Jura-Neuheiten

Juni/Juli 2005
(chronologische Reihenfolge: aktuellster Titel in jeder Rubrik zuoberst)

Bürgerliches RechtHandels- und WirtschaftsrechtZivilverfahren, FGG, Berufsrecht

Arbeits- und SozialrechtÖffentliches RechtStrafrecht / VerkehrsrechtAllgemeines


Bürgerliches Recht

 

Gerhard Geckle: Patientenverfügung und Testament, mit CD-ROM. Mit den aktuellen Änderungen zum Betreuungsrecht. Vorsorgeplanung, Testamente, Nachlassregelungen, Behördengänge nach Todesfällen. Auf CD-ROM: Muster für Patienten-, Organ-, Betreuungsverfügungen und Testamente. Haufe-Verlag 2005. ISBN: 3-448-06215-4.

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So sichern Sie sich und Ihre Familie ab: Das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper gehört zum Kernbereich der Würde und Freiheit des Menschen ... so eröffnet der Nationale Ethikrat seine aktuelle Stellungsnahme zur Patientenverfügung. Ob Patientenverfügung, Vorsorge- oder Betreuungsvollmacht, der Nationale Ethikrat rät von seinem Recht auf Selbstbestimmung Gebrauch zu machen. Der neue Ratgeber zum Thema unterstützt Sie mit vielen Mustern und Formulierungsvorschlägen dabei, Ihren Willen rechtssicher und verständlich zum Ausdruck zu bringen.
Welche Behandlungsarten sind gewünscht und erlaubt, welche Operationen werden abgelehnt, wie sollen sich Ärzte und Angehörigen im Falle eines Wachkomas verhalten? Rechtliche Voraussetzungen: Alles, was Sie über Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht wissen sollten. Vorsorgeplanung und Testamente: Zahlreiche Muster, Arbeitshilfen und Checklisten unterstützen Sei bei der rechtssicheren Umsetzung. Für den Erbfall: Nachlassregelungen und die wichtigsten Schritte nach einem Todesfall. Mit steuerlichen und rechtlichen Erläuterungen.
Alle Arbeitshilfen – die Vorsorgevollmachten, Testamentsvorschläge, Patienten-, Betreuungsverfügungen und Formulare – finden sich sofort einsetzbar auch auf der dem Buch beiliegenden CD-ROM. Dem Leser wird so die Erstellung einer Patientenverfügung, aber auch weiterer persönlicher Verfügungen denkbar leicht gemacht. Dieser Ratgeber und die Muster auf CD-ROM zeigen Ihnen, wie Sie Ihren Willen schriftlich für Angehörige, Ärzte und Gerichte festhalten.
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Gerd Weinreich/Michael Klein: Familienrecht. Kompaktkommentar. Hermann-Luchterhand-Verlag 2005 (2. Auflage). ISBN: 3-472-05844-7.

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Der Kompakt-Kommentar enthält alle zum Familienrecht zu rechnenden materiellen und prozessrechtlichen Vorschriften. Alle relevanten Normen werden praxisgerecht aufbereitet und auf höchstem Niveau kommentiert. Insbesondere richtet sich die Kommentierung nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes. Aber auch die Literatur wird nicht außer acht gelassen.
Ein sowohl das materielle als auch das Verfahrensrecht umfassender Praxiskommentar im Familienrecht. Abgerundet wird das Werk durch eine CD-ROM, die die familienrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes seit 1978 sowie ein komplettes Konkordanzverzeichnis mit allen gängigen Fundstellen enthält.

Aus dem Inhalt
- Verlöbnis
- Eingehung der Ehe
- Aufhebung der Ehe
- Wiederverheiratung im Fall der Todeserklärung
- Wirkungen der Ehe im Allgemeinen
- HausratsVO
- Eheliches Güterrecht (gesetzliches und vertragsmäßiges)
- Gütertrennung
- Gütergemeinschaft
- Güterrechtsregister
- Scheidung der Ehe
- Unterhalt des geschiedenen Ehegatten
- Versorgungsausgleich
- VAHRG
- VAÜG
- Verwandtschaft
- Abstammung
- Unterhaltspflicht
- Elterliche Sorge
- EGBGB
- Verfahrensrecht allgemein
- Verfahren in Familiensachen
- Verfahren in Kindschaftssachen
- Verfahren über den Unterhalt
- Vereinfachtes Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger
- Kosten
- Nichteheliche Lebensgemeinschaft, Lebenspartnerschaftsgesetz

Zu den Autoren
Gerd Weinreich ist Vorsitzender Richter am LG Oldenburg.
Michael Klein ist Fachanwalt für Familienrecht in Regensburg.
Verlagsinformation

Fritz Finke: Unterhaltsrecht in der anwaltlichen Praxis. Grundlagen, Fehlerquellen, Berechnungsbeispiele. Anwaltspraxis. Deutscher Anwaltverlag 2004 (2. Auflage). ISBN: 3-8240-0544-1.

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In dem grundlegend überarbeiteten Praktikerwerk finden Sie jetzt noch einfacher Antworten auf alle Fragen zum Unterhaltsrecht. Der erfahrene Familienrechtler RiOLG Fritz Finke berücksichtigt selbstverständlich die neueste Rechtsprechung, z. B. die wichtige Entscheidung zur unterhaltsrechtlichen Bewertung des Splittingvorteils bei neuer Ehe. Ebenfalls einbezogen sind die neuen Werte der Düsseldorfer Tabelle, die Unterhaltsleitlinien der Oberlandesgerichte und die neuen Steuerwerte.
Dabei bietet Ihnen die über 500 Seiten starke Neuauflage wesentlich mehr als nur Lösungen zu den Standardfällen. Auch die Bearbeitung von Einzelfallkonstellationen, z.B. die schwierige Bewertung von Mangelfällen, ist für Sie mit dem Handbuch kein Problem. Viele praktische Beispiele und Berechnungen veranschaulichen die Dogmatik des Unterhaltsrechts. Hinweise auf Haftungsrisiken und häufig auftretende Fehlerquellen machen das Werk komplett.

Rezensionen
"Wie aus der Reihe 'Anwaltspraxis' gewohnt, zeichnet sich das Buch durch ein hohes Niveau und eine nachvollziehbare Darstellung aus, so dass sich die in der täglichen Praxis auftretenden Fragen mit dessen Hilfe in den meisten Fällen schnell und sicher lösen lassen.“ (in www.jurawelt.com)
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- Inhaltsverzeichnis
- Leseprobe 1
- Leseprobe 2

Handels- und Wirtschaftsrecht

Josef L. Schulte (Hrsg.): Handbuch Fusionskontrolle. Hermann-Luchterhand-Verlag 2005. ISBN: 3-472-03635-4.

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Die Fusionskontrolle ist eine der tragenden Säulen des Kartellrechts und gewinnt immer größere Bedeutung. Das Handbuch bietet eine zusammenfassende Darstellung der Fusionskontrolle in Deutschland und der Europäischen Union auf aktuellstem Stand. Es leitet Sie rechtssicher und praxisorientiert durch das fusionskontrollrechtliche Kartellverwaltungsverfahren – Schwerpunkt des Buches ist die Darstellung der Praxis des Bundeskartellamts und der EU-Kommission.
Die Autoren – aus der Anwaltschaft und den zuständigen nationalen und europäischen Behörden – verfügen sämtlich über besondere fachliche Kompetenz und langjährige Erfahrung auf dem Gebiet der Fusionskontrolle.
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- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis

Volker Emmerich/Mathias Habersack: Aktien- und GmbH-Konzernrecht, Kommentar. Beck Juristischer Verlag 2005 (4., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-406-52910-0.

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Der neue "Emmerich/Habersack": Die Vorschriften über verbundene Unternehmen erläutert dieser erfolgreiche Kommentar zum Aktien- und GmbH-Konzernrecht lösungsorientiert und gleichzeitig wissenschaftlich fundiert. Das macht ihn zur Grundlage verantwortungsvoller Arbeit und zur wertvollen Entscheidungshilfe für Sie.
Die Neuauflage
- enthält erstmals eine gesonderte Kommentierung des Spruchverfahrensgesetzes vom 12.06.2003
- erläutert die Mitwirkungsrechte der Aktionäre nach den "Gelatine"-Entscheidungen des BGH
- verarbeitet eine große Zahl weiterer Entscheidungen, insbesondere zum Recht des Vertragskonzerns, zum Squeeze out, zur Konzernbildungskontrolle und zur Haftung des GmbH-Gesellschafters.
Ein Gewinn für alle, die in Praxis und Theorie mit verbundenen Unternehmen zu tun haben, insbesondere für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Justitiare und Unternehmensberater.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 234,54 KB)

Rezensionen
"(...) Angesichts der bereits zur Vorauflage ertönten Lobeshymnen macht eine Wiederholung wenig Sinn, zumal die Brillanz, mit der auch hier geschrieben wird, ein Maßstab ist, dem sich das Autorenteam verpflichtet fühlt und den es immer wieder erreicht. So ist es nicht verwunderlich, dass seit dem Erscheinen der 2. Auflage erst zwei Jahre vergangen sind und es den beiden Verfassern hervorragend gelungen ist, die Fülle der in dieser kurzen Zeit erschienenen Veröffentlichungen zum Konzernrecht so zu integrieren, dass es sich nach wie vor um ein Werk aus einem Guss handelt, in das neben einer Darstellung des Konzernrechts bezüglich des WpÜG (...) auch eine umfassende Darstellung zum 'Squeeze-out' aufgenommen worden ist.“ (Prof. Dr. Lutz Michalski, Bayreuth, in: NJW 45/ 2003, zur 3. Auflage)
"(...) Die Neuauflage des Kommentars von Emmerich und Habersack, der inzwischen wohl zu den konzernrechtlichen Standardwerken gezählt werden muss, kann uneingeschränkt empfohlen werden. Das Werk hilft dem Praktiker angesichts der unverändert rasanten Entwicklung der konzernrechtlichen Rechtsprechung nicht die Übersicht über die umfangreiche Entscheidungspraxis, die vollständig erfasst und zitiert ist, zu verlieren und gibt dem wissenschaftlich Interessierten in zahlreichen Fragen wertvolle Anregungen zu eigenen weiterführenden Überlegungen.“ (Dr. Eberhard Vetter, in: Die Aktiengesellschaft, 4/ 2004, zur 3. Auflage)
"(...) Insgesamt sind die Autoren zu ihrem Werk zu beglückwünschen, das einen unverzichtbaren Beitrag zur komplexen und praxisrelevanten Materie des Konzernrechts bildet. Der Kommentar ist klar gegliedert, ein umfangreiches Stichwortverzeichnis erleichtert die Suche nach einzelnen Problemfeldern. Eine Fülle von weiterführender Literatur und Rechtsprechungshinweisen ermöglicht eine intensive Beschäftigung mit vielfältigen, praxisrelevanten Fragestellungen. (...) Wir hoffen auf eine baldige dritte Auflage!“ (Anja Hucke, in: Die Wirtschaftsprüfung, Heft 14/2002, zur 2. Auflage)

Zu den Autoren
Dr. Volker Emmerich, o. Professor an der Universität Bayreuth, Richter am OLG Nürnberg a.D., und Dr. Mathias Habersack, o. Professor an der Universität Mainz, bieten die beste Gewähr für die hohe Qualität des Kommentars.
Verlagsinformation

Rainer Lorz/Benedikt Pfisterer/Olaf Gerber (Hrsg.): Beck'sches Formularbuch Aktienrecht, mit CD-ROM. Beck Juristischer Verlag 2005. ISBN: 3-406-48980-X.

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Die Mitnahme bringt höchste Rendite: Das Beck’sche Formularbuch Aktienrecht liefert Rechtsanwälten, Notaren und Unternehmensjuristen ausführliche Mustertexte und Formulare für alle Entwicklungen im "Leben" einer Aktiengesellschaft – von ihrer Gründung bis zur Auflösung und Abwicklung. Die Besonderheiten der Kommanditgesellschaft auf Aktien sind in einem eigenen Kapitel berücksichtigt. Und hiervon profitieren Sie:
- Die Formulare bieten einen umfangreichen Fundus an Gestaltungsvorschlägen, der alle wesentlichen Vorgänge in der Beratung börsennotierter und nicht börsennotierter Aktiengesellschaften abdeckt
- Ausführliche Anmerkungen erläutern die einschlägigen Rechtsfragen und ermöglichen die individuelle Anpassung der Muster an den eigenen Fall
- Aktualität durch Rechtsstand November 2004 und Berücksichtigung relevanter aktienrechtlicher Neuregelungen.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 329,06 KB)

Rezension
"Mit dem von RA Dr. Rainer Lorz, LL.M., Notar Dr. Benedikt Pfisterer und RA Dr. Olaf Gerber, Dipl.-Kfm., LL.M., herausgegebenen und kürzlich erschienenen 'Beck'sches Formularbuch Aktienrecht' hat der Verlag erneut ein für Praktiker des Aktienrechts enorm hilfreiches und gelungenes Werk veröffentlicht. Das Formularbuch – samt CD-ROM – wird sich in seinem Bereich schnell als Standard etablieren. Zahlreiche Reformen im Bereich der Aktiengesellschaft, die höhere Regelungsdichte insbesondere für kapitalmarktorientierte Aktiengesellschaften und die gestiegene Sensitivität für Haftungsfragen erfordern fundierte und vor allem stets dem aktuellen Gesetzesstand angepasste aktienrechtliche Dokumente. Daher ist es besonders zu begrüßen, dass das Beck'sche Formularbuch auch alle neuen aktienrechtlichen Instrumente und Entwicklungen aufgreift und berücksichtigt. Dazu zählt beispielsweise die gründliche Behandlung des 'Squeeze-out' sowie der kapitalmarkt- und übernahmerechtlichen Veröffentlichungen (z.B. Pflichtangebot) und Mitteilungen (z.B. Ad-hoc-Mitteilung, Stimmrechtsanteil, Directors' Dealings). Aber auch das gesamte Leben einer Aktiengesellschaft von Gründung bis Liquidation wird kompetent und umfassend abgedeckt – bis hin zu Themen, die in der Literatur sonst wenig Berücksichtigung finden (z.B. Umstellung von Inhaber- auf Namensaktien). Das Formularbuch überzeugt insgesamt durch seinen umfassenden, praxisbezogenen und fundierten Ansatz." (Dr. Tilman Eckert, LL.M. (UVa), MBA (OPEN), zur 1. Auflage)
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Zivilverfahren, FGG, Berufsrecht

Fritz Riedel/Heinrich Sußbauer: Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG), Kommentar. Bearb. v. Karljosef Fraunholz u. a. Vahlen-Verlag 2005 (9., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-8006-3043-5.

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Umfassend, präzise, übersichtlich: Das RVG bringt weitreichende Neuerungen im anwaltlichen Gebührenrecht, insbesondere:
- Erhöhung, Umgestaltung und Einführung vieler Gebühren
- die weitgehende Umstellung von Wertgebühren auf Festgebühren
- ein detailliertes Vergütungsverzeichnis
- Normierung der Mediation und der Hilfeleistung in Steuersachen
Der Riedel/Sußbauer ist für die 9. Auflage im wesentlichen neu geschrieben geworden. Er bietet Rechtsanwälten, Rechtspflegern und Richtern auf dem Rechtsstand vom 22.03.2005 rasche und zuverlässige Orientierung im RVG. Der Einstieg in die Materie wird erleichtert über den vorangestellten Gesetzestext.
Mehr als nur bekannte Lösungen: Die Erläuterungen beschränken sich nicht auf die Wiedergabe der Gesetzesbegründung, sondern setzen sich mit allen Änderungen aus der Sicht erfahrener Praktiker eingehend auseinander. Die Kommentierung sieht Lücken und Anwendungsprobleme voraus und hilft mit praktikablen Lösungsvorschlägen.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 147,67 KB)

Rezensionen
"... Wer sich mit Kostenfragen rechtsanwaltlicher Tätigkeit zu befassen hat, wird deshalb auch die Neuauflage dieses Werkes, das seine Praxistauglichkeit längst unter Beweis gestellt hat, gerne wieder zurate ziehen." (Martin Thran, Staatsanwalt, in: Die Justiz 4/00)

Zu den Autoren
Fritz Riedel (†) war MinDirigent, Heinrich Sußbauer (†) ORR. Das Werk wurde bearbeitet von Dr. Karljosef Fraunholz, Direktor des AG a.D., Dr. Hans-Ludwig Keller, Präs. des LG a.D., Diethard Schmahl, MinRat, und Horst Schneider, RA. Die Bearbeiter stammen aus der gesetzgeberischen sowie aus der richterlichen und anwaltlichen Praxis und gewährleisten eine ebenso ausgewogene wie vielseitige Darstellung. Neu im Autorenteam ist Ministerialrat Diethard Schmahl, der als Leiter des Kostenrechtsreferats im Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz das RVG mitgestaltet hat.
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Walter Zimmermann: Bayerisches Unterbringungsgesetz, Praxiskommentar. Boorberg-Verlag 2005 (2., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-415-03386-4.

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Sachkundig und umfassend kommentiert der "Zimmermann" das Bayerische Unterbringungsgesetz. Die zweite Auflage des Praxiskommentars berücksichtigt insbesondere das ab 01.07.2005 geltende Zweite Betreuungsrechtsänderungsgesetz.
Im Teil A des Buches stellt der Autor die Unterbringung nach dem BayUnterbrG, durch den Betreuer, durch den Vormundschaftsrichter, nach dem Freiheitsentziehungsgesetz, nach dem Strafrecht und dem Polizeiaufgabengesetz jeweils grundrissartig dar. Verweise auf die Regelungen des Bayerischen Unterbringungsgesetzes verdeutlichen die Zusammenhänge. Im Teil B findet der Leser Erläuterungen zu jedem einzelnen Paragraphen des Bayerischen Unterbringungsgesetzes. Der Verfasser arbeitet dabei insbesondere auch die Unterschiede zwischen den einzelnen Unterbringungsarten heraus.

Zum Autor
Professor Dr. Walter Zimmermann ist Vizepräsident des Landgerichts Passau und Honorarprofessor an der Universität Regensburg.
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K. J. Schiffer (Hrsg.): Mandatshandbuch Schiedsgerichtsbarkeit und Mediation in der Wirtschaft. Heymanns-Verlag 2005. ISBN: 3-452-25654-5.

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Die außergerichtliche Konflikt- und Streitlösung ist für die Wirtschaft angesichts zunehmend überlasteter staatlicher Gerichte eine zeit- und kostensparende Alternative. Dieses Kompendium bietet Schiedsparteien, Unternehmern, Schiedsrichtern, staatlichen Richtern und Rechtsanwälten, die praxisorientierte Hilfe benötigen, einen hervorragenden Einstieg in die Materie und gibt das Erfahrungs- und Praxiswissen aus Schiedsverfahren und Konfliktlösungsprojekten in mandatsorientierter Weise wieder.
Das Buch führt – dank der langjährigen Erfahrungen des Autoren – praxisnah an das Thema heran. Es bietet einen Überblick über das deutsche Schiedsrecht, Streitlösungs- und Verhandlungstechniken, Schiedsvereinbarungen und den Ablauf des Schiedsverfahrens. Der Autor berücksichtigt auch die internationale Ebene und geht auf Gesellschaftsverträge, Eheverträge und letztwillige Verfügungen ein.
Der Leser gewinnt schnell gründliche Sachkenntnis über die gesetzlichen und vertraglichen Grundlagen der Schiedsgerichtsbarkeit und Mediation. Zahlreiche Übersichten, Checklisten und Formulare garantieren die unkomplizierte und sichere Umsetzung von Schiedsvereinbarungen. Zielgruppe sind Rechtsanwälte, Schiedsrichter und Unternehmer.
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Hans Gießler/Jürgen Soyka: Vorläufiger Rechtsschutz in Ehe-, Familien- und Kindschaftssachen. NJW-Schriftenreihe (Schriftenreihe der Neuen Juristischen Wochenschrift) H.46. Beck Juristischer Verlag 2005 (4. Auflage). ISBN: 3-406-52071-5.

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Schnell richtig agieren! Auf den Punkt gebracht – dieser bewährte Band bietet eine systematische und anschauliche Darstellung der Mittel des vorläufigen Rechtsschutzes in Ehe-, Familien- und Kindschaftssachen. Behandelt wird die einstweilige Verfügung, der Arrest, die einstweilige und die vorläufige Anordnung mit den entsprechenden Verfahrensregeln und Anwendungsbereichen. Das gibt die nötige Sicherheit in allen Fällen, in denen es schnell gehen muss.
Die aktuelle Neuauflage
- bringt den aktuellen Stand in Rechtsprechung und Literatur
- berücksichtigt vor allem die Änderungen durch
- das Gewaltschutzgesetz vom 11.12.2001 – Stichwort Wegfall der vorläufigen Anordnung
- das Lebenspartnerschaftsgesetz vom 16.02.2001
- das 1. Justizmodernisierungsgesetz vom 24.08.2004
- liefert praktische Hilfestellung durch zahlreiche Antragsmuster und Checklisten.
Der "Gießler/Soyka" ist unverzichtbar für im Familienrecht tätige Anwälte, Familienrichter, Rechtspfleger, Jugendämter, Vormünder, Pfleger und Sozialhilfeträger.

Rezension
"... Nicht umsonst hieß es nämlich in der Juli-Ausgabe der Zeitschrift ,Der Deutsche Rechtspfleger' aus dem Jahr 1994, dass das Werk ungemein nützlich und effektiv sei, und wer im Bereich des vorläufigen Rechtsschutzes in Ehe-, Familien- und Kindschaftssachen richtig vorgehen und nicht unnötige Zeit verlieren wollte, sollte auf die von Gießler gebotene abgerundete Information nicht verzichten, das Buch sei somit vorbehaltlos zu empfehlen." (In: Fundstellen-Report Familienrecht 9/2000)

Zu den Autoren
Dr. Hans Gießler verfügt über langjährige Erfahrungen als Familienrichter und war zuletzt Vorsitzender Richter eines Senats für Familiensachen am OLG. Auch durch zahlreiche Veröffentlichungen hat er sich einen Namen gemacht.
Der neu hinzugetretene Autor Dr. Jürgen Soyka ist Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf und durch zahlreiche Publikationen und Seminarveranstaltungen bekannt.
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Arbeits- und Sozialrecht

Ulrich Ramsauer/Michael Stallbaum/Sonja Sternal: Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), Kommentar. Mit Härteverordnung, Darlehensverordnung und Teilerlassverordnung. Beck Juristischer Verlag 2005 (4., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-406-53001-X.

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Praxisbezogen und komplett – was Sie schon immer über das BAföG wissen wollten, finden Sie hier: Voraussetzungen und Höhe der Ausbildungsförderung, Bedingungen der Rückzahlung, Überprüfung der Bescheide. In der Neuauflage wurden die Änderungen durch das AFRG berücksichtigt, ebenso wie die Änderungen des Sozialhilferechts (SGB XII), des Arbeitsförderungsgesetzes (SGB II), des Ausländerrechts durch das Zuwanderungsgesetz und die Neuerungen durch das 21. BAföG – Änderungsgesetz.
Der Kommentar gibt Richtern, Rechtsanwälten und Behörden präzise Auskunft über die komplizierten Regelungen der Ausbildungsförderung an Schulen und Hochschulen, u.a.
- unter welchen Voraussetzungen und in welcher Höhe Förderungsansprüche bestehen;
- wann Ausbildungsaufenthalte im Ausland gefördert werden;
- in welcher Höhe Einkommen des Auszubildenden, seiner Eltern und seines Ehegatten angerechnet wird;
- welche Regelungen für die Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden bestehen;
- wie die Rückzahlung des Darlehensanteils an der Förderung und von Bankdarlehen geregelt ist (Höhe der Darlehensraten, Erlassmöglichkeiten, Kappungsgrenze);
- wie die Rechtmäßigkeit der BAföG-Bescheide überprüft wird und wie Rechtsschutz erreicht werden kann;
- unter welchen Voraussetzungen zu Unrecht gezahlte Ausbildungsförderung zurückgefordert werden kann – zur Zeit werden in ganz Deutschland zahlreiche Straf- und Ermittlungsverfahren wegen des ungerechtfertigten Bezugs von Förderung geführt.
Die vorliegende 4. Auflage bringt eine komplette Neubearbeitung des bewährten Kommentars. Neben den umfassenden Änderungen durch das AFRG berücksichtigt die Neuauflage bereits die Änderungen des Sozialhilferechts (SGB XII), des Arbeitsförderungsgesetzes (SGB II), des Ausländerrechts durch das Zuwanderungsgesetz und die aktuellen Neuerungen durch das 21. BAföG-Änderungsgesetz. Beibehalten wurde die straffe praxisbezogene Darstellung. Die Rechtsprechung wurde bis 1.1.2005 ausgewertet.
Für Verwaltungsgerichte, Rechtsanwälte, Kommunen, Hochschulverwaltungen, Studentenförderungswerke.
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Ingo Hamm: Arbeitszeitgesetz. Handlungshilfen für Betriebs- und Personalräte. Neues Recht – Erste Hilfe. Bund-Verlag 2005. ISBN: 3-7663-3648-7.

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Der Gesetzgeber hat das Arbeitszeitgesetz im Jahre 2004 geändert. Anlass hierfür waren mehrere Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs, die das Gesetz für nicht vereinbar mit dem europäischen Recht erklärt haben.
Das Buch erläutert die wesentlichen Änderungen des Gesetzes und stellt alte und neue Rechtslage gegenüber. Betriebs- und Personalräte erhalten zudem Hinweise zu Arbeitszeitmodellen in Unternehmen und im öffentlichen Dienst. Besonders praktisch: Die herausnehmbare Doppelseite stellt Begriffe wie Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst vor und beschreibt übersichtlich die gesetzlichen und tariflichen Grundlagen dieser Arbeitszeitformen.

Zum Autor
Ingo Hamm, Rechtsanwalt und Publizist, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Bochum und Erfurt, Betreiber der "chronos-agentur für Arbeitszeitfragen".
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- Inhaltsverzeichnis
- Leseprobe

Olaf Kunz/Peter Wedde: Entgeltfortzahlungsrecht (EFZR), Kommentar. Kommentar für die Praxis zum Entgeltfortzahlungsgesetz und zu ergänzenden Vorschriften. Bund-Verlag 2005 (2. Auflage). ISBN: 3-7663-3465-4.

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Der Kommentar greift die im Alltag praxisrelevanten Fragestellungen auf und zeigt an Hand von Beispielen mögliche Problemlösungen. In einem neuen Kapitel "Fragen und Antworten" im Anhang werden häufig auftretende Fragen kurz und prägnant beantwortet. Dies erleichtert insbesondere Arbeitnehmern, schnell und verständlich Antworten auf häufig auftretende Fragen zu finden, um sich z.B. bei einer Arbeitsunfähigkeit richtig zu verhalten. Durch Verweise auf die entsprechende Fundstelle in der Kommentierung wird eine weitergehende und intensive Auseinandersetzung mit der Materie ermöglicht. So werden etwa die vielfältigen Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats zusammenhängend dargestellt und es wird ein kurzer Überblick über die Thematik Krankenrückkehrgespräche oder Arbeitsunfähigkeit im Ausland gegeben.
Der Kommentar berücksichtigt die Auswirkungen des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes sowie die zahlreichen Gesetzesänderungen vom Dezember 2003 und ist damit auf dem aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Die klare und allgemeinverständliche Darstellung ist eine wichtige Arbeitshilfe für alle, die sich mit Fragen der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, bei Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation sowie an Feiertagen befassen.

Rezensionen
Olaf Kunz, Jurist, Funktionsbereich Betriebs- und Mitbestimmungspolitik beim Vorstand der IG Metall in Frankfurt am Main, ehrenamtlicher Richter beim Hessischen LAG.
Peter Wedde, Dr. jur., Professor für Arbeitsrecht und Recht der Informationsgesellschaft an der Fachhochschule Frankfurt/Main, ehrenamtlicher Richter am Arbeitsgericht Frankfurt am Main.
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- Inhaltsverzeichnis
- Leseprobe 1
- Leseprobe 2

Michael Kittner/Bertram Zwanziger (Hrsg.): Arbeitsrecht Kombi-Paket, mit CD-ROM. Enth.: Arbeitsrecht, Handbuch für die Praxis; Formulare zum Arbeitsrecht 2.0, Checklisten und Mustertexte auf CD. Bund-Verlag 2005 (3., überarbeitete und aktualisierte Auflage). ISBN: 3-7663-3604-5.

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Die Neuauflage des Handbuchs Arbeitsrecht bietet eine aktuelle, umfassende und praxisnahe Anleitung für die Rechtsberatung und -anwendung. Zugleich dient sie vor allem Anwälten und Gerichten als zuverlässiges Nachschlagewerk für das gesamte Arbeitsrecht. Auf dem neuesten Stand sind folgende Änderungen, Reformen und Novellierungen eingearbeitet:
- Hartz I bis IV
- das Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt
- Änderungen im Schwerbehindertenrecht
- Altersteilzeitgesetz
- betriebliche Altersvorsorge und Alterseinkünftegesetz
- Änderungen im Verfahrensrecht durch das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz und das 1. Justizmodernisierungsgesetz
- Zuwanderungsgesetz
- das zum 01.04.2005 in Kraft getretene neue Berufsbildungsrecht.
Um eine bessere Übersicht zu garantieren, ist das Buch in zwei Teile gegliedert: Der Allgemeine Teil stellt die Geschichte sowie die Grundlagen des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts dar. Der Besondere Teil konzentriert sich auf die wichtigen Einzelthemen der Praxis. Nutzen sie den Preisvorteil beim Kombipaket: "Arbeitsrecht – Handbuch für die Praxis" und die "Formulare zum Arbeitsrecht, CD-ROM Version 2.0" als unschlagbares Duo.

Zu den AutorInnen
Die Autorinnen und Autoren des Handbuchs arbeiten in allen für das Arbeitsrecht wichtigen Bereichen. Ihre praktischen und wissenschaftlichen Erfahrungen sind Gewähr für eine kompetente Unterstützung im Arbeitsalltag des Juristen.
Verlagsinformation

Johannes Jansen (Hrsg.): Sozialgerichtsgesetz, Kommentar, mit CD-ROM. Kommentar mit Schriftsatz- und Klagemustern für die Rechtspraxis. Berliner Kommentare. Haufe-Verlag 2005 (2., überarbeitete und ergänzte Auflage). ISBN: 3-448-06595-1.

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Zum Buch
Das SGG – von Experten kommentiert! Alle wesentlichen Fragen zum sozialgerichtlichen Verfahren werden vom Titel "Sozialgerichtsgesetz" (SGG) aus der Reihe "Haufe Recht-Kommentare" umfassend und praxisgerecht beantwortet. Änderungen durch die Novellierung des Sozialgerichtsgesetzes, die Zivilprozessreform und das Zustellungsreformgesetz zum 01.07.2002 sind bereits berücksichtigt. Inklusive CD-ROM mit dem gesamten Kommentar, Musterformularen, über 150 Arbeitshilfen und Sofort-Zugriff auf Urteile und Gesetze.
Die Hartz-Reformen sind immer noch in aller Munde. Die meisten der Antragsteller haben ihren Bescheid zwar erhalten, doch die Klagen wegen Hartz IV haben gerade erst begonnen. Zuständig für die Verfahren sind die Sozialgerichte. Der Rudolf-Haufe-Verlag bietet für Rechtsanwälte, Richter, Sozialbehörden und Sozialversicherungsträger einen Kommentar, der sich ausführlich mit dem Sozialprozess und damit auch mit Hartz IV beschäftigt: Der SGG-Kommentar enthält fundierte Informationen, Kommentierungen und Arbeitshilfen zum Sozialgerichtsverfahren. Mit der Neuauflage setzt das Autorenteam die auch für Neueinsteiger verständliche und aus der Richterpraxis abgeleitete Kommentierung des Sozialgerichtsgesetzes fort.
Neben den Änderungen durch Hartz IV sind auch die Neuerungen des Kostenrechtsmodernisierungs- sowie des Anhörungsrügengesetzes berücksichtigt. Selbstverständlich ist die neueste Rechtsprechung eingearbeitet. Die dem Buch beiliegende CD-ROM enthält den gesamten Buchinhalt, verlinkt mit einer Urteils- und Gesetzesdatenbank. Die umfangreiche Suchfunktion macht das Auffinden bestimmter Stichwörter zum Kinderspiel. Alle wichtigen im Buch zitierten Urteile sind auf der CD-ROM im Volltext abrufbar. Die Mustertexte, wie z.B. Klagemuster und Rechtsmittelschriftsätze, können problemlos in die eigene Textverarbeitung übernommen und bearbeitet werden.

Zum Herausgeber
Dr. Johannes Jansen arbeitet als Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen.
Verlagsinformation

Walter Schellhorn: SGB XII, Sozialhilfe. Textausgabe des Sozialgesetzbuches, Zwölftes Buch (SGB XII), Sozialhilfe mit einer systematischen Darstellung. Hermann-Luchterhand-Verlag 2005 (12., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-472-05023-3.

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Zum Buch
Die vorliegende Textausgabe enthält das neue Sozialgesetzbuch XII, welches das bisherige Bundessozialhilfegesetz abgelöst hat, sowie die dazu ergangenen Durchführungsverordnungen und eine fundierte systematische Darstellung des Sozialhilferechts. In einem ersten Kapitel finden sich die allgemeinen Vorschriften; dann folgen die Leistungen der Sozialhilfe.
Die Kapitel 3 bis 9 regeln im Einzelnen:
- Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27 bis 40),
- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 bis 46),
- Hilfen zur Gesundheit (§§ 47 bis 52),
- Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (§§ 53 bis 60),
- Hilfe zur Pflege (§§ 61 bis 66),
- Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (§§ 67 bis 69),
- Hilfe in anderen Lebenslagen (§§ 70 bis 74).
Regelungen zu Einrichtungen, Einsatz des Einkommens und Vermögens, Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe Kosten, Verfahrensbestimmungen, Statistik Übergangs- und Schlussbestimmungen runden die Reform des Sozialhilferechtes ab. In bewährter Weise wird dem Gesetzestext eine systematische Darstellung des Sozialhilferechtes vorangestellt, die die neue Systematik anschaulich erläutert.

Zum Autor
Walter Schellhorn ist Autor und Herausgeber zahlreicher Veröffentlichungen zum Sozial- und Jugendrecht und war lange Zeit Geschäftsführer des "Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge" in Frankfurt/M.
Verlagsinformation

Hermann Plagemann (Hrsg.): Münchener AnwaltsHandbuch Sozialrecht. Beck Juristischer Verlag 2005 (2., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-52153-3.

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Zum Buch
Die Neuauflage mit "Hartz IV": Das Werk beantwortet alle wichtigen Fragen zum Sozialrecht kompakt und praxisorientiert. Es erläutert insbesondere die Arbeitslosenversicherung sowie die Kranken-, Renten- und Unfallversicherung. Zahlreiche Checklisten, Formulierungsvorschläge, Muster und Praxishinweise unterstützen sowohl den Einsteiger als auch den erfahrenen Anwalt.
Mit Rechtsstand Januar 2005 berücksichtigt die Neuauflage sämtliche sozialrechtlichen Reformen, insbesondere die entsprechenden "Hartz-Pakete". Zudem wurde das Werk um einige zusätzliche, praxisrelevante Kapitel (z.B. zum EU-Sozialrecht) erweitert.

Aus dem Inhalt
- Das sozialrechtliche Mandat
- Versicherungs- und Beitragspflichten
- Arbeitsförderung und Arbeitslosenversicherung
- Gesetzliche Krankenversicherung
- Gesetzliche Rentenversicherung
- Förderung der privaten Altersvorsorge
- Gesetzliche Unfallversicherung
- Rehabilitationsrecht
- Pflegeversicherung
- Soziale Entschädigung und Sozialhilfe
- Kindergeld
- Erziehungsgeld
- Verfahrensrecht.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 370,03 KB)

Rezensionen
"(...) Die Autoren sind aufgrund ihrer anwaltlichen und richterlichen Tätigkeit mit dem Sozialrecht besonders vertraut und vermitteln ihre umfangreiche Praxiserfahrung. Das Buch eignet sich für den schnellen Einstieg ebenso wie zur vertieften Information über das Sozialrecht.“ (In: Sozialwirtschaft aktuell, 8/2003, zur 1. Auflage)
"(...) Fazit: Eine sehr erfreuliche Neuerscheinung. Der Kauf des Werks erscheint wegen der damit verbundenen Arbeitserleichterung als lohnende Investition.“ (In: ZS für Familien- und Erbrecht, 8/2003, zur 1. Auflage)
"(...) Es bietet nicht nur dem Einsteiger, sondern auch dem erfahrenen Sozialrechtler eine wertvolle Hilfestellung.“ (In: Zeitschrift für das Fürsorgewesen, 06/ 2003, zur 4. Auflage)

Zum Herausgeber
RA Prof. Dr. Hermann Plagemann ist Fachanwalt für Sozialrecht und ausgewiesener Spezialist auf dem Gebiet des Sozialrechts.
Verlagsinformation

Öffentliches Recht

Ludger-Anselm Versteyl/Wolf D. Sondermann: Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG), Kommentar. Beck Juristischer Verlag 2005 (2. Auflage). ISBN: 3-406-52285-8.

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Zum Buch
Die Herausforderung bewältigen – Bodenschutz, die Herausforderung für den Praktiker: Der Kommentar erläutert das Bundes-Bodenschutzgesetz fundiert und praxisnah. Eingehend dargestellt sind alle zentralen Regelungen, wie
- die Verpflichtung zur Vermeidung von Gefahren für den Boden,
- die Zustandsverantwortlichkeit der Grundstückseigentümer und -besitzer,
- Sanierungspflichten der Verursacher schädlicher Bodenveränderungen bzw. der Grundstücksverantwortlichen,
- Vorsorgepflichten zur Sicherung der ökologischen Leistungsfähigkeit des Bodens, mit besonderer Konkretisierung für den Bereich der Landwirtschaft,
- die Verfahrensvorschriften für die Altlastensanierung.
Die 2. Auflage hat den Gesetzesstand 1. März 2005. Literatur und Rechtsprechung wurden bis Januar 2005 ausgewertet. Berücksichtigt wurden u.a.
- die Änderung der kostenrechtlichen Regelung des § 24 BBodSchG durch das Gesetz vom 09.12.2004,
- die Entscheidung des EuGH zum Abfallbegriff ("Texaco-Entscheidung") vom 07.09.2004,
- das Urteil das BVerwG vom 23.9.2004 zu Sanierungsverpflichtungen im Insolvenzfall sowie
- Änderungen der landesrechtlichen Bodenschutzregelungen.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 145,35 KB)

Zu den Autoren
Prof. Dr. Ludger-Anselm Versteyl praktiziert als RA, Notar und Fachanwalt für Verwaltungsrecht. Dr. Wolf Dieter Sondermann ist RA und Fachanwalt für Verwaltungsrecht. Die renommierten Autoren sind seit vielen Jahren als Praktiker auf dem Gebiet des Umweltrechts tätig und durch zahlreiche Publikationen bestens ausgewiesen.
Verlagsinformation

Strafrecht / Verkehrsrecht

Ingo Minoggio: Firmenverteidigung. Die Vertretung von Unternehmensinteressen im Straf- und OWi-Verfahren. Anwaltspraxis. Deutscher Anwaltverlag 2005. ISBN: 3-8240-0635-9.

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Zum Buch
Das Wirtschaftsunternehmen steht mehr und mehr im Fadenkreuz von straf- oder ordnungswidrigkeitsrechtlichen Ermittlungen. Staatliche Strafverfolgungsmaßnahmen haben erklärtermaßen verstärkt "das Unternehmen hinter dem Täter" zum Ziel. Presseberichte über Durchsuchungsaktionen in Firmenräumen, Festnahme von Geschäftsführern oder Vorständen oder auch nur werbewirksam erstattete Strafanzeigen können ein Wirtschaftsunternehmen schwer schädigen, ohne dass es sich bekanntlich als juristische Person im eigentlichen Sinn überhaupt strafbar machen kann.
Wie wehrt man sich in solchen Fällen? Der Autor zeigt Ihnen – immer aus Sicht des Unternehmens – den Gang des Ermittlungsverfahrens, die materielle Risikosituation und auch die verfahrensrechtlichen Besonderheiten und Instrumentarien. Weiter, dass dem Unternehmen eigene Verfahrensrechte und Handlungsmöglichkeiten zukommen – von denen aber auch Gebrauch gemacht werden muss, damit es nicht dem staatlichen Zugriff schutzlos ausgesetzt wird.
Dem – hier bewusst so genannten – "Firmenverteidiger" gibt das Buch ein Handlungsinstrumentarium, um sein Unternehmen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln vor den negativen Auswirkungen von staatlichen Strafverfolgungseingriffen zu schützen – ganz unabhängig vom Schutz der persönlich betroffenen Firmenangehörigen.
Am Ende des Werkes finden Sie Beschreibungen von typischen Abläufen bei Ermittlungsverfahren in Wirtschaftsstrafsachen, die das Unternehmen selbst treffen können (etwa Steuer- und Subventionsdelikte, strafrechtliche Haftung bei Produktfehlern, Insolvenzdelikte, Untreue und Betrug). Das Buch wendet sich an den Firmenanwalt, die Führung des Wirtschaftsunternehmens, die Rechtsabteilung, den Justiziar und auch den auf strafrechtliche Fallgestaltungen spezialisierten Strafverteidiger.

Aus dem Inhalt
Themen sind unter anderen:
- Kernaussagen zum Wirtschaftsstrafverfahren in der heutigen Zeit;
- die materielle Risikosituation des Wirtschaftsunternehmens bei Verfall und Einziehung einschließlich vorläufiger Sicherungsmaßnahmen;
- Verteidigungsrechte des Unternehmens als förmlicher Nebenbeteiligter, das Schweigerecht der juristischen Person;
- richtiges Verhalten und Schadensminimierung bei Durchsuchung und Beschlagnahme in den Firmenräumen;
- Abwehrmaßnahmen bei Gefahr für den inneren Betriebsfrieden und die Unternehmensreputation durch Ermittlungsmaßnahmen;
- reibungsverlustfreie Zusammenarbeit zwischen Unternehmensführung, Rechtsabteilung, Firmensyndikus und Strafverteidiger;
- der Firmenmitarbeiter als Zeuge;
- zulässige Sockelverteidigungen;
- Umgang mit Presse und Öffentlichkeit im Strafverfahren;
- Firmenverteidigung bei unternehmenstypischen Deliktsgruppen;
- das Wirtschaftsunternehmen als Geschädigte einer Straftat;
- Präventivmaßnahmen zur Reduzierung von Strafbarkeitsrisiken,
- Compliance-Managing.

Zum Autor
RA Ingo Minoggio arbeitet als Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht und Fachanwalt für Strafrecht in einer auf Wirtschafts- und Steuerstrafverfahren ausgerichteten Praxis in Hamm. Er kann auf eine 20-jährige Erfahrung in der Strafverteidigung und bei der Vertretung von Unternehmensinteressen zurückgreifen, ferner auf eine Reihe von wissenschaftlichen Veröffentlichungen im Wirtschafts- und Steuerstrafrecht.
Verlagsinformation

Weitere Informationen
- Inhalt
- Leseprobe 1
- Leseprobe 2

Thilo Pfordte/Karl Degenhard: Der Anwalt im Strafrecht. Nomos-Verlag 2005. ISBN: 3-8329-1154-5.

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Zum Buch
Der Anwalt im Strafrecht kann sowohl Strafverteidiger als auch in unterschiedlicher Form Vertreter eines Verletzten sowie Beistand eines Zeugen sein. In diesem Handbuch finden Sie für jede dieser Rollen die richtige Strategie. Es umfasst den gesamten Bereich der Verteidigungstätigkeit - vom Beginn des Ermittlungsverfahrens bis zum Ende des Hauptverfahrens. Auch die im Einzelfall wichtigen Bereiche des Strafvollzugs, der Kosten und des Gnadenwesens werden praxisnah dargestellt.
Unter Berücksichtigung neuester Rechtsprechung aufgrund des Justizmodernisierungsgesetzes, des Opferrechtsreformgesetzes sowie des europäischen Haftbefehlsgesetzes wird ein kompetentes Nachschlagewerk zur Verfügung gestellt, das die tägliche Arbeit effektiv erleichtert.

Aus dem Inhalt
- Mandat im Strafprozess
- Verteidigung im Ermittlungsverfahren
- Verteidigung gegen verfahrenssichernde Maßnahmen der Freiheitsentziehung
- Zwischen- und Hauptverfahren
- Strafen und Maßregeln
- Rechtsmittel und Wiederaufnahme
- Vollstreckungs- und Registerfragen
- Kosten, Gebühren und Vergütungsvereinbarung
Verlagsinformation

Allgemeines

Maximilian Zimmer/Andreas Kersten/Thomas Krause: Handbuch für Notarfachangestellte. Hermann-Luchterhand-Verlag 2005 (3., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-472-06110-3.

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Das Handbuch wendet sich an Bürovorsteher, die Fachangestellten im Notariat sowie den jungen Notar, der sich mit den praktischen Abläufen im Notariat vertraut machen muss. Schwerpunkt des Handbuches ist die Darstellung der vom Fachangestellten selbstständig zu erledigenden Tätigkeitsfelder. Das Buch liefert neben dem für die Fachangestellten-Prüfung erforderlichen Wissen auch zusätzliches Hintergrundwissen und ist somit auch als Nachschlagewerk im beruflichen Alltag unentbehrlich.
In die 3. Auflage wurden erhebliche Änderungen eingearbeitet, wie u.a. die Reform des Kostenrechts durch das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz, Änderungen bei den Verbraucherverträgen, Änderungen bei der Errichtung letztwilliger Verfügungen, die Errichtung des zentralen Vorsorgeregisters, die Novelle des Lebenspartnerschaftgesetzes und selbstverständlich die neuere Rechtsprechung.

Aus dem Inhalt
- Aufgaben des Notars in der Rechtsordnung
- Beurkundungsverfahrensrecht
- Beurkundungen
im Grundstücksrecht (und weitere Geschäfte im Grundstücksrecht)
im Familienrecht (mat. Familienrecht, Eheverträge, Lebenspartnerschaftsvertrag, Annahme als Kind)
im Erbrecht
im Handels-, Gesellschafts- und Vereinsrecht
- Darstellung des Kostenrechts

Zu den Autoren
Dr. Maximilian Zimmer (Wernigerode) und Thomas Krause (Straßfurt) sind als Notare tätig: Andreas Kersten (Kassel) ist Bürovorsteher.
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Stand: 29. Juni 2005
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