Jura-Neuheiten

Bürgerliches Recht

Tobias Hänsel: Die Vergabe der Architekten- und Ingenieurleistungen. VOF, VgV, GWB. Praxis des Baurechts. Heymanns-Verlag 2005. ISBN: 3-452-25986-2.

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In der Vergangenheit wurden Rechtsverstöße bei der Vergabe freiberuflicher Leistungen eher selten gerügt. Dies hat sich in der letzten Zeit aber deutlich geändert. Der Kampf um öffentliche Aufträge hat sich auch im Bereich der freiberuflichen Leistungen deutlich verschärft. Deshalb muss jeder Praktiker, der mit Vergabeverfahren zu tun hat, die rechtlichen Strukturen des Verfahrens zumindest in den Grundzügen beherrschen. Dies gilt sowohl für die Auftraggeberseite als auch für die Bewerber.
Das Buch richtet sich sowohl an die Auftraggeber als auch an die Bewerber sowie deren Berater. Interesse des Auftraggebers ist es, eine rechtssichere Vergabe durchzuführen. Interesse des Bewerbers ist es vor allem, Fehler zu vermeiden, um die eigenen Chancen auf einen Auftrag nicht zu gefährden. Bewerber müssen aber auch wissen, wann ein Vergaberechtsverstoß vorliegt und wie sie sich dagegen wehren können. Über alle diese Punkte gibt das Buch praxisgerechte Auskunft.

Aus dem Inhalt
- Einleitung
- Die Grundzüge der Vergabe freiberuflicher Leistungen
- Das Vergabeverfahren im Einzelnen
- Grundzüge des vergaberechtlichen Rechtsschutzes
Verlagsinformation

Walther Leitzke: Das baurechtliche Mandat. Deutscher Anwaltverlag 2005 (4. Auflage). ISBN: 3-8240-0679-0.

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Band 1 des baurechtlichen Mandats wendet sich an den Anwalt, der sich oft kurzfristig und dennoch profund in die Beratung und Prozessvertretung im privaten Baurecht einarbeiten muss. Der Praktiker kann das Werk als umfassende Checkliste zur Bearbeitung seiner Mandate verwenden. Die Probleme werden im chronologischen Ablauf dort behandelt, wo sie sich im Mandatsablauf stellen. Eine Vielzahl von Checklisten, Schaubildern, Praxishinweisen und Formulierungsbeispielen dient als Arbeitshilfe für Besprechung und Schriftsatz. Anhand der Leitsätze wichtiger Entscheidungen, vorrangig des BGH, wird die zugrunde liegende Systematik der Rechtsprechung erklärt. So wird der Anwalt zu einer professionellen Bearbeitung des baurechtlichen Mandats geführt.

Rezensionen
"Wer als Anwalt neu mit baurechtlichen Mandaten beginnen will, sollte das Werk lesen." (Zur Vorauflage, RA Erich J. Groß in BauR 4/2000, 624)
"Das in zweiter Auflage von Rechtsanwalt und Notar Walter Leitzke allein bearbeitete Werk wendet sich an den Anwalt, vorwiegend an den Berufsanfänger, der mit der Bearbeitung baurechtlicher Materie konfrontiert wird. Für den baurechtskundigen Anwalt ist das gut gegliederte und sprachlich einwandfreie Werk, das alle wesentlichen auftretenden Probleme abhandelt, als Auffrischungslektüre gut geeignet. Dem Anspruch, den Anfänger in der Baurechtsmaterie zu einer professionellen Bearbeitung des baurechtlichen Mandats zu führen, wird dieses Werk vorzüglich gerecht. Im Ergebnis: Wer als Anwalt neu mit baurechtlichen Mandaten beginnen will, sollte das Werk lesen." (Zur Vorauflage, RA Erich J. Groß in BauR 4/2000, 623 f.)
"Das Buch enthält eine Vielzahl von praktischen Tips für die Beratung und Prozeßvertretung, die sonst erst im Laufe von zahlreichen baurechtlichen Mandaten entdeckt werden müssen....Insgesamt ist das Werk ein guter Einstieg in das baurechtliche Mandat und die spezifischen Probleme dieses Rechtsgebiets. Selbst für den erfahrenen Anwalt stellt das Buch mit seinen Übersichten eine Bereicherung dar." (Zur Vorauflage, RAin Christina Brammen, D.E.A. in jumag 11,12/1998)
"Die Stärke liegt darin, daß der sich das erste Mal mit einem baurechtlichen Mandat zu befassen hat, einen guten Einstieg in die von außen häufig als kompliziert verrufene Materie des deutschen Baurechts gibt. Aber auch einem mit dem Baurecht vertrauten Anwalt wird die Neuauflage des Leitzke von Nutzen sein: Denn gerade durch die zum Teil sehr leitsatzartige Darstellung in Verbindung mit zahlreichen Checklisten erhält er eine vorzügliche Unterstützung zur rationalen Bearbeitung von Baurechtsmandaten." (RA Dr. Edgar Joussen, Berlin in BauR 8/2002, 1302)
Verlagsinformation

Thomas Wilmer/Harald J. T. Hahn: Fernabsatzrecht mit Finanzdienstleistungs-, Versicherungs- und Haustürgeschäftsrecht, Kommentar. Kommentar und systematische Darstellung der besonderen Vertriebsformen des BGB. Verlag C.F.Jur. Müller, Heidelberg 2005 (2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage). ISBN: 3-8114-3047-5.

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Das Werk wurde um die aktuelle Umsetzung der Finanzdienstleistungsrichtlinie der EU (Stichwort: Widerrufsrechte auch bei Finanzdienstleistungen) in Kommentar- und Handbuchbereich erweitert. Durch die Einfügung des Rechts der Haustürgeschäfte deckt die Neuauflage nun alle besonderen Vertriebsformen des BGB ab. Weiter berücksichtigt: Die aktuelle Rechtsprechung zum Online-Auktionsrecht. Zahlreiche neue Checklisten und Muster für die Bereiche Online-Waren-Shop, Online-(Finanz) Dienstleistungen und Haustürgeschäfte sowie Hilfestellungen für den problematischen Bereich des Missbrauchs des Widerrufsrechts durch Verbraucher sind integriert.
Das Fernabsatzrecht betrifft das wirksame Zustandekommen von Verträgen, die mittels moderner Kommunikationsmittel geschlossen werden. In Kommentierung und systematischer Darstellung werden die sich hieraus ergebenden besonderen Rechte und Pflichten, z.B. die erhöhte Informationspflicht des Unternehmers oder das Widerrufsrecht des Verbrauchers samt Folgen erörtert. Insbesondere werden die Zusammenhänge für den klassischen Versandhandel als auch für den gesamten Waren- und Dienstleistungsvertrieb im E-Commerce und M-Commerce sowie der Bezug zu Wettbewerbs-, Internet- und UN-Kaufrecht dargestellt.

Rezension
"Im Ergebnis kann das Werk ... guten Gewissens weiterempfohlen werden. Sein Besitzer kann einer praktischen Fallbearbeitung gelassen entgegen sehen." (Oberregierungsrat Thorsten Vehslage, in: Telekommunikations- und Medienrecht 6/2002)
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Klaus D. Kapellmann/Werner Langen: Einführung in die VOB/B. Basiswissen für die Praxis. Mit Text der VOB 2002. Werner-Verlag, Neuwied 2005 (14., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-8041-5165-5.

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Diese Einführung in das private Baurecht legt den Schwerpunkt auf die Darstellung der VOB/B. Erläutert werden die wichtigsten Themen des Bauvertragsrechts. Ausführliche Arbeitsbeispiele einschließlich Lösungen und vielen kleinen Textbeispielen ergänzen die Darstellung und schärfen den Blick für "Fallstricke". Texte, Beispiele und Abbildungen sind praxisorientiert, klar und verständlich geschrieben und wissenschaftlich auf neuestem Stand.
Eingearbeitet ist wie immer die neueste Gesetzgebung – die VOB/B ist in aktueller Fassung abgedruckt – und Rechtsprechung. Diese kompakte, aber umfassende Einführung erleichtert sowohl dem Praktiker die Arbeit bei der täglichen Baustellenabwicklung, als auch dem Studenten bautechnischer Fächer den Einsteig in das private Baurecht.
Verlagsinformation

Gabriele Müller/Thomas Renner: Betreuungsrecht und Vorsorgeverfügungen in der Praxis. ZAP-Verlag für die Rechts- u. Anwaltspraxis 2005. ISBN: 3-89655-201-5.

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Tod und Sterben sind Tabu-Themen unserer Gesellschaft – so heißt es immer wieder. Notare, Rechtsanwälte, Betreuungseinrichtungen und Ärzte können das nicht bestätigen.
Im Mittelpunkt dieses Werks stehen die "Vorsorgeinstrumente", die das geltende Recht den Betroffenen zur Verfügung stellt. Im Fall der Geschäftsunfähigkeit bzw. Betreuungsbedürftigkeit schließt die Vorsorgevollmacht die Einmischung des Staates aus. Mit einer Betreuungsverfügung kann der Einzelne zumindest Einfluss auf die Person und das Handeln des Betreuers nehmen. Die Zahl der Menschen, die sich mit einem menschenwürdigen Sterben beschäftigen und eine Patientenverfügung errichten wollen, wächst.
Die Autoren beschränken sich nicht auf eine Darstellung der betreuungsvermeidenden oder -gestaltenden Vorsorgeverfügungen. Sie kombinieren diese Ausführungen vielmehr mit einem betreuungsrechtlichen Teil, der sich mit den rechtlichen Problemen der Teilnahme betreuter Personen am Rechtsverkehr befasst. Vor allem Rechtsanwälte und Notare können es sich nicht mehr leisten, in diesem Bereich "Mut zur Lücke" zu beweisen. Manches Problem aus dem Bereich der Vorsorgeverfügung wird erst verständlich, wenn man den "betreuungsrechtlichen" Hintergrund kennt. Die große Zahl der Rechtsfragen zu dem Themenkomplex der Vorsorgeverfügungen wird mit vielen praktisch bewährten Gestaltungsformen und Formulierungshilfen beantwortet.
Die Neuregelungen des Zweiten Betreuungsrechtsänderungsgesetzes, wie z.B. die Beglaubigungszuständigkeit der Betreuungsbehörden und die Neuregelung der Vergütung der Berufsvormünder und Berufsbetreuer, werden umfassend berücksichtigt. Auch die jüngsten Entwicklungen zu den Themen Patientenverfügung und Vorsorgeregister sind eingearbeitet.

Aus dem Inhalt
Behandelt wird das gesamte Paket der "Altersvorsorge":
- Von der Betreuungsbedürftigkeit über die Behandlung lebzeitiger Rechtsgeschäfte des Betreuten sowie Verfügungen von Todes wegen bis zu gerichtlichen Genehmigungserfordernissen und Schenkungsverboten.
- Von den vermögensrechtlichen Angelegenheiten in Vorsorgevollmachten, wie z. B. die "bankenfreundliche" Vollmacht und die Fälle, in denen trotz Generalvollmacht keine Vertretung möglich ist, bis zur Bestattungsvollmacht und dem Problem des Widerrufs von Vorsorgevollmachten.
- Von der Frage der "potenziellen Willensänderung" bei Patientenverfügungen bis zum Problem des Behandlungsabbruchs und der Frage, wann eine vormundschaftsgerichtliche Genehmigung eingeholt werden muss, obwohl eine Patientenverfügung vorliegt.
Verlagsinformation

Gerrit Langenfeld: Handbuch der Eheverträge und Scheidungsvereinbarungen, mit CD-ROM. Beck Juristischer Verlag 2005 (5., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-406-53026-5.

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Neue Regeln und neue Vorgaben für Eheverträge: Die Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.02.2004 hat neue Kriterien für Vereinbarungen aufgestellt, damit Ehepartner bei Scheidungsunterhalt oder Versorgungsausgleich möglichst nicht mehr benachteiligt werden.
Schnell fit – die Neuauflage vermittelt Ihnen das aktuelle Know-how für Eheverträge und Scheidungsvereinbarungen und
- berücksichtigt die neue Rechtsprechung sowie die hierzu veröffentlichte Fachliteratur
- erklärt die vom Autor entwickelte Ehevertragsgestaltung nach Ehetypen anhand der Kontrollfestigkeit nach der neuen Kernbereichslehre des BGH
- bietet rund 40 Vertragsmuster, darunter auch einen Ehevertrag unter Beachtung islamischen Rechts
- ist besonders praktisch durch die beiliegende CD-ROM, mit der Sie die Vertragsmuster einfach in Ihre Textverarbeitung übernehmen und um individuelle Daten ergänzen können.
Das bewährte Handbuch bietet auch weiterhin eine umfassende und in dieser Form einzigartige Darstellung des gesamten Rechts der Eheverträge und Scheidungsvereinbarungen. Jede gewünschte Information lässt sich schnell auffinden, vor allem auch mit Hilfe eines ausführlichen Inhaltsverzeichnisses und eines Sachregisters.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 250,41 KB)

Rezensionen
"(...) Auch diese neue Auflage des bereits mit Recht fest installierten Standardwerks ist unentbehrliches Hilfsmittel für den Vertragsgestalter." (Ernst Sarres, in: Das Juristische Büro 11/2001)
"(...) Darüber hinaus aber entwickelt Langenfeld das Werk konsequent weiter und vervollständigt (um nicht zu sagen perfektioniert) sein Konzept der Ehevertragsgestaltung nach Ehetypen; gerade darin liegt sein eigentliches und großes Verdienst, und gerade das verleiht dem Buch eine nahezu atemberaubende Dynamik. (...) Für den Praktiker, insbesondere den Vertragsjuristen, gibt es soweit ersichtlich auf dem Markt kein Handbuch, das als Hilfsmittel für die tägliche Arbeit besser geeignet wäre als der Langenfeld. Er zeichnet sich aus durch außergewönlich großen Ideenreichtum und eine unübertreffliche Begabung dafür, komplexe Sachverhalte zu analysieren und so strukturiert darzustellen, daß jeder Abschnitt aus sich heraus verständlich ist, und zwar ohne die (oft leidige) Notwendigkeit, Querverweisen nachzugehen. Stringenz der Gedankenführung, Gliederung und Darstellung zeugen von unmittelbarer, unverbildeter Lebensnähe. (...) ein Meisterwerk." (Notar Dr. Bernhard Gschoßmann, in: FamRZ 2001, Heft 22)

Zum Autor
Prof. Dr. Gerrit Langenfeld war langjähriger Leiter des Notariats Karlsruhe und ist Honorarprofessor für Vertragsrecht an der Universität Heidelberg. Er ist durch zahlreiche Bücher und Aufsätze auf den Gebieten des Familien-, Grundstücks-, Erb- und Gesellschaftsrechts sowie zur Vertragsgestaltung bekannt, so etwa als Mitherausgeber des Münchener Vertragshandbuchs.
Verlagsinformation

Paul Kaller: Reiserecht. NJW-Schriftenreihe (Schriftenreihe der Neuen Juristischen Wochenschrift) H.64 Beck Juristischer Verlag 2005 (2. Auflage). ISBN: 3-406-50593-7.

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Die Fundgrube – jetzt wieder neu: Von wem bekomme ich wie viel Minderung? Wenn im Urlaub nicht alles nach Plan verläuft, hat die Reise zumeist ein juristisches Nachspiel. Entscheidend ist dabei, welche Minderungssätze das Gericht voraussichtlich in Ansatz bringen wird. Exakte Auskunft gibt dieser Band.
Der vom Autor entwickelte Minderungsspiegel berücksichtigt flächendeckend die Entscheidungen sämtlicher deutscher Gerichte zur Minderung des Reisepreises. So können Sie
- die Entscheidung Ihres zuständigen Gerichts prognostizieren
- den Streitwert genauer bestimmen
- alles schnell überblicken dank einer lexikalisch gegliederten Aufstellung von "Aussicht" bis "Zimmerreinigung".
Sie erhalten außerdem eine systematische Darstellung des gesamten Reiserechts: Reisevertrag; Reisendenwechsel; Reisemängel und ihre Rechtsfolgen; zulässige Haftungsbeschränkungen des Reiseveranstalters; Ausschlussfrist und Verjährung; Rücktritt vor Reisebeginn; Kündigung des Vertrages wegen höherer Gewalt; Sicherung des Reisepreises. Ein Anhang mit den wichtigsten reiserechtlichen Vorschriften rundet die Darstellung ab.
Die Neuauflage arbeitet die gesamte aktuelle Rechtsprechung zum Reiserecht ein und berücksichtigt neuere Gesetzgebung, darunter das Zweite Schadensrechtsreformgesetz.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 286,33 KB)

Rezensionen
 "Mein Tipp: Nachschlagewerk für Mitarbeiter im Reiseversicherungsbereich!" (In: Versicherungsmagazin 07/00)
"(...) In seinem Ratgeber ,Reiserecht' zitiert der Experte Paul Kaller weitere Beispiele dieser Art (,Perle des Orients', ,ein wahres Eldorado'). Das 420 Seiten starke Buch erweist sich als hilfreiche Gebrauchslektüre für Rechtsanwälte, Reiseveranstalter und interessierte Reisende. Kaller untersucht zentrale Problemfelder des Reiserechts. (...) Herzstück seiner akribischen Arbeit ist die Abhandlung des Themas Reise-Mängel (...)" (Wolfgang Gessler, in: Bonner Generalanzeiger 22./23.01.2000)
"(...) Das 'Reiserecht' von Kaller ist zum einen für Praktiker zu empfehlen, die sich mir den Rechtsfragen des Reiserechts auseinandersetzen. Zum anderen kommt es aber auch für Verbraucher in Betracht, die etwas gegen ihren Reiseveranstalter unternehmen möchten.“ (Marc-André Delp (M.L.E.), Hildesheim, in: advo.net, 08/2001, zur 1. Auflage 1999)
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Wolfgang Roth: Erbrecht und Betreuungsfall. Beck Juristischer Verlag 2005. ISBN: 3-406-53459-7.

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Erbrecht und Betreuung bilden ein Beziehungsgeflecht, aus dem sich in der täglichen Praxis viele Fragen ergeben. Expertenrat hilft weiter. Der neue Band macht die Schnittstellen von Erb- und Betreuungsrecht transparent und liefert Lösungen für fast jeden Fall. Ausführliche Muster und praktische Hinweise fördern den Überblick und mehren den Nutzen. Sie finden detaillierte Ausführungen insbesondere zu den Themen:
- Errichtung letztwilliger Verfügungen
- Die erbrechtliche Stellung des Betreuten
- Der Tod des Betreuten
- Prozessfähigkeit und Prozessvertretung
- Der verstorbene Betreute als ehemaliger Gläubiger oder Schuldner
- Der Tod des Betreuers

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 60,74 KB)
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Handels- und Wirtschaftsrecht

Gero Himmelsbach: Das Mandat im Wettbewerbsrecht. Ansprüche, Verfahren, Taktik, Muster. Berufspraxis Rechtsanwälte. Beck Juristischer Verlag 2005 (2. Auflage). ISBN: 3-406-52677-2.

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Für den schnellen Durchblick - Kompakt und übersichtlich: Der Band zeigt dem Anwalt sofort, worauf es im Wettbewerbsrecht ankommt. Erläutert sind
- das materielle Wettbewerbsrecht,
- die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche,
- Abmahnungen,
- Einigungsverfahren,
- und eingehend das gerichtliche Verfahren.
Neben dem materiellen Recht des UWG sind auch alle wichtigen Nebengesetze erläutert (zur Heilmittel- und Lebensmittelwerbung, Fernabsatzrecht, PAngV, EG-Recht, internationale Regelungen). Zahlreiche Tipps und Hinweise zur optimalen Taktik runden das Werk ab. Der Anhang bietet wichtige Internet-Fundstellen, eine umfangreiche Checkliste für den Antragsteller und viele Muster (u.a. Abmahnung mit Unterlassungs-/Verpflichtungserklärung, Schutzschrift, Verfügungsantrag).
Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die Auswirkungen der UWG-Novelle von 2004.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 316,14 KB)

Rezensionen
"(...) 'Das Mandat im Wettbewerbsrecht' ist ein 'Kochbuch' im positiven Sinne des Wortes. Es ermöglicht dem Anfänger die systematische Erarbeitung seines praktischen Falles. Kapitel für Kapitel begleitet es den Anwalt beim außergerichtlichen und gerichtlichen Vorgehen und hilft mit praktischen Tipps, die typischen Fallen des Rechtsgebietes zu vermeiden. Es kann und soll den eigentlichen 'Kochkurs', die fundierte Einarbeitung in die Materie und die praktische Erfahrung, nicht ersetzen, aber es erleichtert den Einstieg in ein Rechtsgebiet, das viele aufgrund der zahlreichen gesetzlich nicht festgeschriebenen Fallgruppen abschreckt." (Christine Heymann, Düsseldorf, in: AfP, 2/2003, zur 1. Auflage)
"(...) In einer leicht fasslichen Form werden die zentralen Aspekte des Wettbewerbsrechts sehr praxisnah und unmittelbar am Fall anwendbar vermittelt. Insbesondere dem Berufsanfänger wird die Rechtsanwendung in diesem schwierigen Bereich durch die intensive Lektüre des Buches sehr erleichtert." (Ralf Hansen, in: www.jurawelt.com, 27.11.02, zur 1. Auflage)
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Private Limited Company, mit CD-ROM. Gründung, Führung, Besteuerung in Deutschland. Memento Rechtshandbücher, spezial. Haufe-Verlag 2005. ISBN: 3-933790-95-6.

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Die Limited in Deutschland: Eine Private Limited Company kann nach der neueren EuGH-Rechtsprechung in Großbritanien gegründet werden und ausschließlich in Deutschland geschäftlich tätig sein. Eine echte Alternative zur GmbH? Worauf zu achten ist und wann es sich lohnt, erfahren Sie in diesem Memento Rechtshandbuch spezial.
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Erich R. Prölss: Versicherungsaufsichtsgesetz; Novellen-Ergänzungsband, 2 Bde. (Pflichtabnahme). Herausgegeben von Reimer Schmidt. Beck'sche Kurzkommentare Bd.15. Beck Juristischer Verlag 2005 (12., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-52650-0.

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Mit allen Neuerungen: 20 Novellierungen des VAG haben in der Neuauflage ihre Spuren hinterlassen. Es handelt sich dabei um das Gesetz über die zusätzliche Beaufsichtigung der einer Gruppe angehörenden Versicherungsunternehmen, das Altersvermögensvorsorge-Zertifizierungsgesetz, das Gesetz über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht, das 4. Finanzmarktförderungsgesetz sowie das Gesetz zur Umsetzung aufsichtsrechtlicher Bestimmungen zur Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen und Kreditinstituten.
Neues und bisheriges Recht in 2 Bänden: Das Standardwerk zum VAG informiert detailliert und topaktuell über Regulierung und Deregulierung, europäische Richtlinien, das Wettbewerbsrecht und das Kartellrecht der Versicherungswirtschaft, über Rechtsformen, Spartentrennung, Produktgestaltung, Prämien, Kapitalanlagen, Finanzierungsfragen und Rechnungslegung.
Die Neuauflage 2005 verarbeitet 25 Novellen und bringt im Hauptband das Werk auf den Stand von Anfang Dezember 2004. Berücksichtigt ist der ebenso rasche wie tiefgreifende Wandel des Versicherungsaufsichtsrechts, u.a. durch das Gesetz zur Umsetzung aufsichtsrechtlicher Bestimmungen zur Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen und Kreditinstituten, das mehrere EU-Richtlinien umgesetzt hat.
Der Ergänzungsband ist für September 2005 vorgesehen und bringt die neuesten Änderungen ab Mitte Dezember 2004 betreffend die
- Finanzkonglomerateaufsicht
- Rückversicherungsaufsicht
- Pflichtmitgliedschaft an einem Sicherungsfonds sowie alle weiteren Neuregelungen.
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Hans Gummert (Hrsg.): Münchener Anwaltshandbuch Personengesellschaftsrecht. Beck Juristischer Verlag 2005. ISBN: 3-406-51986-5.

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Das "Münchener Anwaltshandbuch" bietet eine praxisorientierte Darstellung des Personengesellschaftsrechts, angereichert mit Checklisten, Formulierungsvorschlägen, Beispielen und Praxistipps. Der Schwerpunkt liegt auf der wirtschaftsrechtlichen Mittelstandsberatung (GbR, oHG, KG. u.a.). Auch betriebswirtschaftliche und steuerrechtliche Aspekte sind hier anwaltsgerecht erläutert. Der Aufbau orientiert sich nicht nur an den einzelnen Gesellschaftsformen, sondern primär an den einschlägigen Sachverhalten und Phasen im "Leben" der Personengesellschaften. Das Werk eignet sich somit als Einstiegslektüre und Nachschlagewerk gleichermaßen.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 118,11 KB)

Aus dem Inhalt
- Rechtsformen und Gründung
- Finanzierung, Gesellschaft und Gesellschafter
- Geschäftsführung und Vertretung
- Rechnungslegung und Besteuerung: Gewinn- und Verlustverteilung, Bilanzierung, Jahresabschluss, Steuern
- Umwandlung, Krise und Auflösung: Sanierung und Insolvenz, Auflösung und Liquidation
- Konzernrecht und Kartellrecht
-Personengesellschaften mit Auslandsbezug/EWIV
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Heinz-Dieter Assmann/Thorsten Pötzsch/Uwe H. Schneider (Hrsg.): Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz, Kommentar. Schmidt-Verlag, Köln 2005. ISBN: 3-504-40067-6.

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Das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz, seit 2002 in Kraft, enthält erstmals eine umfassende gesetzliche Regelung der in der Unternehmenspraxis häufig vorkommenden öffentlichen Übernahmeangebote. Es stellt einen Quantensprung in der Entwicklung des deutschen Kapitalmarktrechts dar und erfordert daher eine Kommentierung durch ausgewiesene Kenner der Materie. Diese liegt mit dem Kommentar von Assmann/Pötzsch/Uwe H. Schneider nun vor. Ein Muss für jeden, der mit dem Übernahmerecht zu tun hat. Zielgruppe sind Rechtsanwälte, Aktienrechtler, Unternehmen und ihre Berater sowie Banken.
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Wolfgang Berlit: Wettbewerbsrecht. Ein Grundriss. Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts. Beck Juristischer Verlag 2005 (6., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-53511-9.

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Mit den ersten Urteilen zum neuen UWG: Der beliebte Grundriss ermöglicht Juristen wie Nichtjuristen die präventive Behandlung von Werbemaßnahmen und im Falle der Abmahnung die schnelle Überprüfung des Vorwurfs. Bewusst kurz gehaltene Ausführungen behandeln prägnant die in der Praxis relevanten Themen. Die wesentlichen Bestimmungen des neuen UWG werden anhand der höchstrichterlichen Rechtsprechung dargestellt.
Die Neuauflage
- berücksichtigt erste praktische Erfahrungen mit dem neuen UWG und dazu ergangene Gerichtsurteile
- erfasst im Bereich der vergleichenden Werbung u.a. die BGH-Entscheidungen "Stresstest", "Bestellnummernübernahme" und "Aluminiumräder"
- bringt im Rahmen der unlauteren Werbung u.a. die BGH-Entscheidungen "SB-Beschriftung", "Ansprechen in der Öffentlichkeit II", "Puppenausstattungen" und "Klemmbausteine III"
- verarbeitet bei der irreführenden Werbung die Entscheidungen "Grundeintrag Online", "Direkt ab Werk" und "Epson-Tinte".
Rascher Einstieg für Rechtsanwälte, Richter, Justitiare, aber auch für im Wettbewerbsrecht erfahrene Werbeagenturen und Geschäftsführer.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 188,28 KB)

Rezensionen
"(...) Aufs ganze gesehen gewährleistet das Werk aber in der unsicheren Phase des Übergangs vom 'alten' zum 'neuen' UWG einen zuverlässigen Einstieg in des deutsche Lauterkeitsrecht.“ (Professor Dr. Peter W. Heermann, in: Gewerblicher Rechtschutz und Urheberrecht, Heft 1/2005, zur 5. Auflage)
"(...) Auch in der Neuauflage bleibt das Handbuch ausgesprochen zielgruppengerecht. Mit der Schwerpunktsetzung bei der Themenauswahl, der leichten Auffindbarkeit der einzelnen Sachverhalte, dem Verzicht auf wissenschaftliches Beiwerk, sowie mit einer knappen und besonders leicht verständlichen Sprache trifft Berlit den Bedarf nach einer Alternative zum umfassenden UWG-Kommentar.“ (Stephan von Petersdorff-Campen, Düsseldorf/ Mannheim, in: GRUR, Heft 3/ 2003, zur 4. Auflage)

Zum Autor
Dr. Wolfgang Berlit ist Rechtsanwalt und Lehrbeauftragter an der Universität Hamburg. Aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit als Justitiar in international ausgerichteten Wirtschaftsunternehmen und als spezialisierter Rechtsanwalt ist Berlit mit den praktischen Fragen des UWG bestens vertraut.
Verlagsinformation

Barbara Deilmann/Manuel Lorenz (Hrsg.): Die börsennotierte Aktiengesellschaft. Beck Juristischer Verlag 2005. ISBN: 3-406-52619-5.

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Dieser praktische Leitfaden informiert Entscheidungsträger und deren Berater kompakt und umfassend über relevante Aspekte der börsennotierten Aktiengesellschaft.
Der topaktuelle Band
- erläutert aktien- und kapitalmarktrechtliche Regelungen im Zusammenhang
- berücksichtigt die Umsetzung europäischer Richtlinien wie der Marktmissbrauchsrichtlinie und der Prospektrichtlinie.
- liefert rechtsübergreifend effektive Lösungen
- hilft Ihnen durch das Know-how von Autoren mit langjähriger Erfahrung in integrierter aktien- und kapitalmarktrechtlicher Beratung.
Aktuell berücksichtigt sind bereits u.a. das Anlegerschutzverbesserungsgesetz (AnSVG) und das kommende Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG).
Ein Gewinn ist der Band für Rechtsanwälte, Notare, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Vorstände und Aufsichtsräte von Aktiengesellschaften sowie für Banken.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 328,82 KB)

Zu Herausgebern und AutorInnen
Bearbeitet von den Herausgebern Dr. Barbara Deilmann, RAin und Dr. Manuel Lorenz, RA sowie von Christian Brodersen, LL.M., RA, Notar, StB, WP; Dipl.-Kfm. Tino Duttine; Dr. Mathias G. Gärtner, RA; Dipl.-Betriebswirtin Kerstin Grupp, RA; Judith Hilgers, LL.B., RAin; Dr. Hans Peter Leube, LL.M., RA; Dr. Andreas Lohner, M. Jur. (Oxford), RA; Dr. Nicoletta Messerschmidt, RAin; Dr. Mark Odenbach, RA; Felix Schieferdecker, RA; Dr. Peter Veranneman, RA.
Verlagsinformation

Marcus Lutter/Peter Hommelhoff (Hrsg.): Die Europäische Gesellschaft. Prinzipien, Gestaltungsmöglichkeiten und Grundfragen aus der Praxis. Schmidt-Verlag, Köln 2005. ISBN: 3-504-30016-7.

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Die Einführung der Europäischen (Aktien-)Gesellschaft erleichtert deutschen, europaweit agierenden Unternehmen die grenzüberschreitende Betätigung und stärkt deren internationale Wettbewerbsfähigkeit. Die Europäische Gesellschaft eröffnet für große, aber auch für kleine und mittlere Unternehmen neue und unbürokratische Chancen, ihr Engagement im Ausland zu verstärken. Ein hochkarätiges Autorenteam stellt aktuell, kompetent und praxisnah Gestaltungsalternativen der SE vor. Umfassende Informationen zu einer neuen und viel versprechenden Gesellschaftsform.

Aus dem Inhalt
- Normenhierarchie
- Gründung
- Satzung
- Eintragung
- Minderheitenschutz
- Finanzverfassung
- Börsennotierung
- Monistische Verfassung
- Hauptversammlung Konzern
- Mitbestimmung
- Steuer

Zu Herausgeber und AutorInnen
Herausgegeben von Prof. Dr. Dres. h.c. Marcus Lutter und Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Hommelhoff. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Walter Bayer, Prof. Dr. Holger Fleischer, Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Hommelhoff, Prof. Dr. Detlef Kleindiek, Dr. Silja Maul, Prof. Dr. Hanno Merkt, Prof. Dr. Hartmut Oetker, RA, FAStR Prof. Dr. Harald Schaumburg, RA, FAStR Dr. Christoph H. Seibt, Prof. Dr. Gerald Spindler, Priv.-Doz. Dr. Christoph Teichmann, RA Dr. Jochen Vetter und Wiss. Ass. Dr. Martin Wenz.
Verlagsinformation

Zivilverfahren, FGG, Berufsrecht

Kostentafeln und andere Tabellen für die juristische Praxis. Stand vom 1. Juli. Mit Griffregister. Deutscher Anwaltverlag 2005 (28. Auflage). ISBN: 3-8240-0785-1.

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Die bewährten Kostentafeln sind das ideale Nachschlagewerk bei allen Fragen rund um das Thema Gebühren. Die aktuelle Neuauflage hat den Stand vom 01.07.2005. Somit haben Sie alle wichtigen kostenrechtlichen Tabellen und Erläuterungen aktuell und schnell bei der Hand.
Auf aktuellem Stand enthalten:
- Lohnpfändungstabellen ab 01.07.2005
- Prozesskostenhilfe (§ 115 ZPO) ab 01.07.2005
- neue Gebühren bei den Handelsregistersachen seit 01.12.2004
- erweiterte Schnellübersicht A–Z zur Vergütung des Rechtsanwalts, zu den Gebühren des Notars und zu den Gerichtskosten.
Neu aufgenommen wurden praktische Übersichten zu den Rechtsanwaltsgebühren für die gerichtlichen Verfahren in Familiensachen und zu den wichtigsten Gegenstandswerten in Familiensachen. Dank dieser Übersichten erschließt sich Ihnen die oft verwirrende Vielfalt der familiengerichtlichen Verfahren mit den verschiedenen kostenrechtlichen Aspekten um ein Vielfaches leichter.
Nach Auslaufen des sog. DAV-Abkommens gehen immer mehr Haftpflichtversicherer dazu über, eigene Abrechungsgrundsätze anzubieten. Neu aufgenommen in die Kostentafeln wurde eine Übersicht über die bisher von den einzelnen Versicherern angebotenen Modelle zu den anzuwendenden Gebührensätzen. Abgedruckt sind auch das Vergütungsverzeichnis (RVG) und das Kostenverzeichnis (GKG) mit den Änderungen durch das Justizkommunikationsgesetz vom 22.03.2005.
Die Kostentafeln bieten Ihnen Tabellen mit allen für die Praxis relevanten Gebührensätzen
– zu Rechtsanwaltsgebühren nach § 13 RVG
– zu PKH-Gebühren nach § 49 RVG
– zu Gerichtsgebühren nach § 34 GKG
– zu Gerichtsgebühren Arbeitsgerichtsbarkeit
– zu Gebühren nach § 32 KostO.
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Georg Patzelt: Schwarzwälder Gebührentabelle. Übersichtstabelle für Rechtsanwälte, Kostenbeamte, Schadenssachbearbeiter. Stand vom 1. Juli. Deutscher Anwaltverlag 2005 (28. Auflage). ISBN: 3-8240-0784-3.

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Mit der Schwarzwälder Gebührentabelle erstellen Ihre Mitarbeiter und Sie schnell und unkompliziert die Honorarabrechnung. Denn die Schwarzwälder Gebührentabelle bietet Ihnen mit Zwischensumme, Auslagenpauschale und 16 % MwSt. alle in der Praxis gängigen Gebührenkombinationen, einschließlich der Kosten des Mahn- und Vollstreckungsverfahrens. Ganz aktuell sind die Angaben zur Prozesskostenhilfe mit einer Ratentabelle nach § 115 ZPO ab 01.07.2005.Erstmalig finden Sie in der Schwarzwälder Gebührentabelle praktische Übersichten zum Streitwert und zu den Gebühren in familiengerichtlichen Verfahren.

Zum Autor
Dr. Georg Patzelt arbeitet als Rechtsanwalt in Horb am Neckar.
Verlagsinformation

Frank-Michael Goebel (Hrsg.): Zivilprozessrecht. PraxisAusbildung. Deutscher Anwaltverlag 2005. ISBN: 3-8240-0699-5.

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Die "PraxisAusbildung Zivilprozessrecht" bereitet das Zivilprozessrecht in seinen praktischen Erscheinungsformen optimal für Rechtsreferendare auf. Dabei steht neben der Wissensvermittlung vor allem die Schulung der Problemsensibilität und der Kompetenz zur sachgerechten Falllösung im Vordergrund. Entsprechend der Ausrichtung des juristischen Vorbereitungsdienstes und des Zweiten Staatsexamens erfolgt dabei auch eine Konzentration auf die Sicht der obergerichtlichen Rechtsprechung. Rechtsprechung und Gesetzgebung sind bis Anfang März 2004, hinsichtlich des Kostenrechtes auch schon darüber hinaus berücksichtigt.
"PraxisAusbildung Zivilprozessrecht" erfasst die Stoffpläne und die Prüfungsordnungen der Länder so weit, dass Sie den Stoff der Arbeitsgemeinschaft problemlos vertiefen oder im Selbststudium erarbeiten können. Die Autoren, erfahrene Arbeitsgemeinschaftsleiter, legen besonderes Augenmerk darauf, dass nicht nur ausbildungsrelevante, sondern auch die in der Praxis wichtigen Sichtweisen des Rechtsanwalts, der weiteren rechtsberatenden Berufe und des Richters in die Gesamtdarstellung eingebunden werden.
Hierdurch werden nicht nur Ihr Wissenshorizont, sondern auch Ihr Anwendungshorizont erweitert und fassbar. Viele Anwendungsbeispiele sind hierbei eine wichtige Hilfe. Als junge Rechtsanwältin oder als junger Rechtsanwalt finden Sie hier ebenso eine schnelle praxisnahe und systematische Darstellung des Zivilprozessrechtes und weitere Hinweise für einen vertiefenden Einstieg sowie viele Arbeitshilfen.

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Frank-Michael Goebel ist Richter am LG Koblenz.
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Arbeits- und Sozialrecht

Wilfried Berkowsky: Die personen- und verhaltensbedingte Kündigung. Eine umfassende Darstellung unter Berücksichtigung des Betriebsverfassungsrechts und des Arbeitsgerichtsverfahrens. Beck Juristischer Verlag 2005 (4., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-52237-8.

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Schneller Durchblick im Kündigungsrecht: Dieser Band macht besonders schnell und anschaulich mit dem Recht der personen- und verhaltensbedingten Kündigung vertraut. Die Darstellung stammt aus der Feder eines langjährig erfahrenen Arbeitsrichters und orientiert sich an der praktisch maßgeblichen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, bietet aber auch kritische eigene Ansätze.
Alle wichtigen Fallgruppen: Eine Einführung macht mit dem System des Kündigungsschutzes vertraut und beantwortet übergreifende Fragen. Danach sind alle typischen Fallgruppen der Praxis mit ihren Untergruppen übersichtlich und detailliert erläutert, z.B.:
- Kündigung wegen Krankheit
- Kündigung wegen mangelnder Leistungsfähigkeit
- Kündigung wegen vertragswidrigen Verhaltens.
Hinweise zur Abmahnung, zu Verdachts- und Druckkündigungen, zur Betriebsratsanhörung, zur Darlegungs- und Beweislast sowie zu Abfindungsregelungen ergänzen das Werk. Der Anhang enthält eine ausführliche Checkliste zur arbeitnehmerbedingten Kündigung sowie zum arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzverfahren. Die 4. Auflage berücksichtigt alle einschlägigen Rechtsänderungen bis September 2004, insbesondere das Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt, in Kraft seit 1. Januar 2004.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 1,47 MB)

Rezensionen
"(...) Dieses ganz auf die Bedürfnisse der Praxis abgestellte Werk ist für alle, die sich mit Kündigungen und Kündigungsschutzprozessen beschäftigen müssen (Rechtsanwälte, Richter, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Personalabteilungen und Personalleiter) ein wertvolles Hilfsmittel, um auf diesem sehr komplizierten Terrain Fehler zu vermeiden." (In: B+P Bücherschau, Nr.1/2005, zur 4. Auflage)

Zum Autor
Dr. Wilfried Berkowsky ist Vors. Richter am LAG Halle/Saale.
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Peter Depre/Walter Bachmann: Lohnpfändungstabellen. Deutscher Anwaltverlag 2005 (6. Auflage). ISBN: 3-8240-0769-X.

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Die neue Auflage enthält in übersichtlicher Form die Pfändungstabellen für Monats-, Wochen- und Tageseinkommen mit den neuen, seit dem 01.07.2005 geltenden Pfändungsfreigrenzen.
Der angefügte Erläuterungsteil gibt wertvolle Hilfen auch in zahlreichen Einzelfällen. So werden die Grundlagen der Lohnpfändung mit vielen Beispielen und praktischen Hinweisen dargestellt. Neben den Sonderfällen (Pfändung von Sozialleistungen oder Insolvenzgeld) werden auch Möglichkeiten aufgeführt, für den Gläubiger den pfändbaren Betrag zu erhöhen bzw. für den Schuldner den pfändbaren Betrag zu senken. Weiter wird der Pfändungsschutz für Bankguthaben behandelt. Neu eingefügt wurde ein Kapitel zu Insolvenzverfahren und Lohnpfändungstabelle.
In einem weiteren Kapitel wird eine Reihe von Berechnungen beispielhaft gelöst und erläutert, wie die Berechnung des pfändbaren Betrags bei mehreren Einkommen des Schuldners oder die Pfändung durch Unterhaltsgläubiger. Aufgrund der Darstellung der Lohnpfändungstabellen und anhand der zusätzlichen Erläuterungen können alle damit befassten Personen schnell und auf übersichtliche Weise die Höhe des pfändbaren Arbeitseinkommens feststellen.

Rezension
"... eine lohnenswerte Anschaffung." (Dipl.-Rpfl. Udo Hintzen in Rpfleger 7/2000, S. 356)
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Norbert Fr. Kollmer (Hrsg.): Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), Kommentar. Mit Arbeitsschutzverordnungen. Beck Juristischer Verlag 2005. ISBN: 3-406-51763-3.

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Neben einer ausführlichen und fundierten Erläuterung des Arbeitsschutzgesetzes bietet das Werk zahlreiche Kurzkommentierungen zu weiteren wichtigen Vorschriften. Sie finden prägnante und praxisgerechte Kurzkommentierungen zur
- Betriebssicherheitsverordnung (arbeitsschutzrechtlicher Teil)
- Baustellenverordnung
- Bildschirmarbeitsverordnung
- Lastenhandhabungsverordnung
- Mutterschutzverordnung
- Persönliche Schutzausrüstungen-Benutzungsverordnung
- Biostoffverordnung und
- Arbeitsstättenverordnung
Mehr als ein Kommentar: Die Kommentierungen werden ergänzt durch eine instruktive Einführung zur Systematik und zu den verfassungs- und europarechtlichen Grundlagen des Arbeitschutzrechts sowie durch systematische Darstellungen zu wichtigen Randbereichen (Organisation, Mitbestimmung und Betriebsverfassung, Arbeitsmedizin, Sozialversicherung).

Inhaltsverzeichnis (160,06 KB)

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Dr. Norbert Franz Kollmer arbeitet als Ministerialrat im Bayerischen Arbeits- und Sozialministerium.
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Johannes Münder u.a. (Hrsg.): Sozialgesetzbuch XII, Kommentar. Sozialhilferecht. Lehr- und Praxiskommentar. Nomos-Verlag 2005 (7. Auflage). ISBN: 3-8329-0959-1.

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Mit dem Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch geht das Bundessozialhilfegesetz im neuen SGB XII auf. Gleichzeitig wird das Grundsicherungsgesetz in das neue Gesetzeswerk integriert. Der Großteil der Regelung tritt am 01.01.2005 in Kraft, einige Paragraphen schon unmittelbar nach Verkündung bzw. zum 01.07.2004. Durch das parallel verabschiedete neue SGB II-Grundsicherung für Arbeitssuchende – und das hierin verankerte Optionsmodell für Kommunen – stellen sich für Leistungsträger, Anwaltschaft, Gerichte und Betroffene ganz neue Fragestellungen und Beratungsvorgaben.
So sind nicht nur die geänderten Bestimmungen, sondern die Abgrenzung insbesondere zum SGB II problematisch. Der neue Lehr- und Praxiskommentar zum SGB XII greift alle diese Fragen bereits auf und führt sie zu praxisgerechten Lösungen. Die Autoren bringen ihre jahrzehntelange Kommentarerfahrung aus dem LPK-BSHG ein, der sich in sechs Auflagen als "einer der führenden Kommentare seiner Zunft" (…) entwickelt hatte. Wiederum ist es überzeugend gelungen, das neue Gesetz – das in seinen Grundstrukturen auf das "alte" Bundessozialhilfegesetz zurückgreift – engagiert zu kommentieren. Ganz bewusst wurde der Preis des Kommentars wiederum niedrig gehalten, um den breiten Zugang zu den Inhalten zu ermöglichen.
Ein besonderer Schwerpunkt der Kommentierung liegt auf den Bereichen
- neue Zuständigkeitsfragen,
- Abgrenzung zu den sonstigen Sozialleistungssystemen, insbesondere zum neuen SGB II, SGB IX und SGB XI.
- Eine umfängliche Kommentierung der § 41 ff. SGB XII ("Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung", vormals: Grundsicherungsgesetz)
- und ein ausführlicher Anhang zu Verfahren und Rechtsschutz runden das Werk ab. Der neue LPK – SGB XII knüpft damit erfolgreich an die Tradition des LPK-BSHG an.

Rezensionen
Stimmen zur Vorauflage:
"... gehört der LPK-BSHG – nicht zuletzt wegen seines relativ günstigen Anschaffungspreises – zu Recht nun schon seit Jahren zu einem der unverzichtbaren Hilfsmittel bei der Bearbeitung sozialhilferechtlicher Fragen." (Richter am VG Dr. Karl-Heinz Hohm, Kassel, in: NVwZ 8/04 zur Vorauflage)
"Der Trumpf dieses Kommentars ist der gebündelte Sachverstand der Autoren aus Universität, Verwaltung und der Anwaltschaft." (Rechtsdienst der Lebenshilfe 4/03 zur Vorauflage)
"Der Kommentar verdient die Bezeichnung 'Lehr- und Praxiskommentar'; er vermittelt zuverlässiges Wissen und die notwendigen Entscheidungsgrundlagen für die Praxis." (Prof. Dr. Dr. Rudolf Kraus, in: ZAR 10/03 zur Vorauflage)
"eine wertvolle Hilfe" (Deutsche Rentenversicherung 11-12/04 zur Vorauflage)
"Der LPK-BSHG wird höchsten Ansprüchen gerecht." (Ursula Krickl, in: Stadt und Gemeinde interaktiv 11/03 zur Vorauflage)
"Der LPK-BSHG wird höchsten Ansprüchen bei einem erstaunlich niedrigen Preis gerecht." (Das Jugendamt 7/03 zur Vorauflage)
"Fazit wie schon zur Vorauflage (ZfF 1999 S. 164): höchste Qualität in kompakter Form." (Ulrich Harmening, in: ZS für das Fürsorgewesen 7/03 zur Vorauflage)
"Das Werk ist optimal auf die Ansprüche der Nutzer in der Praxis und Ausbildung zugeschnitten." (Saarländische Kommunal Zeitschrift 12/03 zur Vorauflage)

Zu den Autoren
Die Autoren stehen für die hohe Sachkompetenz: MinR Christian Armborst, Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, Prof. Dr. Albrecht Brühl, FA SozR Dr. Wolfgang Conradis, Dr. Albert Hofmann, Prof. Dr. Utz Krahmer, Prof. Dr. Johannes Münder, Prof. Dr. Falk Roscher und RegDir a.D. Dietrich Schoch.
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Karl G. Haubelt: Das Sozialhilferecht des SGB XII. Einführung in das neue Recht der sozialen Hilfen. Rechtswissenschaften und Verwaltung, Recht und Verwaltung. Kohlhammer-Verlag 2005. ISBN: 3-17-018584-5.

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Mit den Hartz-Gesetzen wurden Arbeitslosen- und Sozialhilferecht aufeinander abgestimmt und in den Grundsätzen vereinheitlicht. Diese Strukturreform hat wesentliche Auswirkungen für die Praxis der Sozialämter. Die mit vielen Fallbeispielen angereicherte Darstellung gibt einen praxisnahen Überblick über alle Bereiche des neuen Sozialhilferechts und zeigt die Berührungspunkte mit dem SGB II auf. Sie dient dem Praktiker als Einstiegshilfe in die neue Rechtslage und dem Studierenden bei der Erarbeitung des Rechtsgebiets.
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Öffentliches Recht

Jürgen Busse/Franz Dirnberger/Ulrike Pröbstl u. a.: Die neue Umweltprüfung in der Bauleitplanung. Ratgeber für Planer und Verwaltung. RehmBau. Verlag Jehle Rehm 2005. ISBN: 3-8073-2170-5.

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Die Novelle: Unmittelbarer Anlass für die Arbeiten am Baugesetzbuch war die Umsetzung der EU-Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (sog. Plan-UP-Richtlinie). Das europaweit eingeführte Instrument der Umweltprüfung soll künftig in allen Bauleitplanverfahren nutzbar gemacht und vollständig in die bestehenden Verfahrensschritte der Bauleitplanung integriert werden.
Zur Erleichterung der kommunalen Planungspraxis wird die Umweltprüfung dabei als Trägerverfahren zur Vereinheitlichung der bislang nebeneinander stehenden planungsrechtlichen Umweltverfahren (Umweltverträglichkeitsprüfung, Verträglichkeitsprüfung nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, naturschutzrechtliche Eingriffsregelung) genutzt. Das Handbuch greift diese Neuerungen auf und hilft Mitarbeitern in kommunalen Bauplanungs- und Umweltämtern, Architekten und Ingenieuren sowie Mitarbeitern in staatlichen Bau- und Umweltbehörden bei der Umsetzung der neuen Vorschriften.
Viele Beispiele ermöglichen das rasche Erkennen der Änderungen und der neuen Zusammenhänge. Die bisherigen Inhalte des Titels "Die naturschutzrechliche Eingriffsregelung in der Bauleitplanung" werden, soweit weiterhin relevant, übernommen; die Erläuterungen zu den Bewertungskriterien für Ausgleichsplanungen werden ausgebaut (z.B. Waldwerte bundesweit).

Zu den AutorInnen
Dr. Jürgen Busse und Dr. Franz Dirnberger sind Direktoren, Prof. Dr. Dipl.-Ing. Ulrike Pröbstl arbeitet als Architektin.
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Reinhard Marx: Kommentar zum Asylverfahrensgesetz (AsylVfG). Hermann-Luchterhand-Verlag 2005 (6., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-472-06122-7.

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Asylverfahrensrecht ist Konfliktrecht in einem innenpolitisch hochsensiblen Bereich. Das neue Zuwanderungsrecht führt Verbesserungen, aber auch Verschärfungen in das Asylverfahren ein:
- Familienabschiebungsschutz
- Gleichstellung von Flüchtlingen mit Asylberechtigten
- Qualifikationsrichtlinie mit neuem, flüchtlingsfreundlichem Ansatz als Grundlage für die Asylgewährung
- Anerkennung nichtstaatlicher und geschlechtsspezifischer Verfolgung
- Einführung einer Widerrufsmechanik alle drei Jahre
- Verschärfung der Mitwirkungspflichten
- Keine Berücksichtigung von exilpolitischen Aktivitäten mehr im Folgeantragsverfahren der Flüchtlingsanerkennung
- Einschränkung des Rechtsschutzes bei Folgeanträgen.
All diese Neuregelungen gingen ein in die grundlegende Neubearbeitung des Kommentars. Angesichts der derzeitigen Praxis des Bundesamtes (BAMF) wurde zudem das Widerrufsverfahren besonders beachtet.
Die Schwerpunkte der Kommentierung:
- Mitwirkungslasten und verfahrensschützende Normen
- behördliche und gerichtliche Ermittlungspflichten
- prozessuale Vorschriften, insbesondere Beweisantragsrecht
- Verschränkung von Asyl- und Ausländerrecht
Außerdem: Prozessformulare für alle Verfahrensschritte des Asylprozesses.

Zum Autor
Dr. Reinhard Marx ist Rechtsanwalt in Frankfurt am Main und Verfasser zahlreicher Werke zum Ausländer- und Asylverfahrensrecht. Außerdem ist er regelmäßiger Referent zu ausländerrechtlichen Themen, unter anderem als Dozent für die Deutsche Anwaltakademie und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
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- Vorwort (PDF-Dokument)
- Inhalt (PDF-Dokument)

Strafrecht / Verkehrsrecht

Bernd Chr. Splitter: Schadensverteilung bei Verkehrsunfällen. Eine Sammlung von Gerichtsentscheidungen. Fortgeführt von Paul Kuhn. ADAC-Handbuch. Deutscher Anwaltverlag 2005 (5. Auflage). ISBN: 3-8240-0652-9.

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Bei über 53 Millionen zugelassenen Kraftfahrzeugen in Deutschland werden mehr als zwei Millionen Verkehrsunfälle pro Jahr polizeilich erfasst. Dazu kommt noch eine Vielzahl von Verkehrsunfällen, die polizeilich nicht erfasst werden, da nur geringer Sachschaden entstanden ist. Die Zahl der Gerichtsurteile zur Quotierung des Schadens und zur Mithaftung nach einem Unfall ist daher kaum überschaubar. Denn die nur grundsätzliche gesetzliche Regelung bedarf vielfach der Auslegung. Dabei werden aber nur ca. 2% der Unfallstreitigkeiten gerichtlich entschieden. Die meisten Schadenfälle werden in der Regel durch Verhandlungen zwischen Anwälten und Versicherern zu einem schnellen Ende gebracht. Dazu soll dieses Buch beitragen.
Der erfahrene Autor legt schnell, übersichtlich und nachvollziehbar die Rechtsprechung zu einem bestimmten Unfallgeschehen dar und fassen sie zusammen. Dabei wird gegenüber sonstigen Darstellungen neben der selbstverständlichen Übersicht über alle wesentlichen Fälle und Entscheidungen durch anschauliche Grafiken auch ein optischer Eindruck der jeweiligen Unfallsituation vermittelt. Neu ist, dass Tatbestände und Entscheidungsgründe auszugsweise wiedergegeben werden, um eine bessere Vergleichbarkeit mit der zu bearbeitenden Fallkonstellation zu gewährleisten.
Die nunmehr fünfte Auflage dieser Rechtsprechungssammlung zeigt die Bandbreite von mehr als 1.000 Entscheidungen ab den 80er Jahren auf. Insbesondere sind auch Entscheidungen, die sich aus den zum Teil gravierenden Änderungen durch das 2. Schadenersatzrechtsänderungsgesetz im Bereich der Kinderhaftung und der Haftung aus § 7 StVG ergeben, berücksichtigt.
Praktische Tabellen, z.B. Geschwindigkeit/Bremsweg, ein äußerst detailliertes Stichwortregister und zahlreiche Querverweise machen das Buch zu einem echten Handbuch für Versicherer, Schadensregulierer, Anwälte, Betroffene und interessierte Laien. Dieses Buch ist gleichermaßen Grundlage, Leitfaden und Fundgrube.
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- Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument)
- Leseprobe 1 (PDF-Dokument)
- Leseprobe 2 (PDF-Dokument)

Allgemeines

Clara-Erika Dietl/Egon Lorenz: Wörterbuch für Recht, Wirtschaft und Politik. Mit Kommentaren in deutscher und englischer Sprache. Bd.2 Deutsch-Englisch. Beck Juristischer Verlag 2005 (5., neu bearbeitete und erweiterte Auflage). ISBN: 3-406-48067-5.

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Lange erwartet – jetzt auf dem Markt: Das bewährte Wörterbuch gibt seinem Benutzer umfassende Sicherheit durch seine rechtsvergleichenden Kommentare. Zudem helfen lexikalische Erläuterungen, Wörterbuch-Fehler wirksam zu vermeiden. Die weiteren Vorteile des Werks:
- profunde Hintergrundinformation
- ein umfangreicher Fußnotenapparat im Anhang mit den Fundstellen der wichtigsten Gesetze
- Hinweise zu Synonymen
- Abkürzungen, die sonst in kaum einem Wörterbuch enthalten sind
- Erläuterungen zum Gebrauch der Sprache
- Hinweise zu Gesetzesgrundlagen
- Unterscheidung britischer/amerikanischer Sprachgebrauch.
Die Neuauflage berücksichtigt neue Terminologie, insbesondere im Bereich des Insolvenz- und Mietrechts. Die lexikographische Gestaltung ist durch die Wortfamilienbildung nach wie vor sehr leserfreundlich. Insgesamt finden Sie rund 71.000 Stichwörter plus dazugehörige Begriffe erläutert. Das Werk ist unverzichtbar für Juristen aller Rechtsgebiete, juristische Fachübersetzer, Mitarbeiter internationaler Organisationen und Mitarbeiter international agierender Firmen.

Zur Autorin
Dr. Clara-Erika Dietl ist diplomierte Englisch-Dolmetscherin und war als Juristin tätig.
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Stand: 11. August 2005
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