Hartz IV

Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, SGB II / XII,
Arbeitslosengeld II, SGB III, Arbeitsförderung, Grundsicherung, Ratgeber

(chronologische Reihenfolge, aktuellster Titel in jeder Rubrik zuoberst)

SGB II / SGB XII Ratgeber SGB II / SGB XIISGB IIIHartz allgemein - Vorschau


Weitere Buchtipps zu Hartz IV

 

SGB II / SGB XII

 

Johannes Münder u.a. (Hrsg.): Sozialgesetzbuch XII, Kommentar. Sozialhilferecht. Lehr- und Praxiskommentar. Nomos-Verlag 2005 (7. Auflage). ISBN: 3-8329-0959-1.



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Mit dem Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch geht das Bundessozialhilfegesetz im neuen SGB XII auf. Gleichzeitig wird das Grundsicherungsgesetz in das neue Gesetzeswerk integriert. Der Großteil der Regelung tritt am 01.01.2005 in Kraft, einige Paragraphen schon unmittelbar nach Verkündung bzw. zum 01.07.2004. Durch das parallel verabschiedete neue SGB II-Grundsicherung für Arbeitssuchende – und das hierin verankerte Optionsmodell für Kommunen – stellen sich für Leistungsträger, Anwaltschaft, Gerichte und Betroffene ganz neue Fragestellungen und Beratungsvorgaben.
So sind nicht nur die geänderten Bestimmungen, sondern die Abgrenzung insbesondere zum SGB II problematisch. Der neue Lehr- und Praxiskommentar zum SGB XII greift alle diese Fragen bereits auf und führt sie zu praxisgerechten Lösungen. Die Autoren bringen ihre jahrzehntelange Kommentarerfahrung aus dem LPK-BSHG ein, der sich in sechs Auflagen als "einer der führenden Kommentare seiner Zunft" (…) entwickelt hatte. Wiederum ist es überzeugend gelungen, das neue Gesetz – das in seinen Grundstrukturen auf das "alte" Bundessozialhilfegesetz zurückgreift – engagiert zu kommentieren. Ganz bewusst wurde der Preis des Kommentars wiederum niedrig gehalten, um den breiten Zugang zu den Inhalten zu ermöglichen.
Ein besonderer Schwerpunkt der Kommentierung liegt auf den Bereichen
- neue Zuständigkeitsfragen,
- Abgrenzung zu den sonstigen Sozialleistungssystemen, insbesondere zum neuen SGB II, SGB IX und SGB XI.
- Eine umfängliche Kommentierung der § 41 ff. SGB XII ("Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung", vormals: Grundsicherungsgesetz)
- und ein ausführlicher Anhang zu Verfahren und Rechtsschutz runden das Werk ab. Der neue LPK – SGB XII knüpft damit erfolgreich an die Tradition des LPK-BSHG an.

Rezensionen
Stimmen zur Vorauflage:
"... gehört der LPK-BSHG – nicht zuletzt wegen seines relativ günstigen Anschaffungspreises – zu Recht nun schon seit Jahren zu einem der unverzichtbaren Hilfsmittel bei der Bearbeitung sozialhilferechtlicher Fragen." (Richter am VG Dr. Karl-Heinz Hohm, Kassel, in: NVwZ 8/04 zur Vorauflage)
"Der Trumpf dieses Kommentars ist der gebündelte Sachverstand der Autoren aus Universität, Verwaltung und der Anwaltschaft." (Rechtsdienst der Lebenshilfe 4/03 zur Vorauflage)
"Der Kommentar verdient die Bezeichnung 'Lehr- und Praxiskommentar'; er vermittelt zuverlässiges Wissen und die notwendigen Entscheidungsgrundlagen für die Praxis." (Prof. Dr. Dr. Rudolf Kraus, in: ZAR 10/03 zur Vorauflage)
"eine wertvolle Hilfe" (Deutsche Rentenversicherung 11-12/04 zur Vorauflage)
"Der LPK-BSHG wird höchsten Ansprüchen gerecht." (Ursula Krickl, in: Stadt und Gemeinde interaktiv 11/03 zur Vorauflage)
"Der LPK-BSHG wird höchsten Ansprüchen bei einem erstaunlich niedrigen Preis gerecht." (Das Jugendamt 7/03 zur Vorauflage)
"Fazit wie schon zur Vorauflage (ZfF 1999 S. 164): höchste Qualität in kompakter Form." (Ulrich Harmening, in: ZS für das Fürsorgewesen 7/03 zur Vorauflage)
"Das Werk ist optimal auf die Ansprüche der Nutzer in der Praxis und Ausbildung zugeschnitten." (Saarländische Kommunal Zeitschrift 12/03 zur Vorauflage)

Zu den Autoren
Die Autoren stehen für die hohe Sachkompetenz: MinR Christian Armborst, Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, Prof. Dr. Albrecht Brühl, FA SozR Dr. Wolfgang Conradis, Dr. Albert Hofmann, Prof. Dr. Utz Krahmer, Prof. Dr. Johannes Münder, Prof. Dr. Falk Roscher und RegDir a.D. Dietrich Schoch.
Verlagsinformation

Wolfgang Eicher/Wolfgang Spellbrink (Hrsg.): SGB II, Kommentar. Grundsicherung für Arbeitssuchende. Beck Juristischer Verlag 2005. ISBN: 3-406-52286-6.



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Der gelbe Kommentar zum SGB II: Das SGB II regelt die Grundsicherung für Arbeitsuchende und ist als Teil des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ("Hartz IV") am 1.1.2005 in Kraft getreten. Es führt die bis dahin geltenden Regelungen der Arbeitsförderung und der Sozialhilfe für Arbeitsuchende weitgehend zusammen und verzahnt beide sozialrechtlichen Instrumente miteinander.
In der wichtigen Neuerscheinung erläutern ausgewiesene Experten die neue Materie systematisch, fundiert und prägnant anhand der sich in der Praxis stellenden Probleme. Dabei wird, soweit dies möglich ist, auf bisherige Rechtsprechung zurückgegriffen. Schwerpunkte der Kommentierung sind
- Instrumente der Arbeitsförderung ("Fördern und Fordern")
- Anspruchsvoraussetzungen, insb. Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen
- Zumutbarkeit von Beschäftigungen und Absenkung von Leistungen
- Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
- Leistungsarten, insb. Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Einstiegsgeld
- Rechtsschutz.
Ein umfassendes Sachregister hilft beim raschen Auffinden der gesuchten Information.

Zu Herausgebern und AutorInnen
Der Band wird herausgegeben von Wolfgang Eicher, Richter am BSG (RiBSG), und Dr. Wolfgang Spellbrink, Richter am BSG (RiBSG). AutorInnen sind Dr. Jens Blüggel, PD Dr. Heinrich Lang, Frank Lauterbach, Christian Link, Dr. Christian Mecke, Dr. Dagmar Oppermann und Dr. Stephan Rixen.
Die Herausgeber und AutorInnen sind besonders versierte Richter aus der Sozialgerichtsbarkeit sowie Rechtswissenschaftler. Sie sind als Spezialisten im Arbeitsförderungsrecht ausgewiesen und zeigen mit ihrer Kommentierung bereits die Wege der künftigen Rechtsprechung zur Grundsicherung für Arbeitsuchende auf.
Verlagsinformation

Martin Löschau/Andreas Marschner: Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, Hartz IV. Praxisinformation zum neu eingeführten Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) – Grundsicherung für Arbeitssuchende. Luchterhand-Verlag 2004. ISBN: 3-472-06011-5.



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Kaum ein anderes Gesetz hat in der Öffentlichkeit schon vor seinem In-Kraft-Treten soviel Diskussion und auch Protest ausgelöst wie "Hartz IV". Unter dieser Bezeichnung ist das ab 1.1.2005 wirksame Sozialgesetzbuch II (SGB II) bekannt. Mit Hartz IV werden Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für erwerbsfähige Hilfebedürftige zu einer neuen Grundsicherung für Arbeitsuchende zusammengeführt.
Hinsichtlich der Regelungen von Hartz IV besteht großer Informationsbedarf. Viele Vorschriften sind auslegungsbedürftig, weil sie allgemein gehalten, ungenau oder auch missverständlich sind.
Das Handbuch stellt in leicht verständlicher Sprache und gefälliger optischer Darstellung das neue komplexe Rechtsgebiet problem- und praxisorientiert dar und bietet auch Lösungshilfen bei schwierigen Fragen an. Unter anderem werden in dem Handbuch behandelt:
- Aufgaben und Zielsetzung der neuen Grundsicherung
- Grundsatz des Forderns und Förderns
- Berechtigter Personenkreis
- Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
- Arbeitslosengeld II und Sozialgeld
- Anrechnung von Einkommen und Vermögen
Ein Glossar mit Erklärung der wichtigsten Begriffe der neuen Grundsicherung sowie im Anhang der aktuelle Gesetzestext und die Verordnungen zum SGB II runden das Werk benutzerfreundlich ab.

Zu den Autoren
Prof. Martin Löschau und Prof. Dr. Andreas Marschner sind Dozenten an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Sozialversicherung, in Berlin.
Verlagsinformation

Karl G. Haubelt: Sozialhilferecht des SGB XII. Einführung in das neue Recht der sozialen Hilfen. Rechtswissenschaften und Verwaltung, Recht und Verwaltung. Kohlhammer-Verlag 2005. ISBN: 3-17-018584-5.



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Mit den Hartz-Gesetzen wurden Arbeitslosen- und Sozialhilferecht aufeinander abgestimmt und in den Grundsätzen vereinheitlicht. Diese Strukturreform hat wesentliche Auswirkungen für die Praxis der Sozialämter. Die mit vielen Fallbeispielen angereicherte Darstellung gibt einen praxisnahen Überblick über alle Bereiche des neuen Sozialhilferechts und zeigt die Berührungspunkte mit dem SGB II auf. Sie dient dem Praktiker als Einstiegshilfe in die neue Rechtslage und dem Studierenden bei der Erarbeitung des Rechtsgebiets.

Zum Autor
Karl Georg Haubelt ist Dipl. VwWirt (FH). Er lehrt an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern und ist Lehrbeauftragter an der Berufsakademie Sachsen. Außerdem amtiert er als Sprecher der Studienfachgruppe Sozialrecht am FB Allg. Innere Verwaltung der BayFHVR in Hof.
Verlagsinformation

Walter Schellhorn/Helmut Schellhorn: Sozialgesetzbuch (SGB) XII, Kommentar. Begründet von Hans Jirasek, Paul Seipp u.a. Unter Mitarbeit von Karl-Heinz Hohm. Hermann-Luchterhand-Verlag 2005 (17., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-472-06130-8.



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Dieser als BSHG-Kommentar eingeführte und bewährte Kommentar für Praxis, Ausbildung und Wissenschaft, der mit dieser 17. Auflage eine Gesamtauflage von über 130.000 Exemplaren erreicht, behandelt systematisch das gesamte Sozialhilferecht, welches als zwölftes Sozialgesetzbuch am 01.01.2005 in Kraft tritt und das bisherige Bundesssozialhilfegesetz abgelöst.
Der neue Kommentar von Schellhorn/Schellhorn/Hohm
- bietet eine aufgaben- und praxisorientierte Auslegung der neuen Vorschriften durch vollständige Neubearbeitung
- ermöglicht dem Leser das Arbeiten in der neuen Systematik der Sozialleistungen
- erläutert die neuen Zuständigkeiten
- behandelt Abgrenzungsfragen zu anderen Sozialleistungen
- trägt der Zusammenlegung der Hilfe zum Lebensunterhalt mit der Arbeitslosenhilfe mit einer Kurzkommentierung des SGB II Rechnung
- kommentiert das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
- behandelt die Fragen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Zu den Autoren
Walter Schellhorn ist Autor und Herausgeber zahlreicher Veröffentlichungen zum Sozial- und Jugendrecht und war lange Zeit Geschäftsführer des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge in Frankfurt/M.
Dr. Helmut Schellhorn ist Professor für Sozialrecht an der Fachhochschule Frankfurt/Main.
Dr. Karl-Heinz Hohm ist Richter am VG, zur Zeit Sozialgericht Stade.
Verlagsinformation

Ernst-Wilhelm Luthe (Hrsg.): Sozialgesetzbuch SGB XII, Sozialhilfe, zur Fortsetzung. Loseblattausgabe im Kunststoffordner. Getrennte Paginierung. Erich-Schmidt-Verlag 2005 (Stand vom 01.01.2005). ISBN: 3-503-06375-7.



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Kennzeichen des neuen Sozialhilferechts ist sein veränderter gesetzlicher Aufbau, der Ausbau aktivierender Handlungsinstrumente und die weitgehende Umstellung der Lebensunterhaltssicherung auf ein System von Pauschalleistungen. Der Kommentar von Hauck/Noftz zum SGB XII versteht sich wie die bisher vorliegenden Kommentare als ein Erläuterungswerk für die Verwaltungspraxis, Anwaltschaft, Rechtsprechung und private Hilfsorganisationen. Durch die Einfügung der wichtigsten Materialien des Gesetzgebungsverfahrens und eine umfangreiche Einführung zu den Strukturprinzipien sowie verwaltungswissenschaftlich und europarechtlich relevanten Bezügen der Sozialhilfe dürfte das Werk darüber hinaus auch für den Kreis sozialpolitisch Tätiger von besonderem Interesse sein.

Zu den AutorInnen
Kommentar von Prof. Dr. Johannes Falterbaum, Berufsakademie Heidenheim; Prof. Dr. Thomas Klie, Ev. Fachhochschule Freiburg; Prof. Dr. Erika Lücking, Ev. Fachhochschule Berlin; Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe, Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel; Prof. Dr. Volker Neumann, Humboldt-Universität Berlin, Prof. Dr. Volker Schlette, Richter am Verwaltungsgericht, Dr. Thomas Voelzke, Richter am Bundessozialgericht.
Verlagsinformation

Weitere Informationen:
Inhaltsverzeichnis (PDF, ca. 1,9 MB)

Jutta Prem/Monika Reinert/Thomas Uhlig (Hrsg.): Das neue Sozialhilferecht – SGB XII. Einführung, Text zum SGB XII, Regelsatz- und Budgetverordnung. Im Auftrag des Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung. Bundesanzeiger-Verlag 2004. ISBN: 3-89817-392-5.



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Ziel der Reform des Sozialhilferechts ist neben einer Verwaltungsvereinfachung die Stärkung der Selbstverantwortung des Leistungsberechtigten durch Pauschalierung der Sozialhilfe und Rückführung der einmaligen Hilfen. Das neue Regelsatzsystem dient außerdem als Referenzsystem für die Leistungshöhe des neuen Arbeitslosengeldes II. Das Buch bietet eine umfassende Einführung in das neue Recht für Sozialhilfeträger, Verbände, Sozial- und Verwaltungsgerichte, Arbeits- und Sozialämter, Betreuer, Betreuungsvereine sowie Krankenkassen und Rentenversicherungsträger.
Die Vorteile im Überblick:
- Die praxisorientierte Einführung stellt eine ebenso detaillierte wie übersichtliche Arbeitshilfe für alle dar, die mit den neuen Vorschriften befasst sind.
- Die Regelsatz- und Budgetverordnung als wichtige Arbeitsgrundlage
- Alle relevanten Rechtsvorschriften sind in konsolidierter Fassung auszugsweise wiedergegeben.

Aus dem Inhalt
- Praxisorientierte Einführung
- Kurz-Synopse zum SGB XII
- Text des SGB XII
- Artikel des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch, die inhaltlich durch das SGB XII Änderungen erfahren haben, sind in konsolidierter Fassung wiedergegeben
- Die Aufnahme der Regelsatz- und Budgetverordnung stellt eine wichtige Arbeitsgrundlage für das neue Sozialhilferecht dar.

Zu den HerausgeberInnen
Jutta Prem und Monika Reinert sind Regierungsdirektorinnen, Thomas Uhlig ist Oberregierungsrat. Alle drei arbeiten im Referat "Gesetzgebung auf dem Gebiet der Sozialhilfe, Leistungen an Ausländer, internationale Sozialhilfefragen" im Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung.
Verlagsinformation

Christian Grube/Volker Wahrendorf: SGB XII, Kommentar. Unter Mitarbeit von Christoph Schoenfeld und Klaus Streichsbier. Mit SGB II (Auszug) und Asylbewerberleistungsgesetz. Beck Juristischer Verlag 2005. ISBN: 3-406-50903-7.



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Der Wegweiser im neuen Sozialhilferecht:
Der kompakte Kommentar gibt fundierte Sicherheit im neuen Recht der Sozialhilfe. Es war bislang im BSHG und ist künftig u.a. im SGB XII geregelt, das zugleich die Grundsicherung im Alter umfasst. Daneben sind die sozialhilferechtlich maßgeblichen Bestimmungen des SGB II erläutert, das die Grundsicherung für Arbeitsuchende regelt und mit der Arbeitsförderung kombiniert. Ebenfalls kommentiert: das Asylbewerberleistungsgesetz.
Rasche Kompetenz: Der "Grube/Wahrendorf" erleichtert den schnellen Einstieg ins neue Recht durch:
- eine umfassende Einleitung
- sein einheitliches Erläuterungs-Schema
- die Betonung der Strukturen und Zusammenhänge des Sozialhilferechts
- eine klare und verständliche Sprache
- ein umfassendes Stichwortverzeichnis.
Präzise Antworten bietet die Kommentierung bei rechtlichen Streitfragen und greift dazu eingehend auch auf die Rechtsprechung zurück, soweit sie weiterhin anwendbar ist.

Rezension
"'Hartz IV' hat zu einer gravierenden Erneuerung des Sozialhilferechts geführt. Das neue einheitliche Leistungssystem, die gespaltene Trägerschaft der Grundsicherung für Arbeitssuchende (§ 6 SGB II) und die weitgehende Pauschalierung der Leistungen bei der Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII sind nur ein Teil der Neuerungen, mit denen die Praxis nun umgehen muss. In Zeiten stetiger Änderungen der gesetzlichen Regelungen ist man besonders auf eine verlässliche Kommentierung angewiesen, und die hier vorliegende ist auf dem Hintergrund der gewachsenen Strukturprinzipien der Sozialhilfe verfasst. Da viele neue Vorschriften mehr oder weniger große Übereinstimmungen mit dem bisherigen BSHG aufweisen und Rechtsprechung zum neuen Recht naturgemäß noch nicht vorliegt, wurden die Rechtsprechung und das Schrifttum zum BSGH weiterhin herangezogen.
Die Kommentierung des SGB XII hat mit etwa 800 Seiten den größten Umfang. Rund 200 Seiten widmen sich dem SGB II und das Buch schließt mit einer Kommentierung des Asylbewerberleistungsgesetzes (50 Seiten) ab. Jedem Paragraphen ist zunächst ein Vergleich mit dem alten Recht vorangestellt, dann wird ein Überblick über die Bedeutung der Norm gegeben, bevor der Inhalt der Norm erläutert wird. Zahlreiche Schrifttumshinweise und, bei umfangreicheren Kommentierungen, eine nützliche Inhaltsübersicht ermöglichen sowohl den schnellen Einstieg als auch eine intensive Nacharbeitung. Das Buch von Grube/Wahrendorf bietet eine Fülle von Definitions- und Abgrenzungshilfen sowie den Umfang von Leistungen (z. B. Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung), weist aber auch auf mögliche Fallstricke hin (z. B. beim Antrag auf Kinderzuschlag).
Das vorliegende Werk wird vielen die Einarbeitung in das neue Recht, das nach Einschätzung der Kommentatoren eher eine Verkomplizierung des Spektrums an Leistungssystemen gebracht hat, erleichtern." (Expertenmeinung von Rechtsanwältin Silvia Söpper, zur 1. Auflage)


Zu den Autoren
Christian Grube amtiert als VorsRiVG Hamburg, Christoph Schoenfeld ist RiFG Hamburg, Klaus Streichsbier arbeitet als VorsRiVG Oldenburg, Prof. Dr. Volker Wahrendorf ist VorsRiVG Gelsenkirchen.
Verlagsinformation

Weitere Informationen:
Inhaltsverzeichnis (PDF, 196,86 KB)

Martin Estelmann u.a. (Hrsg.): Kommentar zum SGB II, mit CD-ROM, zur Fortsetzung. Grundsicherung für Arbeitssuchende. Loseblattausgabe in Ordner. Hermann-Luchterhand-Verlag 2005. ISBN: 3-472-06016-6.



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Für die bisherigen Bezieher von Arbeitslosenhilfe und die erwerbsfähigen Bezieher von Sozialhilfe gelten ab dem 1. Januar 2005 neue Bedingungen. Die für alle erwerbsfähigen Hilfebedürftigen vorgesehenen Leistungen ergeben sich aus dem Sozialgesetzbuch – Zweites Buch – Grundsicherung für Arbeitsuchende. Der praxisorientierte Kommentar wendet sich an Sozial- und Verwaltungsgerichte, die Bundesagentur mit ihren Untergliederungen, die bisherigen Sozialhilfeträger, die anstelle der Bundesagentur zuständige Behörden werden sollen, sowie Verbände und im Sozialrecht tätige Rechtsanwälte.
Der Titel zeichnet sich durch eine vollständige Kommentierung aller Vorschriften des SGB II, eine leichte Lesbarkeit und ein gleichzeitig inhaltlich hohes Niveau aus. Er zeigt die Zusammenhänge des SGB II zum übrigen Sozialrecht auf und gibt praktische Hinweise zur Umsetzung des neuen Rechts. Bei dogmatischen Streitfragen wird deutlich gemacht, welche unterschiedlichen Rechtsfolgen aus einer Entscheidung für die eine oder andere Ansicht resultieren, dabei wird die einheitliche obergerichtliche Rechtsprechung dargestellt.
Die CD-ROM enthält ergänzend folgende Materialien:
- Anlage I: Übersicht über Änderungsgesetze
- Anlage II: Textchronik und Gesetzesmaterialien
- Anlage III: Änderungsgesetze mit wichtigen Vorschriften, insbesondere Übergangsrecht und Inkrafttretensregelungen
- Anlage IV: Nebenrecht
- Anlage V: Tabellen, soweit nicht Bestandteil von Anlage IV
Verlagsinformation

Johannes Münder (Hrsg.): Sozialgesetzbuch II, Kommentar. Grundsicherung für Arbeitssuchende. Lehr- und Praxiskommentar. Nomos-Verlag 2005. ISBN: 3-8329-0611-8.



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Mit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat der Gesetzgeber eines der größten Reformwerke der neueren Sozialrechtsentwicklung auf den Weg gebracht. Der neue Lehr- und Praxiskommentar zum SGB II reagiert hierauf bereits mit der Kommentierung des gesamten Regelungswerks, das im Wesentlichen zum 01.01.2005 in Kraft tritt. Bereits ab dem 01.10.2004 sind die zuständigen Leistungsträger angehalten, die notwendigen Daten bei den Hilfebedürftigen bzw. Betroffenen zu erheben. Verwaltungs- und juristische Beratungspraxis wie auch die Gerichte müssen sich auf die komplett neue Rechtslage einstellen.
Die Kommentatoren des LPK-SGB II sind in der Schulung, Beratung und wissenschaftlichen Analyse des Sozialleistungsrechts durch ihre langjährige Kommentierungserfahrung im LPK-BSHG-Kommentar und beim SGB III für die Darstellung der gewaltigen Umsetzungsprobleme der Reform prädestiniert. Dieser Kommentar gibt detaillierte Angaben über die neuen Zuständigkeitsregelungen, einschließlich des Optionsgesetzes, das in der praktischen Umsetzung größte Probleme aufwerfen wird, er kommentiert ausführlich die Fragen der Abgrenzung zu den sonstigen Sozialleistungssystemen, insbesondere zum SGB III, SGB XII, SGB V, SGB XI, des Pflege- und Krankenversicherungsrechts und er geht kritisch auf die Zentralfragen der Arbeitsfähigkeit, Vermittelbarkeit bzw. Zumutbarkeit ein und stellt diese in den notwendigen Bezugrahmen des gesamten Sozialleistungsrechts.
Des weiteren erläutert er in einem eigenen Kapitel das neue Verfahrensrecht, dabei ist er eng verzahnt mit dem Lehr- und Praxiskommentar SGB III, der das Arbeitslosengeld I behandelt. Der LPK-SGB II kommentiert die Neuregelungen dabei in einer verständlichen Sprache, so dass er nicht nur der ideale Wegbegleiter für die Praxis der Arbeitsagenturen, der Kommunen, sonstigen Sozialverwaltungen sowie die anwaltliche wie gerichtliche Praxis, sondern darüber hinaus auch für Ausbildungszwecke und nicht zuletzt für die Betroffenen selbst ist.

Zum Herausgeber
Johannes Münder, Prof. Dr. jur., ist im Fachbereich Erziehungs- und Unterrichtswissenschaften der Technischen Universität Berlin im Institut für Sozialpädagogik in Lehre und Forschung tätig.
Verlagsinformation

Karl Hauck/Wolfgang Noftz/Thomas Voelzke (Hrsg.): Sozialgesetzbuch (SGB) II Kommentar. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Loseblattausgaben im Kunststoffordner. Erich-Schmidt-Verlag 2005 (Stand von 2005). ISBN: 3-503-06374-9.



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Die für alle erwerbsfähigen Hilfebedürftigen vorgesehenen Leistungen ergeben sich nun aus dem Sozialgesetzbuch – Zweites Buch – Grundsicherung für Arbeitsuchende. Der Kommentar versteht sich wie die bisher vorliegenden Kommentare in erster Linie als ein Erläuterungswerk für Praxis und Rechtsprechung. Er zeigt die Zusammenhänge des SGB II zum übrigen Sozialrecht auf, gibt praktische Hinweise zur Umsetzung des neuen Rechts und trägt zur wissenschaftlichen Vertiefung des Rechtsgebietes bei.

Inhaltsverzeichnis (PDF, ca. 45 KB)

Zu den AutorInnen
Herausgegeben von Karl Hauck und Prof. Dr. Wolfgang Noftz
Bandherausgeber: Dr. Thomas Voelzke, Richter am Bundessozialgericht
Kommentar von Dietrich Hengelhaupt, Richter am Landessozialgericht; Stefan Kahlhorn, Richter am Verwaltungsgericht; Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe, Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel; Imme Müller, Oberregierungsrätin im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit; Leandro Valgolio, Richter am Landessozialgericht und Dr. Thomas Voelzke, Richter am Bundessozialgericht.
Verlagsinformation

Joachim Weyand/Josef Düwell: Das neue Arbeitsrecht. Hartz-Gesetze und Agenda 2010 in der arbeits- und sozialrechtlichen Praxis. Mit allen Neuregelungen zum 1. Januar 2005 – Stand vom 1. Januar. Nomos-Verlag 2005. ISBN: 3-8329-0585-5.



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Neues Arbeits- und Sozialrecht – auf welche Änderungen muss sich in der Praxis einstellen?
Die Umsetzung des Hartz-Konzeptes und der Agenda 2010 hat in Kernbereiche des Arbeits- und Sozialrechts eingegriffen. Die Maßnahmen reichen von der Flexibilisierung der Leiharbeit, über Einschränkungen des Kündigungsschutzes bis zu einer grundlegenden Neuregelung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld. Weitere Einschnitte, insbesondere in den Kündigungsschutz schwerbehinderter Menschen, sind hinzu gekommen.
Das Handbuch setzt sich mit den Konsequenzen der Reformgesetze für Betriebe und Arbeitnehmer auseinander. Es erläutert die wesentlichen Regelungen für den arbeits- und sozialrechtlichen Praktiker. Einen Schwerpunkt bildet das neue Kündigungs- und Befristungsrecht. Die neuen Regelungen für die Ausländerbeschäftigung sind bereits berücksichtigt. Die Autoren geben konkrete Hinweise für die Lösung der neu entstehenden Regelungsprobleme für Arbeitnehmervertretungen und Personalleitungen.
Weitere Schwerpunkte der Darstellung:
- Flexibilisierung der Arbeitnehmerüberlassung
- Einschnitte im Kündigungsschutz
- Weitere Befristungsmöglichkeiten
- Neue Regeln für Personalabbau
- Bezug von Arbeitslosengeld nach neuem Recht
- Erneute Reform im Schwerbehindertenrecht
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Weitere Information: Leseprobe

Otto Mergler/Günther Zink: Handbuch der Grundsicherung und Sozialhilfe. Tl.2 SGB XII, Sozialhilfe und Asylbewerberleistungsgesetz, Kommentar, zur Fortsetzung. Stand vom Juli 2004. Getrennte Paginierung. Loseblattausgabe in Ordnern. Kohlhammer-Verlag 2004. ISBN: 3-17-018575-6.



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Mit den Hartz-Gesetzen ist das Sozialleistungsrecht in großen Teilen auf neue Grundlagen gestellt worden. So wurde das bisherige Bundessozialhilfegesetz durch das neue SGB XII- Sozialhilfe, das am 01.01.2005 in Kraft tritt, abgelöst. Dabei handelt es sich nicht nur um die Eingliederung der bislang durch das Bundessozialhilferecht geregelten Materie in das Sozialgesetzbuch, sondern auch um eine Strukturreform mit wesentlichen Auswirkungen für die Praxis.
Ein Schwerpunkt hierbei ist ein neues System für die Ermittlung der Regelsätze; die einmaligen Leistungen werden bis auf wenige Ausnahmen in den Regelsatz einbezogen. Entsprechend dem Grundsatz fördern und fordern wurde die Eigeninitiative verstärkt. Das Persönliche Budget für behinderte und pflegebedürftige Menschen wurde ausgeweitet und der Vorrang ambulanter Leistungen deutlich herausgestellt, letzteres soll auch durch eine Änderung der sachlichen Zuständigkeit erreicht werden. Die Ausgabe wird durch die eigenständige Kommentierung des Asylbewerberleistungsgesetzes abgerundet.
Die Autoren der praxisnahen Darstellung sind neben den bisherigen Verfassern des bekannten Kommentars "Mergler/Zink, BSHG" weitere erfahrene und mit der Materie bestens vertraute Kommentatoren, welche der Bundesagentur für Arbeit, der Fachhochschule des Bundes und den örtlichen und der überörtlichen Trägern der Sozialhilfe und des Datenschutzes angehören.
Das neue Handbuch der Grundsicherung und Sozialhilfe will allen mit dem Sozialleistungsrecht befassten Kommunen, Behörden, Verbände, Agenturen für Arbeit, Träger der Sozialhilfe, Leistungserbringer, Sozialbehörden, Gerichte und der Wissenschaft eine wertvolle praktische Hilfe bieten. Wegen der Komplexität der neuen Regelungen werden Teil I und Teil II in Teillieferungen erscheinen. Dies hat zum Vorteil, dass der Kommentar immer wieder aktualisiert wird und auf dem neuesten Stand bleibt.
Verlagsinformation

Jürgen Kruse/Hans-Joachim Reinhard/Jürgen Winkler: SGB II, Kommentar. Grundsicherung für Arbeitssuchende. Beck Juristischer Verlag 2005. ISBN: 3-406-52583-0.



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"Hartz IV" – unter der Lupe: Seit Januar 2005 verknüpft das "Hartz IV"- Gesetz die aus den alten Regelungen des SGB III – Arbeitsförderung – stammenden Regelungen der bisherigen Arbeitslosenhilfe mit den aus dem früheren Bundessozialhilfegesetz herrührenden Sozialhilfevorschriften. Langzeitarbeitslose und ihre Familienangehörigen erhalten jetzt aus dem neu geschaffenen SGB II das neue Arbeitslosengeld II und Sozialgeld.
Der Praxiskommentar nimmt das "Hartz IV"- Gesetz unter die Lupe und zeigt
- wie hoch der Anspruch auf Arbeitslosengeld II und Sozialgeld ist,
- welches Einkommen und Vermögen anzurechnen ist,
- wo und wie die Leistungen geltend gemacht werden müssen,
- wie die Bescheide zu überprüfen sind und
- wie die Ansprüche gerichtlich durchgesetzt werden können.
Optimal für Rechtsanwälte, Arbeits- und Sozialgerichte, Agenturen für Arbeit, Sozialämter der Kommunen, Sozialverbände und Studierende an Fachhochschulen.

Zu den Autoren
Dr. Jürgen Kruse, RA in München und Prof. an der Ev. FH Nürnberg, Dr. Hans-Joachim Reinhard, Prof. an der FH Fulda, und Dr. Jürgen Winkler, Prof. an der Kath. FH Freiburg, führen zahlreiche Fortbildungsveranstaltungen zu Hartz IV durch und sind Autoren eines Kommentars zum Sozialhilferecht.
Verlagsinformation

Martin Löns/Heike Herold-Tews: SGB II, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Kommentar. Vahlen-Verlag 2005. ISBN: 3-8006-3064-8.



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Das neue Hartz IV-Gesetz im Praxis-Test – als Hilfe für alle Sozial-, Verwaltungs-, und Arbeitsrechtler: Vom Januar 2005 an gelten die Gesetzesänderungen durch Hartz IV. Mit diesem neuen Kommentar bringen Sie sich auf den aktuellen Stand und erfahren alles über
- die neuen Zumutbarkeitskriterien
- die neue Anrechnung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II
- die neuen Freibeträge für Erwerbstätige
- die Neuregelungen hinsichtlich der Behandlung von Sparguthaben minderjähriger Kinder
- die neue Form der Bedarfsgemeinschaft
- der neue Mehrbedarf für Behinderte
- die neuen Regelungen zu Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II.
Von Praktikern: Das Werk stellt allen Interessierten, auch Nichtspezialisten, das Leistungsrecht der Langzeitarbeitslosen klar verständlich vor. Ferner liefert der Kommentar Anwälten und Gerichten ein praktisches Hilfsmittel für eine exakte Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen. Nicht zuletzt entwickelt der "Löns/Herold-Tews" Lösungsansätze, die über zahlreiche, bereits erkannte Schwachstellen des Gesetzes hinweghelfen. Ideal für Sozial- und Verwaltungsgerichte, Rechtsanwälte, Fachanwälte für Sozial-, Verwaltungs- und Arbeitsrecht, Agenturen für Arbeit, Kommunale Antrags- und Beratungsstellen sowie Gewerkschaften.

Inhaltsverzeichnis (PDF, 113,13 KB)

Rezension
"Es gibt gegenwärtig noch wenige, in der Aussage so aussagekräftige Kommentare zum SGB II, wie diesen. Die Thematik ist einfach noch zu neu. Tatsache ist, dass Beschäftigte der Sozialämter und auch der Sozialleistungsträger sich mit der Materie immer noch nicht in der erforderlichen Form auseinandergesetzt haben können. Aber, gerade dabei hilft dieser Kommentar, denn die Art der Darstellung und die Wortwahl ermöglichen dem Leser, die Gedankenfolge des Kommentators unschwer nachzuvollziehen. Dem Leser wird die Entscheidung in seiner fachlichen bzw. sachlich/rechtlich zu beurteilenden Sache dadurch leicht gemacht. (…) Es sollte an ihren Arbeitsplätzen als Arbeitsmaterial zum Nachschlagen verfügbar sein.“ (Hans-Joachim Dörbandt, in: www.socialnet.de, 01.02.2005, zur 1. Auflage)

Zu den AutorInnen
Martin Löns ist Präsident des Sozialgerichts Dortmund und Autor von Kommentierungen zur gesetzlichen Rentenversicherung und zur Altersteilzeit. Heike Herold-Tews ist aufsichtführende Richterin am Sozialgericht Nürnberg und besonders mit Fragen der Entgeltersatzleistungen befasst.
Verlagsinformation

Ernst Oestreicher/Andreas Decker u.a. (Hrsg.): SGB XII / SGB II. Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitssuchende mit Asylbewerberleistungsgesetz und Erstattungsrecht des SGB X. Loseblatt-Kommentar in 2 Kunststoffordnern. C. H. Beck-Verlag 2005 (46. Auflage). ISBN: 3-406-43903-9.

Zum Buch
Damit arbeitet die PRAXIS: zuverlässig – detailliert – präzise. Der Kommentar erläutert ausführlich und stets auf die Bedürfnisse der Praxis achtend das gesamte Bundessozialhilfegesetz und Teile des Bundesversorgungsgesetzes. Berechnungsbeispiele und tabellarische Übersichten erleichtern die praktische Arbeit mit dem Kommentar.
Auch die Bestimmungen des Asylbewerberleistungsgesetzes sind ebenso vollständig und ausführlich erläutert, wie die wichtigsten Kostenerstattungsvorschriften des SGB X. Der Textteil enthält unter anderem alle wichtigen Durchführungsbestimmungen der Länder. Eine wichtige Arbeitshilfe für Rechtsanwälte, Verwaltungsgerichte, Mitarbeiter der Sozialämter und der Wohlfahrtsverbände.

Zu Herausgeber und Autoren
Hrsg. von Dr. Andreas Decker, Vors. Richter am Verwaltungsgericht und Lehrbeauftragter an der Universität München. Bearbeitet vom Herausgeber sowie Bernhard Schiefer, Vors. Richter am Verwaltungsgericht, und Dr. Achim Seidel, Richter am Verwaltungsgericht.
Verlagsinformation

SGB II Grundsicherung für Arbeitssuchende, SGB XII Sozialhilfe. Textausgabe mit ausführlichem Sachregister und einer Einführung von Albrecht Brühl. Beck Juristischer Verlag 2005 (2. Auflage). ISBN: 3-423-05767-X.

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Im Zuge der so genannten "Agenda 2010" hat der Gesetzgeber die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für Erwerbsfähige im neuen SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende zusammengelegt.
Darüber hinaus werden künftig die sozialhilferechtlichen Regelungen des bisherigen Bundessozialhilfegesetzes in das Sozialgesetzbuch als Zwölftes Buch überführt (SGB XII). Beide neuen Gesetze, SGB II und SGB XII, treten ab 1. Januar 2005 in Kraft. Zielgruppe des Buchs sind Richter, Rechtsanwälte, Studierende an Fachhochschulen und Universitäten, Sozialämter und Sozialhilfeempfänger.
Verlagsinformation

Sozialhilfe SGB XII, Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II. Textausgabe mit aktuellen Verordnungen. Boorberg-Verlag 2005 (2., aktualisierte und erweiterte Auflage). ISBN: 3-415-03518-2.



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Die Textausgabe mit Inhaltsverzeichnis nach Paragraphen- und Seitenangaben bietet den aktuellen Vorschriftentext des SGB XII und des SGB II (Stand 1. Januar 2005) und ist eine zuverlässige Arbeitsgrundlage. Abgedruckt sind sowohl die Regelsatzverordnung als auch Alg-II-Verordnung zur Einkommensberechnung und die Mindestanforderungs-Verordnung.
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Eckart Riehle (Hrsg.): Das neue Leistungsrecht der Sozialhilfe (SGB XII), mit CD-ROM zur Fortsetzung. Der Ratgeber für die Einrichtungen der Sozialwirtschaft. Loseblattausgabe in Ordner. R.S. Schulz-Verlag 2005. ISBN: 3-7962-0630-1.

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Das neue Sozialhilferecht – übersichtlich aufbereitet nach Arbeitsbereichen, Rechtsprechung in Leitsätzen sowie zahlreichen Checklisten und Mustern.
Mit Gesetz vom 27.12.2003 wurde das Bundessozialhilfegesetz aufgehoben und das Sozialhilferecht in das Sozialgesetzbuch als XII. Buch eingegliedert. Damit einher ging auch eine gravierende Änderung inhaltlicher Art. Dies betrifft z.B. die Herausnahme der erwerbsfähigen Hilfeempfänger aus der Soziahilfe, das neue System für die Bemessung der Regelsätze (u.a. weitgehende Einbeziehung einmaliger Leistungen), die Unterstützung Leistungsberechtigter – insbesondere Behinderter und Pflegebedürftiger – bei der Führung eines selbst bestimmten Lebens sowie das persönliche Budget. Die Änderungen traten zum 01.01.2005 in Kraft.
Das neue Nachschlagewerk bietet eine leicht verständliche und kompakte Darstellung des neuen Sozialhilferechts für Sozialberater, Mitarbeiter von Wohlfahrtsverbänden und Leiter von Alten- und Pflegeheimen, Behindertenhilfeeinrichtungen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe etc. Durch die Aufbereitung nach Arbeitsbereichen erfolgt ein schneller und direkter Zugang auch für den juristischen Laien, ohne dass eine Kenntnis der relevanten Paragrafen des SGB XII nötig ist. Die einheitliche Untergliederung schafft einen schnellen Überblick. Die Loseblattform ermöglicht eine rasche Anpassung an die aktuellen Rechtsentwicklungen. Die CD-ROM bietet mit der Volltextsuche über den gesamten Datenbestand eine komfortable Suchfunktion.
Zielgruppen sind Heimleitungen in stationären Einrichtungen, die Leitung von Beratungsstellen sowie Referenten in den Wohlfahrtsverbänden.

Zum Herausgeber
Prof. Dr. Eckart Riehle lehrt an der Fachhochschule Erfurt.
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Ratgeber SGB II / SGB XII

 

Rainer Roth/Harald Thomé: Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A-Z. Gebunden, mit 33 Schwarz-weiß-Tabellen. Herausgegeben von der AG TuWas. DVS-Verlag 2005 (23. Auflage vom 30.04.2005). ISBN: 3-932246-50-0.



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"Keiner blickt durch". So könnte man die Lage auch Monate nach Einführung der Hartz IV-Gesetze beschreiben.
Was sich im Einzelnen geändert hat und was nicht, welche Ansprüche man auf welchen Grundlagen hat und welche nicht, ist vielen unklar. Nicht nur den Beziehern von Alg II selbst, sondern auch Sachbearbeitern, Sozialarbeitern, Mitarbeitern von Beratungsstellen und denen, die gegen die Einführung von Hartz IV protestiert haben. Jetzt liegt endlich ein ausführlicher, verständlicher und zugleich kritischer Leitfaden zum Arbeitslosengeld II vor.
Der Leitfaden stellt unter 88 alphabetischen Stichworten in einem Guss dar, wie das gegenwärtige Leistungssystem von Alg II sowie Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung aufgebaut ist und wie es zu bewerten ist. In 33 weiteren Stichworten wird behandelt, wie man seine Rechte durchsetzen und sich gegenüber den Behörden behaupten kann. Für alle, die sich orientieren wollen, ist dieser Leitfaden unverzichtbar.

Zu den Autoren
Dr. Rainer Roth ist Professor für Sozialwissenschaften an der FH Frankfurt. Harald Thome ist Referent für Arbeitslosen- und Sozialhilferecht bei Tacheles e.V. .
Verlagsinformation

Mehr Informationen:
- Leseprobe
- Verlagsflugblatt

Horst Marburger: SGB II, Umsetzung von Hartz IV, Grundsicherung für Arbeitssuchende. Kommentierte Textausgabe des Zweiten Sozialgesetzbuches. Unter Berücksichtigung des Kommunalen Optionsgesetzes. Walhalla-Fachverlag 2004 (3., aktualisierter Nachdruck). ISBN: 3-8029-7481-6.



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Die Einführung in das neue Gesetz stellt insbesondere das so genannte Arbeitslosengeld II, d. h. die Zusammenführung von Sozialhilfe und Arbeitslosenversicherung für Hilfsbedürftige, dar:
- Das Prinzip Fördern und Fordern
- Die Leistungsarten
- Anspruchsberechtigte Personen
- Zumutbarkeit
- Zu berücksichtigendes Einkommen und Vermögen
- Soziale Absicherung während des Leistungsbezuges
- Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
Ein praxisorientierter Überblick – ideal für Arbeitsuchende, Agenturen für Arbeit, private Arbeitsvermittler und Personal-Service-Agenturen sowie Beratungsstellen für Arbeitssuchende, Sozialhilfeträger und für jeden, der sich über das neue Recht informieren will.

Zum Autor
Horst Marburger, Abteilungsleiter der AOK Baden-Württemberg, ist Spezialist für krankenversicherungsrechtliche Fragen und erfolgreicher Fachautor.
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Michael Baczko: Hartz IV und Arbeitslosengeld II. Das sind Ihre Rechte. Haufe-Verlag 2005 (2., überarbeitete und ergänzte Auflage). ISBN: 3-448-06648-6.



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Rund 3,2 Millionen BundesbürgerInnen werden ab Januar 2005 Arbeitslosengeld II beziehen. Doch: Die Rechtslage ist noch in einigen Punkten unklar, die Betroffenen sind verunsichert, viele befürchten die Folgen unüberlegter Auskünfte etwa beim Ausfüllen der Fragebögen.
Der topaktuelle Ratgeber schafft Klarheit: Auf 128 Seiten beantwortet er leicht verständlich und mit großem Sachverstand alle zentralen Fragen rund ums Arbeitslosengeld II. Der Ratgeber bietet eine Ausfüllanleitung für das komplexe Antragsformular, indem er zeigt, welche Angaben wo gemacht werden müssen und wie "Fallen" umgangen werden können. Die LeserInnen erfahren außerdem, wer welche Leistungsansprüche hat und unter welchen Umständen das eigene Vermögen wie angerechnet wird. Mit zahlreichen Beispielrechnungen.
Verlagsinformation

Rudolf Stumberger: Hartz IV – Der Ratgeber. Mit verständlichen Erklärungen zum Ausfüllen des Antrags. Arbeitslosengeld II - Befristeter Zuschlag - Grundsicherung für Arbeitssuchende - Erbenhaftung - Zumutbarkeit. Stern-Ratgeber. Linde-Verlag, Wien 2004. ISBN: 3-7093-0065-7.



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Hartz IV stellt die bisher grundlegendste Änderung der Sozialsysteme in der Bundesrepublik Deutschland dar, von der mehr als drei Millionen Menschen betroffen sind. Das Abschaffen der Arbeitslosenhilfe und die so genannte "Grundsicherung für Arbeitsuchende" zeichnen sich durch das Prinzip des "Förderns und Forderns" aus. Das bedeutet eine verbesserte Beratung und Hilfestellung in den "Jobcentern" durch so genannte Fallmanager, aber auch Leistungen auf dem Niveau der bisherigen Sozialhilfe und eine verschärfte Zumutbarkeit von Arbeit. Wer das "Arbeitslosengeld II" beziehen will, muss zudem detaillierte Angaben über das Einkommen und Vermögen auch des (Ehe-)Partners machen und gegebenenfalls für einen Euro pro Stunde arbeiten.
Rudolf Stumberger gibt einen informativen Überblick über die neuen Regelungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II) mit praktischen Tipps und konkreten Rechenbeispielen für die Betroffenen.

Rezension:
Abgerechnet wird zum Schluss. Rezension von Andreas Kurtz und Harald Loch (FTD, 05.01.2005)

Zum Autor
Dr. Rudolf Stumberger studierte Soziologie, Pulizistik und Volkswirtschaft. Er ist als freiberuflicher Dozent an der Katholischen Stiftungsfachhochschule München und der Ludwig-Maximilians-Universität München tätig. Diverse Veröffentlichungen zu sozial- und medienwissenschaftlichen Themen. Als Journalist schreibt er für internationale Tageszeitungen und Magazine mit dem Schwerpunkt Wirtschaft und Soziales.
Verlagsinformation

Horst Marburger: SGB XII, Die neue Sozialhilfe. Textausgabe des Zwölften Sozialgesetzbuches. Mit ausführlicher Kommentierung der neuen Gesetzgebung. Mit Synopse BSHG - SGB XII. 3. Nachdr. Stand 18. Oktober. Walhalla-Fachverlag 2004. ISBN: 3-8029-7482-4.



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Das Nachfolgegesetz des Bundessozialhilfegesetzes schafft in wesentlichen Punkten neues Recht. Die Einführung erläutert ausführlich folgende Sachverhalte:
Leistungsarten der Sozialhilfe - Anspruch auf Leistungen der Sozialhilfe - Notwendiger Lebensunterhalt und Sonderbedarf - Gewährung von Darlehen - Leistungseinschränkungen - Regelsatz-Verordnung - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Hilfe zur Gesundheit und Pflege - Eingliederungshilfe für behinderte Menschen - Hilfe in anderen Lebenslagen - Einsatz des Einkommens und des Vermögens - Verpflichtungen anderer Zuständigkeiten, Kostenersatz, Verfahrensbestimmungen. Ein praxisorientierter Überblick - ideal für Mitarbeiter kommunaler Ämter und Sozialhilfeträger sowie alle, die sich über das neue Recht informieren wollen.

Zum Autor
Horst Marburger, Abteilungsleiter der AOK Baden-Württemberg, ist Spezialist für krankenversicherungsrechtliche Fragen und erfolgreicher Fachautor.
Verlagsinformation

Albrecht Brühl/Jürgen Sauer: Mein Recht auf Sozialleistungen. Grundsicherung für Arbeitssuchende. Sozialhilfe, sonstige Sozialleistungen. 19., überarbeitete Auflage Stand 1. Nov. 2004. Beck Juristischer Verlag 2005. ISBN: 3-423-05243-0.



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Dieser Ratgeber informiert u. a. über Regelsätze und Bedarfsbemessung, Mehrbedarf und Unterkunftskosten, Barbetrag für Anstalts- und Heimbewohner, Einsatz von Einkommen und Vermögen, gemeinnützige und zusätzliche Arbeit, Bekleidungs-, Hausrats- und Wohnungshilfe, Aufrechnung und Pfändung, Widerspruch und einstweilige Anordnung, Rückforderung und Ersatzleistung, Heranziehung von Unterhaltsverpflichteten, soziale Leistungen für Ausländer.

Zu den Autoren
Dr. jur. Albrecht Brühl ist Professor für Sozial-, Straf- und Verfahrensrecht an der FH Darmstadt mit dem Fachbereich Sozialpädagogik.
Dr. Jürgen Sauer ist als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Psychologie der TH Darmstadt tätig. In seinen Forschungsarbeiten beschäftigt er sich mit der interdisziplinären Zusammenarbeit bei der Produktentwicklung und den dabei entstehenden Konflikten. Hierzu hat er zahlreiche Artikel in internationalen Fachzeitschriften veröffentlicht.

Verlagsinformation

Jost Hüttenbrink: Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II. Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung, sonstige Ansprüche, Verfahren, Verwandtenregress. Beck Juristischer Verlag 2004 (8., neu bearbeitete Auflage). ISBN: 3-423-50605-9.



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Dieser Ratgeber informiert leicht verständlich über Voraussetzungen und Umfang der neuen Leistungen (Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Grundsicherung, Hilfe zu Lebensunterhalt, Gesundheit und Pflege sowie für bestimmte Personengruppen). Er stellt die Grundsätze sowie wichtige Einzelfragen - etwa zur Überleitung von Unterhaltsansprüchen gegen Verwandte - des neuen Sozialhilferechts dar. Häufig vorkommende Probleme, wie etwa der Einsatz eigenen Vermögens, Mehrbedarf für bestimmte Personengruppen, Kosten der Unterkunft, einmalige Hilfen zum Lebensunterhalt (Bekleidungs-, Haushalts- und Wohnungshilfen), Gesundheits- und Krankenhilfe, Hilfe zur Pflege und das Verhältnis zur Pflegeversicherung, Hilfe zur Weiterführung des Haushalts sowie Altenhilfe und Grundsicherung im Alter sind mit zahlreichen Beispielen und Musterberechnungen illustriert. Daneben finden sich Checklisten zu den einzelnen Leistungen.

Zum Autor
Dr. Jost Hüttenbrink ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Notar in Münster/Westfalen. Er unterrichtet als Dozent Sozialhilferecht an der Katholischen Fachhochschule Münster und ist seit vielen Jahren mit der Materie vertraut. Von ihm liegen zahlreiche Publikationen zum Sozialhilferecht vor.
Verlagsinformation

Wolfgang Jüngst/Matthias Nick: WISO Hartz IV / Arbeitslosengeld II – Worauf Sie Anspruch haben. Antrag stellen / Besitz retten / Wohnung behalten / Altersversorgung sichern / Arbeit finden. Redline-Verlag, Dezember 2004 (1. Auflage). ISBN: 3-636-01187-1.



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Hartz IV steht für den größten Umbau der sozialen Sicherungssysteme seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland: So tiefgreifend und radikal wurden zuvor noch nie soziale Besitzstände in Frage gestellt. Stichtag ist der 1. Januar 2005. Dann werden Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II (ALG II) zusammengelegt. Um Leistungen von der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu erhalten, müssen sich die Antragsteller durch bis zu 16 Seiten Formulare kämpfen. Die Verunsicherung und die Angst sind groß.

Aus dem Inhalt
- Alle Einschnitte ab 2005, mit denen Arbeitslose rechnen müssen
- Die Umsetzung durch die Behörden auf dem Prüfstand und im Städtevergleich
- WISO benennt die Auswirkungen der neuen Gesetze anhand der Ausführungsbestimmungen und Durchsetzungsrichtlinien der Bundesagentur für Arbeit
- Nur wer bedürftig ist, erhält bei längerer Arbeitslosigkeit noch finanzielle Hilfe vom Staat. Der Anspruch auf Arbeitslosengeld ist genau reglementiert. So sieht die umfassende Prüfung aus
- Hartz IV ermöglicht Zugriff auf Wohnung, Vermögen, Auto, auf Erbe und Ersparnisse, wenn die Angemessenheit nicht gegeben ist. WISO zeigt die Grenzen und Möglichkeiten
- Was ist zumutbare Arbeit? Alles, was Sie wissen müssen. Und viele Tipps für die Arbeitssuche in eigener Regie.

Zu den Autoren
Wolfgang Jüngst arbeitet in der WISO-Redaktion und ist Arbeitsmarktexperte.
Dr. Matthias Nick ist Chef vom Dienst der WISO-Redaktion.
Verlagsinformation

Peter Hogarth/Monika Thole/Funda Soysever u.a.: Hartz IV, Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Ihre Rechte! Beilage: Antragsmuster. Mole-Verlag 2005 (3. Auflage). ISBN: 3-9809686-7-7.



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Ein Ratgeber für Betroffene: Arbeitslosengeld 2, Hartz IV – was verbirgt sich dahinter, wie werden die Formulare ausgefüllt, wie wehre ich mich gegen den Bescheid, welche gesetzlichen Möglichkeiten habe ich, meine Familie zu schützen? Wie läuft das Widerspruchsverfahren, wann kann ich klagen, wie hoch sind die Kosten? Wie schütze ich mein Vermögen, welche zusätzlichen Leistungen kann ich erhalten. Diese und andere Fragen rund um Hartz IV werden besprochen, Lösungen aufgezeigt. Die Autoren haben einen verständlichen Ratgeber entwickelt, dem das 16-seitige Antragsformular als Nachdruck in A4 Format beiliegt. Der Schwerpunkt liegt bei Ihren Rechten und die Durchsetzung Ihrer Rechte.

Rezension
"Sehr schnell auf die erst vor kurzem verabschiedete Hartz-IV-Reform hat beispielsweise der Mole-Verlag in Hamburg reagiert mit seinem von Juristen verfassten Ratgeber 'Hartz IV Arbeitslosengeld II Sozialgeld – Ihre Rechte'. Dort finden sich Antworten auf Fragen wie 'wer ist betroffen', 'was sind die ersten Schritte' zur Leistung bis hin zu Informationen zum Rechtsbehelf. Das Buch ist verständlich und praxisnah für Betroffene geschrieben und bietet neben Beispielrechnungen auch einige Warnhinweise vor möglichen Fallstricken" (F.A.Z.)
Verlagsinformation

Uwe Kaspers/Thomas Knoche: Die neue Arbeitsförderung: Rechtsgrundlagen und Leistungen. Nach den Sozialgesetzbüchern II, III, IX. Mit den Vorschriften nach Hartz IV. Walhalla-Fachverlag 2004. ISBN: 3-8029-7479-4.



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Arbeit finanzieren statt Arbeitslosigkeit

Diese Praxishandbuch stellt systematisch und ausführlich dar, welche Geld-, Sach- und Dienstleistungen die Agenturen für Arbeit und andere Leistungsträger für Arbeitsuchende und von Arbeitslosigkeit Bedrohte bereitstellen.
Die praxisorientierte Zusammenstellung der entscheidenden Rechtsgrundlagen aus dem Sozialgesetzbuch II (Grundsicherung für Arbeitsuchende), SGB III (Arbeitsförderung) und SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen) mit umfangreichen Erläuterungen, Berechnungsbeispielen und aktueller Rechtsprechung macht das Buch zu einem kompakten Nachschlagewerk:
- Mitarbeiter, die Arbeitsuchende beraten oder über Leistungen der Arbeitsförderung entscheiden
- Agenturen für Arbeit bzw. Arbeitsgemeinschaften gemäß SGB II
- Personal-Service-Agenturen, Bildungsträger, Beschäftigungsunternehmen
- Sozialleistungsträger wie Rehabilitationseinrichtungen, Integrationsfachdienste, Krankenkassen
- Verbände der Wohlfahrtspflege, Sozialberatungsstellen, Arbeitsprojekte, Jugendhilfeträger
Arbeitssuchende können hier gezielt auf nützliche Informationen zugreifen sowie Arbeitgeber, die in ihrer Personalarbeit das Leistungsspektrum der Arbeitsförderung ausschöpfen möchten.

Zu den Autoren
Thomas Knoche, Diplom-Sozialpädagoge und Fachautor, in der Behindertenhilfe und als IT-Berater für soziale Einrichtungen tätig.
Uwe Kaspers, Diplom-Sozialwirt und Diplom-Sozialarbeiter, Fachwirt für soziale Dienstleistungen. Bundesweit gefragter Experte in der Sozial- und Organisationsberatung, Softwareentwickler, Autor und Dozent.
Verlagsinformation

Jürgen Brand: Hartz IV – Mein Recht auf Arbeitslosengeld II. Mit Tipps zum Ausfüllen der Antragsvordrucke. Verlag der Stiftung Warentest 2005. ISBN: 3-938174-03-X.



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Mit "Hartz IV" kommen auf Arbeitslose unruhige Zeiten zu. Dieses Buch erläutert anschaulich und mit vielen Beispielen die Neuregelungen. Im Mittelpunkt steht dabei der Anspruch auf Arbeitslosengeld II mit Tipps zum Ausfüllen des Antrags und Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung.
Pflichten von Arbeitssuchenden und Arbeitgebern werden ebenso erläutert wie Rückgriffsmöglichkeiten der Behörde gegen Verwandte, Ehegatten und Angehörige. Musterbriefe helfen bei der Formulierung von Widerspruchsschreiben oder Klageschriften. Mit den wichtigsten Informationen zur Neuregelung des Arbeitslosengeldes II. Die Publikation erscheint im Rahmen der Verlagsgemeinschaft der STIFTUNG WARENTEST und der Verbraucherzentrale NRW.

Aus dem Inhalt
- Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
- Musterbriefe für Widersprüche
- Tipps zum Ausfüllen der Anträge
- Rückforderungsmöglichkeiten der Behörde.
Verlagsinformation

Werner Jann/Günther Schmid (Hrsg.): Eins zu eins? Eine Zwischenbilanz der Hartz-Reformen am Arbeitsmarkt. Modernisierung des öffentlichen Sektors Bd.25. Edition Sigma 2004. ISBN: 3-89404-745-3.



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Als die "Kommission moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" – bekannt als "Hartz-Kommission" – ihren Abschlußbericht vorlegte, versprach Bundeskanzler Schröder, die 13 Module des Berichts eins zu eins umzusetzen. Opposition und große Teile der Öffentlichkeit standen und stehen den Kommissionsvorschlägen allerdings sehr kritisch gegenüber. Während die einen beklagen, sie würden nur verwässert oder gar nicht umgesetzt, bestreiten andere ihren Sinn und Zweck.
Dieser Band – herausgegeben von zwei Wissenschaftlern, die der Kommission selbst angehörten – liefert nun eine erste Zwischenbilanz zur Debatte um die und zur Implementation der Reformen. Zwar ist es für Aussagen über mittel- und langfristige Wirkungen noch zu früh und bei einzelnen Modulen ist offenbar, dass die Erwartungen zu hoch gesteckt waren. Dennoch hat die Kommission nach Ansicht der Beiträger zum ersten Mal ein kohärentes Gesamtkonzept für einen modernen und flexiblen Arbeitsmarkt vorgelegt, eine klare Agenda für die Reformdiskussion vorgegeben und eine nachhaltige Reformbewegung in Gang gesetzt.
Die Verfasser argumentieren, dass die Konzepte weiter zu entwickeln und laufend mit den Erfahrungen des Umsetzungsprozesses anzureichern oder zu korrigieren sind. Insofern ist ein Lernprozess im Geiste des Gesamtkonzepts wichtiger als eine mechanistische Eins-zu-eins-Umsetzung.
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Gabriele Gillen: Hartz IV – Eine Abrechnung. Rowohlt-Taschenbuch-Verlag 2004. ISBN: 3-499-62044-8.



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Wendezeit in Deutschland, schon wieder. Denn jetzt kommt Hartz IV. Und diesmal wird wirklich alles anders. Glauben Sie es nicht, wenn hilflose Politiker Ihnen den Abriss des Sozialstaats als Umbau verkaufen wollen! Und wenn schamlose Unternehmenssprecher behaupten, es sei noch nicht genug. Hören Sie besser weg, wenn ahnungslose Journalisten im Pisa-TV die Einschnitte ins soziale Netz auch noch schön rechnen!
Einschnitte? Hartz IV ist mehr als das, wie Gabriele Gillen in dieser fulminanten Streitschrift belegt und beweist: Hartz IV ist der Systemwechsel vom Sozialstaat zum Almosenstaat. Hartz IV steht für eine Politik, die Armut produziert und die Zurichtung der Menschen für die Zwecke der Wirtschaft besorgt. Das Gerede vom Boot, in dem wir alle sitzen, wird als Zynismus entlarvt. Es geht bei Hartz IV um oben und unten, arm und reich, jung und alt, verwertbar und überflüssig – es geht um vieles, nur nicht darum, dass "kein Hilfsbedürftiger verarmen wird", wie das Bundespresseamt im Sommer 2004 verlautbaren ließ. Menschen sind Kosten auf zwei Beinen.
Den Schönrednern und Schönrechnern werden ihre Zahlen um die Ohren gehauen. Und es wird nachgerechnet, auch wenn es als extrem uncool gilt, mit dem Finger auf Krisengewinnler zu zeigen. Gillen scheut sich nicht, völlig uncool Zusammenhänge aufzuzeigen. Der Karstadt-Quelle-Konzern saniert sich derzeit rigoros auf Kosten seiner Beschäftigten, während seine Hauptaktionärin Madeleine Schickedanz mit einem Vermögen von 1,65 Milliarden Euro gerade einmal Platz 50 in der deutschen Geldrangliste einnimmt. Cool?! Hartz IV ist Vorbote einer sozialen Klimakatastrophe.
Ein "böses Buch gegen böse Zeiten" für alle, die mitreden wollen und mitreden müssen: über brutal verschärfte Zumutbarkeitsregeln, Ein-Euro-Jobs und die Strategien zur Ausweitung des Billiglohnsektors. Kein Wunder, dass die Bundesregierung gern den Namen Hartz aus der Welt geschafft hätte. Béla Anda, Regierungssprecher der rot-grünen Koalition, verkündete, die Bundesregierung werde den Namen "Hartz IV" nicht mehr verwenden, er sei "lautmalerisch hart". Jeder blamiert sich, so gut er kann. Dieses Buch ist eine überfällige Abrechnung und fordert zugleich dazu auf, die soziale Demokratie zu verteidigen, so lange es noch geht. Wer das nicht glaubt, sollte sich einfach einen Abend lang Zeit nehmen und dieses Buch lesen.

Zur Autorin
Gabriele Gillen
"Kölner Schule" Institut für Publizistik, Studium der Politik- und Theaterwissenschaften. Zeitungsredakteurin, Theater- und Filmarbeit, Hörfunkautorin für die ARD, Redakteurin für Politik und Kultur beim Westdeutschen Rundfunk (gabriele.gillen@wdr.de). Veröffentlichungen u.a. "Anschluss verpasst. Armut in Deutschland" (1992), "Tanz auf dem Vulkan. Geschichten über Gewalt", "Das Elend der Welt oder: Die Praxis des Gesundheitswesens", "In einem reichen Land" (2003).
Verlagsinformation

Weitere Informationen:
- Abgerechnet wird zum Schluss. Rezension von Andreas Kurtz und Harald Loch (FTD, 05.01.2005)
- Tatort Deutschland: Hartz macht mobil. Rezension von Arnold Schölzel (junge Welt, 03.01.2005)
- Gerechtigkeit – mehr als ein Geschenk. Rezension von Thomas Ludwig (Handelsblatt, 17.12.2004)

SGB III

 

Werner Hennig/Norbert Henke/Rainer Schlegel u.a.: SGB III – Arbeitsförderungsrecht, Kommentar mit Nebenrecht. Loseblatt-Grundwerk mit 5 Ordnern. Hermann-Luchterhand-Verlag 2005 (Stand vom Januar 2005). ISBN: 3-472-03141-7.



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Das Ssozialgesetzbuch (SGB) III – Arbeitsförderung gilt seit 1998. Es unterliegt ständigen und fortlaufenden Änderungen. Die Vorteile dieses Kommentars:
- Ausrichtung auf rascheste Integration neuester Rechtsänderungen
- Wörtliche Wiedergabe der gesetzlichen Motive zu jeder Vorschrift
- Auswertung von Rechtsprechung, Literatur und Verwaltungsregeln
- Klare und benutzerfreundliche einheitliche Gliederung der Erläuterungen
- Wiedergabe des Nebenrechts in Originalfassungen
- Übersichten, Leistungstabellen, Synopsen zu altem und neuem Recht
- Bedarfsabhängige Beilagen zur raschen Information über aktuelle Gesetzesvorhaben und Rechtsprechung zum SGB III
- Ergänzung des Werkes um eine Textchronik zum SGB III, welche den Zugriff auf alle §§-Fassungen seit Verkündung des SGB III bietet.
Die Highlights:
- Erläuterungen über den so genannten Vermittlungsgutschein
- Erläuterungen über Verträge des Arbeitssuchenden mit privaten Vermittlern
- Neuregelungen zu den Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld
- Neuregelungen der Ausbildungsförderung
- Regelungen der ABM-Förderung
Verlagsinformation

Jürgen Kruse/Jürgen Winkler u.a.: SGB III – Arbeitsförderung. Lehr- und Praxiskommentar. Nomos-Verlag 2005 (erscheint in Kürze). ISBN: 3-8329-0309-7.



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Der neue Kommentar behandelt
- das neue Arbeitslosengeld I, insbesondere die Verschärfung der Sperrzeitregelungen und die Einschränkungen im Leistungsrecht
- die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Unterhaltsgeld
- die neuen Existenzgründungsregelungen sowie die neuen Instrumente "Transfermaßnahmen" bzw. "Transferkurzarbeitergeld"
- in einem eigenen Kapitel das neue Verfahrensrecht.
Der Kommentar konzentriert sich ganz auf das neue Recht und zieht die Parallelen zum alten Recht dort, wo sie für die Argumentation notwendig sind. Dadurch ist der Kommentar unentbehrlich in der behördlichen und anwaltschaftlichen Praxis sowie in der Ausbildung.
Verlagsinformation

Klaus Niesel (Hrsg.): Sozialgesetzbuch Arbeitsförderung (SGB III), Kommentar. Beck Juristischer Verlag 2005 (3. Auflage). ISBN: 3-406-52925-9.



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Das für die arbeits- und sozialrechtliche Praxis gleichermaßen wichtige Arbeitsförderungsgesetz (AFG) liegt hier in einer Kommentierung vor, die praxisnah und rechtsprechungsorientiert ist. Bei der Erläuterung der Vorschriften wurde der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts – soweit eine solche bereits vorhanden oder aufgrund der häufigen Gesetzesänderungen noch zutreffend ist – besondere Bedeutung eingeräumt. Auch wichtige Urteile der Landessozialgerichte und Sozialgerichte fanden Berücksichtigung. Zudem wird über die wesentliche Literatur informiert.
Neben der Problematik, dass das AFG selbst sehr unübersichtlich ist, wurde dem Umstand der Regelung vieler Einzelbereiche durch Anordnungen und Richtlinien insoweit Rechnung getragen, als diese ebenfalls abgedruckt und z.T. kommentiert wurden. Die Kommentierung orientiert sich in ihrer Gliederung am Gesetzeswortlaut.
Das AFG wurde nicht nur in seiner Verknüpfung zu den anderen Zweigen der sozialen Sicherung dargestellt, sondern auch und gerade in seinem Verhältnis zum Arbeitsrecht und zum oftmals sehr komplizierten Verfahrensrecht.

Rezensionen
"(...) Insgesamt ist das Werk nach wie vor ein Kurzkommentar, der durch seine Aktualität und Vollständigkeit und die anschauliche, gut verständliche Sprache überzeugt und jedem Praktiker als Standardwerk unbedingt zu empfehlen ist.“ (Birgitta Stindt, in: NZA Heft 1/2003, zur 2. Auflage)
"Der Niesel hat sich in der Literatur zum Sozialgesetzbuch III (Arbeitsförderung) bestens etabliert.“ (Anke Podewin, in: Der Arbeitgeber BdA, 04/ 2003, zur 2. Auflage)
"(...) Insgesamt gesehen hat das Team um Klaus Niesel die Neuauflage eines Werks geschaffen, das mehr als ein Kurzkommentar ist und das eine empfehlenswerte sowie zuverlässige Hilfe für alle ist die sich mit der Anwendung des Arbeitsförderungsrechts zu befassen haben.“ (Prof. Dr. Peter Trenk-Hinterberger, Bamberg, in: NZS, Heft 5/ 2003, zur 2. Auflage)
"(...) Der Kommentar stellt es eine verlässliche Hilfe für Arbeits- und Sozialgerichte, Rechtsanwälte, Betriebe, Arbeitsämter, Gewerkschaften und Verbände bei ihrer täglichen Arbeit dar.“ (Roger Hohmann, Ministerialrat, in: Staatsanzeiger für das Land Hessen 4/ 2003, zur 2. Auflage)

Zu den AutorInnen
Dr. Jürgen Brand ist Präsident des LSG. Dr. Ricarda Brandts arbeitet als Vizepräs. des LSG. Wolfgang Düe amtiert als Vors. Richter am LSG. Dr. Hans-Jürgen Kretschmer ist Richter am BSG. Klaus Niesel arbeitet als Vors. Richter am Bayer. LSG. Botho Roeder amtiert als Richter am SG. Heinrich Stratmann ist Präsident des SG.
Verlagsinformation

Alexander Gagel: Sozialgesetzbuch (SGB) III, Arbeitsförderung, Kommentar, 2 Ordner (Pflichtabnahme). Unter Mitarb. v. Klaus Bepler, Ingwer Ebsen u.a. Getrennte Paginierung. Loseblattausgabe. Beck Juristischer Verlag 2005 (Stand vom Januar 2005). ISBN: 3-406-45042-3.



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Komplett auf das neue Recht der Arbeitsförderung umgestellt, erläutert der Gagel in fundierter Weise sämtliche Vorschriften des SGB III vollständig und in allen seinen Zusammenhängen. Das SGB reicht mit seinen Regelungen tief in andere Rechtsbereiche hinein, etwa ins Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht oder Insolvenzrecht. Der "Gagel" erläutert übergreifend die Zusammenhänge und praktischen Auswirkungen des schwierigen Rechtsgebietes, z.B.:
- Eingliederung von Arbeitnehmern,
- Entlassungsentschädigung,
- Erstattungspflicht des Arbeitgebers,
- Vorzeitiger und gleitender Übergang in den Ruhestand,
- Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe,
- Arbeitsentgelt bei Insolvenz,
- Förderung der Berufsausbildung und der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit
- und Altersteilzeit.
Für Arbeits- und Sozialgerichte, Rechtsanwälte, Betriebe, Arbeitsämter, Gewerkschaften und Verbände.

Rezensionen
"(...) Der Kommentar stellt eine verlässliche Hilfe für Arbeits- und Sozialgerichte, Rechtsanwälte, Betriebe, Arbeitsämter, Gewerkschaften, Arbeitgebervereinigungen und Sozialverbände bei ihrer täglichen Arbeit dar.“ (Roger Hohmann, in: Staatsanzeiger für das Land Hessen, 08.11.2004, zur 22. Erg.-Lieferung)
"(...) Für den, der sich über den rasch voranschreitenden organisatorischen Umbau der Bundesagentur für Arbeit und die damit einhergehenden Veränderungen des arbeitsförderungsrechtlichen Instrumentariums solide und aktuell informieren will, ist und bleibt der ‚Gagel‘ ein Muss.“ (Ministerialrat Roger Hohmann, in: Staatsanzeiger für das Land Hessen 8/2004, zur 21. Erg.-Lieferung)
"(...) Auch mit dem neuen 'Gagel' ist ein Kommentar vorgelegt worden, der durch seine Durchdringung der weitverzweigten Rechtsbeziehungen und praktischen Auswirkungen zu einem wesentlichen Hilfsmittel für alle wird, die mit sozial- und arbeitsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Arbeitsförderung und den Folgen der Arbeitslosigkeit zu tun haben. Adressaten des Kommentars sind in erster Linie Arbeits- und Sozialgerichte, Rechtsanwälte, Arbeitsämter, Personalabteilungen von Wirtschaftunternehmen, Gewerkschaften, Behindertenverbände und Sozialversicherungsträger. Diese Stellen werden bei der praxisbezogenen und zugleich wissenschaftlichen Ansprüchen gerecht werdenden Lösung anstehender Rechtsprobleme mit Gewinn zum neuen 'Gagel' greifen, wie sie es bisher schon beim alten 'Gagel' zur Lösung von Rechtsproblemen im Rahmen des AFG tun konnten." (Ministerialrat Roger Hohmann in Staatsanzeiger für das Land Hessen 16/00)
"Er ermöglicht Orientierung in dem komplexen Rechtsgebiet. (...) Der Kommentar wird für alle, die mit Arbeits- und Sozialrecht befasst sind, insbesondere für Personalabteilungen, Sozialversicherungsträger und Sozialbehörden, ein wertvoller Ratgeber sein." (In: Die BG 10/00)
"(...) komplett, kompetent, kritisch (...), Komplettheit zeigt sich (...) auch im Detail, (...) gelungene Mischung von allgemein-lehrbuchartigen Einführungskapiteln und Einzelkommentierungen." (In: NZS 09/00)
"(...) der hohen Qualität des Handbuchs, das in vorbildlicher Weise das gesamte Familienrecht in klarer Sprache umfassend darstellt. (...) , dass das Handbuch des Scheidungsrechts in die Hand eines jeden gehört, der sich in Wissenschaft, Praxis und Rechtsprechung mit dem Scheidungsrecht und seine Folgen zu befassen hat." (Familienrichter Harald Vogel, Berlin in: Familie, Partnerschaft, Recht 05/00)
"(...) In gewohnt fundierter Weise erläutert der neue Gagel nun die Vorschriften des Sozialgesetzbuchs, wobei auch die Wechselbezüge zu anderen Rechtsgebieten - insbesondere zum Wirtschaftsrecht, zum Arbeitsrecht und zum Insolvenzrecht - berücksichtigt werden. (...) Zusammenfassend ist festzustellen, dass der neue Gagel nahtlos an das hohe Niveau anknüpft, das schon die AFG-Kommentierung ausgezeichnet hat. Es liegt wieder ein Kommentar vor, der durch seine weit verzweigte Durchdringung der Rechtsbeziehungen und praktischen Möglichkeiten zu einem wertvollen Hilfsmittel für alle werden wird, die sich um Arbeitslose bemühen." (In: EKK-Entscheidungssammlung Krankheit, Kur, Mutterschaft, 1. September 2000)

Zu den AutorInnen
Dr. Alexander Gagel ist Vors. Richter am BSG a. D. Klaus Bepler arbeitet als Richter am BAG. Dr. Christine Fuchsloch und Ilka Hünecke sind Richterinnen am SG. Klaus Lauterbach, Stephan Niewald, Wolfgang Pilz und Horst Steinmeyer sind Richter am LSG. Ute Winkler amtiert als Präsidentin des LSG. Ferner arbeiteten mit: Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, Prof. Dr. Ingwer Ebsen, Prof. Dr. Maximilian Fuchs, Prof. Dr. Andreas Hänlein, Prof. Dr. Jürgen Kruse, Priv.-Doz. Dr. Susanne Peters-Lange und Prof. Dr. Christian Rolfs.
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SGB III, Arbeitsförderung. Mit Baubetriebe-Verordnung, Winterbau-Umlageverordnung, Altersteilzeitgesetz, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, Tabelle Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe und weiteren wichtigen Vorschriften. Stand vom 1. April 2004. Sonderausgabe. C.H. Beck-Verlag/Dt. Taschenbuch-Verlag 2004 (9. Auflage). ISBN: 3-423-05597-9.

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Unter anderem mit Arbeitserlaubnisverordnung, Arbeitsvermittlerverordnung, Baubetriebeverordnung, Wintergeldverordnung, Arbeitslosenhilfeverordnung, Altersteilzeitgesetz, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz mit Auszügen aus dem SGB I, SGB IV, SGB X sowie einem ausführlichen Sachverzeichnis.
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Martin Löschau/Andreas Marschner: Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, Hartz IV. Praxisinformation zum neu eingeführten Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) – Grundsicherung für Arbeitssuchende. Luchterhand-Verlag 2004. ISBN: 3-472-06011-5.



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Zum Buch
Kaum ein anderes Gesetz hat in der Öffentlichkeit schon vor seinem In-Kraft-Treten soviel Diskussion und auch Protest ausgelöst wie "Hartz IV". Unter dieser Bezeichnung ist das ab 1.1.2005 wirksame Sozialgesetzbuch II (SGB II) bekannt. Mit Hartz IV werden Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für erwerbsfähige Hilfebedürftige zu einer neuen Grundsicherung für Arbeitsuchende zusammengeführt.
Hinsichtlich der Regelungen von Hartz IV besteht großer Informationsbedarf. Viele Vorschriften sind auslegungsbedürftig, weil sie allgemein gehalten, ungenau oder auch missverständlich sind.
Das Handbuch stellt in leicht verständlicher Sprache und gefälliger optischer Darstellung das neue komplexe Rechtsgebiet problem- und praxisorientiert dar und bietet auch Lösungshilfen bei schwierigen Fragen an. Unter anderem werden in dem Handbuch behandelt:
- Aufgaben und Zielsetzung der neuen Grundsicherung
- Grundsatz des Forderns und Förderns
- Berechtigter Personenkreis
- Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
- Arbeitslosengeld II und Sozialgeld
- Anrechnung von Einkommen und Vermögen
Ein Glossar mit Erklärung der wichtigsten Begriffe der neuen Grundsicherung sowie im Anhang der aktuelle Gesetzestext und die Verordnungen zum SGB II runden das Werk benutzerfreundlich ab.

Zu den Autoren
Prof. Martin Löschau und Prof. Dr. Andreas Marschner sind Dozenten an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Sozialversicherung, in Berlin.
Verlagsinformation

Gerhard Wissing/Bernd Mutschler/Ralf Bartz u.a. (Hrsg.): Sozialgesetzbuch III, Arbeitsförderung, Kommentar. Praxiskommentar. Nomos-Verlag 2004 (2. Auflage). ISBN: 3-8329-0394-1.



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Das Recht der Arbeitslosenförderung ist durch zahlreiche aktuelle Reformgesetze sowie durch tagespolitische Diskussionen gekennzeichnet. Parallel zu den Reformen des Arbeitsförderungsrechts entsteht die Neuauflage des Praxis-Kommentars zum SGB III. Der Praktiker in Anwaltschaft, Behörde sowie Gericht erhält damit in der Phase des Umbruchs einen Kommentar, der ihn sicher durch die komplexe Materie führt. Die Vorteile der Neuauflage:
- Der bewährte Kommentar für alle Praktiker nun in gebundener Form
- Topaktuell, da die Hartz-Reformen I-III bereits berücksichtigt sind
- Bietet Kommentierungen für Alt- und Neufälle sowie
- Erläuterungen zum Recht der Übergangsregelungen
- Im Anhang befinden sich die wichtigsten Anordnungen und Verordnungen für die tägliche Arbeit.

Rezensionen
"So bleibt abschließend festzustellen, dass dem Autorenteam eine umfassende und in jeder Weise gut gelungene Kommentierung des Arbeitsförderungsrechts gelungen ist, die sich nicht zuletzt durch ihre allgemein verständliche Darstellungsform auszeichnet." (EEK - Entscheidungssammlung zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfalle, 162. Lieferung)
"Das Buch ist uneingeschränkt zu empfehlen. Neben der Aktualität verschafft ihm die Qualität der Kommentierungen einen kaum zu überschätzenden Vorteil auf dem Markt für Kommentare zum SGB III." (RA Marcus Kreutz, LL.M., in: socialnet.de)
"eine verlässliche Hilfe für den im Sozialrecht tätigen Rechtsanwalt" (RA Joachim Back, in: www.fachbuchkritik.de)
"Der Kommentar ist für jeden, der sich mit dem Arbeitsförderungsrecht beruflich auseinandersetzt, zu empfehlen." (Uwe Lübking, in: Stadt und Gemeinde Interaktiv, 10/04)

Zu den AutorInnen
Das Autorenteam setzt sich aus erfahrenen Praktikern der Sozialgerichtsbarkeit, der Anwaltschaft, der Verwaltung und Wissenschaft zusammen. Die Autoren PräsLSG Ralf Bartz; Raimund Becker, Mitglied des Vorstands, Bundesagentur für Arbeit, Nürnberg; RiSG Ralf Becker; PräsSG Dr. Jürgen Benkel; VorsRi LSG Pablo Coseriu; RiLSG Jaka Curkovic; Verwaltungsoberrätin Gabriele Eustrup; RiLSG Andreas Heinz; RiSG Dr. Gerd Jahraus; RiLSG Hans-Christian Jakob; RiSG Klaus Kaiser; RiLSG Wolfgang Keller; RiLSG Karen Krauß; RiLSG Gisela Lauer; Verwaltungsoberrätin Helga Lorenz; VPräsSG Bernd Mutschler; RiSG Dr. Jürgen Olk; RiLSG Jürgen Riebel; Leiter der Agentur für Arbeit in Pirmasens Armin Schätter; RiSG Jürgen Scheidt; RiLSG Wolfgang Wagner; VorsRi LSG Anette Schmidt; Prof. Dr. Reimund Schmidt-DeCaluwe; Ri Dr. Bernhard Scholz; RiSG Jutta Siefert-Hänsle; RiSG Philipp Stark; PräsSG Winfried Stephan; PräsLSG a.D. und FASozR Dr. Gerhard Wissing.
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Weitere Information: Leseprobe

Hartz allgemein

 

Sigrid Ormeloh/Nicole Schlier: Hartz IV-Kochbuch. Ein Kochbuch für harte Zeiten. Lumica-Verlag 2005. ISBN: 3-929028-22-0.



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Zum Buch
Hartz IV ist für viele Menschen bittere Realität geworden. Aber muss sie auch so schmecken? Gerade in schlechten Zeiten sollten wir auf gutes Essen, ob allein oder mit Freunden, nicht verzichten. Müssen wir deshalb zu Ladendieben werden, den Schrebergarten des Nachbarn plündern oder im Edelrestaurant die Zeche prellen? Dieses Kochbuch zeigt, wie sich kulinarische Genüsse auch mit wenig Geld legal befriedigen lassen. Dafür haben wir bewährte Rezepte aus der Not-macht-erfinderisch-Küche zusammen getragen, geprüft und aktualisiert.
Ob Löwenzahnsalat, Plattes Huhn oder Ameisenspeise – die meisten Gerichte können einfach und schnell zubereitet werden. Die Zutaten sind überschaubar und leicht zu besorgen. Dennoch möchten wir auf kleine Extravaganzen nicht verzichten. Ab und zu ein wenig frischer Parmesan oder Sardellen sparsam eingesetzt, sind für die Hartz IV-Küche ebenso bereichernd wie der Kräutergarten auf der Fensterbank oder dem Balkon. Es kommt eben auf richtige Mischung an. Auf die Angabe von Preisen haben wir bewusst verzichtet, da sie je nach Saison und Einkaufsquelle schwanken. Wer viel Zeit aber kein Geld hat, kann manche Zutaten auch auf Feld und Wiese sammeln. Die gute alte Rauke, oder Rucola, wächst selbst auf Grünflächen vor Arbeitsämtern.
Die Zeiten werden hartz-iger – aber wir genießen trotzdem. Das ist das Motto unseres Buches.

Sigrid Ormeloh und Nicole Schlier verfügen über Qualitäten, die in Zeiten von Hartz IV besonders gefragt sind: Flexibilität, Fantasie und Eigeninitiative. Zusammen werfen die beiden Autorinnen außerdem ein gerütteltes Maß an Kostenbewusstsein, Küchen-Knowhow, Gaumenkompetenz und Kocherfahrung in die Wagschale.
"Ich komme aus einem Haushalt, der noch stark von der Nachkriegsküche geprägt ist. 'Nur nichts verkommen lassen!' lautete die Devise meiner Mutter. Dementsprechend wurde geerntet, eingekocht, eingefroren und geschlachtet. Später in meinen Wohngemeinschaften war ich diejenige, die Marmelade einkochte oder zum Bärlauch sammeln in den Wald ging, um daraus Spinat zu kochen oder andere Dinge herzustellen. Ich war schon immer begeistert von Dingen, die sich umsonst in der Natur sammeln lassen, um sie dann zu leckeren Speisen zu verarbeiten." (Sigrid Ormeloh)
"Meine ersten Kochversuche machte ich mit ca. 8 Jahren auf einem Elektrokinderherd. Zitat meiner Mutter: 'Die Küche war ein Saustall, aber man konnte nicht meckern, der Kuchen war gut.' Mit 11 besuchte ich meinen ersten Kochkurs im Internat, der einem einmal die Woche Aussicht auf ein gutes Essen bot. Im Urlaub spielte meine Mutter oft Überleben mit uns, d.h. so viel Nahrung wie möglich in der freien Natur zu sammeln: Muscheln, Pilze, Kräuter, Beeren etc. Für uns Kinder war es eine riesen Gaudi, wir haben eine Menge gelernt, und meine Mutter konnte etwas die Kosten dämmen, da mein Bruder und ich meist noch Freunde dabei hatten." (Nicole Schlier)

Zu den Autorinnen
Sigrid Ormeloh (41) ist gelernte Buchhändlerin, diplomierte Anglistin und Medienpädagogin; außerdem arbeitete sie als Filmemacherin und Journalistin. Letztes Jahr machte sich die zweifache Mutter (Tochter Cora ist fünf, Sohn Joris drei Jahre alt) mit einer Ich-AG als Hörfunk-Journalistin und Rechercheurin für TV-Produktionen selbständig. Mit kritischem Realitätssinn prüfte sie Zutaten und Rezepte auf ihre Alltagstauglichkeit. Mit Textwitz, Tipps und Spezialrezepten aus dem Familienarchiv (Motto: "nur nichts verkommen lassen") beweist die vielseitige Autorin, dass Sparsamkeit keine Spaßbremse sein muss.

Nicole Schlier (43), ursprünglich Kostümbildnerin für Theater, Film und Fernsehen und Mutter der fünfjährigen Tabea, arbeitet seit mehreren Jahren professionell im Catering; inzwischen betreibt sie ihren Kochservice als selbstständige Unternehmerin (Ich-AG). Für ihre Kunden, überwiegend aus der Film- und Fernsehbranche, zaubert sie Nachspeisenbuffets und Hochzeitstorten, warme Menüs für 35 Leute und ausgefallene Buffets für bis zu 100 Gäste. Für das Hart[z] IV-Kochbuch, ihr erstes Kochbuch, wählte sie Rezepte, die schmackhaft, preiswert und individuell sind - und den Praxistest durch ihre Ko-Autorin überstanden.
Verlagsinformation

Brigitte Steck/Michael Kossens (Hrsg.): Die Neuordnung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe durch Hartz IV. Beck Juristischer Verlag 2005. ISBN: 3-406-52148-7.



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Hartz IV schnell im Griff: Handlich und kompakt erläutert der Band das seit Januar 2005 geltende Wechselspiel von neuem SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende – und neuem SGB XII – Sozialhilfe:
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Arbeitslosengeld II (SGB II) für bedürftige erwerbsfähige Personen zwischen 15 und 65 Jahren,
- Sozialgeld (SGB II) für Familienangehörige, die mit o.g. Personen in einer Bedarfsgemeinschaft leben,
- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) für ältere sowie für dauerhaft erwerbsgeminderte Personen.
- Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) für die Personen, die keine der o.g. Leistungen erhalten.
Dabei stellen die Autoren aus ihrer Praxis das neue Recht anhand von Schaubildern und konkreten Berechnungsbeispielen plastisch dar. Die Darstellung ist zugeschnitten auf Praktiker: Ideal geeignet für Rechtsanwälte, Sozial- und Verwaltungsgerichte, Agenturen für Arbeit, Kommunen, Steuer- und Rentenberater sowie Gewerkschaften.

Zu HerausgeberInnen und AutorInnen
Herausgegeben von Regierungsdirektorin Brigitte Steck, Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, Berlin, sowie Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Michael Kossens, Berlin. Bearbeitet von den Herausgebern und Dr. Angelika Schmidt, Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Frank Wollschläger, Verband Deutscher Rentenversicherungsträger, Berlin.
Verlagsinformation

Ulrich Stascheit/Ute Winkler: Arbeitslosenrecht. Stand vom 1. März 2004. Nomos-Verlag 2004 (9. Auflage). ISBN: 3-8329-0483-2.

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Die Textsammlung zum Arbeitslosenrecht ist in der 9. Auflage wieder topaktuell. Das seit dem 01.01.2004 bzw. ab dem 01.01.2005 geltende Dritte bzw. Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen (Hartz III und IV) sind berücksichtigt.

Aus dem Inhalt:
- SGB III, SGB IV, SGB V, SGB VI, SGB VII, SGB IX, SGB X, SGB XI, BSHG u.a.
- Das zum 1.1.2005 in Kraft tretende SGB II
- Leistungstabellen 2004
- Die maßgeblichen Anordnungen der Bundesagentur für Arbeit
- Die wichtigsten Richtlinien zum Thema Arbeitslosigkeit

Die Vorteile:
- außerordentlich preiswert
- ein unverzichtbares Arbeitsmittel für die Arbeitsverwaltung, die Jobvermittlung, private Arbeitsvermittler, Fachanwälte und Richter aus dem Bereich Sozialrecht sowie für Arbeitsinitiativen von Betroffenen
- eine fundierte Orientierungshilfe für die Arbeitslosen selbst.
Verlagsinformation

Axel Gerntke/Jürgen Klute/Axel Troost u. a. (Hrsg.); Hart(z) am Rande der Seriosität? Die Hartz-Kommission als neues Modell der Politikberatung und -gestaltung? Kommentare und Kritiken. Zweiter Arbeitsmarkt Bd.7. Lit-Verlag 2002. ISBN: 3-8258-6457-X.



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Weder Schröder noch Clement sind Freunde gesellschaftlicher Debatten. Doch sowohl der sozialpolitische Paradigmenwechsel, der den Vorschlägen der Hartz-Kommission zugrunde liegt, als auch die Kritikwürdigkeit und -bedürftigkeit aus fachlicher Sicht erfordern einen gesellschaftlichen Diskurs der Vorschläge. Der vorliegende Band versteht sich gleichermaßen als Anstoß und als Beitrag zu diesem Diskurs. Er bündelt Kritiken aus unterschiedlichen Fachdiziplinen und aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Perspektiven.
Die Bundesregierung sieht in der Hartz-Kommission mittlerweile ein neues Modell der Politikberatung und -gestaltung, dass nun auch im Blick auf Gesundheitsreform und Rentenreform angewandt werden soll. Allerdings ist dies ein Modell ohne demokratische Legitimation. Angesichts dessen hat die vorliegende kritische Reflexion der Hartz-Kommission exemplarische Bedeutung.
Verlagsinformation

Vorschau

 

Otto Fichtner/Gerd Wenzel (Hrsg.): Bundessozialhilfegesetz, Kommentar. Mit Asylbewerberleistungsgesetz und Grundsicherungsrecht. Vahlen-Verlag, August 2005 (geplant, 3. Auflage). ISBN: 3-8006-3174-1.



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Die Kommentierung verknüpft das neue SGB XII (Sozialhilfe) mit dem neuen SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende). Zusammen mit der Kommentierung des Asylbewerberleistungsgesetzes liegt damit ein Kommentar zum gesamten Recht der Grundsicherung vor, der die Verbindungen zieht zu allen praxisrelevanten sozialrechtlichen Vorschriften, insbesondere dem Recht der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX) sowie zum Recht der Sozialen Pflegeversicherung (SGB XI). Auch der wachsenden Bedeutung europarechtlicher Fragestellungen trägt die Neukommentierung Rechnung.
Die 3. Auflage berücksichtigt bereits die Änderungsregelungen zum Gesetz zur Einordnung der Sozialhilfe in das Sozialgesetzbuch sowie das 4. SGB III-Änderungsgesetz, mit denen das sog. Hartz-IV-Gesetz noch einmal zum Jahreswechsel korrigiert wird. Zielgruppe sind Verwaltungsgerichte, Rechtsanwälte, Sozialämter der Kommunen, freie Vereinigungen der Wohlfahrtspflege und Sozialverbände.

Rezensionen
"(...) jedem zu empfehlen, der sich mit der bundesdeutschen Sozialhilfe und den verwandten Rechtsgebieten zu beschäftigen hat." (Hans Marburger, in: Zentralblatt für Sozialversicherung, Sozialhilfe und Versorgung, 3/ 2004, zur 2. Auflage)
"(...) Fazit: Ein 'rundes' Erläuterungsbuch, das dem angesprochenen Personenkreis – Verwaltungsrichter, Rechtsanwälte, Mitarbeiter in den Sozialämtern sowie den Beschäftigten der Wohlfahrtspflegevereinigungen – eine hervorragende Hilfe bei der Anwendung der 'Sozialhilfegesetze' bietet.“ (Prof. Dr. J. Vahle, Bielfeld, in: Dt. Verwaltungspraxis, 6/ 2004, zur 2. Auflage)

Zu den AutorInnen
Hrsg. von Prof. Otto Fichtner, Präsident des brandenburgischen Landesamtes für Soziales und Versorgung i.R., Ehem. Vors. des Dt. Vereins für öffentliche und private Fürsorge, und Gerd Wenzel, Senatsrat a. D., Hauptgeschäftsführer der Ärztekammer, Bremen.
Bearbeitet von Renate Augstein, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Berlin; Prof. Dr. Ursula Fasselt, Fachhochschule Frankfurt a.M.; Prof. Otto Fichtner, Präsident des brandenburgischen Landesamtes für Soziales und Versorgung i.R., Bremen; Klaus Lachwitz, Stellver. Bundesgeschäftsführer der Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung, Marburg; Paul Meusinger, Präsident des Landesamt für Soziales und Versorgung, Cottbus; Jörg E. Rabe, Kommunaler Sozialverband, Schwerin; Prof. Gundula Schaefer, Halle; Hermann Seewald, Statistisches Bundesamt, Wiesbaden; Gerd Wenzel, früher Senat für Jugend und Soziales, Bremen, jetzt Hauptgeschäftsführer der Ärztekammer Bremen, Oberregierungsrätin Heimke Wolf, Finanzamt Gütersloh.
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Stand: 28. Dezember 2006
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