigen Besonderheiten der GmbH & Co. KG dar. Hierbei wird die steuerliche Behandlung der GmbH & Co. KG von der Gründung über die laufende Besteuerung bis hin zur Beendigung aufgezeigt. Wo erforderlich, wird auch die handels- und steuerbilanzielle Behandlung erläutert. Es wurde Wert darauf gelegt, durch viele Beispiele das Verständnis der oft gegenüber dem Gesellschaftsrecht ganz eigenständigen steuerrechtlichen Sichtweise zu erleichtern. Dies betrifft sowohl Gewinnermittlung, als auch die Belastung mit Ertrag- und Verkehrssteuern, so dass die Gewerbesteuer, Umsatzsteuer, Grunderwerbsteuer und die Erbschaft- und Schenkungsteuer, insoweit spezifische Regelungen zur GmbH & Co. KG bestehen, behandelt werden.
Steuerliche Sonderfragen wie die verdeckte Gewinnausschüttung bei der GmbH & Co. KG, Umwandlungssteuerrecht, Betriebsaufspaltung, Publikums-KG, Familiengesellschaft, Organschaft sowie doppelstöckige Personengesellschaften werden ebenso dargestellt, wie die Vertretung der GmbH & Co. KG vor dem Finanzamt und den Finanzgerichten. In einem gesonderten Teil werden zudem die gesellschafts- und steuerrechtlichen Vor- und Nachteile der GmbH & Co. KG gegenüber der GmbH durch einen umfassenden Rechtsformvergleich dargestellt.
Das vorliegende Buch richtet sich insbesondere an die rechts- und steuerberatenden Berufe, ist aber in erster Linie auf die Bedürfnisse und Vorkenntnisse von Juristen zugeschnitten. Es soll als praktischer Leitfaden und zur Vertiefung spezieller Fragestellungen dienen. Daher haben wir uns bei den Fußnoten auf die wichtigsten Gerichtsentscheidungen und auf wesentliche Literaturhinweise beschränkt. Trotz dieser Fokussierung auf den juristisch vorgebildeten Leser, haben wir beide Teile, den gesellschaftsrechtlichen und den steuerlichen, so gestaltet, dass der Leser der jeweils anderen Fakultät den ihm möglicherweise fremden Teil gut nachvollziehen kann.
Aus dem Vorwort

Zu den Autoren
Dieter Schulze zur Wiesche ist Steuerberater und Rechtsanwalt. Er ist durch eine Vielzahl von Veröffentlichungen auf den Gebieten des Gesellschafts- und Steuerrechts ausgewiesen.
Jörg H. Ottersbach ist Steuerberater und Inhaber des Lehrstuhls für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre und betriebliche Steuerlehre an der FH Wilhelmshaven.
Klappentext

Joachim Bauer: Rechtsfragen der Unternehmenssanierung. Insolvenzrecht in der Praxis. ZAP-Verlag für die Rechts- u. Anwaltspraxis 2005. ISBN: 3-89655-188-4.

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Das vorliegende Werk ist vom Praktiker für Praktiker geschrieben. Es wendet sich an alle, die mit einem Unternehmen in der Krise umzugehen haben: Geschäftsleiter und Rechtsabteilungen von Unternehmen, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Rechtsanwälte, Unternehmensberater und die verantwortlichen Mitarbeiter in den Sanierungsabteilungen der Kreditinstitute. Ich habe mich bemüht, in übersichtlicher und in Jogischer", d.h. dem Sanierungsgeschehen folgender Weise die für die Praxis relevanten Rechtsfragen darzustellen, die nach der aktuellen Rechtsprechung und Literatur zutreffenden Lösungen aufzuzeigen und Tipps zur praktischen Umsetzung zu geben.
Die aktuelle ober- und höchstgerichtliche Rechtsprechung und die aktuelle Literatur zu den relevanten Rechtsfragen sind bis einschließlich Mai 2005 berücksichtigt worden. Die große Vielzahl der Fundstellen für die aktuelle Rechtsprechung und die einschlägige aktuelle Literatur soll den Nutzer in die Lage versetzen, über meine Ausführungen hinaus schnell und zuverlässig die für die Lösung seiner Fallkonstellation einschlägigen Quellen heranzuziehen und zutreffende Lösungsansätze zu entwickeln.
Da die GmbH in Deutschland einerseits die wichtigste Gesellschaftsform für gewerbliche Unternehmungen1, andererseits aber auch die am stärksten von der Unternehmensinsolvenz betroffene2 Rechtsform ist, gehe ich an zahlreichen Stellen gesondert auf diese Rechtsform ein, insbesondere in den Kapiteln zur Haftung der Gesellschafter und Geschäftsführer. Ich würde mich freuen, wenn diese Ansätze hilfreich sind - die eingehende Beratung im konkreten Einzelfall kann das vorliegende Werk jedoch nicht ersetzen.
Aus dem Vorwort

Zum Autor
RA Joachim Bauer ist spezialisiert auf Sanierungs- und rechtliche Krisenberatung.
Verlagsinformation

Malte Hesselmann/Bert Tillmann: Handbuch der GmbH & Co. KG. Gesellschaftsrecht, Steuerrecht. Fortgeführt von Thomas Mueller-Thuns. Schmidt-Verlag, Köln 2005 (19., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-504-32518-6.

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Die Schwerpunkte im zivilrechtlichen Teil liegen in der Darstellung der Haftungsfragen bei Gründung, der Geschäftsführerhaftung, den Eigenkapital ersetzenden Gesellschafterdarlehen und den Gesellschaftsorganen mit ihren Rechtsverhältnissen zueinander.
Im steuerrechtlichen Teil sind hervorzuheben die Ausführungen zur Geprägegesetzgebung, zur Mitunternehmerschaft, eine Darstellung der Familien-GmbH & Co., die Beschränkung des Verlustabzugs sowie zivil- und steuerrechtliche Probleme der Umwandlung und Anwachsung.
Außerdem ist je ein Mustervertrag zur Errichtung einer KG sowie einer Komplementär-GmbH beigefügt.

Aus dem Inhalt
- Unterschiede der GmbH & Co. KG zur Personengesellschaft und zur GmbH
- Steuerliche Vor- und Nachteile der GmbH & Co. KG
- Familien-GmbH & Co. KG
- Publikums-KG
- Konzeption der Vertragsgestaltung
- Gründung
- Gesellschaftsorgane
- Gesellschaftsinterne Rechtsverhältnisse
- Vertretung
- Haftung der GmbH & Co. KG
- Haftung der Gesellschafter
- Finanzierung der GmbH & Co. KG durch ihre Gesellschafter
- Laufende Besteuerung der Gesellschaft und ihrer Gesellschafter
- Rechnungslegung und Publizität
- Gesellschafterwechsel und Nachfolge
- Auflösung, Liquidation und Insolvenz
- Umstrukturierungen
- Beispiels-Verträge Komplementär- GmbH und KG

Rezensionen
"Es ist wirklich ein 'Handbuch'! Es erfüllt die Erfordernisse einer schnellen Orientierung. Es macht Freude, ohne vergebliches Nachschlagen Antworten zu finden. Es wird sinnvoll aufgegliedert. [...] Sowohl derjenige Leser, der sich in die Materie einarbeiten will, als auch derjenige, der seine Meinung möglicherweise nur bestätigt finden möchte, erhält das, was er sucht. Klar und deutlich wird auf die neueste Rechtsprechung und Literatur hingewiesen. [...] Jeder Praktiker braucht dieses Standardwerk zu seiner Orientierung und letztlich zu seiner Sicherheit!" (Notar Dr. Karl Theodor Herfs in DNotZ 7/1998, zur 18. Auflage)
"Was sind die besonderen Kennzeichen und Stärken des Handbuchs? Kurz gesagt: Systematische Stoffaufbereitung, aktuelle Praxisnähe, gestaltungsorientierte Ausrichtung." (WP, StB Dipl.-Kfm. Dr. Ulrich Prinz in ZHR 162/1998, zur 18. Auflage)

Zu den AutorInnen
Von RA, WP, StB Dr. Thomas Mueller-Thuns unter Mitarbeit von RA, StB Dipl.-Finw. Dr. Ralf Dremel, RAin, StBin, FAinSt Petra Eckl, StB Dipl.-Kfm. Nikos Fatouros, RA Dipl.-Finw. Dr. Marco Geuenich, RA, StB, FASt Dr. Frank Hannes, RegRätin Dr. Stefanie Helde, RA, StB Matthias Hoppe, StB Dipl.-Kfm. Oliver Klotz, RA Dr. Olaf Lüke, RAin Cornelia Mussaeus, RAin Dr. Barbara Schiessl, RA, StB Dr. Friedrich Zimmermann.
Verlagsinformation

Weitere Informationen
- Vorwort (PDF-Dokument)
- Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument)
- Leseprobe (PDF-Dokument)

Günter H. Roth/Holger Altmeppen: Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG), Kommentar. Beck Juristischer Verlag 2005 (5., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-53424-4.

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Ein Meisterwerk Dieser bewährte Praktiker-Kommentar beantwortet rasch und zuverlässig alle wichtigen Rechtsfragen rund um das Themengebiet der GmbH und erläutert das GmbHG mit Blick auf die aktuelle Rechtsprechung übersichtlich, präzise und verständlich. Das Werk kommentiert auch das GmbH-Konzernrecht, bietet überall alltagstaugliche Lösungsmöglichkeiten und ist besonders benutzerfreundlich durch Stichwortverzeichnisse.
Die 5. Auflage berücksichtigt das Bilanzrechtsreformgesetz vom 04.12.2004, erläutert die neue Rechtsprechung zur Haftung wegen Existenzvernichtung im Kapitalerhaltungs- und Kapitalersatzrecht, erfasst aktuelle Entscheidungen zur Kapitalaufbringung: Mantelkauf, Einzahlungen der Geldeinlagen, verdeckte Sacheinlagen und kommentiert die Niederlassungsfreiheit der Gesellschaften innerhalb der EU sowie die Zukunft des gesetzlichen Mindestkapitals.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 83,50 KB)

Rezensionen
"Den Autoren gelingt es, den schwierigen Stoff des GmbH-Gesetzes trotz des beschränkten Umfangs des Kommentars prägnant und dennoch ausführlich darzustellen und sich dabei auch kritisch mit den verschiedenen Lehrmeinungen und der BGH-Rechtsprechung auseinanderzusetzen. Für den Praktiker stellt dieser Kommentar auch aufgrund der klaren Gliederung ein zuverlässiges und schnelles Hilfsmittel für fast alle Probleme des GmbH-Rechts dar." (Stefan Spreitzer RA, StB, A.C. Abgaben-Control GbR, Ringseisstr. 4, 80337 München, zur 5. Auflage)
"(...) Für auf Gesellschaftsrecht spezialisierte Notariate bietet er immer wieder überraschende neue Aspekte bei einzelnen Streitfragen." (Dr. Andreas Heidinger, in: DNotI-Report, 5/ 2003, zur 4. Auflage)
"(...) der kürzeste Kommentar zum Recht der GmbH, ohne dadurch an Informationsgehalt oder Prägnanz einzubüßen. (...) Das Werk ist durch sein übersichtliches Druckbild und das ausführliche Stichwortverzeichnis am Ende - ergänzt um ein sehr hilfreiches, separates Stichwortverzeichnis vor jeder Kommentierung - äußerst benutzerfreundlich gestaltet. Er kann demjenigen, der einen schnellen Einstieg in die Probleme des GmbHG sucht, uneingeschränkt zum Kauf empfohlen werden." (Dr. Christoph Terbrack, Düsseldorf, in: Der Deutsche Rechtspfleger, Heft 7/ 2003, zur 4. Auflage)
"(...) Alles in allem: Der Kommentar ist ein Meisterwerk, das manchen alt und dickleibig gewordenen Wettbewerber mühelos zu ersetzen vermag. Autoren und Verlag sollten nicht wieder lange Jahre warten, bis sie sich zu einer Neuauflage entschließen." (Dr. Martin Heidenhain, Berlin, NJW, Heft 32/ 2003, zur 4. Auflage)
Verlagsinformation

Zivilverfahren, FGG, Berufsrecht

Andreas Jürgens (Hrsg.): Betreuungsrecht (BtR), Kommentar. Zum materiellen Betreuungsrecht, zum Verfahrensrecht und zum Vormünder- und Betreuungsbehördengesetz. Beck Juristischer Verlag 2005 (3., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-406-52683-7.

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Teil I des Kommentars ist dem materiellen Betreuungsrecht gewidmet, den Paragraphen 1896 ff. des BGB, aber auch wichtigen sachverwandten Vorschriften aus den anderen Büchern des BGB sowie den betreuungsrechtlichen Teilen des EGBGB, des EheG, des BundeswahlG, des BundesseuchenG und anderer Nebengesetze. In Teil II wird das Betreuungsbehördengesetz kommentiert.
Teil III fasst das Verfahrensrecht zusammen, insbesondere die Paragraphen 65 ff. des FGG, aber auch wichtige allgemeine Vorschriften des FGG, der ZPO, der KostO und des RPflG, soweit sie für betreuungsrechtliche Fragen von unmittelbarer Bedeutung sind. Ferner enthält das Buch eine Zusammenstellung der auf Länderebene erlassenen Unterbringungs- beziehungsweise Psychischkranken-Gesetze.
Das Werk richtet sich an Vormundschaftsrichter, Fachanwälte für Familien- oder Sozialrecht und Rechtspfleger; daneben aber auch an Leiter und Mitarbeiter von Betreuungsvereinen und sozialen Organisationen, die mit Fragen der Betreuung befasst sind, nicht zuletzt auch an ehren- und hauptamtliche Betreuer selbst.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 100,00 KB)

Rezensionen
 "(...) In der Gesamtschau ist das Buch ein unentbehrlicher Standardkommentar zum materiellen Betreuungsrecht und dem zugehörigen Verfahrensrecht. Es kann allen empfohlen werden, die sich beruflich oder privat mit der rechtlichen Betreuung beschäftigen." (Winfried Bein, in: NJW 2003, Heft 5, zur 2. Auflage)
"(...) Festzuhalten bleibt, dass der Leser mit der zweiten Auflage dieses Handkommentars die verbesserte Form eines schon in der ersten Auflage unentbehrlichen Standardwerkes zum Betreuungsrecht und seinem Verfahren in der Hand hält. Da der Kommentar komprimiert rasch einen kompetenten und umfassenden Überblick über das Betreuungsrecht und dort hineinspielende andere Gesetze bietet, sollte er seinen Platz auf dem Schreibtisch möglichst vieler Juristen, Betreuer oder anderer, dem Betreuungsrecht verbundene Personen finden.“ (Georg Dodegge, in: Betreuungsrechtliche Praxis 3/2001, zur 2. Auflage)
"(...) Die Neuauflage wird vor allem den Praktikern des Betreuungsrechts eine ausgezeichnete Arbeitshilfe sein, kann aber ebenso den wissenschaftlich Interessierten eine gewinnbringende Lektüre bieten." (In: IKK-Bundesverband, Die Krankenversicherung 53, 06/01, zur 2. Auflage)
Verlagsinformation

Kurt Stöber: Forderungspfändung. Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte. Erläuterungsbuch für die Praxis mit Mustern und Beispielen. Gieseking-Buchverlag 2005 (14., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-7694-0957-4.

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Der Erfolg bei der Pfändung von Forderungen und anderen Vermögensrechten hängt entscheidend davon ab, dass viele und oft eigenartige Schwierigkeiten, die sich hier erfahrungsgemäß in den Weg stellen, rasch ausgeräumt und die auftretenden, meist recht komplizierten Fragen umfassend und zuverlässig gelöst werden können. Darüber hinaus ist die Zwangsvollstreckung überhaupt ein rechtlich schwieriges, aber wirtschaftlich sehr bedeutsames Gebiet. Gläubigerinteressen, Schuldnerbelange und auch die sozialen Auswirkungen erzeugen ein Spannungsfeld, das für Praxis und Wissenschaft zahlreiche Probleme und viele Einzelfragen aufwirft.
Das Handbuch "Forderungspfändung" hat es sich zur Aufgabe gemacht, hier umfassende, rasche und vor allem zuverlässige Antworten in den die Pfändung von Forderungen und anderen Vermögensrechten betreffende Fragen zu geben. Sein bewährtes Konzept der Verknüpfung von Praxis und wissenschaftlicher Durchdringung und sein erschöpfender Inhalt setzen immer wieder Maßstäbe.
Klappentext

Frank-Michael Goebel (Hrsg.): Zwangsvollstreckung, mit CD-ROM. Erläuterungen und Muster. Anwaltformulare. Deutscher Anwaltverlag 2005 (2. Auflage). ISBN: 3-8240-0737-1.

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Die AnwaltFormulare Zwangsvollstreckung in überarbeiteter Neuauflage – jetzt mit erweitertem Musterteil nach RVG: Neben der Umstellung der Muster auf das RVG sind Änderungen durch das Anhörungsrügengesetz, das Justizmodernisierungsgesetz, das Gerichtskostengesetz, die Zwangsverwalterverordnung und das Justizkommunikationsgesetz sowie ganz aktuell die neuen, seit dem 1.7.2005 geltenden Pfändungsfreigrenzen eingearbeitet. Ebenfalls enthalten sind die zu bedeutenden Streitfragen ergangenen Entscheidungen des BGH, der nach der ZPO-Reform über die Rechtsbeschwerde für Zwangsvollstreckungsfragen zuständig ist.
Durch die erheblich gestiegenen Pfändungsfreigrenzen wird es für den Gläubiger zunehmend schwieriger, seine Forderungen durchzusetzen. Hier bietet die Neuauflage der AnwaltFormulare Zwangsvollstreckung noch mehr taktische Hinweise, die weitere Vollstreckungsmöglichkeiten für den Gläubiger aufzeigen. Daher wurden auch die Ausführungen zur Informationsbeschaffung in § 1 erweitert sowie ein neuer Abschnitt zu effektiven Arbeitstechniken in der Zwangsvollstreckung eingeführt. Außerdem wurde das ABC der Forderungspfändung um wesentliche, praxisrelevante Bereiche wie die Pfändung von Steuererstattungsansprüchen, Beihilfeansprüchen und Lizenzrechten erweitert. Ein neues Kapitel zu den Kosten der Zwangsvollstreckung und in die Sachdarstellung integrierte Hinweise zu Gerichtskosten und Anwaltsgebühren für die jeweils konkrete Vollstreckungsart runden das Buch ab.
Auf der beiliegenden CD-ROM finden Sie alle Muster sowie den Volltext zur Gerichtsvollziehergeschäftsanweisung (GVGA) und zur Gerichtsvollzieherordnung (GVO).

Aus dem Inhalt
- Informationsbeschaffung
- Eidesstattliche Versicherung
- Voraussetzung der Zwangsvollstreckung
- Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen
- Zwangsvollstreckung in Forderungen
- ABC der Forderungspfändung
- Zwangssicherungshypothek
- Zwangsvollstreckung in Immobilien
- Zwangsverwaltung
- Zwangsvollstreckung zur Herausgabe von Sachen
- Zwangsvollstreckung zur Vornahme von Handlungen
- Vollstreckung aus Duldungs- und Unterlassungstiteln
- Verteilungsverfahren
- Rechtsbehelfen
- Kosten der Zwangsvollstreckung

Rezensionen
"Das Autorenteam um den Herausgeber, welches sich aus Kennern des Zwangsvollstreckungsrechts zusammensetzt, hat für den Anwalt Verlag eine sehr gute Ergänzung der Reihe ,AnwaltFormulare‘ abgeliefert, die mal wieder die Attribute umfassend, praxisnah, hilfreich verdient und nur mit einer Kaufempfehlung versehen werden kann." (Eike Böttcher in Berliner Anwaltsblatt 5/2003, S. 263, zur 1. Auflage)
"Die Muster zur Berechnung des pfändbaren Einkommens bei gewöhnlichen Geldforderungen, bei Unterhaltsansprüchen und der Zusammenrechnung mehrerer Arbeitseinkommen erweisen sich in der Praxis als sehr nützlich und hilfreich... erweisen sich auch die Tipps der Autoren als sehr wertvoll... Die vorliegende Neuerscheinung kann den kommunalen Vollstreckungsbehörden als Nachschlagewerk und praktischer Ratgeber in fast allen Fragen des Vollstreckungsrechts aller bestens empfohlen werden." (Hans-Jürgen Glotzbach, Mörfelden-Walldorf in Kommunal-Kassen-Zeitschrift 3/2003, S. 67, zur 1. Auflage)

Zu den Autoren
RiLG Frank-Michael Goebel, VRiLG Uwe Gottwald, Dipl.-Rpfl. Peter Mock, RA Michael Geilen, RA Herbert Krumscheid.
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Weitere Informationen
- Inhalt (PDF-Dokument)
- Leseprobe 1 (PDF-Dokument)
- Leseprobe 2 (PDF-Dokument)

Peter Depré/Günter Mayer: Die Praxis der Zwangsverwaltung. Anwaltspraxis. Deutscher Anwaltverlag 2005 (3. Auflage). ISBN: 3-8240-0763-0.

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Die neue Zwangsverwalterverordnung (ZwVwV) gilt seit dem 1.1.2004. Die jetzt erschienene 3. Auflage des Handbuchs „Die Praxis der Zwangsverwaltung“ berücksichtigt daher neben den Neuerungen bereits auch erste Erfahrungen und Entscheidungen zur ZwVwV.
Das Zwangsverwaltungsverfahren ist ein wirtschaftlich interessantes Arbeitsfeld, für das Spezialwissen erforderlich ist. Dieses Buch bietet jedoch nicht nur dem erfahrenen Praktiker wertvolle Hilfe für die tägliche Berufspraxis. Ermöglicht wird vielmehr auch die Einarbeitung in diese schwierige Materie für alle, die sich damit befassen müssen, z.B. als Zwangsverwalter tätige Rechtsanwälte und Steuerberater, Anwälte, die in Immobiliarvollstreckungsfragen beraten, Rechtspfleger, Studierende und Mitarbeiter bei Banken und der kommunalen Verwaltung.
Beibehalten wurde die bewährte Konzeption des Buches:
- die Grundzüge des Verfahrens
- die Tätigkeit des Zwangsverwalters
- Berührungspunkte zur Zwangsversteigerung und Insolvenz
- schließlich werden seltener vorkommende Verwaltungsverfahren erklärt
- Muster und Arbeitshilfen
Die Autoren kennen die Materie aus erster Hand und aus langjähriger Erfahrung als Verwalter bzw. Rechtspfleger. Sie beschreiben alle Probleme des Zwangsverwaltungsrechts äußerst praxisnah und bieten kompetente Lösungen. Literatur und Rechtsprechung sind dabei auf dem neuesten Stand.

Zum Autor
Rechtsanwalt Peter Depré ist RA und FA für Insolvenzrecht.
Günter Mayer, Justizoberamtsrat i. R., war Rechtspfleger beim Vollstreckungsgericht Kaiserslautern und Dozent an der FH Schwetzingen, einer Hochschule für Rechtspflege. Er verfügt über das Fachwissen und die nötige Erfahrung in allen Fragen der Eigentumsübertragung von Grundbesitz.
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Arbeits- und Sozialrecht

Klaus Beckerle/Klaus Hock/Dieter Klapproth: TVöD – Die Überleitungstarifverträge. Der Übergang von der BAT-Vergütung zum TVöD-Entgelt. Mit allen Überleitungsregelungen 2005. Haufe-Verlag 2005. ISBN: 3-448-06927-2.

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Zum 01.10.2005 tritt der neue TVöD in Kraft. Bereits einige Monate zuvor muss die Umstellung auf das neue Entgeltsystem stattfinden. Dieser Ratgeber gibt Ihnen einen detaillierten Überblick zu allen Übergangs- und Überleitungsregelungen. Alles was Sie über die Zuordnung zu neuen Vergütungsgruppen, Ausgleichs- und Sonderzahlungen wissen müssen, ist kompakt und übersichtlich für Sie zusammengestellt.
Das bietet das Buch:
- Ausführliche Darstellung der Überleitungstarifverträge, wie z. B. die Zuordnung von Beschäftigten zu neuen Entgeltgruppen
- Weitere Entgelt-Regelungen, u.a. zu Jahressonder- und Strukturausgleichszahlungen
- Eine praxisorientierte Kommentierung des Überleitungs- und Übergangsrechts
- Zahlreiche Arbeitshilfen zur Umsetzung in die Praxis, wie z.B. Mitarbeiterinformationen und Entgelt-Tabellen.
Zielgruppen sind die Öffentliche Verwaltung in Städten/Gemeinden/Landkreisen, kommunale Arbeitgeber (d.h. öffentliche Krankenhäuser und Sozialeinrichtungen, Nahverkehrsbetriebe und Flughäfen, Sparkassen, Ver- und Entsorgungsbetriebe), Personalleiter/-referenten und Personal-/Betriebsräte in öffentlichen Betrieben sowie Fachanwälte für Arbeitsrecht.

Der neue Tarifvertrag öffentlicher Dienst (kurz: TVöD) wird am 01.10.2005 in Kraft treten. Millionen Beschäftigte in Bund und Kommunen müssen in den TVöD überführt werden. Damit dies reibungslos abläuft, haben sich die Tarifvertragsparteien auf ein Überleitungsrecht verständigt.
Wie dieses Überleitungsrecht im Einzelnen ausgestaltet ist, veranschaulicht der soeben in der Reihe Haufe aktuell erschienene Ratgeber „TVöD – Die Überleitungstarifverträge. Der Übergang von der BAT-Vergütung zum TVöD-Entgelt“.
Rechtssicher und ohne Schwierigkeiten kann der überleitende Arbeitgeber so die neue Entgeltgruppenzuordnung nach TVöD für seine Angestellten und Arbeiter ermitteln. Bei Zweifelsfragen bezüglich der Stufenzuordnung, der Ermittlung einer individuellen Zwischenstufe oder der Berücksichtigung anstehender Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege zwischen dem 01.10.2005 und dem 01.10.2007 hilft die umfassende Kommentierung aller Einzelregelungen weiter.
Die renommierten Autoren erläutern praxisnah die Systematik der Tarifverträge zur Überleitung von Bund und Kommunen (TVÜ-Bund und TVÜ-VKA). Die einzelnen Schritte zur Ermittlung des TVöD-Entgelts werden ausführlich beschrieben und Detailfragen anhand von Beispielen veranschaulicht.
Zahlreiche Schaubilder und Übersichtstabellen sowie Arbeitsblätter zur Erfassung aller relevanten Personaldaten vereinfachen die Umstellung erheblich. Außerdem wird dem Leser online ein TVöD-Überleitungsrechner zur Verfügung gestellt.

Zu den Autoren
Prof. Dr. Klaus Hock gibt das Haufe BAT-Lexikon heraus. Klaus Beckerle arbeitet als Geschäftsführer des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Rheinland-Pfalz. Dieter Klapproth ist Geschäftsführer des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Brandenburg.
Verlagsinformation

Franz J. Düwell/Gert-Albert Lipke (Hrsg.): Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG), Kommentar. Für die Praxis. Bund-Verlag 2005 (2., aktualisierte und überarbeitete Auflage). ISBN: 3-7663-3530-8.

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Das für die gerichtliche Durchsetzung des Arbeitsrechts zu beachtende Verfahren ist nicht allein im ArbGG geregelt. Das erschwert dem Praktiker den Zugang zum Verfahrensrecht und ist daher eine ständige Fehlerquelle. Dieser Kommentar schafft Abhilfe. Die zweite Auflage des Kommentars verschafft rasche und zuverlässige Unterstützung zu allen Fragen des Verfahrensrechts mit Hilfe eines integrativen Ansatzes: Die Autoren stellen nicht isoliert die im ArbGG geregelten Besonderheiten des Arbeitsgerichtsverfahrens dar, sondern beziehen auch das in ZPO, GVG, GKG, BetrVG und KSchG enthaltene Prozessrecht ein. Die bereits in der ersten Auflage bewährte Systematik wurde beibehalten: Wo das ArbGG auf ZPO- und GVG-Vorschriften verweist oder diese voraussetzt, werden diese an Ort und Stelle behandelt.
Zusätzlich werden die Bestimmungen des BetrVG und KSchG dort erläutert, wo sie im sachlichen Zusammenhang mit einer Norm des ArbGG stehen. Die Erläuterungen sind kurz und prägnant gefasst. Hochaktuell vermitteln die Autoren zuverlässige Information über den Stand der höchstrichterlichen Rechtsprechung bis Ende 2003. Die zweite Auflage wertet erste Entscheidungen zur Anwendung des ZPO-Reformgesetzes aus. Eingearbeitet sind bereits die Änderungen, welche die im Jahre 2004 in Kraft tretenden Gesetze zur Justizmodernisierung und zu Reformen am Arbeitsmarkt mit sich bringen. Von besonderer Bedeutung für die Praxis sind dabei:
- die aus der InsO übernommene einheitliche Klagefrist gegen Kündigungen und
- die erstmals gesetzlich geregelte Abfindung bei Verzicht auf Klageerhebung.

Aus dem Inhalt
- Zuständigkeiten der Gerichte für Arbeitssachen
- Verfahren in Arbeitssachen außerhalb der Arbeitsgerichte
- Gerichtsorganisation und Geschäftsverteilung
- Einführung des Elektronischen Rechtsverkehrs
- "Neues" Urteilsverfahren erster Instanz nach der ZPO Reform
- Beschlussverfahren für Betriebs- und Tarifvertragsparteien
- Verfahrensaussetzung wegen Vorlage an BVerfG und EuGH
- Zweite Instanz: "neue" Berufung und Beschwerde
- Zugang zur Dritten Instanz: Neues zur Nichtzulassungsbeschwerde
- Dritte Instanz: Revision, Rechtsbeschwerde, Sprungrechtsmittel
- Letztes Mittel: Wiederaufnahme nach rechtskräftiger Entscheidung
- Gebühren, Kosten und Streitwert sowie deren Festsetzung
- Zwangsvollstreckung und einstweiliger Rechtsschutz
- Schiedsstellenverfahren und Schlichtung
- Internationaler Rechtsverkehr und Rechtshilfe
- Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter.

Zu Herausgebern und AutorInnen
Herausgeber Franz Josef Düwell ist Vorsitzender Richter am BAG, Herausgeber Gert-Albert Lipke, Prof. Dr. jur., amtiert als Präsident des LAG Niedersachsen. Das Buch geschrieben haben: Klaus Bepler ist Vorsitzender Richter am BAG. Axel Breinlinger arbeitet als Richter am BAG. Thomas Kloppenburg ist Vorsitzender Richter am LAG Brandenburg. Ulrich Koch, Dr. jur., amtiert als Richter am BAG. Horst-Dieter Krasshöfer arbeitet als Richter am BAG. Anna Elisabeth Krönig ist Vorsitzende Richterin am LAG Niedersachsen. Kart-Ernst Schunck arbeitet als Vorsitzender Richter am LAG Köln. Jürgen Treber, Dr. jur., ist Richter am Arbeitsgericht Mainz. Martin Wolmerath, Dr. jur., arbeitet als Rechtsanwalt. Werner Ziemann amtiert als Vorsitzender Richter am LAG Hamm.
Verlagsinformation

Weitere Informationen
- Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument)
- Leseprobe 1 (PDF-Dokument)
- Leseprobe 2 (PDF-Dokument)

Dirk Neumann/Ronald Pahlen/Monika Majerski-Pahlen: Sozialgesetzbuch IX, Kommentar. Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen. Begründet von Hermann Wilrodt und Otfried Gotzen. Beck'sche Kommentare zum Arbeitsrecht Bd.10. Beck Juristischer Verlag 2005 (11., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-53066-4.

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Wieder neu auf aktuellem Stand: Der Standardkommentar bietet eine praxisgerechte Erläuterung des SGB IX, aber auch der Verordnungen zum Schwerbehindertenrecht, insbesondere der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO). Berücksichtigt und kommentiert ist auch das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen. Die Neuauflage verarbeitet auf aktuellem Stand eine Vielzahl von Neuregelungen, wie vor allem das Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen vom 23.04.2004, mit über 100 Änderungen im SGB IX:
- Förderung der betrieblichen Ausbildung
- Beratung, Information und Unterstützung der Arbeitgeber zur Beseitigung von Einstellungshindernissen
- Ausbau betrieblicher Prävention durch Rehabilitation statt Entlassung
- Verbesserung der Arbeitsmöglichkeiten der Schwerbehindertenvertretung
- Ausbau der Integrationsfachdienste
- Einführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements
Ebenfalls berücksichtigt: die Einführung des SGB XII – Sozialhilfe – sowie die Neuerungen aufgrund der Werkstättenverordnung und der Ausweis- und Ausgleichsabgabenverordnung. Das Buch ist unverzichtbar für Arbeitgeber, Gewerkschaften, Betriebs- und Personalräte, Schwerbehindertenvertretungen und -organisationen, Versorgungsämter, Integrationsämter und Rehabilitationsträger sowie Richter und Rechtsanwälte.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 177,66 KB)

Rezensionen
"Wer sich mit dem Behindertenrecht beruflich beschäftigt, sollte diese aktualisierte Kommentierung unbedingt in seine Handbibliothek aufnehmen. Das jetzt bereits in seiner elften Auflage vorliegende Werk bietet insbesondere dem Praktiker eine unverzichtbare Arbeitshilfe. Die drei Autoren haben sämtliche Neuerungen bis zum ersten Quartal 2005 berücksichtigt, und zwar neben zahlreichen Gesetzesänderungen auch die dazu inzwischen ergangene Rechtsprechung und juristische Literatur. Ein ausführliches Sachverzeichnis sowie eine wiederum verständlich aufbereitete inhaltliche Darstellung eröffnen den Zugang zu diesem auch gesellschaftlich immer wichtiger werdenden Rechtsgebiet: der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen an einem selbst bestimmten Leben. Der Neumann/Pahlen/Majerski-Pahlen bleibt der Standardkommentar zum SGB IX." (Rechtsanwalt Ulrich Gabriel, zur 11. Auflage)
"(...) Der Kommentar stellt für Arbeitgeber, Betriebs- und Personalräte sowie für die Rehabilitationsträger ein aktuelles Standardwerk zum SGB IX dar und sollte (...) als Pflichtlektüre gesehen werden." (Dietmar Marburger in: Zentralblatt für Sozialversicherung 8/2003, zur 10. Auflage)

Zu den AutorInnen
Dr. Dirk Neumann ist Vizepräsident des BAG a.D. Dr. Ronald Pahlen amtiert als Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht. Dr. Monika Majerski-Pahlen arbeitet als Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht.
Verlagsinformation

Franz J. Düwell (Hrsg.): ArbGG-Kommentar zum Arbeitsgerichtsgesetz. Anwaltkommentar. Deutscher Anwaltverlag 2005. ISBN: 3-8240-0741-X.

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Zum Buch
Der Kommentar beantwortet schnell und zuverlässig alle wichtigen Fragen zum Arbeitsgerichtsverfahren. Dank einer erweiterten Betrachtung stellen die Autoren sowohl die Normen des ArbGG wie auch jene benachbarter Gesetze vor. Dort, wo das ArbGG auf andere Vorschriften – etwa ZPO und GVG – verweist, werden diese an Ort und Stelle integriert und erläutert. Die zweite Auflage berücksichtigt alle gesetzlichen Änderungen bis Mai 2005 – so beispielsweise das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz, das Anhörungsrügengesetz und das Justizkommunikationsgesetz. Bereits vorgestellt werden die geplanten Änderungen durch das Rechtsdienstleistungsgesetz und das EG-Vollstreckungstitel-Durchführungsgesetz.
Klappentext

"Nach dem Erscheinen der ersten Auflage unseres Kommentars im Frühjahr 2000 ist in Gesetzgebung und Rechtsprechung viel geschehen, was der Kommentierung bedarf.
Mitte 2000 benannte die damalige Bundesjustizministerin Däubler-Gmelin folgende Modernisierungsziele im Verfahrensrecht: Die Eingangsinstanz stärken und die Dauer der Zivilprozesse kürzen. Gegen viele Widerstände setzte sie dazu im Jahre 2001 die Reform der Zivilprozessordnung durch.[...] Die zum 1. Januar 2002 in Kraft getretene ZPO-Reform hat ... die Berufungsinstanz als zweite Tatsacheninstanz nicht vollständig abgeschafft, sondern nur nach Maßgabe der §§ 513, 529 ZPO eingeschränkt. Diese an sich über die Verweisung in § 64 Abs. 6 ArbGG auf das arbeitsgerichtliche Urteilsverfahren unmittelbar durchschlagenden Einschränkungen sind indessen für das Arbeitsgerichtsverfahren nicht geltendes Recht geworden. [...] In Berufungen zu Kündigungssachen kann deshalb noch neuer Tatsachenvortrag eingebracht werden, sofern kein Fall der Verspätung vorliegt. Dadurch wird das Arbeitsgericht entlastet; denn ansonsten würde jede Partei vorsorglich Tatsachen vorbringen, die sie eigentlich für unwesentlich hält, weil es auf diese Tatsachen später eventuell noch ankommen könnte. In der von den Justizministern seit 2004 angestrengten "Großen Justizreform" wird nun erneut erwogen, auf eine zweite Tatsacheninstanz zu verzichten. Verbunden wird das mit der Forderung nach einer einheitlichen Verfahrensordnung für alle Gerichtsbarkeiten [...]. Dieser Kommentar [...] kommentiert zusammenhängend die für das arbeitsgerichtliche Urteils- und Beschlussverfahren wichtigen Normen der ZPO und des ArbGG, indem er an den Stellen, an denen auf ZPO-Vorschriften verwiesen wird, diese erläutert.
Die Neuauflage macht in diesem Rahmen nicht nur die in Umsetzung des ZPO-Reformgesetzes ergangene Rechtsprechung handhabbar, sie berücksichtigt auch das zum 1. Juli 2004 in Kraft getretene Kostenrechtsmodernisierungsgesetz, das zu einer Einbettung des arbeitsgerichtlichen Kostenrechts in das neue GKG geführt hat. Entsprechend diesem integrativen Ansatz finden auch diese ins GKG abgewanderten Vorschriften im Zusammenhang Erläuterung. Von großer praktischer Bedeutung ist ferner das zum 1. Januar 2005 in Kraft getretene Anhörungsrügengesetz. [...]
Unsere Kommentierung berücksichtigt außerdem die Auswirkungen des am 1. April 2005 in Kraft getretenen Gesetzes über die Verwendung elektronischer Kommunikationsformen in der Justiz (JKomG). Anknüpfend an das Gesetz zur Anpassung von Formschriften des Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen Geschäftsverkehr vom 13. Juli 2001 ist in §§ 46b und c ArbGG der Arbeitsgerichtsprozess rechtlich für den elektronischen Rechtsverkehr vorbereitet worden. Nicht mehr abgewartet werden konnte der Gesetzesbeschluss über das Rechtsdienstleistungsgesetz. Das Gesetz hat erhebliche praktische Bedeutung, weil in ihm strengere Anforderungen an die Postulationsfähigkeit gestellt werden sollen. Um den Praktiker darauf vorzubereiten, stellen wir den Referentenentwurf vor (Stand April 2005; http://www.bmj.bund.de/enid/c59aec58940a99780bb6ad6ec7dfe159,0/Gesetzentwuerfe/Rechtsdienstleistung_k7.html). Entsprechendes gilt für die verfahrensrechtlichen Auswirkungen des Antidiskriminierungsgesetzes (Fundstelle Ref. E.)."
Aus dem Vorwort

Zu Herausgeber und AutorInnen
Der Band wird herausgegeben vom Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht Franz Josef Düwell. Beiträge verfasst haben: Klaus Bepler, Vorsitzender Richter am BAG; Axel Breinlinger, Richter am BAG; Franz Josef Düwell, Vorsitzender Richter am BAG; Thomas Kloppenburg, Vorsitzender Richter am LAG Brandenburg; Ulrich Koch, Dr. iur., Richter am BAG; Horst-Dieter Krasshöfer, Richter am BAG; Anna Elisabeth Krönig, Vorsitzende Richterin am LAG Niedersachsen; Gert-Albert Lipke, Prof. Dr. iur., Präsident des LAG Niedersachsen; Karl-Ernst Schunck, Vorsitzender Richter am LAG Köln; Jürgen Treber, Dr. iur., Richter am ArbG Mainz; Martin Wolmerath, Dr. iur., Rechtsanwalt; Werner Ziemann, Vorsitzender Richter am LAG Hamm.
Verlagsinformation

Anette Dassau/Bernhard Langenbrinck: Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), mit CD-ROM. Schnelleinstieg ins neue Tarifrecht. Mit Schwerpunkt Überleitung. Leitfaden für die Praxis. Jehle Rehm-Verlag 2005. ISBN: 3-8073-2225-6.

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Wir machen Sie startklar für den TVöD! Der neue Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) wird nach der "großen" Reform des Tarifrechts für Bund und Kommunen am 1. Oktober 2005 in Kraft treten. Für die Personalverwaltung bringt die Tarifreform gravierende Veränderungen mit sich.
Der neue Leitfaden informiert die betroffenen "Personaler" absolut zeitnah, rechtzeitig vor In-Kraft-Treten des neuen Tarifvertrags, über das neue Recht. Vor allem für die Vorbereitung und Durchführung der Überleitung ist dieser Titel eine unentbehrliche Orientierungshilfe.

Aus dem Inhalt
- "TVöD - Schnelleinstieg ins neue Tarifrecht" bringt einen wichtigen Informationsvorsprung für die Umsetzung der neuen tariflichen Regelungen.
- Anschaulich verfasst, mit vielen Beispielen und konkreten Handlungsanweisungen, gerade für die Überleitung
- Übersichtlich und kompakt - die ideale Sofortinfo für alle Beteiligten im Personalwesen.
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Weitere Informationen
- PowerPoint-Präsentation zum TVöD

Frank-Michael Goebel: Arbeitsrecht. PraxisAusbildung. Deutscher Anwaltverlag 2005. ISBN: 3-8240-0703-7.

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Die "PraxisAusbildung Arbeitsrecht" bereitet das Wahlfach Arbeitsrecht in seinen praktischen Erscheinungsformen optimal für Rechtsreferendare und junge Rechtsanwälte auf. Dabei steht neben der Wissensvermittlung vor allem die Schulung der Problemsensibilität und der Kompetenz zur sachgerechten Falllösung im Vordergrund. Entsprechend der Ausrichtung des juristischen Vorbereitungsdienstes und des Zweiten Staatsexamens erfolgt dabei auch eine Konzentration auf die Sicht der ober- und höchstrichtlichen Rechtsprechung, der gerade im Arbeitsrecht besondere Bedeutung zukommt. Rechtsprechung und Gesetzgebung sind bis Anfang März 2005 berücksichtigt.
"PraxisAusbildung Arbeitsrecht" erfasst die Stoffpläne und die Prüfungsordnungen der Länder so weit, dass Sie den Stoff der Arbeitsgemeinschaft problemlos vertiefen oder im Selbststudium erarbeiten können. Die "PraxisAusbildung Arbeitsrecht" stellt Querverbindungen zum Arbeitsgerichtsprozess, zum allg. Zivilprozess und zum Zwangsvollstreckungsrecht her. Sie macht deutlich, in welchen Fallgestaltungen oder Prüfungssituationen der konkret erarbeitete Stoff für Ihr Zweites Staatsexamen relevant werden kann.
Das Werk folgt im Aufbau dem Leitbild der rechtsberatenden Berufe und behandelt die sich mit der Mandatsannahme ergebenden wichtigen Fragen, bevor es sich den Verfahren und Ansprüchen im Individualarbeitsrecht und im Kollektivarbeitsrecht einschließlich der prozessualen Besonderheiten widmet.
Verlagsinformation

Eugen Stahlhacke/Ulrich Preis/Reinhard Vossen: Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis. Handbuch. Beck Juristischer Verlag 2005 (9., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-52532-6.

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Schnelle Klarheit: Das Standardwerk erläutert übersichtlich und detailliert sämtliche Kündigungsmöglichkeiten und Abwehransprüche anhand zahlreicher Beispiele und praktischer Fallgruppen. Mitberücksichtigt sind der Sonderkündigungsschutz und das Gerichtsverfahren.

Aus dem Inhalt
- neuer Schwellenwert
- einheitliche Klagefristen für alle Unwirksamkeitsgründe
- Abfindungsanspruch
- Änderung bei der Sozialauswahl
- Wiedereinführung der Namensliste.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 365,67 KB)

Rezensionen
"(...) Das Werk ist auch in der Neuauflage eine wertvolle Unterstützung für alle, die sich in Praxis und Wissenschaft mit dem Kündigungsrecht als zentralem Gebiet des Arbeitsrechts auseinander setzen müssen. Es ist für Anwälte, Richter, Gewerkschaftsfunktionäre, Arbeitgebervertreter und Betriebsräte sowie Personalratsmitglieder gleichermaßen empfehlenswert. Besonders wohltuend ist es, dass auch die Rechtsprechung des EuGH, die ansonsten in Lehrbüchern trotz ihrer Praxisrelevanz häufig vernachlässigt wird, umfassend berücksichtigt wurde." (Dr. Thomas Wurm, in: Zeitschrift für Betriebsverfassungsrecht 10/2002, zur 8. Auflage)
"(...) Wer sich mit Kündigungen befassen muss, ist bestens beraten, wenn er auf dieses Werk zurück greift, das wie kaum ein anderes das Kündigungsrecht in seiner Gesamtheit so umfassend darstellt." (Prof. Dr. Frank Bieler, Braunschweig, in: Die Personalvertretung 2/2003, zur 8., völlig neu bearbeiteten Auflage)
"(...) Wer Kündigungs-(Schutz-)Recht anzuwenden hat, wird vom Stahlhacke präzise, umfassend, zuverlässig und - nicht zu vergessen - im handlichen Format zum günstigen Preis über dessen Stand (und seine Tücken) informiert. Hut ab vor dieser Leistung!" (Dr. Wilfried Berkowsky, Vors. Richter am LAG, Halle, in: Neue ZS für Arbeitsrecht 4/2003, zur 8., völlig neu bearbeiteten Auflage)

Zu den Autoren
Prof. Dr. Dr. h.c. Eugen Stahlhacke ist Präsident des Landesarbeitsgerichts a.D. Prof. Dr. Ulrich Preis und Dr. Reinhard Vossen sind Vorsitzende Richter am Landesarbeitsgericht.
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Öffentliches Recht

Ferdinand O. Kopp/Ulrich Ramsauer: Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Kommentar. Beck Juristischer Verlag 2005 (9., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-406-53568-2.

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 Der erfolgreiche Handkommentar erläutert das Verwaltungsverfahrensgesetz zuverlässig, prägnant und gut verständlich. Die Kommentierung ist so aufgebaut, dass im Anschluss an die Erläuterungen der einzelnen Vorschriften – soweit dies zweckmäßig erscheint – jeweils in einem eigenen Abschnitt Besonderheiten des Landesrechts behandelt werden. Auch die Entwicklungen des europäischen Verwaltungsverfahrensrechts werden berücksichtigt.
Besonderer Wert wird auf die inhaltliche Abstimmung mit dem "Parallelwerk" Kopp/Schenke, VwGO, gelegt. So werden z.B. – speziell für Referendare wichtig – unterschiedliche Auffassungen beider Autoren zu gleichen Sachfragen klar gekennzeichnet.
Neben den Auswirkungen des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes vom 05.05.2004 sind auch erste praktische Erfahrungen mit dem Dritten Verwaltungsverfahrens-Änderungsgesetz erläutert, durch das z.B. neue Regelungen zum elektronischen Verwaltungsakt in das VwVfG aufgenommen werden. Auch wurden entsprechende Anpassungen der Landesverwaltungsverfahrensgesetze berücksichtigt.
Aktuelle und prüfungsrelevante Themen wie Public Private Partnership und Informelles Verwaltungshandeln werden souverän und praxisnah kommentiert. Die Lesbarkeit des Kommentars wurde durch Straffung und Überarbeitung der Fundstellen weiter verbessert. Die Neuauflage ist auf dem Gesetzesstand vom 1. Januar 2005; Rechtsprechung und Literatur wurden bis Oktober 2004 berücksichtigt. Das Buch richtet sich an Rechtsanwälte, Unternehmensjustitiare, Verbandsjuristen, Richter, Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Referendare sowie Studierende und Professoren.

Rezensionen
"(...) Kaum ein anderes Werk ist in den letzten Jahren so regelmäßig an dieser Stelle besprochen und zu Recht immer wieder empfohlen worden. Die Rezension kann sich daher darauf beschränken, in wenigen Sätzen und Stichworten die besonderen Vorzüge der 8., wesentlich überarbeiteten Auflage herauszustellen. Sie erfüllt in jeder Hinsicht die hohen in sie gesetzten Erwartungen. Auf den ersten Blick sichtbar ist ihr größeres Format, das nunmehr demjenigen des Parallelwerks zur Verwaltungsgerichtsordnung von Kopp/Schenke entspricht. Das neue Format ist ein guter Kompromiss. Übersichtlichkeit und Lesbarkeit haben spürbar gewonnen, ohne dass die Handlichkeit verloren gegangen ist. (...) Die Feststellung, dass das Erläuterungswerk von Kopp/ Ramsauer 'der beste 'Kopp' zum Verwaltungsverfahrensgesetz ist, den es bisher gab', gilt uneingeschränkt auch für die Neuauflage. Sie wird in den nächsten Jahren ihrem breiten Benutzerkreis – gleichgültig ob Studierender, Referendar, Verwaltungsbeamter oder Richter – ein unentbehrlicher Helfer bei der Auslegung und Anwendung des Verwaltungsverfahrensgesetzes sein." (Andreas Becker, Vorsitzender Richter am OVG, in: Dt. Verwaltungsblatt, 15. Oktober 2004, zur 8. Auflage)
"(...) Die Kommentierung wurde in bewährter Art und Weise fortgesetzt und bleibt ihrem Ruf treu, das Standardwerk der Kommentierung zum VwVfG zu sein. Der Kommentierung der einzelnen Rechtsnormen ist jeweils eine Übersicht vorangestellt, die dem Benutzer eine erste Orientierung ermöglicht. Die mit der 7. Auflage eingeführten strukturellen Änderungen, beispielsweise die Aufnahme der umfänglichen Nachweise in Fußnoten, wurde beibehalten und aktualisiert. Auf vielfachen Wunsch der Benutzer hat sich der Autor entschlossen, in den Normtext wieder die hochgestellten Verweise auf die Randnummern der Kommentierung aufzunehmen, Auch dies erleichtert das Arbeiten mit dem VwVfG-Kommentar ungemein. Ein besonderer Schwerpunkt liegt nach wie vor auf der Abstimmung mit dem 'Parallelwerk' Kopp/Schenk, Kommentar zur VwGO. Nicht zuletzt wegen dieses Bezuges ist der VwVfG-Kommentar seit Jahren ein bewährtes Arbeitsmittel für Studenten, Referendare und Praktiker und wird diesem Anspruch auch mit der 8. Auflage gerecht. Insgesamt ist es Ramsauer gelungen, das Standardwerk von Kopp mit behutsamen Anpassungen in das nächste Jahrhundert zu führen und es daneben noch zu verbessern." (Dr. Tim Brune, in: Verwaltungsrundschau, 9/2004, zur 8. Auflage)

Zu den Autoren
Begründet von Prof. Dr. Ferdinand O. Kopp †, fortgeführt von Prof. Dr. Ulrich Ramsauer, Prof. an der Univ. Hamburg, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht.
Verlagsinformation

Ferdinand O. Kopp/Wolf-Rüdiger Schenke: VwGO, Verwaltungsgerichtsordnung, Kommentar. Beck Juristischer Verlag 2005 (14., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-53519-4.

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Unverzichtbar: Der "Kopp/Schenke" bietet eine aktuelle und ausführliche Erläuterung der VwGO. Die Darstellung bleibt trotz der enormen Materialfülle immer leicht lesbar und strikt an der Praxis orientiert. Auf die Entwicklungen des Europäischen Gemeinschaftsrechts wird besonders eingegangen. Die 14. Auflage berücksichtigt eine Vielzahl neuester Reformen und Änderungen, u.a. durch das
- Justizkommunikationsgesetz vom 22.3.2005 mit den neuen §§55a, 55b (elektronische Dokumente, elektronische Akten)
- Anhörungsrügengesetz mit dem neuen, zum 1. Januar 2005 in Kraft getretenen §152a VwGO
- am 1. September 2004 in Kraft getretene Erste Gesetz zur Modernisierung der Justiz (1. JuMoG) mit Neuregelungen z.B. in §60 (Wiedereinsetzung in den vorigen Stand), §92 (Klagerücknahme) und §161 VwGO (Kostenentscheidung, Erledigung in der Hauptsache)
- Gesetz zur Vereinfachung und Vereinheitlichung der Verfahrensvorschriften zur Wahl und Berufung ehrenamtlicher Richter v. 21.12.2004
- Siebente Sozialgerichtsgesetz-ÄnderungsG v. 09.12.2004
- KostenrechtsmodernisierungsG v. 05.05.2004
- Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau) v. 24.06.2004.

Rezensionen
"(...) Der Handkommentar bietet – auch und gerade in der nun vorgelegten 13. Auflage – eine aktuelle und ausführliche Erläuterung der Verwaltungsgerichtsordnung. Die Darstellung bleibt trotz der ernormen Materialfülle aus Rechtsprechung und Literatur immer leicht lesbar und strikt an praktischen Bedürfnissen orientiert. (...) Die Lesbarkeit des Kommentars wurde durch Straffung und Überarbeitung der Fundstelle weiter optimiert. (...) Der Kommentar ist – auch dies in Anbetracht der vielfältigen Verzahnungen ein Vorzug – intensiv mit dem Parallelwerk zum Verwaltungsverfahrensgesetz von 'Kopp/Ramsauer' abgestimmt. So sind z.B. unterschiedliche Auffassungen in beiden Kommentaren zu gleichen Sachfragen klar gekennzeichnet. Erfreulich ist zudem die umfassende Auswertung der Rechtsprechung. Neben den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts werden auch die Instanzgerichte der Länder eingehend berücksichtigt. Der Kopp/Schenke erläutert die schwierigen Anwendungsfragen der Verwaltungsgerichtsordnung praxisnah. Insgesamt lässt der Kommentar keine verwaltungsprozessuale Frage unbeantwortet. Dabei ist es Schenke gelungen, die Prägnanz des Werkes noch zu steigern. Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte und Verwaltungsrichter sowie die anderen am verwaltungsgerichtlichen Verfahren Beteiligten werden über die Konzentration auf das Wesentliche und die harmonische Kombination von praktischem Zuschnitt einerseits und wissenschaftlicher Vertiefung andererseits begeistert sei. Für Studenten und Referendare wird das Werk im Hinblick auf den vergleichsweise günstigen Anschaffungspreis ohnehin von besonderem Reiz sein. Der Kommentar wird auch in seiner 13. Auflage unverzichtbares Hilfsmittel für alle bleiben, die einen raschen Überblick über verwaltungsprozessuale Probleme suchen." (Dr. Frank Stollmann, Ministerialrat, in: NWB Verwaltungsblätter, 8/ 2004, zur 13. Auflage)
"(...) Das von Schenke vorgelegte Werk ist insgesamt von hoher Qualität und mit gleichmäßiger Akribie verfasst. Hervorzuheben sind die Straffung und Überarbeitung der Fundstellen, die zur besseren Lesbarkeit und damit Benutzerfreundlichkeit geführt haben. Ein Standardwerk im besten Sinne des Wortes, das sowohl wissenschaftlichen als auch praktischen Ansprüchen gerecht wird. Allen in verwaltungsprozessualen Fragen involvierten Personen (Anwälten, Bediensteten von Behörden und Verbänden und nicht zuletzt den Studenten und Referendaren) kann dieses Buch empfohlen werden.“ (Rainer Deubel, Stadtrechtsdirektor, in: KommJur, 04/ 2004, zur 13. Auflage)
Verlagsinformation

Kay Hailbronner: Ausländer- und Asylrecht. Vorschriftensammlung. Textbuch Deutsches Recht. Getrennte Paginierung. C.F. Jur. Müller-Verlag, Heidelberg 2005 (2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage). ISBN: 3-8114-2056-9.

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Mit  dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern vom 30.07.2004 ist das deutsche Ausländer- und Asylrecht auf eine neue Grundlage gestellt worden. Art. 1 ZuwG hat mit dem AufenthG das Ausländergesetz von 1990 vollständig abgelöst. Auch das Recht der Unionsbürger ist mit Art. 2 ZuwG wesentlich umgestaltet und modernisiert worden. Diese und viele weitere Änderungen seit dem Erscheinen der Vorauflage berücksichtigt die umfassende und praktische Sammlung. Sie befindet sich nunmehr auf dem Stand von Mai 2005.
Die für die juristische Ausbildung und Praxis gleichermaßen geeignete Textsammlung enthält neben den einschlägigen Regelungen des neuen Zuwanderungsrechts eine Sammlung derjenigen gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte, die für das deutsche Ausländer- und Asylrecht von grundsätzlicher Bedeutung sind. Abgedruckt sind darüber hinaus diejenigen völkerrechtlichen Verträge, die für die ausländerrechtliche Praxis von Bedeutung sind.

Aus dem Inhalt
- Ausländerrecht
- Asylrecht/Recht der Staatenlosen
- Arbeits- und Sozialrecht
- EU-Recht
- Sonstige völkerrechtliche Verträge

Rezensionen
Der Herausgeber, Professor Dr. Kay Hailbronner, LL.M., ist Richter am VGH a.D. und Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Konstanz.
Verlagsinformation

Paul Molodovsky: Bayerische Bauordnung (BayBO). Mit ergänzenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften. Textausgabe. Stand vom 1. Mai. Jehle Rehm-Verlag 2005 (18., aktualisierte Auflage). ISBN: 3-8073-2128-4.

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Handlich, praxisgerecht, umfassend: Praktiker haben mit dieser Textausgabe die aktuelle Bayerische Bauordnung mit den jüngst vorgenommenen Änderungen (z.B. Gesetz vom 18.03.2005) jederzeit griffbereit.
Enthalten sind darüber hinaus alle wichtigen ergänzenden Rechtsvorschriften zur BayBO, einschließlich der SachverständigenverordnungBau, der Bauvorlagenverordnung und der Bauprodukte- und Bauartenverordnung sowie wichtige Verwaltungsvorschriften wie die Bekanntmachung über die Richtzahlen für den Stellplatzbedarf. Außerdem enthält das Werk weitere relevante Normen für den Praktiker, wie
- das Bayerische Abgrabungsgesetz,
- das Bayerische Architektengesetz,
- das Kostenverzeichnis in Bausachen,
- die Zuständigkeitsverordnung im Bauwesen,
- die Liste der eingeführten Technischen Baubestimmungen.

Zum Autor
Dr. Paul Molodovsky ist Ltd. Ministerialrat a.D.
Verlagsinformation

Allgemeines

Thomas Pfeifer/Gerhard Etzel/Michael J. Schmid u. a.: juris Texte, Ausgabe 2005, 11 Bde. Textausgabe. Stand vom März 2005. Hermann-Luchterhand-Verlag 2005. ISBN: 3-472-06200-2.

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"Eine Buchbesprechung für eine Gesetzessammlung? [...] Die juris-Texte Sammlung geht dank ihrer praxisgerechten Aufbereitung weit über einem reinen Gesetzesabdruck hinaus. Es werden nämlich jeweils zu einem Sachgebiet ganz gezielt die relevanten Gesetze oder Gesetzesteile zusammengestellt.
Nehmen wir als Beispiel den Band 2 - Arbeitsrecht. Jeder einigermaßen Rechtskundige weiß, dass Teile des Arbeitsrechts im BGB geregelt sind; aber wo genau? Im juris-Text sind in diesem Band aus dem BGB nur die für das Arbeitsrecht relevanten Teile abgedruckt, also die Bestimmungen zum Dienstvertrag (§§ 611 ff), aber auch ergänzende Vorschriften, die Werkswohnungen (§§ 576 ff), Schuldverhältnisse (§§ 214 ff) oder die Verjährung (§§ 194 ff) regeln. So wird es für den Nutzer wesentlich einfacher, die entscheidenden Bestimmungen für seine Entscheidung heranzuziehen. Weiter erleichtert wird die Suche durch die interne Struktur des Bandes. Hier werden folgende Themen angeboten:
- Arbeitsverhältnis-allgemein
- Besondere Arten von Arbeitsverhältnissen
- Arbeitnehmerschutzrecht
- Tarifrecht
- Betriebsverfassungsrecht
- Personalvertretungsrecht
- Unternehmensverfassungsrecht
- Europarecht
- Verfahrens- und Pfändungsrecht
- Sonstige Gesetze
Das Problem von Gesetzbüchern, dass diese oft schon bei Fertigstellung durch aktuelle Rechtsänderungen in Teilen überholt sind, wird durch einen zusätzlichen - im Kaufpreis eingeschlossenen - Update-Service gelöst. Mit der Anschaffung der Bücher erhält der Käufer einen individuellen Zugangscode, mit dem ihm im Internet die relevanten Änderungen angezeigt werden. Außerdem erhält der registrierte Nutzer Hinweise auf aktuelle Änderungen per E-Mail. Den Internet-Service gibt es sowohl für das Gesamtwerk, wie auch für die Besitzer einzelner Bände - dann natürlich auf das jeweilige Rechtsgebiet beschränkt. Der Updateservice endet vier Wochen nach Erscheinen der Folgeauflage (jährlich). Die Registrierung und Suche im Internet ist im Handling nicht immer ganz optimal, aber nach kurzer Eingewöhnung kommt man mit der Struktur gut zurecht. Nachteilig ist allerdings, dass die Auflistung der Bände im Internet alphabetisch und nicht in der Reihenfolge der Druckbände eingestellt ist - hier muss man leider einmal öfter hinschauen.
Fazit: Für alle, die auf die Nutzung von Rechtsquellen angewiesen sind, liegt mit jurisTexte ein gutes und zeitgemäßes Angebot vor. Insbesondere vor dem Hintergrund des Internetupdates geht auch der Preis in Ordnung. Viele potentielle Kunden werden vermutlich nur einen Teil der Vorschriften wirklich benötigen, da ist es gut, dass auch der Erwerb einzelner Bände möglich ist. Für die Personal- und Gehaltsabteilung dürfte sich insbesondere die Anschaffung von Band 2 - Arbeitsrecht empfehlen."
Jürgen Heidenreich, TK / 04.03.2004, zu einer vorherigen Auflage der juris Texte

Aus dem Inhalt
- Band 1: Zivilrecht
- Band 2: Arbeitsrecht
- Band 3: Miet- und Wohnungseigentumsrecht
- Band 4: Familienrecht
- Band 5: Handels- und Gesellschaftsrecht
- Band 6: Gewerblicher Rechtsschutz mit Wettbewerbs- und Urheberrecht
- Band 7: Straßenverkehrsrecht
- Band 8: Strafrecht
- Band 9: Verwaltungsrecht
- Band 10: Berufsrecht
- Band 11: Kosten- und Vollstreckungsrecht

Zu den Autoren
Dr. Thomas Pfeifer ist Universitätsprofessor an der Universität Bielefeld und Richter am OLG Hamm.
Dr. Gerhard Etzel war Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht. Er ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen zu diesem Thema.
Dr. Michael J. Schmid ist Richter am Oberlandesgericht München.
Verlagsinformation

Peter Limmer/Christian Hertel/Norbert Frenz u. a.: Würzburger Notarhandbuch, mit CD-ROM. ZNotP-Schriften für die Notarpraxis. ZAP-Verlag für die Rechts- u. Anwaltspraxis 2005. ISBN: 3-89655-098-5.

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Das "Würzburger Notarhandbuch" bietet dem Notar und seinen Mitarbeitern einen umfassenden Überblick über alle Facetten des Notariats. Charakteristisch für das "Würzburger Notarhandbuch" ist die Gliederung nach den Vertragstypen, wie sie in der notariellen Praxis vorkommen – sowie innerhalb des jeweiligen Vertragstyps nach den typischen Klauseln.
Exemplarische Formulierungsmuster – am Anfang jedes Kapitels ein vollständiges Grundmuster; innerhalb des Kapitels zusätzliche bzw. abweichende Regelungen für Sonderfälle – verdeutlichen die systematische Darstellung und bieten dem Notar schnelle Hilfe für die eigene Vertragsgestaltung. Durch die Einbeziehung des Kostenrechts und des Steuerrechts in die Behandlung des jeweiligen Vertragstyps findet der Notar alles für den betreffenden Vertragstyp relevante an einer Stelle.

Aus dem Inhalt
- Teil 1: Berufsrecht und Beurkundungsverfahren
- Teil 2: Immobilienrecht
- Teil 3: Familienrecht
- Teil 4: Erbrecht
- Teil 5: Gesellschaftsrecht
- Teil 6: Öffentliches Recht
- Teil 7: Internationales Privatrecht
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Stand: 18. November 2005
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