Jura-Neuheiten

Bürgerliches Recht

Stefan Zimmermann/Christoph Dorsel: Eheverträge, Scheidungs- und Unterhaltsvereinbarungen, mit CD-ROM. Anwaltformulare. Deutscher Anwaltverlag 2005 (4. Auflage). ISBN: 3-8240-0714-2.

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Eheverträge befanden sich zuletzt mehrfach auf dem Prüfstand der höchsten Gerichte. Denn die Vertragsfreiheit der Parteien reicht auch hier nur bis zur Sittenwidrigkeitsgrenze. Die Vertragsgestaltung muss deshalb vorausschauend sein. Die Auswirkungen der jüngsten Entscheidungen des BVerfG und BGH sind in der Neuauflage ausgewertet.

Rezensionen
"Das vorliegende Werk kann dem Praktiker, vor allem dem Notar, der mit Eheverträgen, Scheidungs- und Unterhaltsvereinbarungen zu tun hat, ohne Vorbehalt empfohlen werden. Es ist eine schnörkellose Arbeit von hohem Informationswert.“ (Notar Dr. Wolfgang Reimann zur Vorauflage in FamRZ 1994, 356)
"Das Buch von Zimmermann und Dorsel zeigt in hervorragender Weise daß Rollenklischees und angebliche geschlechtsspezifische Befindlichkeiten wenig zu einem gerechten Ehevertrag beitragen. Er muß sich von dem Geruch des 'Schutzvertrages für den Reicheren' befreien. Notare und Richter können – zu unterschiedlichen Zeitpunkten – nur versuchen, Gerechtigkeit zwischen Lebenspartnern zu schaffen. Der neue ZimmermannDorsel ist hierfür eine vorzügliche Hilfe." (Notar Dr. Dr. Herbert Grziwotz in FamRZ 2001, 1683)
"Das Werk wird seinem Anspruch, dem Rechtsanwalt einen schnellen und praxisorientierten Überblick über die Gestaltungsmöglichkeiten eines Ehevertrages zu verschaffen, voll gerecht. Es ist übersichtlich gestaltet, verständlich geschrieben und verschafft damit auch dem Rechtsanwalt, der sich nicht schwerpunktmäßig mit der Gestaltung von Eheverträgen beschäftigt, den guten Zugang zu der Materie." (RAin Kornelia Reinke in JurBüro 1/2002, S. VI)
Verlagsinformation

Stefan Gurmann: Internet-Auktionen. Gewerberecht – Zivilrecht – Strafrecht. Springer Praxis & Recht. Springer-Verlag, Wien 2005. ISBN: 3-211-24114-0.

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Internet-Auktionen erfreuen sich zunehmender Beliebtheit. Die Verbindung von öffentlichem Wirtschaftsrecht, nationalem und internationalem Zivilrecht, Wettbewerbs- und Strafrecht, IT-Recht sowie europäischem Sekundärrecht macht die zu beurteilende Rechtslage schwer durchschaubar. Dieser Leitfaden schafft Abhilfe: Rechtliche Grundlagen der Internet-Auktion werden eindrücklich dargelegt. Strittige Rechtsfragen werden anhand der Judikatur einer praxisorientierten Lösung – unter Berücksichtigung der deutschen Rechtslage bei grenzüberschreitenden Geschäften – zugeführt. Zielgruppe dieses Werks sind auf Online-Auktionen spezialisierte Unternehmen sowie deren Rechtsabteilungen, Rechtsanwälte und Richter.

Aus dem Inhalt
- Co-Shopping
- Rechtsschutz
- Reverse Auctions
- Strafrechtliche Fragen von Online Auktionen
- Verbraucherschutz
- Vertragsschutz
- Vickrey Auctions
- Gewerberechtliche und zivilrechtliche Einordnung von Internet Auktionen

Inhaltsverzeichnis
• Einleitung • Grundlagen zur Internet-Auktion: Wirtschaftliche Grundlagen von Internet-Auktionen; Die Teilnahme an einer Internet-Auktion • Gewerberechtliche Einordnung der Internet-Auktion: Die Anwendbarkeit der GewO; Einordnung von Internet-Auktionen in das Gewerberecht; Gewerberechtliche Rechtsfolgen; Die Feilbietungsordnung • Zivilrechtliche Einordnung der Internet-Auktion: Allgemeines; Vertragsabschluss bei Internet-Auktionen; Internet-Auktionen und Konsumentenschutz; Vertragliche und außervertragliche Haftung; Gutgläubiger Eigentumserwerb; Internationales Privatrecht/Herkunftslandprinzip; Wirtschaftliche Absicherungsmöglichkeiten • Strafrechtliche Einordnung der Internet-Auktion: Die Verantwortlichkeitsregelungen des ECG aus strafrechtlicher Sicht; Die Regelung der Verantwortlichkeit nach §16 ECG; Eingliederung der Bestimmung des §16 ECG in die Tatbestandsprüfung; Garantenstellung des Internet-Auktionshauses; Auskunfts- und Mitwirkungspflichten der Provider (§§18,19 ECG); Internationales Strafrecht; Erörterung relevanter Delikte bei Internet-Auktionen • Ausblick
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Andreas Frieser/Ernst Sarres/Wolfgang Stückemann/Ursula Tschichoflos (Hrsg.): Handbuch des Fachanwalts: Erbrecht (FA-ErbR). Hermann-Luchterhand-Verlag 2005. ISBN: 3-472-06015-8.

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Mit der Einführung des Fachanwalts Erbrecht erscheint in der bekannten Reihe der Fachanwaltshandbücher bei Luchterhand das "Handbuch des Fachanwalts: Erbrecht". Das Handbuch behandelt alle für den Fachanwalt Erbrecht nachzuweisenden Kenntnisse im Erbrecht nach § 14 f FAO, ist in der täglichen Praxis jedoch genauso unverzichtbar für auf das Erbrecht spezialisierte Anwälte, Notare, Richter und Rechtspfleger. Die Autoren und Herausgeber – sämtlich erfahrene Praktiker im Erbrecht und zum großen Teil Referenten für den Fachlehrgang Erbrecht des DAI – behandeln u.a. folgende Themen:
- Hilfen zur Nachfolgeregelung und Vermögensübertragung nach dem Tode durch Testament und Erbvertrag
- Lösungswege und Gefahren bei Verfügungen unter Lebenden
- Unternehmensnachfolge
- Internationales Erbrecht
- Steuerrechtliche Fragen
- Stiftungsrecht
- Vorsorge- und Patientenvollmacht
- Kostenrecht nach RVO
- Mediation im Erbrecht
- Letztwillige Schiedsklauseln
- Steuerrechtliche Probleme bei der Erbauseinandersetzung.
Jedes Kapitel wird abgerundet durch Praxis-Tipps, Musterformulare und Checklisten. Eine Besonderheit sind die Richter-Tipps, die aus Sicht des Nachlassrichters bei der Vermeidung von Fehlern in den Verfahren helfen.

Zu den HerausgeberInnen
Dr. Andreas Frieser praktiziert als Rechtsanwalt in Bonn. Ernst Sarres ist Rechtsanwalt in Düsseldorf mit Tätigkeitsschwerpunkt Familien- und Erbrecht. Wolfgang Stückemann ist Rechtsanwalt, Notar und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Lemgo. Dr. Ursula Tschichoflos arbeitet als Rechtsanwältin in Esslingen.
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Peter J. Fröhlich/Walter Winkler: Kommentar zur VOB/C. Mit Bildbeispielen für Ausschreibung und Abrechnung. Vieweg-Verlag 2005 (14., neu bearbeitete und erweiterte Auflage). ISBN: 3-528-00877-6.

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Die Fortschreibung der VOB wird in besonderem Maße durch die Entwicklung des Gemeinschaftsrechts in der Europäischen Union bestimmt. Im Teil C der VOB ergeben sich umfangreiche Änderungen durch die Einführung technischer Regeln über Baustoffe und Bauverfahren in Form von Europäischen Normen (EN-Normen). Viele Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV) wurden fachtechnisch und redaktionell überarbeitet. Neu aufgenommen wurden die DIN 18340 "Trockenbauarbeiten" und die DIN 18345 "Wärmedämm-Verbundsysteme".
Die aktuelle Auflage des vorliegenden Werkes konzentriert sich unter dem neuen Titel "Kommentar zur VOB/C" - durch die zu erwartenden Änderungen im Vergaberecht - auf den aktuellen Stand 2005 der VOB/C. Für die in der Praxis am Bau Beteiligten bietet der Kommentar zur gesamten VOB/C in der bewährten Art eine wahre "Wissensfundgrube".
Die in entscheidenden Punkten veränderte Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB), herausgegeben durch das Deutsche Institut für Normung (DIN), wird im Buch für den Baufachmann leicht verständlich kommentiert, da der Kommentar von Baufachleuten und nicht von Juristen verfasst wurde. Auch die Abbildungen und Inhalte des zuvor erscheinenden "VOB Bildbandes" wurden integriert, um eine alles umfassende Kommentierung zu gewährleisten. Der "VOB Gesamtkommentar" wird so weiterhin als einziges Werk die gesamte VOB kommentieren und wird durch die zusätzlichen Abbildungen noch leichter verständlich.

Aus dem Inhalt
Text und Kommentierung zu VOB Teil A "Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen" (DIN 1960); Text und Kommentierung zu VOB Teil B "Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen" (DIN 1961); Kommentierung zu VOB Teil C "Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen" (DIN 18299 bis DIN 18451)

Zu den Autoren
Dr.-Ing. Walter Winkler, Senatsrat a.D., ehemaliger Angehöriger der Berliner Bauverwaltung. Winkler war für die von ihm vertretenen Institutionen in den Arbeitsgremien des Deutschen Verdingungsausschusses für Bauleistungen tätig.
Dipl.-Ing. Peter J. Fröhlich arbeitet als Architekt, war ehemals Mitarbeiter des Normenausschusses Bauwesen im DIN und als Vertreter des DIN mehr als 20 Jahre im Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss an der Erarbeitung und Fortschreibung der VOB beteiligt.
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Handels- und Wirtschaftsrecht

Brigitte Borgmann/Antje Jungk/Holger Grams: Anwaltshaftung. Systematische Darstellung der Rechtsgrundlagen für die anwaltliche Berufstätigkeit. Beck Juristischer Verlag 2005 (4., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-47273-7.

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Bewahrt Sie vor der Haftungsfalle: Das renommierte Handbuch informiert umfassend über das anwaltliche Haftungsrisiko und bietet wertvolle Hinweise für ein optimales Risikomanagement in der Anwaltskanzlei. Die Darstellung beruht auf jahrzehntelanger Erfahrung mit Haftungsfällen und zeigt Anwälten zuverlässig, welchen Maßstab vor allem die neueste Rechtsprechung an die Berufsausübung anlegt. Mit aktuellen Schwerpunkten:
- Berufsrechtliche Pflichten aufgrund der BORA
- Voraussetzungen vertraglicher Haftungsbeschränkungen infolge des geänderten AGB-Rechts
- Präklusionen im Rechtsmittelverfahren (mit den neuen Abschnitten "Hemmung durch Rechtsverfolgung" und "Neubeginn aufgrund Anerkenntnisses" sowie einer Behandlung der Überleitungsvorschriften zur Verjährung, Art. 229 § 6 EGBGB)
- Rechtsmittelbegründungsfrist im Zusammenhang mit der ZPO-Reform
- Verjährung von Haftpflichtansprüchen (G zur Anpassung von Verjährungsvorschriften vom 09.12.2004 mit der Überführung der berufsrechtlichen Sonderverjährung ins BGB).

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 222,78 KB)

Zu den AutorInnen
Dr. Brigitte Borgmann und Antje Jungk sind RAin, Holger Grams ist RA. In 1.-3. Aufl. mitbearbeitet von Dr. Karl H. Haug.
Verlagsinformation

Ingo Koller/Wulf-Henning Roth/Winfried Morck: Handelsgesetzbuch (HGB), Kommentar. Beck Juristischer Verlag 2005 (5. Auflage). ISBN: 3-406-53330-2.

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Dieser Kommentar bringt eine kompakte Erläuterung des Handelsgesetzbuchs, zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Praxis. Der Band bietet klare und prägnante Kommentierungen zu den wesentlichen Anwendungsbereichen des HBG mit Schwerpunkt auf der Rechtsprechung. Leichte Handhabung und nützliche Arbeitshilfen kennzeichnen den Kommentar. Die Erläuterungen sind so knapp formuliert, dass der Band weitgehend ohne Abkürzungen auskommt. Die klare Gliederung der Kommentierung sowie der Fettdruck wichtiger Begriffe helfen, einzelne Fragen schnell zu erfassen und zu beantworten.

Kurz und gut: Die preiswerte Alternative! Fundiert und prägnant, unter Berücksichtigung aller für den Praktiker wichtigen Aspekte, informiert dieser handliche Kommentar über die Vorschriften des HGB. Er orientiert sich dabei vorwiegend an der Rechtsprechung, die umfassend ausgewertet ist, nimmt aber auch Stellung zu abweichenden Meinungen in der Literatur.
Die Neuauflage berücksichtigt zahlreiche wichtige Gesetzesänderungen, darunter
- das Bilanzkontrollgesetz,
- das Gesetz zur Anpassung von Verjährungsvorschriften an das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts,
- das Bilanzrechtsreformgesetz,
- das 1. Justizmodernisierungsgesetz
- das Wirtschaftsprüfungsexamens-Reformgesetz.
Leichte Handhabung
- erlaubt das Werk durch
- knappe, auf das Wesentliche konzentrierte und gut lesbare Erläuterungen
- klare Gliederung
- viele Übersichten
- Hervorhebung zentraler Begriffe
- viele praktische Beispiele.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 144,83 KB)

Rezensionen
"(...) Bei dem Koller/Roth/Morck handelt es sich um einen vorzüglich geschriebenen, rundum gelungenen Kommentar auf hohem Niveau, der uneingeschränkt empfohlen werden kann. Nicht zuletzt ist das Buch – der Umfang ist maßvoll um nur 25 Seiten gestiegen – der handlichste HGB-Begleiter für den Praktiker, den es derzeit auf dem Markt gibt." (Rechtsanwalt Dr. Klaus J. Müller, in: NJW 39/2003, zur 4. Auflage)
"(...) Der vom Verlag C.H. Beck im Sommer letzten Jahres in schneller Folge (Vorauflage 2002 mit Bearbeitungsstand 1. Juli 2001) in vierter Auflage vorgelegte beliebte Praxiskommentar hat in kurzer Zeit einen festen Platz in der Riege der einbändigen Kurzkommentare erobert. (...) Der Koller/Roth/Morck ist und bleibt der kürzeste Kommentar zum Handlesrecht, ohne dadurch an Informationsgehalt oder Prägnanz einzubüßen. Inhalt, Konzeption und Aufbereitung des Werkes überzeugen uneingeschränkt. Es ist ihm auch in der neuen Auflage eine weite Verbreitung zu wünschen." (Andrea Lichtenwimmer, Notarassessorin, in: MittBayNot, 2/ 2004, zur 4. Auflage)
"(…) Der Kommentar ist durch seine komprimierte Darstellung und die Beschränkung auf das Wesentliche vorzüglich geeignet, sich einen schnellen Überblick über die Rechtsmaterie zu verschaffen." (In: Notarkammer Stuttgart 4/2003, zur 4. Auflage)
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Clemens Just: Die englische Limited in der Praxis. Beck Juristischer Verlag 2005. ISBN: 3-406-53395-7.

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Im Trend – die Limited: Die Private Company Limited by Shares ("Limited") nach englischem Recht erscheint auch deutschen Unternehmern zunehmend attraktiv als Alternative zur GmbH. So firmiert z.B. eine große deutsche Drogeriemarktkette neuerdings als Limited & Co. KG. Den Vorteilen einer Limited (kein Mindestkapital, geringer Gründungsaufwand) stehen jedoch auch Risiken (u.U. Durchgriffshaftung der Gesellschafter) gegenüber.
Diese Neuerscheinung hilft ihrem Benutzer, Unternehmer differenziert und interessengerecht zu beraten. Auch Juristen, die mit dem britischen Recht noch wenig oder gar nicht vertraut sind, finden einen raschen und praxisorientierten Einstieg in die Materie. Viele praktische Hinweise und Gestaltungsvorschläge unterstützen sie dabei. Auch die Verknüpfungen zum deutschen Gesellschafts- und Registerrecht sind im nötigen Umfang hergestellt. Der Band berücksichtigt bereits eine kommende Novellierung (Company Law Review), die die Rechtsform der Limited noch attraktiver gestalten soll. Der Formularteil enthält 13 bewährte Gestaltungsmuster und Vordrucke für die Errichtung oder Änderung einer Limited in englischer Sprache.
Den Band brauchen Rechtsanwälte, Steuerberater, Notare, Rechtsabteilungen und Banken.

Zum Autor
Dr. Clemens Just ist im Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht sowie im Bereich Mergers & Acquisitions (M&A) der Sozietät Gleiss Lutz tätig. Er ist mit mehreren Publikationen – auch zum Thema dieses Buches – hervorgetreten.
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Zivilverfahren, FGG, Berufsrecht

Norbert Schneider: Fälle und Lösungen zum RVG. Erfahrungen und Abrechnungsbeispiele. Anwaltspraxis. Deutscher Anwaltverlag 2005. ISBN: 3-8240-0680-4.

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"Fälle und Lösungen zum RVG" ist das erste Fallbuch, mit dem Sie Ihre Abrechnungen sicher und einfach erstellen können. Der renommierte Gebührenrechtler Rechtsanwalt Norbert Schneider macht das RVG für Ihre Abrechnungspraxis transparent: Anhand von über 1.000 Beispielsrechnungen gibt er eine Anleitung, wie die Vorschriften des RVG bei der Vergütungsabrechnung konkret umzusetzen sind.
In 38 Kapiteln arbeitet der Autor alle wichtigen anwaltlichen Tätigkeits- und Rechtsgebiete systematisch auf. Dabei erläutert er zunächst die einzelnen Gebührentatbestände in ihren Grundzügen; auf lange theoretische Ausführungen wird bewusst verzichtet. Es folgt die Darstellung des Sachverhalts mit der Schilderung des Lösungsweges. Daran schließt sich die konkrete Beispielsrechnung an – übersichtlich mit allen Zwischenschritten und Ausweisung der Nummern des Vergütungsverzeichnisses.
Bei der Sachverhaltsauswahl werden nahezu alle in der Praxis auftretenden Fallvarianten berücksichtigt. So können Sie sicher sein, dass Sie in diesem profunden Nachschlagewerk zu jeder gebührenrechtlichen Fallkonstellation eine Lösung finden. Ein eigenes Kapitel widmet sich der ordnungsgemäßen Erstellung von Vergütungsabrechnungen.

Aus dem Inhalt
- Anforderungen an eine ordnungsgemäße Berechnung
- Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten erster Instanz
- Besondere Verfahrenssituationen in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten erster Instanz
- Mahnverfahren
- Selbständiges Beweisverfahren
- Berufung in Zivilsachen
- Nichtzulassungsbeschwerde nach § 544 ZPO und Revision in bürgerlichen Rechtsstreiten
- Prüfung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels
- Rechtsbeschwerde nach § 574 ZPO
- Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozess und Nachverfahren
- Arrest- und einstweiliges Verfügungsverfahren
- Beschwerde- und Erinnerungsverfahren
- Verfahren über Gehörsrüge (§ 321a ZPO)
- Prozesskostenhilfe-Prüfungsverfahren
- FGG-Verfahren
- Arbeitsrechtliche Verfahren
- Familiensachen
- Verwaltungsrechtliche Angelegenheiten
- Steuerrechtliche Angelegenheiten
- Zwangsvollstreckung
- Strafsachen
- Bußgeldsachen
- Übergangsrecht
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Roland Böttcher: Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung (ZVG), Kommentar. Beck Juristischer Verlag 2005 (4., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-53371-X.

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Mehr als werbende Worte sprechen die Stimmen zur Vorauflage für sich:
"...Böttcher [folgt] klar dem Ziel, das Zwangsversteigerungsgesetz in erster Linie in seinen dogmatischen Grundsätzen verständlich zu machen ..., ohne dabei den Anspruch zu erheben, jedes Einzelproblem behandeln zu wollen. ... Das Werk von Böttcher ist praxisfreundlich, zumal es mit Kurztexten auch Vorschläge für die Abfassung von gerichtlichen Entscheidungen gibt. ... Die Probleme werden pädagogisch so abgehandelt, wie sie in der Ausbildung an den Fachhochschulen für Rechtspflege angelegt sind; ... inspiriert nicht nur Studenten zu kreativem Nachdenken und eigenen Lösungen von Rechtsproblemen und gibt nicht schon das Endergebnis indoktrinierend vor. [Das Werk] wird meines Erachtens seinen angemessenen Platz an den Arbeitstischen aller Praktiker bei Gerichten, Rechtsanwälten und Notaren, Banken und Studenten verstärkt behaupten." (Dipl.-RPfl. a.D. Alfred Gaßner, Regensburg, in: NJW 35/2001)
Der Kommentar "hat den mehrwöchigen Test auch eines Rechtspflegers auf dem Gebiet der Zwangsversteigerung bestanden. ... Fazit: In der Kürze liegt oft die Würze. Gute Übersichten (§ 26 ZVG Rdn.9 sowie § 53 ZVG Rdn. 8) sind oft instruktiver als viele Worte. Es handelt sich um einen 'klassischen Praktikerkommentar'". (Richter am OLG Dr. Olaf Riecke, Hamburg, in: ZMR 2/2001)
"Zwangsversteigerungen haben in letzter Zeit gewaltig zugenommen, vor allem in den neuen Bundesländern. Das ZVG gilt von Alters her als ein besonders schwieriges Gebiet. ... in materieller wie auch verfahrensrechtlicher Hinsicht voll auf der Höhe des Rechtsgeschehens ... Der Praktiker findet in dem Werk das, was er sucht. Der Ratsuchende wird kompakt und zuverlässig informiert. ... der Kommentar [ist] ... ein unentbehrlicher Ratgeber." (Notar Prof. Walter Böhringer, Heidenheim/Brenz, in: Zeitschrift für das Notariat in Baden-Württemberg 1/2001)
Die 4. Auflage berücksichtigt
- das 1. Justizmodernisierungsgesetz vom 24.08.2004;
- die am 01.01.2004 in Kraft getretene neue Zwangsverwalterverordnung;
- das am 01.07.2002 in Kraft getretene Zustellungsreformgesetz;
- das am 01.01.2002 in Kraft getretene Zivilprozessreformgesetz;
- das 7. Gesetz zur Änderung der Pfändungsfreigrenzen vom 13.12.2001;
- das Mietrechtsreformgesetz vom 19.06.2001;
- die Weiterentwicklung der Rechtsprechung.
Zielgruppen sind Rechtspfleger, Richter und Rechtsanwälte, Banken und kreditsichernde Unternehmen sowie Studenten an den Fachhochschulen für Rechtspflege.

Inhaltsverzeichnis (53,82 KB)

Rezensionen
"(...) Abschließend ist festzustellen, dass der vorliegende Taschenkommentar in der Rechtspraxis und auch Gläubigern und Schuldnern von Rechten an Grundstücken bei der Durchsetzung ihrer Rechtspositionen hilfreich ist." (Reinhold Huget, in: Kirchliches Amtsblatt der Evangelischen Kirche von Westfalen, 31.10.2001)
"... Dieses verständlich geschriebene und übersichtlich gegliederte Werk informiert schnell und knapp über das Zwangsversteigerungs- und nunmehr auch das Zwangsverwaltungsrecht und ist eine gute Ergänzung zu den umfangreicheren Standardwerken zum ZVG. Es hilft beim Verständnis und der Lösung von Problemen aus der als schwierig geltenden Materie. Es kann daher jedem, der etwas über das Versteigerungsrecht erfahren will, empfohlen werden." (Dipl.-Rpfl. Horst Klawikowski, Balve/Menden, in: Der Deutsche Rechtspfleger Heft 2/2001)

Zum Autor
Prof. Roland Böttcher lehrt an der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege in Berlin.
Verlagsinformation

Andreas Krämer/Reinhold Mauer/Matthias Kilian: Vergütungsvereinbarung und -management. Anwalts-Management Bd.5. Beck Juristischer Verlag 2005. ISBN: 3-406-52789-2.

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Damit sich Leistung lohnt: Die Neuerscheinung in der Reihe Anwalts-Management erlaubt dem Rechtsanwalt das effektive Honorarmanagement. Dabei geht es nicht um die herkömmliche Gebührenabrechnung, sondern um Methoden und Strategien für eine optimale Honorargestaltung auf der Grundlage des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes.

Aus dem Inhalt
- Grundlagen des Vergütungsmanagement
- Rechtliche Rahmenbedingungen für die Preisfindung bei anwaltlichen Dienstleistungen
- Wege der Preisbemessung
- Verschiedene Vergütungssysteme
- Preisstrategische Fragestellungen
- Kommunikation von Honoraren
- Umsetzung von Honorarentscheidungen
- Vertragliche Fixierung der Honorarentscheidung
- Vom Pricing zur Gewinnrealisierung

Zu den Autoren
Dr. Andreas Krämer ist als Unternehmensberater in Bonn tätig. Dr. Reinhold Mauer ist Rechtsanwalt in Bonn. Dr. Matthias Kilian ist Rechtsanwalt und Vorstand des Soldan-Instituts für Anwaltsmanagement sowie wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht an der Universität Köln.
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Andreas Fink: Das selbstständige Beweisverfahren in Bausachen. Deutscher Anwaltverlag 2005. ISBN: 3-8240-0710-X.

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Das selbständige Beweisverfahren hat im Baurecht wesentliche Bedeutung erlangt. Da das Bauvorhaben zumeist unter hohem Zeitdruck vorangetrieben werden muss und sich schon deshalb die tatsächlichen Gegebenheiten auf der Baustelle ständig verändern, ist eine solche Sicherungsmöglichkeit dringend erforderlich. Alle Beteiligten, auch der mandatierte Rechtsanwalt, sollten an einer zügigen Abwicklung des selbständigen Beweisverfahrens mitwirken.
Das neue Werk gibt das für die praktische Arbeit des baurechtlich tätigen Anwalts notwendige Wissen weiter. Es berücksichtigt die tatsächliche alltägliche Praxis bei der Durchführung des selbständigen Beweisverfahrens und gibt hierzu Tipps und Hinweise. Der effektive Umgang mit Sachverständigen, Gerichten und den Bauvertragsparteien wird aufgezeigt. Inhaltliche Schwerpunkte sind:
- Antragstellung: Parteien, Bezeichnung der Tatsachen und Beweismittel, Zuständigkeit
- Antragserwiderung: Rechte des Antragsgegners und des Streithelfers
- Beweisbeschluss: Inhalt, Auswahl des Sachverständigen
- Rechtsbehelfe
- Durchführung der Beweisaufnahme: Sachverständigengutachten und mündliche Anhörung
- Streitwert und Kosten
- Alternativen zum selbständigen Beweisverfahren
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Arbeits- und Sozialrecht

Wolfdieter Küttner (Hrsg.): Personalbuch 2005, mit CD-ROM "Personal-CD 2005" zur Fortsetzung. Arbeitsrecht, Lohnsteuerrecht, Sozialversicherungsrecht. Beck Juristischer Verlag 2005 (12. Auflage). ISBN: 3-406-52161-4.

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Das jährlich neu erscheinende "Personalbuch" ist das "Ei des Kolumbus": Aufgebaut wie ein Lexikon, enthält es knapp 400 Stichwörter aus der betrieblichen Praxis und liefert zu jedem Stichwort die richtige Antwort – jeweils aus arbeitsrechtlicher, lohnsteuerrechtlicher und sozialversicherungsrechtlicher Sicht. Dieses Konzept sorgt für die umfassende, rasche und befriedigende Problemlösung in allen Fragen des Personalrechts.
Ein ausführliches Stichwortregister erschließt über die einzelnen Hauptstichworte hinaus zusätzlich das Werk in seiner ganzen Breite und Fülle von Informationen. Musterverträge zu allen wichtigen arbeitsrechtlichen Sachverhalten runden dieses umfassende Werk zum Personalrecht ab. Zielgruppen sind Personalabteilungen, Steuerberater, Rechtsanwälte, Richter und Betriebsräte.
Sämtliche Stichworte wurden in den drei Rechtsgebieten Arbeitsrecht, Lohnsteuerrecht und Sozialversicherungsrecht umfassend an die Gesetzeslage angepasst, die ab 01.01.2005 gilt. Darüber hinaus enthalten sie jeweils die neueste Rechtsprechung und Literatur. Erweitert wurde das Personalbuch um die einschlägigen betriebsverfassungsrechtlichen Stichworte:
- Auswahlrichtlinie
- Betriebsrat
- Betriebsratsmitglied
- Europäischer Betriebsrat
- Gesamtbetriebsrat
- Jugend- und Auszubildendenvertretung
- Konzernbetriebsrat
- Restmandat/Übergangsmandat
- Schwerbehindertenvertretung
- Wahlanfechtung
Weitere neue Stichworte:
- Jobcard
- Arbeitslosengeld II
- Alterseinkünfte
Mit CD-ROM "Personal-CD 2005" zur Fortsetzung.

Zu Herausgeber und Autoren
Dr. Wolfdieter Küttner ist Fachanwalt für Arbeits- und Steuerrecht. Die 12 Autoren sind jeweils Spezialisten auf einem der drei genannten Rechtsgebiete – zum Teil Fachanwälte, zum größten Teil Richter: Dietmar Bauer †, Fachanwalt für Arbeitsrecht; Dr. Hans Eisemann, Präs. des LAG; Dr. Thomas Griese, Staatssekretär; Ulrich Huber, VorsRichter am FG; Dr. Thomas Kania, Fachanwalt für Arbeitsrecht; Dr. Jochen Kreitner, VorsRichter am LAG; Dr. Wolfdieter Küttner, Fachanwalt für Arbeits- und SteuerR; Dr. Ludwig Macher, Richter am FG; Birgit Reinecke, Richterin am BAG; Jürgen Röller, Fachanwalt für Arbeitsrecht; Dr. Michael Ruppelt, Präsident des LSG; Prof. Dr. Rainer Schlegel, Richter am BSG; Michael Ingo Thomas, Richter am BFH, und Thomas Voelzke, Richter am BSG.
Verlagsinformation

Wolfdieter Küttner (Hrsg.): Personalbuch 2005. Arbeitsrecht, Lohnsteuerrecht, Sozialversicherungsrecht. Beck Juristischer Verlag 2005 (12., vollständig neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-52157-6.

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Das jährlich neu erscheinende "Personalbuch" ist das "Ei des Kolumbus": Aufgebaut wie ein Lexikon, enthält es knapp 400 Stichwörter aus der betrieblichen Praxis und liefert zu jedem Stichwort die richtige Antwort – jeweils aus arbeitsrechtlicher, lohnsteuerrechtlicher und sozialversicherungsrechtlicher Sicht. Dieses Konzept sorgt für die umfassende, rasche und befriedigende Problemlösung in allen Fragen des Personalrechts.
Ein ausführliches Stichwortregister erschließt über die einzelnen Hauptstichworte hinaus zusätzlich das Werk in seiner ganzen Breite und Fülle von Informationen. Musterverträge zu allen wichtigen arbeitsrechtlichen Sachverhalten runden dieses umfassende Werk zum Personalrecht ab. Zielgruppen sind Personalabteilungen, Steuerberater, Rechtsanwälte, Richter und Betriebsräte.
Sämtliche Stichworte wurden in den drei Rechtsgebieten Arbeitsrecht, Lohnsteuerrecht und Sozialversicherungsrecht umfassend an die Gesetzeslage angepasst, die ab 01.01.2005 gilt. Darüber hinaus enthalten sie jeweils die neueste Rechtsprechung und Literatur. Erweitert wurde das Personalbuch um die einschlägigen betriebsverfassungsrechtlichen Stichworte:
- Auswahlrichtlinie
- Betriebsrat
- Betriebsratsmitglied
- Europäischer Betriebsrat
- Gesamtbetriebsrat
- Jugend- und Auszubildendenvertretung
- Konzernbetriebsrat
- Restmandat/Übergangsmandat
- Schwerbehindertenvertretung
- Wahlanfechtung
Weitere neue Stichworte:
- Jobcard
- Arbeitslosengeld II
- Alterseinkünfte

Zu Herausgeber und Autoren
Dr. Wolfdieter Küttner ist Fachanwalt für Arbeits- und Steuerrecht. Die 12 Autoren sind jeweils Spezialisten auf einem der drei genannten Rechtsgebiete – zum Teil Fachanwälte, zum größten Teil Richter: Dietmar Bauer †, Fachanwalt für Arbeitsrecht; Dr. Hans Eisemann, Präs. des LAG; Dr. Thomas Griese, Staatssekretär; Ulrich Huber, VorsRichter am FG; Dr. Thomas Kania, Fachanwalt für Arbeitsrecht; Dr. Jochen Kreitner, VorsRichter am LAG; Dr. Wolfdieter Küttner, Fachanwalt für Arbeits- und SteuerR; Dr. Ludwig Macher, Richter am FG; Birgit Reinecke, Richterin am BAG; Jürgen Röller, Fachanwalt für Arbeitsrecht; Dr. Michael Ruppelt, Präsident des LSG; Prof. Dr. Rainer Schlegel, Richter am BSG; Michael Ingo Thomas, Richter am BFH, und Thomas Voelzke, Richter am BSG.
Verlagsinformation

Weitere Informationen:
- Leseprobe: Vorabfassung des Abschnitts "Abfindung" (PDF-Dokument, 172,48 KB)
- Leseprobe: Vorabfassung des Abschnitts "Diskriminierung" (PDF-Dokument, 175,71 KB)

WSI (Hrsg.): WSI-Tarifhandbuch 2005. Bearbeitet von Reinhard Bispinck u. a. Hrsg. v. Wirtschafts- u. Sozialwiss. Inst. in d. Hans-Böckler-Stiftung (WSI). Bund-Verlag 2005. ISBN: 3-7663-3605-3.

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Zum Buch
Das WSI-Tarifhandbuch vermittelt umfassend das aktuelle Tarifgeschehen. Tarifliche Regelungen gibt es auch zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf und zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern im Erwerbsleben. Als diesjähriges Schwerpunktthema stellt das Handbuch die Erfolge und Defizite der tarifpolitischen Bemühungen der Tarifparteien auf diesem Gebiet detailliert dar. Das Werk enthält im einzelnen:
- eine Chronik der tarifpolitischen Ereignisse 2004/2005
- die aktuellen Tarifabschlüsse 2004/2005
- Hintergrundinformationen zu aktuellen tarifpolitischen Themen
- Schwerpunkt: "Gleichstellung von Frauen und Männern und Vereinbarkeit von Familie und Beruf"
- wichtige Tarifdaten in Tabellen und Grafiken
- 50 Wirtschaftszweige in West und Ost mit ihren tariflichen Regelungen und Leistungen
- Neu: Tarif-Rechtsprechung
- das Tarifvertragsgesetz im Wortlaut
- ein Glossar mit über 100 Fachbegriffen der Tarifpolitik
- Tarifpolitik im Internet

Zu den AutorInnen
Dr. rer. pol. Reinhard Bispinck, wissenschaftlicher Referent im Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut in der Hans-Böckler-Stiftung. Götz Bauer, Bärbel Kirchner, Monika Müller, Ulrich Schmidt, Monika Schwacke-Pilger, Andrea Taube und Monika Wiebel sind SachbearbeiterInnen im WSI-Tarifarchiv.
Verlagsinformation

Hannelore Biebrach-Nagel (Hrsg.): Aushangpflichtige Arbeitsgesetze. Textausgabe. Personalinfo TOP. Jehle-Rehm-Verlag 2005 (15. Auflage). ISBN: 3-8073-2195-0.

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Zu den so genannten aushangpflichtigen Arbeitsgesetzen gehören vom Gesetzgeber speziell ausgewählte Arbeitsschutzgesetze. Jeder Arbeitgeber, der bestimmte betriebliche oder arbeitnehmerbezogene Voraussetzungen erfüllt, muss diese Gesetze leicht lesbar und für die Arbeitnehmer zugänglich aushängen. Bei wesentlichen Gesetzesänderungen ist der Aushang auf den neuesten Stand zu bringen. Praktische Vorzüge für den Aushang bieten die handliche, haltbare Ausführung sowie eine an geeigneter Stelle angebrachte Kordel.
Ergänzende Vorschriften wie z. B. das Kündigungsschutzgesetz und das Bundesurlaubsgesetz runden die Textsammlung ab.
Verlagsinformation

Roland Klinger/Peter-Christian Kunkel/Karen Peters u. a.: Sozialhilferecht. SGB XII mit SGB II und AsylbLG. In Zus.arb. m. d. Deutschen Verein. Kompendien für Studium, Ausbildung und Fortbildung. Nomos-Verlag 2005. ISBN: 3-8329-1104-9.

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Mit dem neuen SGB XII wird ein neues Kapitel im Sozialhilferecht aufgeschlagen. Dabei bildet das Gesetz gleichzeitig das Referenzsystem für die Grundsicherungsleistungen nach dem neuen SGB II. Ausbildung wie Praxis müssen sich auf das neue Recht einstellen. Das Kompendium "Sozialhilferecht" gibt einen schnellen, einprägsamen und differenzierten Überblick über die wichtigsten Grundsätze, Leistungen und Verfahrensfragen der Neuregelungen.
Das Werk geht auf die Bezüge zum SGB II, SGB V, SGB IX und XI sowie zum Asylbewerberleistungsgesetz ein – integriert die Besonderheiten im Verfahrensrecht sowie den Sozialdatenschutz (SGB I und X) und – berücksichtigt auch die Regelungen im BGB, dem Kommunalrecht sowie die einschlägigen europarechtlichen Vorschriften, soweit sie für die Fallbearbeitung in der Praxis erforderlich sind.
Besonders hilfreich sind die zahlreichen Musterbescheide, Schaubilder, Prüfungsschemata und ein gesondertes Rechtsquellenverzeichnis sowie die besonderen Lernzielkontrollen mit Lösungen für die Prüfungsvorbereitungen. Der Band richtet sich dabei nicht nur an Studierende und Lehrende an Fachhochschulen, sondern auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Sozialverwaltungen wie bei den freien Trägern. Das Werk entstand in Kooperation mit dem Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge, Berlin.
Verlagsinformation

Albrecht Brühl/Rainer Keßler/Gerhard Nothacker u.a.: Handbuch Sozialrechtsberatung (HSRB). Mit Plakat "Sozialleistungen im Überblick". Nomos-Verlag 2005. ISBN: 3-8329-0916-8.

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Das neue Handbuch der Sozialrechtsberatung – HSRB liefert der kommunalen Praxis endlich die Gesamtdarstellung aller wichtigen Sozialleistungsansprüche. Und das auf dem aktuellen Stand der Hartz IV-Gesetzgebung zum 01.01.2005! Mit Hilfe des Handbuches können Sie überblicken, welche Leistungen dem Betroffenen in seiner Lebenslage zustehen und wer hierfür – ganz wichtig nach den Unsicherheiten durch die Hartz-Reformen – zuständig ist. Egal, ob z.B. gegenüber einer hilfebedürftigen, arbeitsfähigen und wohnungslosen Schwangeren die Ansprüche auf Wohngeld ermitteln, daraufhin beraten und entsprechend entscheiden müssen: Das HSRB lässt Sie nicht im Stich und geht alle wichtigen Lebenslagen systematisch durch. Präzise behandelt werden die typischen Lebenslagen/Personengruppen • Ausbildung • Arbeitslosigkeit • Kinder/Jugendliche • Lebenspartnerschaften • Alleinerziehende • Schwangere • Drogen/Sucht • Behinderung • Alter • Krankheit • Pflegebedürftigkeit • Wohnungslosigkeit Der besondere Vorteil: Vorangestellt sind die Rechtsgrundlagen aller wichtigen Sozialleistungsgesetze – vom SGB II bis hin zum BAFÖG –. Diese werden systematisch erläutert, nach Leistungsansprüchen gegliedert und immer auch mit den Lebenslagen verknüpft. Das Handbuch ist in Kooperation mit dem Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge entstanden.

Zu den Autoren
Die Autoren stehen für jahrzehntelange Erfahrung im Bereich der sozialen Arbeit und bringen ihr gesamtes Fachwissen in die Darstellung ein. Dr. jur. Albrecht Brühl ist Professor für Sozial-, Straf- und Verfahrensrecht an der FH Darmstadt mit dem Fachbereich Sozialpädagogik. Prof. Dr. Rainer Kessler und Prof. Dr. Jürgen Sauer lehren an der FH Wiesbaden. Dr. jur. Gerhard Nothacker ist Dipl.-Soz. und Magistratsdirektor a.D., er arbeitet als Professor für Recht an der FH Potsdam/Fachbereich Sozialwesen. Dietrich Schoch ist RegDir a.D. Dr. Helmut Schellhorn ist Professor für Sozialrecht an der Fachhochschule Frankfurt/Main. Prof. Dr. Jürgen Winkler arbeitet an der FH Freiburg.
Verlagsinformation

Jürgen Kruse/Hans-Joachim Reinhard/Jürgen Winkler: SGB II, Kommentar. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Beck Juristischer Verlag 2005. ISBN: 3-406-52583-0.

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Seit Januar 2005 verknüpft das "Hartz IV"- Gesetz die aus den alten Regelungen des SGB III – Arbeitsförderung – stammenden Regelungen der bisherigen Arbeitslosenhilfe mit den aus dem früheren Bundessozialhilfegesetz herrührenden Sozialhilfevorschriften. Langzeitarbeitslose und ihre Familienangehörigen erhalten jetzt aus dem neu geschaffenen SGB II das neue Arbeitslosengeld II und Sozialgeld.
Der Praxiskommentar nimmt das "Hartz IV"- Gesetz unter die Lupe und zeigt:
- wie hoch der Anspruch auf Arbeitslosengeld II und Sozialgeld ist
- welches Einkommen und Vermögen anzurechnen ist
- wo und wie die Leistungen geltend gemacht werden müssen
- wie die Bescheide zu überprüfen sind und
- wie die Ansprüche gerichtlich durchgesetzt werden können.
Zielgruppen sind Rechtsanwälte, Arbeits- und Sozialgerichte, Agenturen für Arbeit, Sozialämter der Kommunen, Sozialverbände und Studierende an Fachhochschulen.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 173,53 KB)

Zu den Autoren
Dr. Jürgen Kruse, RA in München und Prof. an der Ev. FH Nürnberg, Dr. Hans-Joachim Reinhard, Prof. an der FH Fulda, und Dr. Jürgen Winkler, Prof. an der Kath. FH Freiburg, führen zahlreiche Fortbildungsveran-staltungen zu Hartz IV durch und sind Autoren eines Kommentars zum Sozialhilferecht.
Verlagsinformation

Rainer Opfermann/Wilhelm Streit/Ernst-Friedrich Pernack: Arbeitsstätten, mit CD-ROM. Arbeitsstättenverordnung 2004, Erste EG-Einzel-Richtlinie über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz in Arbeitsstätten (89/654/EWG) mit Anhang II, Arbeitsstätten-Richtlinien (ASR), Arbeitsschutzgesetz, Leitfaden Arbeitssschutzmanagem. Textausg. m. Einf. u. Erl.. Forkel-Verlag 2005 (7. Auflage). ISBN: 3-7719-9941-3.

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In der Praxis wird es zunehmend schwieriger, sich den Überblick über alle Rechtsvorschriften zu verschaffen, die auf Arbeitsstätten anzuwenden sind. Das Internet-Angebot enthält alle wichtigen Bestimmungen für die Planung, die Einrichtung und den Betrieb von Arbeitsstätten sowie eine Urteilssammlung. Die ausführliche Kommentierung wird permanent den neuesten gesetzlichen Änderungen angepasst. Alle Problemfälle werden detailliert und dennoch leicht verständlich dargestellt. Mühsames Recherchieren in den verschiedenen Rechtsquellen wird überflüssig. Durch den Export von Textpassagen in eigene Dokumente ist sekundenschnelles Zitieren möglich.
Das Internet-Angebot mit seiner intelligenten Benutzerführung und verschiedenen Suchmöglichkeiten bietet schnellen Zugriff auf die gewünschten Informationen. Über zahlreiche Verknüpfungen kann per Mausklick zu anderen einschlägigen Textstellen gesprungen werden. Die Daten werden regelmäßig vom Verlag aktualisiert und stehen dem Nutzer ohne zusätzlichen Arbeitsaufwand zur Verfügung.
Der Mehrwert: Enthalten ist auch das Arbeitssicherheitsgesetz mit Kommentierung aus dem Werk Arbeitssicherheitsrecht von Spinnarke/Schork. Systemanforderungen am Arbeitsplatz für die CD-ROM:
- Internet Explorer ab Version 5.0 oder höher oder
- Netscape ab Version 7.0

Rezension
"Ein Blick auf die Autoren unterstreicht die Aussagekraft dieses Werkes" (Sicher ist sicher – Zeitschrift für Arbeitsschutz 12/01)
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Öffentliches Recht

Christian Storr/Frank Wenger/Simone Eberle u.a.: Das neue Zuwanderungsgesetz (ZuwG), Kommentar. Boorberg-Taschenkommentare. Boorberg-Verlag 2005. ISBN: 3-415-03421-6.

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Die Autoren, die teilweise am Gesetzgebungsverfahren beteiligt waren, kommentieren das Aufenthaltsgesetz und das Freizügigkeitsgesetz/EU. Sie beziehen die Auswirkungen weiterer relevanter Regelungen in die Kommentierung mit ein.
Besonderes Augenmerk richten die Autoren auf:
- die Änderungen gegenüber dem früheren Recht
- die Übergangsregelungen, insb. zu den §§ 101 bis 105 AufenthG
- die für die Praxis besonders bedeutsame Verordnung zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes, insb. bei der Kommentierung zu § 99 AufenthG
- die europarechtlichen Bezüge
Als optimale Ergänzung zum Kommentar beinhaltet die Boorberg-Textsammlung "Das neue Zuwanderungsrecht" diese und weitere wichtige Regelungen im Volltext. Der Band enthält die aktuelle Rechtslage ab 1. Januar 2005 und ist die optimale Ergänzung zur Boorberg-Textausgabe "Zuwanderungsgesetz (ZuwG)".

Zu den AutorInnen
Christian Storr ist Leiter der Stabsstelle Ausländerbeauftragter der Landesregierung im Justizministerium Baden-Württemberg/Stuttgart. Dr. Frank Wenger arbeitet am Verwaltungsgericht Stuttgart. Dipl.-Verwaltungswirtin Simone Eberle ist Rechtsanwältin sowie Fachanwältin für Familienrecht in Stuttgart. Rainer Albrecht arbeitet am Rechtsamt Hamburg/Harburg. Dr. Annette Zimmermann-Kreher ist beschäftigt im Justizministerium Baden-Württemberg/Stuttgart.
Verlagsinformation

Dieter C. Umbach/Thomas Clemens/Franz-Wilhelm Dollinger (Hrsg.): Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG). Mitarbeiterkommentar und Handbuch. Heidelberger Kommentar. C.F. Jur. Müller, Heidelberg 2005 (2., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-8114-3109-9.

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"Fast so wichtig wie das Grundgesetz selbst ist die verfassungsrechtliche Verfahrensordnung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes" – so der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Wolfgang Zeidler. Der Handkommentar bietet eine Gesamtdarstellung des BVerfGG, die sich durch engsten Praxisbezug ebenso auszeichnet wie durch wissenschaftliche Zuverlässigkeit. Die Abhandlungen und Einzelkommentierungen sind völlig neu verfasst oder zumindest erweitert worden und befinden sich allesamt auf neuestem Stand.

Inhaltsübersicht
- "Verfassungsprozessrechtliche Grundfragen"
  · Überblick über die Grundlagen der Verfassungsgerichtsbarkeit
  · Aspekte des Verhältnisses deutscher und europäischer Verfassungsgerichtsbarkeit
  · Darstellungen des spezifischen Verhältnisses der einzelnen Gerichtszweige zur Verfassungsgerichtsbarkeit
  · instruktive Abhandlung über die Tenorierung von BVerfG-Entscheidungen
- Kommentierung
  · informiert bei jeder Norm über Entstehungsgeschichte, aktuellen Tatbestand, jüngste Reformüberlegungen
  · regelmäßig fließen rechtsvergleichende Überlegungen ein
  · zu allen praxisrelevanten Problemen wird die neueste Senats- und Kammerrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts übersichtlich strukturiert dargestellt
  · mögliche künftige Konfliktlagen sind problemorientiert erfasst
- Anhang
  · Text der Geschäftsordnung des BVerfG
  · Überblick über Dezernatszuständigkeiten
  · Richterspiegel (1951-2004)
  · umfangreiches Schlagwortregister

Rezension
"Der BVerfGG-Kommentar ist heute fast konkurrenzlos und wird zu Recht viel gelobt." (BayVerwBl. 24/2003)

Zu den Herausgebern
Die Herausgeber Prof. Dr. Dieter C. Umbach, Dr. Thomas Clemens und Franz-Wilhelm Dollinger sowie die Autoren dieses Buchs haben als wissenschaftliche Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht in beiden Senaten in zahlreichen Einzelfällen an der Entwicklung des Verfassungsprozessrechts aktiv mitgewirkt. Von ihrer Erfahrung und ihrem aktuellen Insiderwissen wird die Praxis bei ihrem täglichen Umgang mit dem Verfassungsprozessrecht profitieren.
Verlagsinformation

Frank-Michael Goebel (Hrsg.): PraxisAusbildung Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess. Deutscher Anwaltverlag 2005. ISBN: 3-8240-0701-0.

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Die "PraxisAusbildung Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess" bereitet das Öffentliche Recht in seinen praktischen Erscheinungsformen optimal für Rechtsreferendare auf. Dabei steht neben der Wissensvermittlung vor allem die Schulung der Problemsensibilität und der Kompetenz zur sachgerechten Falllösung im Vordergrund. Entsprechend der Ausrichtung des juristischen Vorbereitungsdienstes und des Zweiten Staatsexamens erfolgt dabei auch eine Konzentration auf die Sicht der obergerichtlichen Rechtsprechung. Rechtsprechung und Gesetzgebung sind bis Anfang März 2004, hinsichtlich des Kostenrechtes auch schon darüber hinaus berücksichtigt.
"PraxisAusbildung Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess" erfasst die Stoffpläne und die Prüfungsordnungen der Länder so weit, dass Sie den Stoff der Arbeitsgemeinschaft problemlos vertiefen oder im Selbststudium erarbeiten können.
"PraxisAusbildung Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess" stellt Querverbindungen her zum materiellen öffentlichen Recht und innerhalb des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungsprozessrechtes. Es macht deutlich, zu in welchen Fallgestaltungen oder Prüfungssituationen der konkret erarbeitete Stoff für Ihr Zweites Staatsexamen relevant werden kann. Die Praxis der Arbeitsgemeinschaften zeigt, dass so ein vertiefendes Verständnis des Öffentlichen Rechtes gelingt und Ihnen die praktische Anwendung des Lernstoffes erleichtert wird – im Examen und in der weiteren Praxis.
Die Autoren, erfahrene Arbeitsgemeinschaftsleiter, legen besonderes Augenmerk darauf, dass nicht nur ausbildungsrelevante, sondern auch die in der Praxis wichtigen Sichtweisen des Rechtsanwalts, der weiteren rechtsberatenden Berufe und des Richters in die Gesamtdarstellung eingebunden werden. Hierdurch werden nicht nur Ihr Wissenshorizont, sondern auch Ihr Anwendungshorizont erweitert und fassbar. Viele Anwendungsbeispiele sind hierbei eine wichtige Hilfe.
Im Studium spielt das Verfahrens- und Prozessrecht im Zusammenhang mit dem materiellen Recht nur eine untergeordnete Rolle. Im juristischen Vorbereitungsdienst steht das Rechtsgebiet dann in kurzer Zeit mit vielen anderen Anforderungen anderer Rechtsgebiete in Konkurrenz. Insbesondere als Junganwalt werden Sie dann nicht selten mit systematisch wie in den Einzelheiten unbekannten Fragen konfrontiert. Der neue Titel aus der Reihe "PraxisAusbildung" bietet Ihnen auch hier Hilfestellungen über den juristischen Vorbereitungsdienst hinaus.

Zum Herausgeber
Frank-Michael Goebel ist Richter am LG Koblenz.
Verlagsinformation

Christian Storr/Rainer Albrecht: Das neue Zuwanderungsrecht. Textausgabe mit Einführung, Übergangsregelungen und allen Verordnungen. Stand vom 1. Januar 2005. Boorberg-Verlag 2005 (2., überarbeitete und erweiterte Auflage). ISBN: 3-415-03519-0.

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Das Ausländerrecht erfährt durch das neue Zuwanderungsgesetz eine grundlegende Novellierung. Die Autoren erläutern in einer ausführlichen Einführung die wichtigsten Neuregelungen und Änderungen. Ein eigenes Kapitel beschäftigt sich mit der Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte sowie den Übergangsregelungen. Zahlreiche Synopsen stellen altes und neues Recht gegenüber und veranschaulichen wie z.B. mit bereits erteilten Aufenthaltsgenehmigungen zu verfahren ist.
Das topaktuelle Praxisbuch bietet:
- alle für das neue Zuwanderungsrecht relevanten Gesetze
- eine ausführliche Einführung zu den Neuerungen
- Informationen zu Übergangsregelungen
- Synopsen mit Gegenüberstellungen von altem und neuem Recht.
Die umfangreiche und gegenüber der Vorauflage wesentlich erweiterte Textsammlung berücksichtigt alle für das neue Zuwanderungsrecht relevanten Gesetze und Verordnungen. Ein ausführliches Stichwortverzeichnis erleichtert die Suche nach der einschlägigen Norm und rundet das Werk ab. Der Band enthält die aktuelle Rechtslage ab 1. Januar 2005 und ist die optimale Ergänzung zum Boorberg-Kommentar "Zuwanderungsgesetz (ZuwG)".

Zum Autor
Christian Storr ist Leiter der Stabsstelle Ausländerbeauftragter der Landesregierung im Justizministerium Baden-Württemberg/Stuttgart. Rainer Albrecht arbeitet am Rechtsamt Hamburg/Harburg.
Verlagsinformation

Strafrecht / Verkehrsrecht

Lutz Meyer-Goßner: Strafprozessordnung (StPO). Gerichtsverfassungsgesetz, Nebengesetze und ergänzende Bestimmungen. Begründet von Otto Schwarz. Fortgeführt von Theodor Kleinknecht und Karlheinz Meyer. Beck'sche Kurzkommentare Bd.6. Beck Juristischer Verlag 2005 (48., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-52994-1.

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Das einzigartige Rüstzeug für den Praktiker: Der "Meyer-Goßner":
- größtmögliche Zuverlässigkeit in allen Fragen der StPO
- nahezu vollständige Auswertung sämtlicher veröffentlichter Entscheidungen
- umfassender Überblick über alle wesentlichen und praxisrelevanten wissenschaftlichen Veröffentlichungen.
Die 48. Auflage
- ist größtenteils auf dem Bearbeitungsstand 1. Januar 2005, teilweise sogar auf dem Stand Februar 2005
- berücksichtigt die Änderungen der StPO, insbesondere durch das 37. Strafrechtsänderungsgesetz vom 11.02.2005, das 1. Justizmodernisierungsgesetz vom 24.08.2004, das Opferrechtsreformgesetz vom 24.06.2004, das Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung vom 23.07.2004 und das Anhörungsrügengesetz vom 09.12.2004
- erfasst die Änderungen des GVG, insbesondere durch das Gesetz vom 23.07.2004 und das Gesetz zur Vereinfachung und Vereinheitlichung der Verfahrensvorschriften zur Wahl und Berufung ehrenamtlicher Richter vom 21.12.2004
- berücksichtigt das Bundesverfassungsgerichts-Urteil vom 03.03.2004 zu den StPO-Vorschriften über die akustische Wohnraumüberwachung.

Inhaltsverzeichnis (PDF-Dokument, 97,87 KB)

Rezensionen
"Auch der 'Meyer-Goßner', einer der wichtigsten Kurzkommentare aus dem Hause Beck, erscheint inzwischen im regelmäßigen Jahresabstand. Das ist gut so, bietet doch diese Erscheinungsweise dem Nutzer die Gewissheit, mit aktuellem Material arbeiten zu können. Gerade im Strafprozess kann die versehentliche Anwendung veralteter Vorschriften oder die Missachtung der aktuellen BGH-Rechtsprechung für alle Beteiligten gravierende Auswirkungen haben.
Wie ich bereits in meiner Anmerkung zur Vorauflage geschrieben habe, gelingt es Verlag und Autor dieses Werks immer wieder aufs Neue, den Interessen aller Zielgruppen in der Praxis sowie unter den Studierenden und Referendaren in gleichem Maße Rechnung zu tragen. Die Bearbeitung aus einer Hand bietet größtmögliche Widerspruchsfreiheit, das regelmäßige Erscheinen garantiert zugleich Aktualität. Die nunmehr erschienene 48. Auflage des Werks berücksichtigt die Rechtsprechung bis zum 1. Januar 2005. Eine größere Aktualität ist bei einem gebundenen Kommentar nicht vorstellbar. Dabei ist das Werk so kompakt und verständlich geschrieben, dass es auch in hektischen Hauptverhandlungssituationen, bei rasch zu treffenden Entscheidungen im Ermittlungsverfahren oder aber auch in Examensklausuren schnellen und präzisen Rat bieten kann. Einen Arbeitstag als Strafrichter ohne Verwendung des 'Meyer-Goßner' kann ich mir kaum vorstellen. Auch bei Staatsanwaltschaft, Strafverteidigern und ermittelnden Polizeibeamten ist der berufliche Alltag nicht ohne vorstellbar.
Die wichtigste Neuerung der 48. Auflage ist die Einarbeitung des 1. Justizmodernisierungsgesetzes, das zahlreiche Änderungen in der StPO mit sich gebracht und den Gang der Hauptverhandlung nicht unwesentlich modifiziert hat. Wer nicht Gefahr laufen will, im Rahmen der Hauptverhandlung plötzlich festzustellen, dass sich die Rechtslage geändert hat, dem sei aus meiner Sicht die Anschaffung des aktuellen Kommentars dringend ans Herz gelegt. Die Neuerungen in den Vorschriften über die Beweiserhebung – etwa in § 247 a, 251 oder 256 StPO – werden ebenso erklärt, wie die geänderte Vorschrift über die Unterbrechung der Hauptverhandlung in § 229 StPO. Aber Achtung: § 268 Abs. 3 S. 2 StPO wurde nicht geändert; das Urteil muss nach wie vor spätestens am elften Tag nach Schluss der Verhandlung verkündet werden. Hierauf sollte zur Sicherheit bei der Kommentierung des § 229 StPO hingewiesen werden.
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass die wegen der zahlreichen Gesetzesänderungen dringend erforderliche Neuauflage des 'Meyer-Goßner' für alle in der Strafrechtspflege tätigen Juristen ein unverzichtbares Arbeitsmittel darstellt." (Moritz Rögler, Richter am Landgericht, Frankfurt am Main, zur 48. Auflage)
Verlagsinformation

Michael Ludovisy u.a. (Hrsg.): Praxis des Straßenverkehrsrechts, mit CD-ROM. ZAP-Arbeitsbuch ZAP-Verlag für die Rechts- u. Anwaltspraxis 2005 (3., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-89655-182-5.

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Von der Mandatsbegründung bis zur Unfallrekonstruktion über die Abrechnung straßenverkehrsrechtlicher Mandate, das Schadensrecht, das Vertragsrecht etc. erhält der Anwalt alle notwendigen Arbeitswerkzeuge zur Abwicklung von Mandaten im Straßenverkehrsrecht. Der Rechtsanwalt findet in diesem Werk die ganze Palette der für den Verkehrsrechtler relevanten Themen. Er erhält schnellen Zugriff auf wichtige Informationen und Tipps. Zahlreiche Mustertexte bieten die erforderlichen Hilfestellungen rund um die praxisgerechten Erläuterungen. Dabei werden auch das Gespräch mit dem Mandanten und die Rechtsanwaltsvergütung nicht vergessen.

Die wichtigsten Neuerungen in der 3. Auflage
- Vertragsrecht: Komplette Überarbeitung. Der Focus des Kapitels „Vertragsrecht“ wird auf die Vertragsstörungen verlagert, da das Vertragsrecht nicht nur die Gestaltung von Kauf- bzw. Leasingverträgen umfasst.
- Rechtsanwaltsvergütung: Komplette Überarbeitung. Aufnahme aller wesentlichen Aspekte hinsichtlich Vergütung von Straßenverkehrssachen nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).
- Schadensrecht: Komplette Überarbeitung. Das Kapitel ist mit der Überarbeitung zur dritten Auflage nunmehr nur noch auf das neue Schadensersatzrecht ausgerichtet.
- Strafrecht: Darlegung der einschlägigen Straftatbestände; der Schwerpunkt liegt hier jedoch auf dem Verhalten im Prozess. Hier werden Tipps und Hinweise zur Prozessführung dargelegt und näher erläutert.
- Fahrerlaubnisrecht: Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung auf das deutsche Fahrerlaubnisrecht.
- Auslandsunfall: Aufnahme weiterer Länderteile.
- Sachverständigenwesen: Prozesstaktik beim Umgang mit Sachverständigen und deren Gutachten.

Aus dem Inhalt
Teil 1: Mandatsbegründung und Rechtsschutzversicherung
Teil 2: Rechtsanwaltsvergütung in Straßenverkehrssachen
Teil 3: Versicherungsrecht
Teil 4: Schadensrecht
Teil 5: Vertragsrecht
Teil 6: Strafrecht
Teil 7: Ordnungswidrigkeitenverfahren
Teil 8: Geschwindigkeits-, Abstandsmessung und Rotlichtüberwachung
Teil 9: Fahrerlaubnisrecht
Teil 10: Verkehrsmedizin & -psychologie
Teil 11: Auslandsunfall
Teil 12: Kraftfahrzeug und Arbeitsrecht
Teil 13: Sachverständigenwesen und Unfallrekonstruktion

Zum Herausgeber
Dr. Michael Ludovisy ist RA und arbeitet als Leiter im Bereich Verkehrsrecht in der Juristischen Zentrale des ADAC, München.
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Dieter Meyer: Strafrechtsentschädigung, Kommentar. Zum Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen (StrEG) mit Erläuterungen der Entschädigung für Verfolgungsmaßnahmen nach dem OWiG und für Freiheitsentzug nach der ERK. Unter Mitarb. v. Jens Meyer. Hermann-Luchterhand-Verlag 2005 (6., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-472-06167-7.

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Eine praxisorientierte Kommentierung der Vorschriften des Gesetzes über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen.
Die 5. Auflage des Werkes (vormals "Strafrechtsentschädigung und Auslagenerstattung") wurde vollständig neu bearbeitet und mit Blick auf die Bedürfnisse der Praxis gekürzt. Der Kommentar beinhaltet neben einer ausführlichen Einleitung in das Gebiet der Strafrechtsentschädigung (u.a. Aufbau des StrEG, Geltungsbereich, Verhältnis zu anderen Anspruchsgrundlagen) die Kommentierung der Vorschriften des Gesetzes über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen (StrEG) mit Erläuterungen für Verfolgungsmaßnahmen nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) und der Menschenrechtskonvention (MRK). Die seit der letzten Auflage veröffentlichte Literatur und insbesondere zahlreiche Entscheidungen der Rechtsprechung machten eine Neuauflage erforderlich.

Zum Autor
Dr. Dieter Meyer ist Richter am Landgericht Flensburg.
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Allgemeines

Memento Edition 2005, 3 Bde. und 1 CD-ROM. Personalrecht für die Praxis 2005, mit CD-ROM; Steuerrecht für die Praxis 2005, m. CD-ROM; Gesellschaftsrecht für die Praxis 2005, mit CD-ROM; Memento Collection 2005 Personal, Steuern, Gesellschaften, 1 CD-ROM. Memento-Gesamtausgabe. Haufe-Verlag 2005. ISBN: 3-933790-92-1.

Band "Steuerrecht"

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Das Paket "Memento Edition 2005" besteht aus einer CD-ROM und drei Einzelbänden:

- Steuerrecht für die Praxis 2005
Sämtliche steuerrechtlichen Regelungen für Unternehmen und Einzelpersonen inkl. aller Randgebiete! Praxisorientiert aufbereitet, rechtssicher und aktuell. Mit dem Memento lösen sie Ihre Fragestellungen in betrieblichen und beratenden Berufsalltag. Die CD-ROM als praktische Ergänzung zu Ihrem Arbeitshandbuch: alle zitierten Gesetze und Urteile im Volltext, sowie Musterverträge, die Sie bequem in Ihre Textverarbeitung übernehmen können.

- Personalrecht für die Praxis 2005
Das Personal-Know-how der Personal-Profis. Das gesamte Arbeits-, Sozialversicherungs- und Lohnsteuerrecht in einem einzigen Nachschlagewerk – praxisorientiert aufbereitet, absolut rechtssicher und topaktuell. Personalrecht passt in jede Aktentasche. Die drei Rechtsgebiete Arbeits-, Lohnsteuer- und Sozialversicherungsrecht sind durch die Memento-Verweistechnik miteinander verknüpft. Komplexe Fragestellungen werden im Zusammenhang beantwortet.

- Gesellschaftsrecht für die Praxis 2005
Das komplette Recht für alle Personen- und Kapitalgesellschaften! Übersichtliche Darstellung sämtlicher Gesellschaftsformen mit allen relevanten steuerrechtlichen Aspekten – praxistauglich, rechtssicher und immer aktuell. Von der Gründung über die Funktionsweise bis hin zur Auflösung werden Ihre Fragestellungen im beratenden und betrieblichen Berufsalltag gelöst.

Rezension zum Band "Gesellschaftsrecht"
"Perfekte Informationen namhafter Experten zur gesamten für Unternehmen relevanten Regelungsmaterie, steuerliche Aspekte sowie Spezialgebiete wie Rechnungslegung, Konzernrecht, Betriebsaufspaltung und Insolvenz machen dieses Rechtshandbuch zum erstklassigen Informationspool für Unternehmer und Berater." (Hausbesitzer-Zeitung für Franken und die Oberpfalz, 20.07.2003)
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