Jura-Neuheiten

März/April 2005
(chronologische Reihenfolge: aktuellster Titel in jeder Rubrik zuoberst)

Bürgerliches RechtHandels- und WirtschaftsrechtZivilverfahren, FGG, Berufsrecht

Arbeits- und SozialrechtÖffentliches RechtStrafrecht / VerkehrsrechtAllgemeines


Bürgerliches Recht

Ulrich Werner/Walter Pastor: Der Bauprozess, mit CD-ROM. Prozessuale und materielle Probleme des zivilen Bauprozesses. Werner-Verlag, Düsseldorf 2005 (11., neu bearbeitete und erweiterte Auflage). ISBN: 3-8041-5002-0.

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Die 11. Auflage dieses hochkarätigen Standardwerkes bringt Sie wieder auf den neuesten Stand. Die aktuelle Rechtsprechung ist umfassend eingearbeitet, außerdem wird der Stand der Diskussion in der Literatur seit Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes und der VOB 2002 ausführlich dargestellt.
Die Autoren bleiben auch in der 11. Auflage ihrem Konzept treu, "von Praktikern für Praktiker" zu schreiben: Die Darstellung erfolgt wie bisher übersichtlich, praxisnah und präzise. Der unentbehrliche Lotse durch das gesamte materielle und prozessuale private Baurecht orientiert sich konsequent an Ansprüchen, Anspruchsgrundlagen, Klagearten und einschlägigenkasuistischen Fragestellungen, die in der Praxis immer wieder Gegenstand von Auseinandersetzungen sind:
- Die Sicherung bauvertraglicher Ansprüche
- Zulässigkeitsfragen im Bauprozess
- Die mündliche Verhandlung in Bausachen
- Die Honorarklage des Architekten
- Die Werklohnklage des Bauunternehmers
- Die Honorarklage des Sonderfachmannes
- Die Honorarklage des Projektsteuerers
- Die Klage auf Mängelbeseitigung (Nachbesserung)
- Die Gewährleistungsklage des Bauherrn
- Besondere Fallgestaltungen außerhalb der Gewährleistung
- Besondere Klagearten
- Die Einwendungen der Baubeteiligten im Bauprozess
- Der Beweis
- Kosten und Streitwerte
- Die Zwangsvollstreckung in Bausachen
Der Band umfasst 1.609 Seiten und beinhaltet eine CD-ROM mit dem Wortlaut der zitierten Entscheidungen aus der Zeitschrift "baurecht".

Rezensionen
"Ein Meisterwerk." (Rechtsanwalt Prof. Dr. Jagenburg, JZ)
"Das beste Baurechtsbuch auf dem Markt" (Rechtsanwalt Dr. Koeble, Reutlingen, BauR 2003, Seite 300)
Verlagsinformation

Stephan Kippes/Erwin Sailer (Hrsg.): Immobilienmanagement. Handbuch für professionelle Immobilienbetreuung und Vermögensverwaltung. Boorberg-Verlag 2005. ISBN: 3-415-03407-0.

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Die Autoren stellen anschaulich die Maßnahmen dar, die zur zielorientierten Entwicklung, Bewirtschaftung, Verwertung und Vermarktung von Immobilien erforderlich sind. Außerdem behandelt das Handbuch die Felder professioneller Immobilienbetreuung und die immobilienwirtschaftlich orientierte Vermögensverwaltung, ihre Charakteristika und Entwicklungspotenziale in einem vertieften Überblick.
Im Anschluss folgen spezielle Analysen der Besonderheiten und Grundstrukturen von Center-Managements. Spezielle Kapitel widmen sich u.a. Managementaufgaben bei Wohnungs- und Teileigentum sowie Mietwohnobjekten, Facility Management, Akquisition, Marketing und Controlling. Abgerundet wird das Werk durch eine detaillierte Betrachtung von Immobilieninvestitionen und der Möglichkeiten einer Performance-Messung einschließlich der Erörterung der Performance-Maße.
Verlagsinformation

Wolfram Viefhues/Klaus Mleczko: Familienrecht in Zahlen und Tabellen 2005. ZAP-Verlag für die Rechts- und Anwaltspraxis 2005 (2., überarbeitete und erweiterte Auflage). ISBN: 3-89655-183-3.

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In seiner alltäglichen Arbeit muss derjenige, der im Familienrecht tätig ist – sei es als Anwalt, Richter oder Mitarbeiter eines Jugendamtes – auf eine Vielzahl von Informationen zurückgreifen, die jährlich aktualisiert werden müssen. Diese Informationen sind meist aus zahlreichen Quellen zusammenzutragen. Dieses Werk bietet hier Abhilfe und vermittelt in komprimierter Form die notwendigen Zahlenwerte und Texte praxisgerecht und übersichtlich.
Die Autoren beschränken sich dabei nicht auf die puren Zahlenwerte, sondern vermitteln darüber hinaus die notwendigen Sachinformationen, wobei diese anhand von Beispielen veranschaulicht werden.
Verlagsinformation

Alexander P. F. Ehlers/Maximilian G. Broglie (Hrsg.): Arzthaftungsrecht. Grundlagen und Praxis. Beck Juristischer Verlag 2005 (3. Auflage). ISBN: 3-406-51781-1.

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Dieses Werk erläutert praxisbezogen die Leitlinien des Arzthaftungsrechts unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung der Rechtsprechung der ärztlichen Dokumentations- und Aufklärungspflicht. Es behandelt die formellen und materiellen Aspekte; vom prozessualen Vorverfahren, über das Verfahren aus der Sicht der Versicherungen, die Beteiligung der Gutachterkommission bis hin zur Schlichtungsstelle. Die Gliederung orientiert sich an der Grundstruktur und dem typischen Ablauf eines Arzthaftungsfalles. Es werden schließlich alle berufs- und strafrechtlichen Nebenfragen sowie zivilprozessuale Besonderheiten erörtert. Ein Autorenteam von Juristen und Ärzten bringt seine interdisziplinären Berufserfahrungen ein. Für Richter, Rechtsanwälte, Ärzte, Versicherungen, Krankenhäuser.
Immer mehr Patienten fordern Entschädigung für vermeintliche oder wirkliche Behandlungsfehler und konfrontieren die Ärzteschaft vermehrt mit Haftpflichtansprüchen. Hier ist ein zuverlässiger und objektiver Ratgeber, der Sie sicher durch dieses hochkomplexe Spezialgebiet leitet.
Dieser praxisbezogene Leitfaden für das Arzthaftungsrecht folgt der Grundstruktur und dem typischen Ablauf eines Arzthaftungsfalles. Das von Juristen und Medizinern verfasste Werk steht für besonders hohe Objektivität und gibt einen umfassenden Überblick über die materiellen und formellen Aspekte von Medizinschadenfällen. Auch die außergerichtliche Streitbeilegung ist eingehend berücksichtigt.
- Der Arzthaftungsfall aus Sicht des Patienten, das Vorverfahren
- Außergerichtlicher Vergleich
- Daten, Fakten und Verfahren aus der Sicht eines Haftpflichtversicherers
- Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen
- Zivilprozess
- Materielles Arzthaftungsrecht - Vertragliche Arzthaftung - Deliktsrecht
- Besonderheiten des Berufs- und Strafrechts
- Anhang mit Adressen, Fragebogen und Begleitbogen.
Ein interdisziplinäres Expertenteam von Juristen und Ärzten bringt seine mannigfache Berufserfahrung ein und garantiert eine ausgewogene Beurteilung. Für Richter, Rechtsanwälte, Ärzte, Versicherungen und Krankenhäuser.
Verlagsinformation

Ferdinand Dröge: Handbuch der Mietpreisbewertung für Wohn- und Gewerberaum. Hermann-Luchterhand 2005 (3., überarbeitete und erweiterte Auflage). ISBN: 3-472-06071-9.

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Das Buch beschreibt nicht nur die Bestimmung und Beurteilung von Mieten für Wohn- und Gewerberaum, sondern geht auch umfassend auf die Probleme wie Mietwucher, Mietpreisüberhöhung, Schiedsgutachten, Mietminderung, Möblierungszuschlag und andere Themen ein.
Das Mietrecht hat sich zu einem umfassenden und äußert schwierigen Rechtsgebiet entwickelt, in dem die Mietpreisbewertung einen immer bedeutenderen Stellenwert erhält.
Der Autor, ein erfahrener Praktiker, beginnt mit einer Kurzdarstellung der gesetzlichen sowie der technischen und wirtschaftlichen Grundlagen und geht noch ausführlicher auf die Arten und Möglichkeiten der Mietflächenberechnung als in der 1. Auflage ein.
Neu in der 2. Auflage:
- die MF-H Richtlinie (Handelsraum),
- die Regressionsanalyse (Kurzfassung),
- das Handwerkszeug des Sachverständigen,
- das Mischmietverhältnis,
- der Gewerbezuschlag,
- das Problem der nicht genehmigten Mietflächen und die Bewertung von Hobbyräumen.
Das Buch erläutert eingehend die Mietbegriffe, außerdem den Terminus "das übliche Entgelt", das bei der Bestimmung der Wohnraummiete nach 2 MHG eine wichtige Rolle spielt. Die Gerichtspraxis wird ebenso umfassend dargestellt wie die Mietpreisbewertung selbst.
Weitere Themen sind die Schiedsgutachten und die Auslegung von Schiedsklauseln sowie die Problematik der Mietpreiserhöhung. Ein zentraler Punkt des Werkes bezieht sich auf Inhalt und Aufbau eines Mietgutachtens, das anhand von Mustern verdeutlicht wird.

Zum Autor
Ferdinand Dröge, Dipl.-Kfm., ist öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für bebaute und unbebaute Grundstücke sowie Mieten in München. Er ist Lehrbeauftragter an der Deutschen Immobilien Akademie (DIA) in Freiburg sowie Referent zahlreicher Seminare.
Verlagsinformation

Klaus D. Kapellmann/Klaus Vygen (Hrsg.): Jahrbuch Baurecht 2005. Aktuelles, Grundsätzliches, Zukünftiges. 8. Jahrgang. Werner-Verlag, Düsseldorf 2005. ISBN: 3-8041-5164-7.

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Das Jahrbuch Baurecht ist das Forum für den Fortschritt im Baurecht. Die zukunftsorientierten, wegweisenden Beiträge und Konzeptionen finden seit Jahren starke Resonanz in Rechtsprechung und Praxis. Rechtsanwälte sowie öffentliche und private Auftraggeber, die Bauindustrie und Projektsteuerer profitieren von den für die Praxis grundlegenden Beiträgen. Außerdem leistet das "Jahrbuch Baurecht" regelmäßig einen wichtigen Beitrag zur wissenschaftlichen Erörterung.

Aus dem Inhalt
- PPP-Modelle im öffentlichen Hochbau
- Facility Management
- Partnering-Verträge
- Werkvertragliche Mängelhaftung nach neuem Recht
- Privilegierung der VOB/B und Schuldrechtsreform
- Abbaubedingte Setzungsrisiken einer Deponie
- Baubetriebliche Fragestellungen: Spekulative Preise, Konfliktursachen und Streitobjekte bei der Abwicklung von Bauprojekten
- Rechtsprechungsübersicht der relevanten Entscheidungen

Zu den Autoren
RA Prof. Dr. Klaus D. Kapellmann, Mönchengladbach ist Honorarprofessor an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen.
Prof. Dr. jur. Klaus Vygen ist Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf und leitet dort einen Bausenat, nachdem er lange Jahre dem Senat von Professor Korbion angehört hat. Zugleich ist er Honorarprofessor an der TH Darmstadt, an der er Vorlesungen im Rahmen des Fachgebiets Baubetrieb für Bauingenieure zum Bauvertragsrecht und zur VOB hält. Er ist Verfasser oder Mitautor zahlreicher baurechtlicher Veröffentlichungen, u.a. sind erschienen von ihm: "Bauvertragsrecht nach VOB und BGB" und "Bauverzögerung und Leistungsänderung".
Verlagsinformation

Goetz Sommer/Ralf Kröll: Lehrbuch zur Grundstückswertermittlung. Hermann-Luchterhand-Verlag 2005. ISBN: 3-472-06004-2.

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Zur Grundstückswertermittlung gibt es eine Fülle von Spezialliteratur, in der jeweils nur besondere Aspekte behandelt werden. Mit dem Sommer/Kröll liegt nun ein Werk 'für Jedermann' vor, gleichsam für Einsteiger zum Lernen und für den Profi zum Nachschlagen.
Das "Lehrbuch zur Grundstückswertermittlung" erhebt schon durch die Titelwahl den Anspruch, selbstinstruierend zu sein. Viele Beispiele und Selbstkontrollaufgaben sowie Lernzielübersichten und Zusammenfassungen sowie Checklisten unterstützen den Leser. Das Lehrbuch spiegelt die langjährige, an der Praxis orientierte Referententätigkeit der Autoren in Aus- und Fortbildung wieder.
Der Aufbau ist auf den ersten Blick ungewöhnlich: In einem Grundlagenteil A wird das Basiswissen zur Grundstückswertermittlung unter Verzicht auf jede Detailfrage zügig vermittelt, damit der Leser schnell Erfolgserlebnisse verzeichnet. In einem Vertiefungsteil B geht es dann an die Spezialfragen. Diese Struktur hat sich bei den einschlägigen Lehrgängen der Autoren inder Praxis als sehr hilfreich erwiesen. Ein folgender
Teil C vermittelt das notwendige Wissen zur praktischen Tätigkeit des Sachverständigen: Sachverständigenwesen, Haftung und Versicherung, Auftrag und Honorar, Werbung, Informationsbeschaffung und Gutachtenerstellung mit Beispielgutachten etc. Natürlich fehlen auch Hinweise auf obergutachterliche Tätigkeit nicht.
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Handels- und Wirtschaftsrecht

Michael Thielemann: Gesellschaftsrecht. Bd.1 Personengesellschaften. Herausgegeben von Frank-Michael Goebel. PraxisAusbildung. Deutscher Anwaltverlag 2005. ISBN: 3-8240-0704-5.

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Der erste Band von "PraxisAusbildung Gesellschaftsrecht" bereitet das Personengesellschaftsrecht im Pflichtfach- und im Wahlfachbereich auf. Er bietet eine Ergänzung zur Stoffvermittlung in der Arbeitsgemeinschaft und ist auch als selbständiges Ausbildungsmaterial zu begreifen. Wie bei allen Werken der neuen Reihe "PraxisAusbildung" stehen die Schulung der Problemsensibilität und die starke Orientierung an den Anforderungen rechtsberatender Berufe im Vordergrund.
Der Autor stellt das Personengesellschaftsrecht systematisch dar und bereitet es mit Blick auf die verschiedenen Prüfungssituationen und Fallgestaltungen in der Praxis auf. Nahezu alle dargestellten Konstellationen sind mit Beispielsfällen und ausführlichen Lösungen unterlegt. Verfahrensrechtliche Zusammenhänge sind miteinbezogen. Das Buch vermittelt Ihnen die Kompetenz, Fallgestaltungen auch rechtsgebietsübergreifend zu behandeln und mit überzeugender Begründung zu lösen.

Zu Herausgeber und Autor
Frank-Michael Goebel ist Richter am LG Koblenz.
Dr. Michael Thielemann ist Rechtsanwalt und Partner bei FROMM – Kanzlei für Unternehmens- und Steuerrecht in Koblenz. Der Autor leitet seit vielen Jahren Arbeitsgemeinschaften für Rechtsreferendare im Gesellschaftsrecht und prüft im Zweiten Juristischen Staatsexamen. Er ist Mitverfasser verschiedener gesellschaftsrechtlicher Veröffentlichungen.
Verlagsinformation

Gesellschaftsrecht für die Praxis 2005. Alle Gesellschaftsformen mit steuerlichen Auswirkungen plus Handels- und Aktienrecht. Memento Rechtshandbücher Studienausgabe. Haufe-Verlag 2005 (3. Auflage). ISBN: 3-933790-86-7.

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So übersichtlich ist Gesellschaftsrecht mit Memento! Alle prüfungsrelevanten Gesellschaftsformen von der Gründung über die Funktionsweise bis zur Auflösung und Liquidation werden übersichtlich dargestellt. Aufgrund der klaren Sprache und der vielen Beispiele sind auch komplizierte Zusammenhänge verständlich aufbereitet.
Die vernetzte Darstellung und die verständliche, eindeutige Sprache erleichtern das Verständnis. Die wesentlichen Aspekte des Gesellschaftsrechts können vertieft und zügig erarbeitet werden. Bereits eingearbeitet sind mit Rechtsstand 15.09.2004 u.a. der Entwurf des Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG), Gesetz zur Neuordnung der Handelsregistergebühren und die gesamte aktuelle BGH-Rechtsprechung. Neu aufgenommen wurde ein Kapitel zur englischen Private Limited Company. Durch die konsequente Ausrichtung am Wirtschaftsleben ist das Werk bestens für Studierende geeignet um sich schon frühzeitig auf die Anforderungen der Praxis vorzubereiten.
"Das Nachschlagwerk bietet einen hervorragenden, raschen und vor allem informativen Einstieg in gesellschaftsrechtliche Fragestellungen." (Dieter Steinhauff, Richter am Bundesfinanzhof)
Verlagsinformation

Hans-Werner Neye: Die Europäische Aktiengesellschaft. Einführung und Materialsammlung. Beck Juristischer Verlag 2005. ISBN: 3-406-52657-8.

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Neue Perspektiven im Gesellschaftsrecht: Am 8. Oktober 2004 ist die Verordnung über die Europäische Aktiengesellschaft in Kraft getreten. Der Gesetzgeber hat zu dieser Verordnung ein umfassendes Ausführungsgesetz (Gesetz zur Einführung der Europäischen Gesellschaft – SEEG vom 22.12.2004) erlassen, dessen Art. 1 sich der Europäischen Aktiengesellschaft selbst widmet. Art. 2 befasst sich mit dem SE-Beteiligungsgesetz. Der Inhalt des Bandes:
- Teil 1: Entstehungsgeschichte und Überblick über den wesentlichen Inhalt des Gesetzes
- Teil 2: Gesetzestext
- Teil 3: Materialien.
Jedes Unternehmen, das sich mit der Frage beschäftigt, ob die Europäische Gesellschaft als Organisationsform in Betracht kommt, braucht die Materialien zur Gesetzgebung, ebenso seine Berater.

Inhaltsverzeichnis (PDF, 143,26 KB)

Zum Autor
Ministerialrat Dr. Hans-Werner Neye ist zuständiger Gesetzgebungsreferent im Bundesministerium der Justiz.
Verlagsinformation

Björn Castan: Die Partnerschaftsgesellschaft. Recht, Steuer, Betriebswirtschaft. Fortgeführt von Michael Wehrheim. Rechtsformen der Wirtschaft Bd.15 Schmidt-Verlag, Berlin 2005 (3., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-503-06340-4.

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Seit dem 1.7.1995 können sich Freiberufler für eine gemeinsame Berufsausübung auch in Partnerschaftsgesellschaften zusammenschließen.
Das Buch vermittelt aktuelle und umfassende Informationen sowohl zur zivilrechtlichen Seite als auch zu den steuerlichen Besonderheiten dieser Partnerschaftsgesellschaft. Um die Entscheidung über die Rechtsformwahl zu erleichtern, erfolgt ein betriebswirtschaftlicher Vergleich der Partnerschaftsgesellschaft mit der GbR und der GmbH. Ein besonderer Schwerpunkt im zivilrechtlichen Teil ist die Haftungskonzentration auf bestimmte Partner, insb. auf die auftragsbearbeitenden Partner. Durch Möglichkeiten wie diese ist die Haftungsverfassung der Partnerschaftsgesellschaft gegenüber der GbR und der GmbH vorteilhaft.

Zum Autor
StB Professor Dr. Michael Wehrheim ist Inhaber des Lehrstuhls für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre und Betriebswirtschaftliche Steuerlehre an der Philipps-Universität Marburg.
Verlagsinformation

Zivilverfahren, FGG, Berufsrecht

Winfried Schuschke/Wolf-Dietrich Walker: Vollstreckung und Vorläufiger Rechtsschutz. Kommentar zum Achten Buch der Zivilprozessordnung. Bd.2 Arrest, Einstweilige Verfügung Paragraphen 916-945 ZPO. Unter Mitarbeit von Detlev Schmukle. Heymanns-Verlag 2005 (3., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-452-25497-6.

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Infolge der übermäßigen Prozessdauer im ordentlichen Streitverfahren hat der Vorläufige Rechtsschutz insgesamt an Bedeutung gewonnen und in einigen Rechtsgebieten, so im Rechtsschutz gegen die Berichterstattung in den Medien und im Gewerblichen Rechtsschutz, das ordentliche Verfahren schon weitgehend in den Hintergrund treten lassen. Auch in Teilbereichen des Arbeitsrechts ist der Rechtsschutz durch einstweilige Verfügung immer wichtiger geworden. Da der BGH und das BAG mit Verfahrensfragen des Arrestes und der Einstweiligen Verfügung nicht befasst werden können, muss der Praktiker eine Fülle erst- und zweitinstanzlicher Entscheidungen, die häufig voneinander abweichen, zuziehen und "verarbeiten", um die Zulässigkeit des gewünschten Eilverfahrens abzusichern. Hierfür stellen die Verfasser eine ideale Informationsbasis zur Verfügung.
Für die neue Auflage wurde der von der gesamten Zivilrechtspraxis hervorragend aufgenommene und überaus positiv beurteilte große Spezialkommentar vollständig überarbeitet und aktualisiert. Genannt aus der Fülle der Gesetzesänderungen seien nur das Zivilprozessreformgesetz (2001), die Änderungen des Arbeitsgerichtsgesetzes (2000, 2002), die grundlegende Reform des Zustellungsrechts (2002), das neue Rechtsanwaltsvergütungsgesetz einschließlich der Reform des Gerichtskostengesetzes (2004), das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz (2002), die große UWG-Reform (2004), die Reform des Kartellrechts (2004), das Kindschaftsrechtsreformgesetz (2004) und die Ablösung des europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsübereinkommens durch die EG-Verordnung Nr. 44/2001 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung in Zivil- und Handelssachen (2002). Alle diese Änderungen sind in der Neuauflage ebenso berücksichtigt wie die Umstellung von DM auf Euro sowie die umfangreiche neue Rechtsprechung des BGH, des BAG, der Oberlandesgerichte und vieler Instanzgerichte zum einstweiligen Rechtsschutz seit 1999.
Bereiche: Zivilrecht, Rechtsgeschichte. Zielgruppe: Rechtswissenschaftler, Juristen allgemein.

Zu den Autoren
Dr. jur. Winfried Schuschke ist Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Köln. Dr. jur. Wolf-Dietrich Walker arbeitet als Professor an der Universität Gießen.
Verlagsinformation

Erwin Lohner/Nikolaus Lutje: Gebührenberechnung. Eine Einführung in das anwaltliche Vergütungsrecht mit Fallsammlung und Musterrechnungen. Beck Juristischer Verlag 2005 (3., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-406-51961-X.

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Anwaltsgebühren rasch und richtig berechnen: Kompakt – verständlich – topaktuell. Der Band bietet eine Einführung in das anwaltliche Vergütungsrecht mit Fallsammlungen und Musterrechnungen auf der Grundlage des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes. Alle wichtigen Aspekte des neuen Vergütungsrechts sind hier für Auszubildende, Rechtsanwaltsfachangestellte, Kanzleimitarbeiter, Bürovorsteher und junge Anwälte. Praxisorientiert und gut verständlich erläutert.

Inhaltsverzeichnis (PDF, 73,87 KB)

Zum Autor
Dr. Erwin Lohner und Nikolaus Lutje sind Rechtsanwälte in München. Sie waren bzw. sind im Vorstand der größten deutschen Rechtsanwaltskammer für Gebühren- und Kostenrecht zuständig.
Verlagsinformation

Lucas F. Flöther/Stefan Smid: Die Eigenverwaltung in der Insolvenz. Ein Praxisleitfaden mit erläuterten Musterschriftsätzen. Beck Juristischer Verlag 2005. ISBN: 3-406-53104-0.

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Das Eigenverwaltungs-Knowhow! Eigenverwaltung – die Krise selbst bewältigen. Unter Aufsicht eines Sachwalters die Insolvenzmasse zu verwalten und über sie zu verfügen, ist für den Schuldner und seine Berater eine attraktive Option. Das kann Kosten senken und die Chancen einer Sanierung sowie der Gläubigerbefriedigung erhöhen.
Der neue Praxisleitfaden zeigt, wie mit dem rechtlichen Instrumentarium umzugehen ist, nennt die in diesem Rahmen effizienten Rechtsschutzmittel, gibt Hinweise auf Haftungsrisiken und verdeutlicht, wie man sie vermeidet. Die Eigenverwaltung des insolventen Schuldners wird angesprochen, zudem werden Grundzüge des Rechts des Insolvenzplans erklärt. Auch erläuterte Musterschriftsätze bietet der Band. "Die Eigenverwaltung in der Insolvenz" ist ein sicherer Ratgeber für Insolvenzrichter, Rechtspfleger, Gläubiger und Schuldner und ihre Berater, Insolvenzverwalter, Banken.

Inhaltsverzeichnis (PDF, 186,20 KB)

Zu den Autoren
Dr. Lucas Flöther, Rechtsanwalt in Halle/Saale, Prof. Dr. Stefan Smid, Universität Kiel, und Dr. Silke Wehdeking, Hamburg und Kiel, sind ausgewiesene Insolvenz-Experten.
Verlagsinformation

Hans Haarmeyer/Wolfgang Wutzke/Karsten Förster u.a. (Hrsg.): Handbuch zur Zwangsverwaltung. Beck Juristischer Verlag 2005 (2. Auflage). ISBN: 3-406-52630-6.

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Die Zwangsverwalterverordnung vom 19.12.2003 ist seit Anfang 2004 zwingendes Recht. Sie gestaltet die Tätigkeit des Zwangsverwalters völlig neu, klärt viele offene und streitige Fragen, professionalisiert die Abwicklungstätigkeit und reformiert das Vergütungsrecht. Das Handbuch informiert über alle Neuigkeiten:
- Erfordernis einer notwendigen Geschäftskunde, Qualifikation und Büroausstattung des Verwalters
- Reduzierung der Berichtspflichten und Erweiterung der wirtschaftlichen Gestaltungsmöglichkeiten
- Modernisierung von Rechnungswesen und Buchführung
- Flexible und einzelfallgerechte Vergütung
- Einführung einer Mindestvergütung und Vergütungsvarianten
- Einführung einer Auslagenpauschale
- Regelung der Bautätigkeit eines Zwangsverwalters.
Die Neuauflage ist infolge der tief greifenden Änderungen völlig neu geschrieben worden. Das gibt Ihnen große Sicherheit bei der Anwendung des aktuellen Rechts. Das große Plus: Die Darstellung orientiert sich am tatsächlichen Verlauf der Zwangsverwaltung. Durch die Verwendung zahlreicher Beispiele, Muster und Schaubilder ist optimaler Praxisnutzen gewährleistet.

Inhaltsverzeichnis (PDF, 160,05 KB)

Rezensionen
"(…) Das in Form und Inhalt einzigartige Handbuch führt leicht verständlich und überaus gelungen in die Struktur der Zwangsverwaltung ein. Mit einer übersichtlichen Darstellung erschließen die Verfasser jedem Interessierten dieses zunehmend wichtiger werdende Rechtsgebiet. (…) Der zweite Teil – der vollständige Abdruck einer Zwangsverwaltungsakte – macht das Einzigartige des Handbuchs aus. Die Autoren geben erstmals überhaupt einen Standard für Aktenführung und Rechnungslegung bei zwangsverwaltender Tätigkeit vor, was für jeden mit der Abwicklung und Prüfung Befassten von unschätzbarem Wert ist. Dass zudem beide Werke Kommentar zur Zwangsverwaltung und Handbuch der Zwangsverwaltung hilfreich und gezielt aufeinander verweisen, erleichtert die Arbeit erheblich. Die dadurch gegebene geschlossene Darstellung vermittelt dem Lese große Sicherheit bei der Rechtsanwendung. Man kann den Autoren für ihre Arbeit nur dankbar sein.“ (Rechtsanwalt Reinhold M. Reimann, in: Wertpapier-Mitteilungen, Nr. 44/2003, zur 1. Auflage)
"(...) Mit Handbuch und der Neuauflage des Kommentars liegt eine umfassende Betrachtung und Erläuterung der Zwangsverwaltung vor, die auf jeden Schreibtisch im Umfeld und Zentrum von Zwangsverwaltungen gehört. Dem Zwangsverwalter selbst bietet es praktische Arbeitshilfen, aber auch Anschauungs- und Diskussionsmaterial.“ (In: ZInsO - Zeitschrift für Insolvenzordnung, Nr. 16/2002, zur Auflage)
"(...) Im Ergebnis ist das Handbuch jedem an der Zwangsverwaltung Interessierten vorbehaltlos zu empfehlen. Das Werk zeichnet sich insbesondere durch einen hohen Praxisbezug und einer allgemein verständlichen Sprache aus. Hierdurch eignet sich dieses Buch hervorragend für den geneigten Laien. In Kombination mit dem bereits erwähnten Kommentar legen die Verfasser zugleich eine umfassende Gesamtdarstellung der Zwangsverwaltung vor, die sämtlichen Ansprüchen eines Juristen Rechnung trägt.“ (Klaus Martin, Bremen, in: VuR - Verbraucher und Recht, Nr. 3/2003, zur 1. Auflage)

Zu den Autoren
Dr. Hans Haarmeyer arbeitet als Professor an der FH Koblenz. RA Wolfgang Wutzke und RA Dr. Karsten Förster sind Fachanwälte für Insolvenzrecht. Dipl.-Rpfl. Udo Hintzen ist Professor an der FH für Verwaltung und Rechtspflege in Berlin. Die Verfasser befassen sich seit Jahren als Professoren, Rechtsanwälte und Rechtspfleger mit der Thematik und haben sich durch zahlreiche Veröffentlichungen zum Insolvenz- und Vollstreckungsrecht einen Namen gemacht.
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Arbeits- und Sozialrecht

Joachim Heilmann/Rudolf Aufhauser: Arbeitsschutzgesetz, Kommentar. Handkommentar. Nomos-Kommentar. Nomos-Verlag 2005 (2. Auflage). ISBN: 3-8329-0427-1.

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Das Arbeitsschutzgesetz ist die Grundlage des betrieblichen Arbeitsschutzes. Arbeitszeit- wie Arbeitssicherheitsgesetz greifen immer wieder hierauf zurück. Der Kommentar erläutert eingehend diese Verzahnungen, stellt die juristischen Folgen von Verstößen gegen das Arbeitssicherheitsgesetz für die anwaltliche Beratung dar und liefert zahlreiche Musterformulare wie Formulierungshinweise. Weitere einschlägige Gesetze und Europäische Richtlinien, Arbeitshilfen und Adressen von Berufsgenossenschaften sind im Anhang abgedruckt. Der Kommentar ist somit eine zuverlässige Arbeitshilfe für Arbeitgeber, Betriebs- und Personenräte, Arbeitsmediziner sowie Mitarbeiter der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und Berufsgenossenschaften.

Rezensionen
Stimmen zur Vorauflage:
"eine nützliche und stets griffbereite Arbeitshilfe" (Betriebsberater 33/00)
"eine praxisgerechte und verständliche Darstellung des Gesetzes und seines rechtlichen Umfeldes." (Dipl.-Kaufmann Frank Bieler, Potsdam, in: RdA 1/01)
"Der vorliegende Kurzkommentar kommt all jenen sehr entgegen, die sich rasch einen umfassenden Überblick über die deutsche Rechtslage in AN-Schutzangelegenheiten verschaffen möchten." (Bernhard W. Gruber, in: ZS für Arbeits- und Sozialrecht 2/01)
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Sozialhilfe SGB XII, Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II. GEH. Textausgabe mit aktuellen Verordnungen. Boorberg-Verlag 2005 (2., aktualisierte und erweiterte Auflage). ISBN: 3-415-03518-2.

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Die Textausgabe mit Inhaltsverzeichnis nach Paragraphen- und Seitenangaben bietet den aktuellen Vorschriftentext des SGB XII und des SGB II (Stand 1. Januar 2005) und ist eine zuverlässige Arbeitsgrundlage. Abgedruckt sind sowohl die Regelsatzverordnung als auch Alg-II-Verordnung zur Einkommensberechnung und die Mindestanforderungs-Verordnung.
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Personalrecht für die Praxis 2005, mit CD-ROM. Arbeitsrecht, Lohnsteuer und Sozialversicherung. Memento Rechtshandbücher Stand vom 1. Februar 2005. Haufe-Verlag 2005 (7. Auflage). ISBN: 3-933790-89-1.

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Das gesamte Personal Know-how der Personal-Profis: Personalrecht für die Praxis. Das gesamte Arbeits-, Sozialversicherungs- und Lohnsteuerrecht in einem einzigen Nachschlagewerk - praxisorientiert aufbereitet, absolut rechtssicher und topaktuell. Personalrecht passt in jede Aktentasche. Die drei Rechtsgebiete Arbeits-, Lohnsteuer- und Sozialversicherungsrecht sind durch die Memento-Verweistechnik miteinander verknüpft. Komplexe Fragestellungen werden im Zusammenhang beantwortet.
Verlagsinformation

Ulrich Preis (Hrsg.): Der Arbeitsvertrag. Handbuch der Vertragspraxis und -gestaltung. Schmidt-Verlag, Köln 2005 (2. Auflage). ISBN: 3-504-42030-8.

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Zum Buch
Das Werk gliedert sich in drei Teile. Im ersten Teil werden die Grundlagen des Arbeitsvertragsrechts unter Berücksichtigung der arbeitsvertraglichen Praxis dargestellt. Der zweite Teil widmet sich den einzelnen Regelungsbereichen, die in Arbeitsverträgen relevant sind. Ca. 60 Problemfelder, von Abtretungsverboten über Altersteilzeit, Auslandsentsendung und Kündigungsvereinbarungen bis zu Zurückbehaltungsrechten, werden kommentiert und durch viele Muster, oft mit mehreren Alternativen, erläutert. Zahlreiche Formulierungsbeispiele zeigen, welche Klauseln sinnvoll und welche weniger geeignet oder gar unzulässig sind. Besonderes Augenmerk wird dabei auch auf die Folgen gelegt, die die Einbeziehung des Arbeitsrechts in die AGB-Kontrolle bewirkt hat. Sozialversicherungs- und steuerrechtliche Probleme sind jeweils an Ort und Stelle mitbehandelt. Im dritten Teil sind Vertragsmuster enthalten, die die vorgeschlagenen Regelungen umsetzen.
Zielgruppe sind Rechtsanwälte, die zumindest gelegentlich arbeitsrechtliche Mandate bearbeiten, Personalabteilungen, Gerichte sowie Arbeitgeber- und Arbeitnehmervereinigungen.

Zum Herausgeber und den Autoren
Herausgegeben von Prof. Dr. Ulrich Preis. Bearbeitet von Prof. Dr. Susanne Peters-Lange, Prof. Dr. Ulrich Preis, Prof. Dr. Christian Rolfs, Prof. Dr. Markus Stoffels und Dr. Klaus Wagner. Der Herausgeber und alle Autoren sind vielfältig als Autoren und Referenten zu Fragen des Arbeitsvertragsrechts und zu steuerlichen Gestaltungsfragen hervorgetreten.
Verlagsinformation

Christian Schoof: Betriebsratspraxis von A bis Z. Das Handwörterbuch für die betriebliche Interessenvertretung. Bund-Verlag 2005 (7., überarbeitete Auflage). ISBN: 3-7663-3590-1.

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Zum Buch
Das Handwörterbuch gibt rechtliche Hinweise und praktische Hilfen zu den wichtigsten Fragen von Betriebsräten, JAV-Mitgliedern und Schwerbehindertenvertretungen. Es informiert über die Aufgaben, Rechte und Handlungsmöglichkeiten der Interessenvertretungen und der Beschäftigten.
Enthalten sind: über 180 Begriffe aus dem betrieblichen Tagesgeschäft (von Abfindung bis Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers); Hinweise zu wichtigen sozialrechtlichen Themen (zum Beispiel Arbeitslosenversicherung und Kurzarbeitergeld); ein ausführliches Stichwortverzeichnis.
Jeder Begriff ist nach einem einheitlichen Schema aufgebaut: Grundlagen (Was ist das?); Bedeutung für die Betriebsratsarbeit; Bedeutung für die Beschäftigten; Arbeitshilfen: Übersichten, Musterschreiben, Checklisten, weiterführende Literatur. Der stets gleiche Aufbau erleichtert den Zugriff auf die gesuchten Inhalte.

Zum Autor
Christian Schoof, Assessor jur., ist Gewerkschaftssekretär bei der IG Metall-Bezirksleitung Küste und Autor zahlreicher Fachveröffentlichungen.
Verlagsinformation

Axel Esser/Martin Wolmerath: Mobbing. Der Ratgeber für Betroffene und ihre Interessenvertretung. Job aktuell. Bund-Verlag 2005 (6., aktualisierte Auflage). ISBN: 3-7663-3638-X.

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Mobbing ist an vielen Arbeitsplätzen zu beobachten. Vorgesetzte und Kollegen versuchen, Konflikte mittels Schikane und Ausgrenzung auf Kosten anderer zu "lösen". Die Folgen sind schwerwiegend:
Für die Betroffenen reichen sie vom Verlust des Arbeitsplatzes über Klinikaufenthalte bis hin zum Suizid. Arbeitgeber sind mit einem schlechten Betriebsklima, hohen Ausfallzeiten und schlechten Arbeitsergebnissen konfrontiert. Die betriebliche Interessenvertretung ist oft unsicher, wie sie auf Mobbing reagieren soll.
Die Autoren – seit über zehn Jahren mit der Mobbingthematik in der deutschen Arbeitswelt befasst – zeigen rechtliche und außerrechtliche Handlungsmöglichkeiten auf. Ziel ist es, dem Mobbing am Arbeitsplatz vorzubeugen und Mobbingkonflikte nachhaltig zu bewältigen. Betroffene, Betriebs- und Personalräte erhalten Empfehlungen an die Hand, die auch in aussichtslos erscheinenden Fällen ein schrittweises Vorgehen zu konstruktiven Lösungen ermöglichen.
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Thomas Klebe/Jürgen Ratayczak/Micha Heilmann u.a.: Betriebsverfassungsgesetz. Basiskommentar mit Wahlordnung. Bund-Verlag 2005 (12., überarbeitete und aktualisierte Auflage). ISBN: 3-7663-3600-2.

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Diese Auflage des Basiskommentars berücksichtigt die Gesetzesänderungen von Hartz I bis IV und das Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt. Einbezogen sind die zum Betriebsverfassungs-Reformgesetz 2001 ergangene Rechtsprechung der Arbeitsgerichte, die betrieblichen Erfahrungen, Erfolge und Schwierigkeiten mit dem Reformgesetz. Im Vordergrund stehen:
- die neuen Vorschriften zur Betriebsratswahl
- die Frage von Leiharbeitnehmern und Schwellenwerten
- die Informations- und Kommunikationstechnik im Betriebsratsbüro
- die Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei der Beschäftigungssicherung
- Arbeitszeitkonten
- Vertrauensarbeitszeit
- biometrische Zugangskontrollverfahren
Die Transferkurzarbeit und die Einführung neuer Formen des Wissensmanagements werden ergänzend behandelt.
Verlagsinformation

Judith Kerschbaumer/Martina Perreng: Die neue betriebliche Altersvorsorge. Schwerpunkte der Betriebsratsarbeit. Bund-Verlag 2005 (2., überarbeitete und aktualisierte Auflage). ISBN: 3-7663-3526-X.

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Wer sich in Zukunft allein auf die Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung verlässt, muss Abstriche hinnehmen. Zusätzliche Altersvorsorge ist deshalb unerlässlich, soll der Lebensstandard auch im Alter erhalten bleiben. Die betriebliche Altersvorsorge bietet hierzu ideale Möglichkeiten. Dieses Buch stellt die neuen Regelungen durch die Reformen 2004 übersichtlich und verständlich dar.
Altersvorsorge-Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen gewinnen an Bedeutung und Attraktivität. Ein neues Handlungsfeld für Betriebsräte! Anhand praktischer Beispiele werden für den Betriebsrat typische Fragestellungen erläutert und beantwortet. Darunter: Welche Voraussetzungen verlangt die staatliche Förderung der Altersvorsorge? Was passiert mit der Eigenvorsorge bei einem Wechsel des Arbeitgebers, bei Elternzeit oder bei Arbeitslosigkeit?
Exkurse machen die Verknüpfungen zum Steuer- und Sozialversicherungsrecht, einschließlich Rentenrecht, verständlich. Checklisten, Tabellen und ein ABC der betrieblichen Altersvorsorge geben dem Betriebsrat konkrete Hilfestellung.

Zu den Autorinnen
Judith Kerschbaumer ist Rechtsanwältin, Dozentin und Leiterin des Bereichs Sozialpolitik/Gesundheitspolitik in der Bundesverwaltung der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di.
Martina Perreng ist Juristin und Referatsleiterin in der Abteilung Arbeits-, Sozial- und Mitbestimmungsrecht beim Bundesvorstand des DGB.
Verlagsinformation

Henning Rabe von Pappenheim (Hrsg.): Lexikon Arbeitsrecht 2005, mit CD-ROM. Die wichtigsten Praxisthemen von A wie Abmahnung bis Z wie Zeugnis. Jehle Rehm-Verlag 2005 (5. Auflage). ISBN: 3-8073-2163-2.

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Arbeitsrechtliche Fragen gehören in den Lohn- und Personalbüros zu den wichtigsten und meistgefragten Themen. Um schnell die richtige Antwort geben zu können, ist eine praxisgerechte Aufbereitung der rechtlichen Materie das A und O. Gefragt ist eine "Übersetzung" der fachjuristischen Texte und Urteile in verständliche und direkt umsetzbare Hilfen.
Wo das "Lexikon für das Lohnbüro" seit Jahrzehnten hinsichtlich Lohnsteuer und Sozialversicherung erfolgreich platziert ist, schließt das neue "Lexikon Arbeitsrecht" direkt an. Von A wie Abmahnung bis Z wie Zeugnis werden alle für die tägliche Praxis relevanten Fragestellungen behandelt. Zu jedem Schlagwort gibt es anschauliche Erläuterungen mit Beispielen.
Checklisten und Muster, z.B. für Schreiben und Verträge, vervollständigen die Informationen. Dies bietet Sachbearbeitern wie auch Entscheidungsträgern spezifische, exakt auf den Arbeitsbereich abgestimmte Unterstützung.

Zum Autor
Henning Rabe von Pappenheim ist Rechtsanwalt.
Verlagsinformation

Weitere Informationen:
- Newsletter Nr. 5/2004: Anzeige- und Nachweispflichten (516 KB)
- Newsletter Nr. 1/2005: Befristete Arbeitsverhältnisse (70 KB)

Werner Feldes/Rüdiger Kamm/Manfred Peiseler u.a.: Schwerbehindertenrecht, Basiskommentar. Basiskommentar zum SGB IX mit Wahlordnung. Vorwort von Ursula Engelen-Kefer. Bund-Verlag 2005 (8., überarbeitete und aktualisierte Auflage). ISBN: 3-7663-3546-4.

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Dieser weit verbreitete Basiskommentar liefert aktuelle Erläuterungen zur Rechtslage und praxisorientierte Kommentierungen zu den Bestimmungen des SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (Menschen und die neueste Rechtsprechung).
Die durch die "Hartz-Gesetze" eingetretenen Änderungen sind ebenso eingearbeitet wie die Novellierung durch das "Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen". Ziel dieses Gesetzes ist es, die Arbeitgeber zu motivieren, mehr behinderte und schwerbehinderte Arbeitnehmer einzustellen.
Schwerpunkte der Kommentierung:
- das Feststellen der Schwerbehinderteneigenschaft
- das System von Beschäftigungspflicht und Ausgleichsabgabe
- die beschäftigungsfördernden Instrumente des SGB IX
- die Rechte der schwerbehinderten Menschen
- die Aufgaben und Handlungsmöglichkeiten des Betriebs- und Personalrats sowie der Schwerbehindertenvertretung
- der Ausbau betrieblicher Prävention
Verlagsinformation

Klaus Krasemann: Die Tätigkeitsmerkmale des Bundes-Angestelltentarifvertrages (BAT/BAT-O) Bund/Länder. Anlagen 1a und 1b zum BAT/BAT-O, Vergütungsordnung Bund und Länder. Stand vom 1. August 2004. Courier-Verlag 2004. ISBN: 3-7663-3552-9.

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Die Textsammlung der Eingruppierungsmerkmale (Tätigkeitsmerkmale) für alle im Bereich des Bundes und der Länder tätigen Angestellten. Sie ist unverzichtbares Handwerkszeug für die Angestellten im öffentlichen Dienst, gewerkschaftliche Vertrauensleute, Betriebs- und Personalräte sowie die Beschäftigten der Organisations- und Personalämter.
Die Textsammlung enthält die Tätigkeitsmerkmale für Angestellte im öffentlichen Dienst im Bereich Bund/Länder. Sie wurde praxisnah und anwenderfreundlich durch wertvolle Tipps und Hinweise gestaltet. Auf diese Weise wird sowohl Anfängern als auch erfahrenen Anwendern die Arbeit mit den Tätigkeitsmerkmalen erheblich erleichtert.
Die Textsammlung ist auf dem Rechtsstand vom 1. August 2004.
Verlagsinformation

Manfred Arnold/Edith Gräfl/Rolf C. Hemke u.a.: TzBfG – Teilzeit- und Befristungsgesetz, Kommentar, mit CD-ROM. Inklusive Kommentierung relevanter Nebengesetze. Mit Hinweisen und Beispielen für die Praxis. Zitierte Gesetze und Entscheidungen auf CD-ROM. Haufe-Verlag 2005. ISBN: 3-448-06603-6.

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Neu bei Haufe: Einer der ausführlichsten Praxis-Kommentare inklusive Kommentierung relevanter Nebengesetze zum Teilzeit- und Befristungsgesetz beseitigt endgültig alle Unklarheiten
Ein Ratgeber mit "Mehr-Wert"
Teilzeitarbeitsverhältnisse und befristete Arbeitsverträge sind kaum noch aus der betrieblichen Praxis wegzudenken. Sie haben seit dem In-Kraft-Treten des neuen Teilzeit- und Befristungsgesetzes im Januar 2001 in der Arbeitswelt erheblich an Bedeutung gewonnen. Knapp ein Viertel aller abhängig Beschäftigten sind inzwischen im Rahmen eines Teilzeitarbeitsverhältnisses angestellt, über 90% davon sind Frauen. Auch befristete Arbeitsverhältnisse sind im heutigen Berufsleben an der Tagesordnung. Trotzdem wirft die Praxis zahlreiche Probleme auf, die das Gesetz selbst nicht beantwortet.
Inzwischen haben zahlreiche höchstrichterliche Entscheidungen, gerade auch im vergangenen Jahr, viele Zweifelsfragen gelöst, häufig auch auf Basis der umfangreichen wissenschaftlichen Veröffentlichungen. Der neue Praxiskommentar zum Teilzeit- und Befristungsgesetz bietet sowohl für die betriebliche Praxis als auch in der anwaltlichen Beratung eine verlässliche Entscheidungsgrundlage und stellt die aktuellen Entwicklungen auf diesem Rechtsgebiet übersichtlich dar. Er umfasst eine ausführliche Kommentierung aller Vorschriften des TzBfG, sowie der relevanten Normen des BAT und des Hochschulrahmengesetzes, der Sonderregelungen des Bundeserziehungsgeldgesetzes, des Berufsbildungsgesetzes und des SGB IX.
Über die reine Kommentierung hinaus verdeutlicht das vorliegende Werk dem Leser mit zahlreichen Praxisbeispielen und Hinweisen die Auslegung und Anwendung einzelner Regelungen. Einen besonderen Zusatznutzen bietet die beiliegende CD-ROM, die über 500 der zitierten Entscheidungen sowie relevante Gesetze und Richtlinien im Volltext bietet.
Ein hochkarätiges Autorenteam steht für Informationen aus erster Hand. So konnte mit Edith Gräfl, Richterin am Bundesarbeitsgericht, eine Autorin gewonnen werden, die im 7. Senat an der Rechtsprechung zum Befristungsrecht direkt beteiligt ist.

Zum Autor
Manfred Arnold ist Vorsitzender Richter am LAG. Edith Gräfl arbeitet als Richterin am BAG. Rolf C. Hemke ist als Rechtsanwalt tätig. RA Dr. Andreas Imping und RA Dr. Peter H. M. Rambach arbeiten als Fachanwälte für Arbeitsrecht. RAin Annabel Lehnen ist Fachanwältin für Arbeitsrecht. Dr. Günter Spinner ist tätig als Richter am ArbG.
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Martin Löns/Heike Herold-Tews: SGB II, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Kommentar. Vahlens Kommentare. Vahlen-Verlag 2005. ISBN: 3-8006-3064-8.

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Der Praktikerkommentar gibt allen Interessierten eine verlässliche Basis für die Rechtsanwendung an die Hand. Vor allem Richtern, Rechtsanwälten, Verbandsvertretern und Mitarbeitern von Agenturen für Arbeit, Sozialverbänden und Gewerkschaften soll das Werk als praktisches Arbeitsmittel dienen für eine exakte Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen. Der Kommentar entwickelt Lösungsansätze, die über erkannte Schwachstellen des Gesetzes hinweghelfen.

Zu den AutorInnen
Martin Löns ist Präsident des Sozialgerichts in Dortmund und Autor von Kommentierungen zur gesetzlichen Rentenversicherung und zur Altersteilzeit. Heike Herold-Tews ist aufsichtführende Richterin am Sozialgericht Nürnberg und besonders mit Fragen der Entgeltersatzleistungen befasst.
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Öffentliches Recht

Ulrich Battis/Michael Krautzberger/Rolf-Peter Löhr: Baugesetzbuch (BauGB), Kommentar. Beck Juristischer Verlag 2005 (9. Auflage). ISBN: 3-406-52392-7.

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Alle wichtigen Änderungen des BauGB durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau) werden in der 9. Auflage ausführlich erläutert. Hervorzuheben sind:
- Umweltprüfung aller Bauleitpläne
- Baurecht auf Zeit
- Streichung der Teilungsgenehmigung
- Vereinfachtes Umlegungsverfahren
- Änderungen bei der Zulassung bestimmter Vorhaben im Innen- und Außenbereich
- Stadtumbau und Soziale Stadt
Dieser Standardkommentar besticht durch Handlichkeit und Präzision. Als "Kommentar des ersten Zugriffs" enthält er alle wichtigen Informationen für den Rechtsalltag. Die gut lesbare Kommentierung orientiert sich praxisgerecht an der höchstrichterlichen Rechtsprechung.
Für jeden, ob Jurist oder Bau-Praktiker in Bauunternehmen oder Behörde, ist der Kommentar schlechthin unentbehrlich. Von dem Werk profitieren Bauämter, Tiefbauämter, Vermessungsämter, kommunale Planungsämter, Architekturbüros, Bauunternehmen, Richter, Rechtsanwälte und Notare.

Inhaltsverzeichnis (PDF, 153,99 KB)

Rezension
"(...) Der vorliegende Kommentar ermöglicht einen schnellen Überblick über den Anwendungsbereich der UVP für Bebauungspläne, insbesondere durch den Abdruck der wesentlichen Teile des UVPG. Darüber hinaus bleibt die Kommentierung ihrem Anspruch treu, stets die Rechtsprechung zum BauGB auf dem neuesten Stand aufzunehmen. So orientiert sie sich in den Erläuterungen auch in erster Linie an der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Der Fettdruck von Schlagwörtern in der Kommentierung ermöglicht eine schnelle und zielgerichtete Verwendung des Kommentars. Der Kommentierung der einzelnen Vorschriften ist regelmäßig eine Inhaltsübersicht vorangestellt. Darüber hinaus haben die Autoren die Änderungen des BauGB, die nach der Drucklegung des Kommentars wirksam wurden, noch in einem Nachtrag zusammengestellt, um auch hier auf dem neuesten Stand zu sein.“ (Dr. Tim Brune, in: Verwaltungsrundschau, Nr. 8/2004, zur 8. Auflage)
Verlagsinformation

Peter Gola/Rudolf Schomerus: Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), Kommentar. Unter Mitarbeit von Christoph Klug. Beck Juristischer Verlag 2005 (8., überarbeitete und ergänzte Auflage). ISBN: 3-406-52152-5.

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Ein unverzichtbares Hilfsmittel: Belange des Datenschutzes sind in nahezu allen Bereichen von Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft zu beachten. Das BDSG berücksichtigt auch Grundsätze eines "modernen Datenschutzrechts" wie z.B. Regelungen zur Datenvermeidung, Datensparsamkeit sowie Regelungen zur Videoüberwachung und zu Chipkarten.
Der Standardkommentar erläutert das BDSG kompetent, übersichtlich und verständlich. Inhaltsübersichten vor den einzelnen Kommentierungen, Einführungen in die Rechtsänderungen und der Fettdruck wichtiger Begriffe machen das Werk besonders benutzerfreundlich. Einbezogen sind auch die europa- und die landesrechtlichen Aspekte des Datenschutzes.
Die Neuauflage spiegelt den neuesten Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur wider. Eingearbeitet sind insbesondere die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum sog. großen Lauschangriff und die Anpassung verschiedener Landesdatenschutzgesetze. Da mit einer Novelle des BDSG in absehbarer Zeit nicht zu rechnen ist, werden Sie die 8. Auflage lange Zeit nutzen können.
Den Kommentar brauchen betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte, Personalabteilungen, Betriebsräte, Marketingabteilungen, Rechtsanwälte, Richter sowie jeder, der sich über das Thema Datenschutz eingehend informieren möchte.

Inhaltsverzeichnis (PDF, 112,09 KB)

Rezensionen
"(...) Die Kommentierung zeigt i. Ü., dass es sich bei den Autoren um ausgewiesene Kenner der Materie handelt, die schon sehr lange für die Praxis schreiben. Insoweit ist der Standartkommentar, der die neue Rechtslage als einer der Ersten kommentiert, den betrieblichen und behördlichen Datenschutzbeauftragten ebenso zu empfehlen, wie Rechtsanwälten oder Richtern, aber auch jedermann, der sich mit der neuen Materie des Datenschutzes im Anwendungsbereich des BDSG befasst und eine verständliche Hilfe sucht.“ (Hans-Hermann Schild, Bad Camberg, in: MMR aktuell, Nr. 2/2003, zur 7. Auflage)
"(...) Der hohen Qualitätsansprüchen genügende Kommentar ist weit mehr als nur ein Leitfaden durch die schwierige Rechtsmaterie, er bedeutet eine verlässliche Referenz bei der Beantwortung zahlreicher Alltagsfragen und verdient weiteste Verbreitung.“ (Dr. Georg Wronka, Bonn, in: Recht der Datenverarbeitung, Heft 2/2003, zur 7. Auflage)

Zu den Autoren
Peter Gola ist Prof. a.D. an der Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden. Dr. Rudolf Schomerus ist MinRat. a.D. Unter Mitarbeit von Christoph Klug, RA.
Verlagsinformation

Strafrecht / Verkehrsrecht

Wolf-Dieter Beck: Der aktuelle bundeseinheitliche Bußgeldkatalog. ADAC-Ratgeber. ADAC-Verlag 2004 (12. Auflage). ISBN: 3-89905-147-5.

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"Der aktuelle bundeseinheitliche Bußgeldkatalog" aus dem ADAC-Verlag ist die Pflichtlektüre für jeden Autofahrer. Denn Verkehrssünder kann jeder werden, der sich nicht auskennt.
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Allgemeines

Volkert Vorwerk: Das Prozessformularbuch, mit CD-ROM. Erläuterungen und Muster für den Zivilprozess, die Zwangsvollstreckung, das Insolvenzverfahren und den Arbeitsgerichtsprozess mit kostenrechtlichen Hinweisen. Schmidt-Verlag, Köln 2005 (8., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-504-07016-1.

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Das Prozessformularbuch dient dem Anwalt als kompetenter Wegweiser bei der gerichtlichen Durchsetzung der Rechte seines Mandanten. Für sämtliche Stadien des Verfahrens von der Zeit vor der Klageerhebung bis zur Zwangsvollstreckung bietet das Werk mit insgesamt mehr als 1000 Mustern rechtssichere und rasche Hilfestellung. Sämtliche Muster sind auf der beiliegenden CD enthalten und können problemlos und zeitsparend in die eigene Textverarbeitung übernommen und weiterbearbeitet werden.
Die Muster werden jeweils ergänzt durch ausführliche Erläuterungen mit kosten- und gebührenrechtlichen Anmerkungen, wichtige strategische Hinweise, Praxistipps und Checklisten. Besonders praxisrelevanten Problemen, wie z.B. dem familiengerichtlichen und dem arbeitsgerichtlichen Verfahren, sind eigene Kapitel gewidmet, ebenso wie dem Schiedsverfahren und den in der Praxis immer häufiger auftretenden Verfahren mit Auslandsbezug.
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Stand: 03. Mai 2005
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